Autor: nachrichten.de - Politik

Petition gegen Moschee in Leipzig

Leipzig. Die angekündigte Übergabe einer Petition gegen einen Moscheebau in Leipzig (Sachsen) beschäftigt die Politik in der Messestadt. Die Initiative »Dialoge für Gohlis« wies die gegen den Bau gerichtete Unterschriftensammlung …

Facebook-Spam: Russland-Freunde aus der rechten Ecke

Viele deutsche Medien werden mit einer Flut konzertierter Facebook-Kommentare konfrontiert. Gefordert werden eine Russland-freundliche Haltung und Berichte über Demonstrationen rechter Verschwörungstheoretiker.

NATO verstärkt wegen Ukraine-Krise Streitkräfte an Ostgrenze

Brüssel (AFP) Als Reaktion auf die Zuspitzung in der Ostukraine lässt die NATO gegenüber Russland ihre Muskeln spielen: An den Ostgrenzen der Allianz würden die Verteidigungsmaßnahmen zu Land, zu See und in der Luft verstärkt, …

Euro und Gold auf Höchststand : So teuer wird für uns die Ukraine-Krise

Wie teuer wird die Krise in der Ukraine für uns? Die deutsche Wirtschaft leidet jetzt schon, senkt die Konjunkturerwartungen. Zudem steigen die Preise für Öl, Gas und Strom. Freuen können sich im Moment nur die Besitzer von Gold …

Analyse: «Volksrepublik Donezk»

«Wir haben jetzt unsere eigene Armee von Fallschirmjägern», erklärt Miroslaw Rudenko, der selbst ernannte Kommandeur der «Volksmiliz», am Mittwoch vor dem elfstöckigen Regionalverwaltungsgebäude im Zentrum von Donezk. Rudenko, ein …

Morddrohungen gegen die Tochter von Premier Tusk

Oppositionelle und Rechtsradikale machen den polnischen Regierungschef mitverantwortlich für den Flugzeugabsturz und Tod von Lech Kaczynski vor vier Jahren. Nun bedrohen sie per SMS seine Familie.

Syrischer Flüchtling in Schweden : Wie der kleine Mahmoud den Krieg vergessen will

Mahmoud hat traumatische Erfahrungen im syrischen Bürgerkrieg gemacht. Doch er hatte Glück – und lebt heute in Schweden. Sein Schicksal hielt eine Hilfsorganisation in bewegenden Bildern fest.

Wie man in der Türkei Journalisten mundtot macht

Die Einschüchterung von Journalisten nimmt zu in der Türkei. Jetzt hat eine Korrespondentin ihren Job verloren, weil ihr Ehemann ein Interview mit dem Erdogan-Kritiker Gülen veröffentlichte.

Der Stadtrat tagt: Alles gut bei Perdata und HL-Komm?

Die Veräußerung der beiden Stadtwerke-Töchter im Jahr 2012 war mit gehörigem Trennungsschmerz bei einigen verbunden. Und mit Regelungen, welche auf den Standort, die Zukunft der Angestellten und damit teilweise auf die …

Der Stadtrat tagt: Was kostete Leipzig der neue Tarifabschluss im öffentlichen Dienst?

Torsten Bonew hatte eine Menge Zahlen dabei. Der Tarifabschluss für die öffentlich Angestellten in Leipzig hat Konsequenzen für den kommunalen Haushalt, nur wie hoch werden die zusätzlichen Belastungen im laufenden Jahr und 2015? …

AfD will Richtungsstreit online klären

Rechtspopulistisch, konservativ, Euro-kritisch? Die AfD-Basis soll jetzt entscheiden, wo die Partei steht – in einer Online-Abstimmung, die an die Piraten erinnert. von Fabian Leber …

Gefährliche Hardliner

Stuttgart – Es gibt ja nicht nur diesen Riss, der durch die Ukraine geht, Ost gegen West. Es gibt auch diesen Spalt, der auf der einen Seite die USA und Europa positioniert und Russland auf der anderen. Oftmals schwer zu erkennen …

