Autor: nachrichten.de - Politik

Krim: Putin rehabilitiert Deutsche und Tataren

 ·  Die deportierten Deutschen und Tataren von der Krim werden rehabilitiert. Einen entsprechenden Erlass hat der russische Präsident Putin unterzeichnet. Auch sollen Einwanderer leichter Russen werden können. Und die Krim selbst …

Parteien Parteien Unions-Wirtschaftsflügel gegen Rente mit 63 – Oettinger: Rente ab 70

Parteien Berlin (dpa) – Prominente Vertreter des Wirtschaftsflügels der Union lassen bei ihrer Kritik an den schwarz-roten Plänen für eine Rente ab 63 nicht locker. EU-Energiekommissar Günther Oettinger und Wirtschaftsforscher …

Stasi-Vorwürfe: Ermittlungen gegen Gysi vor Abschluss

Wegen des Verdachts, er habe eine falsche eidesstattliche Versicherung abgegeben, wurde seit dem vergangenen Jahr gegen Linken-Chef Gregor Gysi ermittelt. Nun ist ein Ende absehbar. Ein Rücktritt Gysis wäre im Falle einer Anklage …

Eine Aufgabe für Herkules

Stuttgart – Es ist nicht schwer, die Bürger davon zu überzeugen, dass Geld in die Sanierung von Straßen und Brücken fließen muss. Sie sind ja im Land unterwegs und wissen, in welch marodem Zustand die Infrastruktur teilweise ist.

Putintreibt konfliktscheuesEuropa vorsich her

Statt das Genf-Abkommen einzuhalten, verleibt sich Putin Stück für Stück eines bis dato souveränen europäischen Staates ein. Der Westen verkennt den Ernst der Lage.

Polizei: LWSPA-MV: Komplexkontrolle der Wasserschutzpolizei am Osterwochenende im Bereich Stralsund

Am Osterwochenende führte die Wasserschutzpolizei Stralsund eine Komplexkontrolle im Bereich der Sportbootschifffahrt durch.

Kolumne: Falsche Freunde der Ukraine

Unentwegt feuert die Grünen-Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck die Revoltierenden an, ohne selbst die Risiken einer gefährlichen Radikalisierung und des Scheiterns tragen zu müssen.

Die überforderte Nation

Der Freiburger Historiker Ulrich Herbert hat sich schon viele Meriten erworben. Sein Buch über deutsche Ausländerpolitik war ebenso erfolgreich wie seine diversen Studien über Themen des Nationalsozialismus. Demnächst erscheint im …

Montagsdemo unter der Lupe (2): Freigeld, Vertrauen und Unstimmigkeiten

Das Verführerische an der Geldsystemidee des „Freigeldes“ ist, dass sie mehr Gerechtigkeit denen verspricht, die in der sozialen Hierarchie nicht unbedingt weit oben stehen. Die heutigen Montagsdemos verbinden es zudem mit einer …

Nach dem Trauma folgt die Odyssee

Im Abschiebegefängnis in Berlin-Grünau leben derzeit zwölf syrische Flüchtlinge. Ihre mögliche Rückführung ins EU-Ausland sorgt für Kritik bei der Opposition. Trotz des Bürgerkriegs in ihrem Land stellen Syrer die größte Gruppe …

Propaganda für die Herzen der Frauen und Kinder: Lächeln mit dem Diktator: Kim zieht als Frauenheld

Bei den Wahlen in Nordkorea ist Kim Jong Un die Zustimmung des Volkes stets sicher. Doch natürlich weiß er, wie die Menschen leiden. Deshalb wird das Bild des knallharten Führers jetzt ergänzt: Der Diktator lässt sich als …

Russe werden ist nicht schwer

Mit seinem Einbürgerungsgesetz, so Kritiker, erweitert Moskau seine Möglichkeiten zur Unterstützung russischsprachiger Ukrainer. Deutlich vereinfachte Regeln für die Einbürgerung von »Trägern russischer Sprache und Kultur« sieht …

Paris schwört auf Sparsamkeit

Unmittelbar vor der Vorlage eines neuen Stabilitätsprogramms hat Frankreichs sozialistischer Finanzminister Michel Sapin ein Bekenntnis zu Sparmaßnahmen und einschneidenden Reformen abgelegt. Zugleich versicherte Sapin, die …

Kinderpornographie-Vorwurf an der Odenwaldschule

 ·  An der Odenwaldschule soll ein Lehrer Kinderpornos besessen haben. Manche Opfervertreter fordern nun die Schließung der Schule, andere halten das für scheinheilig.

Strandgut der Globalisierung

Online-Shopper kaufen weltweit und rund um die Uhr ein – und reagieren manchmal heftig, wenn sie sich in der Realität deutscher Einfuhrbestimmungen auf den Zollämtern wiederfinden. Düsseldorf. Bei den Zollämtern fliegen immer …

Montagsdemo unter der Lupe (1): Ein angeblich menschliches Geldsystem und der Zins

Wer erinnert sich eigentlich nicht an den Auftritt Angela Merkels und Peer Steinbrücks, damals Finanzminister im Oktober 2008. Lehman Brothers ging im September in die Knie, eine Kettenreaktion begann und die beiden entscheidenden …

Krise in der Ukraine: Putins Optionen

 ·  Jetzt hat Putin zugeben, dass russische Truppen an der Ostgrenze der Ukraine aufmarschiert sind. Doch auch das bleibt für ihn folgenlos, denn der Westen hat sein Pulver längst verschossen.