Kampf um Bilder und Interpretationen

In der Ukraine gibt es keinen offenen Bürgerkrieg. Der Propagandakrieg aber ist in vollem Gange. Alle Seiten versuchen, den Gegner zu schmähen. von  Kai Biermann und Meike Dülffer …

„Nicht jeder, der die EU kritisiert, ist ein Anti-Europäer“

Zurück zum Wahlkampf: Überwiegt dort der EU-Frust oder das Interesse, da es so viele aktuelle europäische Themen gibt wie nie? Es kommt darauf an. Rede ich etwa über die Ukraine, begreifen die Menschen den Wert der EU. Mein Gefühl …

„Es geht um das Überleben der EU“

Was soll sich da ändern? Ich würde den Mitarbeitern folgende Frage stellen: Was machen wir hier, was aus eurer Sicht besser lokal, regional oder national gemacht werden könnte? Und dann delegieren wir das auf diese Ebene zurück.

Stadtrat vertagt Entscheidung zur Gehaltserhöhung von Doris Schmidt-Krech

Dresden. Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) hat gleich nach der Eröffnung des heutigen Stadtrates den Antrag über die Gehaltserhöhung ihrer engsten Vertrauten Doris Schmidt-Krech vertagt. Auf Anfrage von Linken-Franktionschef …

Kommentar: Plötzlich sollen die Panzer weg

Wer nun die Gelegenheit nutzen will, um das Sowjetische Ehrenmal loszuwerden, der will nur ein unliebsames Kapitel deutscher Geschichte vergessen.

Frühlingserwachen auf Malta

Malta gilt als katholische Hochburg. Erst 2011 wurde die Scheidung erlaubt. Mit dem liberalen Premier Muscat öffnet sich das Land weiter: Gerade wurde die Ehe für Homosexuelle eingeführt. Nun sollen weiche Drogen legalisiert werden.

Der Stadtrat tagt: Petitionen alle nicht abhilfefähig

Erneut standen einige Petitionen im Stadtrat zur Abstimmung. Einen längerer Weihnachtsmarkt als bislang forderte eine Petitentin, in einer weiteren Petition zum Freiheits- und Einheitsdenkmal wurde versucht einen neuen Wettbewerb …

Die Nato und Russland: Flagge zeigen

 ·  Die Nato brauchte ihre Zeit, um aus dem Winterschlaf zu erwachen. Jetzt muss sie an ihrer Ostgrenze Flagge zeigen, um nach innen und nach außen glaubwürdig zu bleiben.

Ein wenig Köpenick in der Ukraine

Stuttgart – Der grün gekleidete Mann ist am Montag Abend in zahlreiche deutsche Wohnzimmer geflimmert. Sowohl die ARD als auch das ZDF strahlten in ihren Nachrichtensendungen einen Beitrag aus, in dem ein russischer Oberstleutnant …

BR Klassik: Stellungnahme des Bayerischen Rundfunks

Der Bayerische Rundfunkt nimmt zum Interview mit Herrn Dr. Goppel ausführlich Stellung.

Entwicklungshilfeministerium : Krach um Postenschieberei

Futterkrippe BMZ: Erst hat Minister Niebel (FDP) seine Buddys reingesetzt, nun tut es Minister Müller (CSU). Er beschäftigt auch einen Protestanten mit Vergangenheit. Von Hans Peter Schütz …

Boston-Marathon: Polizei sprengt verdächtige Rucksäcke

Bei der Gedenkfeier für die Opfer des Boston-Marathon wurden erneut zwei verdächtige Rucksäcke gefunden – und gesprengt: Ein Rucksack enthielt eine Konfetti-Bombe. Ein psychisch gestörter Mann wurde festgenommen. Mit dem Vorfall …

Countdown für die Ukraine?

Das Militär marschiert, die Diplomatie diskutiert. Angesichts der Krise in der Ukraine sieht Ulrich Deppendorf Europa vor großen Herausforderungen, auch im Vorfeld der Europawahl. Zeitgleich soll die Ukraine über einen neuen …

Der Stadtrat tagt: Zentraler Busbahnhof für den Fernverkehr weiter in Planung

Die Stadt Leipzig sucht weiter nach einer zentralen Bushaltestelle für den Fernverkehr am Leipziger Hauptbahnhof. Stadtrat Jens Hermann-Kambach (Linke) hatte Ende Januar die Durchführung eines Workshops beantragt, um nach …

Kommentar: Deutschland bleibt abhängig vom Export

Was auch immer erzählt wird: Die großen deutschen Konzerne verkaufen ihre Waren zu bald 80 Prozent im Ausland. Das wird sich schnell nicht ändern.

Aufstand im Osten: Zivilisten stellen sich ukrainischen Panzern in den Weg

Kiews Armee soll die Ostukraine unter ihre Kontrolle bringen, doch vielerorts ist sie unerwünscht. Etliche Anwohner begegnen den Truppen misstrauisch bis feindselig. Einige setzen ihr Leben aufs Spiel, um das Militär aufzuhalten.

Der Stadtrat tagt: Keine Überprüfung der ÖPNV-Tarife

Der Stadtrat beschäftigte sich am Mittwoch wieder einmal mit den MDV-Tarifen. Die Linken beantragten, dass der Verkehrsverbund vor Beschluss der turnusmäßigen Fahrpreiserhöhung zum 1. August 2015 dem Verwaltungsausschuss zu jedem …

Der Stadtrat tagt: Ein Platz für Addis Abeba

Sollen in Leipzig Straßen und Plätze nach Partnerstädten benannt werden? Ja, sagen die Grünen und die CDU. „Es gibt den Wunsch, Straßen und Plätze nach Partnerstädten zu benennen“, betont Fraktionschefin Katharina Krefft. Aber: …

Der Stadtrat tagt: Jetzt hammers – nicht, kein W-LAN in Bus und Bahn

Einsteigen und lossurfen. Das finden nicht nur CDU und Die Linke schick, auch die Verwaltung hatte sich im Vorfeld der heutigen Sitzung mit einem Alternativvorschlag zum „W-LAN in Bussen und Bahnen“ auf den Weg gemacht. Der Blick …

Jugendlicher: MSB Medical School Berlin erhält Genehmigung zu einer universitären Fakultät /

Ab sofort haben Studierende an der MSB Medical School Berlin die Möglichkeit, zwischen dem Studium an einer Fachhochschulfakultät und dem Studium an einer universitären Fakultät zu wählen.

Flüchtlingsrat kritisiert »organisierte Verantwortungslosigkeit«

München. Nach der Verurteilung dreier Mitarbeiter einer Asylbewerberunterkunft hat der Bayerische Flüchtlingsrat grundsätzliche Missstände in der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen gerügt. In den Einrichtungen herrsche …

Wahlkampf auf dem Bauernhof

Pfettisheim – Großer Auftrieb in Pfettisheim. Auf seiner Europawahl-Kampagne machte EVP-Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker in dem kleinen Dorf in der Nähe von Straßburg Halt. Ziel des blauen Wahlkampfbusses war der Bauernhof von …

Partei: Frieser: Versorgung von Asylbewerbern ist gesichert

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen hat gestern die medizinische Versorgung von Asylbewerbern in Deutschland kritisiert.

Der Stadtrat tagt: Alles barrierefrei oder was?

Monatelang tobte die Debatte um die Verteilerebene zwischen Straßenbahn, S-Bahn und Hauptbahnhof am Citytunnel. Rollstuhlfahrer vor Treppen, Debatten im Stadtrat, hier und da auch der Vorwurf, der eine oder andere kenne sich …

Optionspflicht: Hunderte verloren deutschen Pass

Berlin – Weil die Bundesrepublik vor der Doppelpass-Regelung keine zwei Staatsbürgerschaften vorsah, haben mehrere hundert junge Leute bislang ihren deutschen Pass verloren. Die schwierige Wahl zwischen deutschem und ausländischem …

BSP Campus Hamburg: BSP Campus Hamburg lädt ein / Offener Campustag an der BSP Campus Hamburg

Am Samstag, den 10. Mai 2014, öffnet die BSP Business School Berlin Potsdam – Campus Hamburg ihre Pforten für Schüler, Eltern und Interessierte am ersten offenen Campustag.