Burkini-Streit in Konstanz bald Fall fürs Verwaltungsgericht?

 ·  Im Juli 2013 wollte eine Muslimin ein Konstanzer Strandbad in einem Burkini, einem Ganzkörperbadeanzug, besuchen und wurde abgewiesen. Nun tobt ein Streit, ob dies die Religionsfreiheit beschränkt.

Justizminister Bausback: Paralleljustiz deutschlandweit

 ·  Paralleljustiz in Einwandererkreisen untergräbt die staatliche Justiz. In Bayern versucht Justizminister Bausback, dem Problem mit einem runden Tisch beizukommen. Doch auch er rechnet mit einer hohen Dunkelziffer.

Japan und seine sechs Flüchtlinge

Japan ist einer der größten Geber für internationale Entwicklungsprojekte. Nur daheim werden keine Ausländer aufgenommen, das hat auch mit Vorurteilen zu tun. von  Felix Lill …

Genossenschaftstraum geplatzt

Der jahrelange Versuch einer Übernahme des hessischen Öko-Textilversandhauses Hessnatur durch eine von Beschäftigten und Kunden getragene Genossenschaft ist endgültig gescheitert. »Ein weiteres Angebot werden wir nicht abgeben.« …

Üben am Detail

Die Dauerdebatte zur Pflegereform bekommt neue Nahrung. Die Bundesregierung kündigt die nächsten Schritte an, aber ihre Verwirklichung wird sich mindestens bis 2017 hinziehen. Seit Jahren wird eine umfassende Pflegereform …

Zu teuer und nicht schwedisch genug

Das schwedische Verteidigungsministerium hat einen Vertrag mit ThyssenKrupp über den Bau neuer U-Boote gekündigt. Wohl auch, weil man die Rüstungssparte wieder in eigener Hand haben will. Rüstungsgüter sind Produkte mit nur …

Gefühlte Berliner

Hier werden Schulen nicht geschlossen und Kitas neu gebaut: Der Berliner Speckgürtel entwickelt sich bekanntlich ganz anders als die übrigen Teile Brandenburgs. »Die Idee ist gut. Die könnte von mir sein«, sagt Uwe Klett, …

Israelische Siedler in Hebron: Wohnen an der Front

Israels Verteidigungsminister erlaubt Siedlern den Einzug in ein Haus in Hebron. Das wird neue Konflikte mit Palästinensern auslösen.

Einkommen und BIP: Ostdeutschland holt kaum noch auf

Das Jahr 25 der Friedlichen Revolution wird zu einer gewissen Ernüchterung führen. Das Jahr 25 der deutschen Einheit erst recht. Es stehen Entscheidungen auf der Tagesordnung. Und einige davon brauchen auch endlich ein paar …

Neue_Produkte: Hisense übernimmt mit Konvergenz- und Sozialnetzwerk-Funktionen Führungsrolle im

Hisense hat am Nachmittag des 17. April in Beijing das VIDAA2 vorgestellt, ein intelligentes Fernsehgerät.

Die Europa-Hasser vor der Wahl zum EU-Parlament

 ·  Kurz vor der Europawahl bedrängen äußere Kräfte und innere Zweifel die EU. Viele Europa-Hasser sind fasziniert vom vermeintlich starken Führer Putin. Eine fatale Sehnsucht.

AfD in Sachsen erfolgreich

 ·  Nirgendwo ist die Alternative für Deutschland so erfolgreich wie in Sachsen. Aber warum? …

Wanderer zwischen den Fronten

Soldaten, die nicht schießen wollen; Betrunkene, die sich als Provokateure beschimpfen; Zivilisten, die Panzer blockieren – Alltagsszenen aus der Ukraine, beobachtet von Ilja Asar …

Finanzschlacht statt militärischer Krieg: Wie die USA ihre neue Weltmachtpolitik an Russland testen

Um seine Weltmachtposition weiterhin beizubehalten, zielt Amerika derzeit auf eine Stärkung seiner wirtschaftlichen Beziehungen ab. Nicht nur die anstehende Asienreise Obamas ist ein Beweis dafür. Auch die aktuelle Russlandpolitik …

Ukraine-Krise: Auferstehung West?

Putin sei Dank: der Westen ist zurück von den Toten – aber nur vorübergehend. Auch wenn Medien und Politik schon wieder zur westlichen Wehrertüchtigung mobilisieren – unser „Imperialismus des Universellen“ ist unrettbar am Ende.

Bischöfe wenden sich in Osterpredigten gegen Sterbehilfe

Mehrere katholische Bischöfe haben sich in ihren Osterbotschaften gegen Sterbehilfe gewandt und einen Ausbau der Hospiz- und Palliativbegleitung für Todkranke gefordert.