Des Kaisers Kaperschiff

Es ist ein kleines deutsches Kriegsschiff, das von August bis November 1914 die Seemacht Großbritannien nervt. Die SMS Emden ist im Indischen Ozean unterwegs, schießt Ölanlagen im britisch-indischen Madras in Brand, kapert und …

Bayern und Sachsen lassen ihre Bürger außen vor

CSU-Chef Seehofer preist sich als volksnah. Aber nur Bayern und Sachsen blockieren die Informationsfreiheit. Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt kritisiert deshalb den „König der Bürgerproteste“.

Putins Druck auf die Ukraine ist übermächtig

In einer idealen Welt könnte die Ukraine sowohl an der Seite Russlands als auch an der Seite der Europäischen Union existieren. In einer idealen Welt würde eine Ukraine selbst darüber bestimmen, mit welcher Ordnung sie der …

Diesmal keine Bade-Fotos: Kanzlerin Merkel: Wieder Oster-Urlaub auf Ischia

Auch die Bundeskanzlerin muss mal ausspannen… Derzeit machen Angela Merkel und Ehemann Joachim Sauer Oster-Urlaub auf der Mittelmeerinsel Ischia, wo sie wie in den Vorjahren einige Tage im Dörfchen Sant’Angelo verbringen. Im …

Prinz Bandar verliert Machtkampf im Königshaus

Wachwechsel: Prinz Bandar, Geheimdienstchef und langjähriger Botschafter in den USA, muss einem „Bürgerlichen“ weichen. Esgab Streit über die Syrien- und US-Politik. Der Wechsel ist historisch.

Friedensengel? Scharfmacher?

Berlin – Eigentlich sagt der Außenminister immer dasselbe. Seit Wochen. Dass es darauf ankomme, „gerade in der Nato mit kühlem Kopf zu handeln“. Und dass man sich „nicht in eine Spirale der Eskalation hineintreiben lassen“ dürfe.

AlternativeEnergie: Intelligente Energie: 20 Elektroautos mit SchwarmStrom starten Flottenversuch

Für das Forschungsprojekt INEES starteten kürzlich 20 Volkswagen e-up! …

Presseschau: LVZ: Linkspartei fordert rasche Bundestagsdebatte und Entscheidungsklarheit im

Die Linkspartei hat die Bundesregierung aufgefordert, im Bundestag „aufzuklären, ob und welche deutschen Truppen an der Aufrüstung an der Nato-Ostgrenze beteiligt sind“.

Mehrheit der Deutschen sieht Russland als Gefahr

Putins Ukraine-Kurs beeinflusst das Russlandbild der Deutschen: 76 Prozent halten Moskau für gefährlich. Vor allem die Ostdeutschen aber zeigen auch Verständnis.

Formel1: Sky Experte Marc Surer vor dem China-Grand-Prix: Mercedes kann sich höchstens selbst

Drei Siege in drei Rennen für Mercedes: Nach dem fulminanten Saisonstart für die Silberpfeile erwartet Sky Experte Marc Surer beim Großen Preis von China den nächsten Sieg: „Mercedes kann sich höchstens selbst schlagen.“ …

Konflikt in der Ostukraine: Nato schickt mehr Soldaten nach Osteuropa

 ·  Angesichts der Eskalation in der Ostukraine will die Nato mehr Flugzeuge, Schiffe und Soldaten in die östlichen Mitgliedsstaaten schicken. Unterdessen rollen Panzer mit russischen Flaggen durch mehrere ostukrainische Städte.

Stromtrassenbau: Rüge für Seehofers Weigerung

München – Im Streit um den Bau neuer Stromtrassen hat Bayerns Ministerpräsident Seehofer einer Rüge vom Bundeswirtschaftsministerium erhalten: Eine Autarkie Bayerns sei unrealistisch. © dpa Der bayerische Ministerpräsident Horst …