Frankreich: Hollande entlässt engen Mitarbeiter

 ·  Schon wieder muss der französische Präsident Hollande einen engen Mitarbeiter entlassen. Diesmal trifft es seinen Redenschreiber Morelle. Statt vorbildlich zu sparen, soll Morelle nur vorbildlich geputzte Schuhe gehabt haben – …

Presseschau: Der Tagesspiegel: SPD-Vize Stegner empfiehlt seiner Partei komplette Abkehr von

In der SPD zeichnet sich eine komplette Abkehr von der Vorratsdatenspeicherung ab.

Millioneneinnahmen: Bei der Europawahl gewinnen alle Parteien

 ·  Politiker rühmen Europa. Doch ihren Platz im Straßburger Parlament wollen sie sich nicht viel kosten lassen. Der Wahlkampf ist für sie eine herrliche Einnahmequelle.

Pater Maurus zum Ostermontag: Auferstehung: Kein Paukenschlag, sondern behutsam und ganz leise

Die Jünger Jesu sind verzweifelt. So sehr, dass sie den Auferstandenen zunächst nicht erkennen. Von Pater Maurus Runge, in Kooperation mit katholisch.de …

Mein Ostern: Prominente erzählen (6): Wir haben Gott nicht, er ist nicht einfach anwesend

Was ist die Karwoche? Was geschah zu Ostern? Welche Bedeutung haben die christlichen Feiertage? Für FOCUS Online schreiben Prominente über ihr ganz persönliches Ostern. Lesen Sie heute den früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang …

Hintergrund: Der ukrainische Rechte Sektor

Russland macht den ukrainischen Rechten Sektor für die Todesschüsse an einem Kontrollpunkt bei Slawjansk verantwortlich.

Die Geschichte von The Hurricane

19 Jahre saß er zu Unrecht im Gefängnis, Bob Dylan widmete ihm einen Song, auch mehrere Bücher und ein Film mit Denzel Washington aus dem Jahr 1999 nahmen sich der Geschichte an – jetzt ist der frühere Boxer Rubin „Hurricane“ …

Wissenschaft: Vermutlich Meteorit über Murmansk verglüht

Mit einer grellen Explosion am Nachthimmel ist über Murmansk im Nordwesten Russlands anscheinend ein Meteorit verglüht. Bewohner der Stadt nahmen das Himmelsphänomen zufällig mit einer Kamera im Auto auf – und landeten damit am …

Jemen: US-Drohnen töten Dutzende Qaida-Kämpfer

Die USA griffen im Jemen gleich mehrfach Ziele mit Drohnen an. Mehr als 40 Menschen kamen dabei ums Leben. Darunter viele mutmaßliche Kämpfer des Terrornetzwerks al-Qaida – aber auch Zivilisten.

Hintergrund: Die OSZE und ihre Beobachter in der Ukraine

Die Umsetzung der Genfer Beschlüsse zur Beilegung des Konflikts in der Ukraine soll durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überprüft werden. Etwa 120 der grundsätzlich unparteiischen …

Frankreichs erste Geige

Paris – Eine Première Dame hat Frankreich zwar nicht mehr, seit sich Präsident François Hollande von seiner Lebensgefährtin Valérie Trierweiler getrennt hat, während sich seine Geliebte, die Schauspielerin Julie Gayet, weiter im …

Floßgraben als Hochwasserkanal: SPD-Fraktion beantragt die Beteiligung der Umweltverbände

Was macht man eigentlich als Fraktion, wenn die Vorlagen der Verwaltung voller unklarer Stellen sind, die nicht nur lauter Fragen aufwerfen, sondern eigentlich erst stutzig machen? – Zwei solcher Stellen haben die SPD-Fraktion …

Unfälle: Ein Unfall löst den anderen aus: Zwei Motorradfahrer schwer verletzt

Zwei Motorrad-Fahrer sind bei einem Unfall am Ostersonntag nahe Zirchow (Landkreis Vorpommern-Greifswald) schwer verletzt worden.

Luftverkehr: Thai Airways testet Plastikmesser nach Angriff mit Besteck

Als Konsequenz aus einem Angriff mit Messer und Gabel im Flugzeug prüft Thai Airways die Einführung von Plastikbesteck. „Wir wollen verhindern, dass bei Auseinandersetzungen Messer und Gabeln aus Stahl eingesetzt werden“, sagte …

»All das ist Friedensarbeit«

Beim Ostermarsch Rhein-Ruhr haben Friedensinitiativen dem Künstler Klaus Klinger am Samstag den Düsseldorfer Friedenspreis verliehen. Die Preisverleihung gehört zu den Höhepunkten der diesjährigen Ostermarsch-Aktionen im …

Die italienischen Diven liefern sich ein lautes Duell

Rom – Wir schaffen soziale Gerechtigkeit! Wir schenken denen, die wenig verdienen, ein 14. Monatsgehalt. Wir stecken ihnen ab Mai 80 Euro mehr in die Lohntüte!“ So ruft’s der eine. Der andere wütet: „Das ist Stimmenkauf! Italien …

Gabriel reist mit Wirtschaftsdelegation nach China

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) reist heute mit einer 50-köpfigen Wirtschaftsdelegation nach China.