Autor: nachrichten.de - Politik

West Point. US-Präsident Barack Obama hat den Führungsanspruch der USA in der Welt bekräftigt. “Die USA muss auf der Weltbühne immer führen”, so Obama am Mittwoch vor dem Abschlussjahrgang der Militärakademie West Point im …

Konflikte Slawjansk (dpa) – Die verschwundenen OSZE-Beobacheter sind im Raum Skawiansk in der Ostukraine. Die vier Verschleppten werden nach Angaben prorussischer Aufständischer dort festgehalten. Sie würden jetzt klären, wer sie …

Ab Mai wird gearbeitet. So ist das jedes Jahr. Binnen eines Monats rutscht die Arbeitslosenzahl auch in Leipzig um 1.000 nach unten. Und eigentlich könnte Elke Griese, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit …

Bei der Präsidentenwahl in Ägypten zeichnet sich wie erwartet ein deutlicher Sieg des früheren Armeechefs Abdel Fattah al-Sisi ab. Das zeigten erste vorläufige Ergebnisse, sagten Behördenvertreter am Mittwochabend. Demnach kam …

West Point/Kabul (dpa) – Die USA sind nach den Worten von Präsident Barack Obama nicht länger der Weltpolizist. Amerika werde künftig nur noch dann alleine militärisch eingreifen, wenn die Kerninteressen der USA bedroht sind.

Nach fünf Jahren relativer Trägheit gibt es deutliche Anzeichen für einen Aufschwung auf dem Immobilienmarkt von Saint-Tropez.

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New York – Nach dem Amoklauf eines 22-Jährigen in Kalifornien ist auf dem Kurznachrichtendienst Twitter eine hitzige Debatte über Gewalt gegen Frauen entbrannt. Dort werden unter dem Hashtag #YesAllWomen täglich viele neue …

Von vier Inspektoren in der Ukraine fehlt seit Montagabend jede Spur. Der Chef der internationalen Organisation spricht von einem Sabotageakt.

Der frühere Armeechef liegt nach ersten Auszählungen erwartungsgemäß weit vorne. Die Wahlbeteiligung blieb allerdings gering – obwohl Nichtwählern Strafen drohten.

Bundespräsident Joachim Gauck mischt sich immer öfter in die Tagespolitik ein. Die kritische Distanz ist ihm dabei verloren gegangen …

Wie links war Hans-Martin Lohmann? …

Früher konnte der Mann nichts falsch machen, inzwischen macht er nichts mehr richtig. Das Phänomen Klaus Wowereit hat sich überlebt …

Vom gepanschten Olivenöl bis zum Gift-Wodka: Das Geschäft mit gefälschten Lebensmitteln in Europa boomt und ist für Mafiabanden weit weniger riskant als Drogenhandel …

Im nächsten EU-Parlament werden so viele Europakritiker sitzen wie nie zuvor. Ein „Guardian“-Reporter berichtet aus Coulommiers, Helsinki und Erfurt …

Nach der Europawahl wird über Koalitionen zwischen AfD und CDU auf Landesebene spekuliert. Angela Merkel will davon zwar nichts wissen. Aber beileibe nicht alle Christdemokraten teilen ihre Meinung.

Wie kam es zum Fall der Berliner Mauer? Es gibt eine Reihe von Gründen: die marode Wirtschaft in der DDR und den Sowjetstaaten etwa, dass Michail Gorbatschow als Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU die Öffnung des …

Es geht um Fingerabdrücke, Informationen zu sexuellen Vorlieben oder Krankheiten: Deutschland und die USA wollen in der Verbrechensbekämpfung künftig mehr Daten austauschen. Ende Mai soll ein Testlauf stattfinden. Datenschützer …

Washington – Der frühere NSA-Mitarbeiter Edward Snowden will nach eigenen Angaben zurück in die USA. Er sei ein Patriot und möchte wieder nach Hause, sagte der 30-Jährige in einem Interview des US-Senders NBC, das in weiteren …

Bei einem Besuch in Berlin hat der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk ungeachtet neuer Kämpfe in der Ostukraine bestätigt, dass das Ziel seines Landes die „europäische Integration“ sei. „Es darf in Europa keine neue …

Ab 2015 könnte in den Niederlanden die umstrittene Gas-Fördermethode Fracking entlang der Grenze zu Nordrhein-Westfalen erlaubt sein.

Die islamistische Terrorgruppe Boko Haram hat bei einem Überfall im Nordosten Nigerias mindestens 40 Menschen getötet. Ein Bewohner eines Dorfes im Bundesstaat Borno berichtete, die Angreifer hätten die meisten Häuser in Brand …

Angesichts des Gaskonflikts mit Russland wächst in Europa der Wunsch nach Unabhängigkeit von Energielieferungen aus Russland. Auch die Regierung der Ukraine versucht, weniger erpressbar zu sein – durch Auffüllen der Vorratsspeicher.

Die 28 Staatenlenker setzten in der Nacht zum Mittwoch den Ratsvorsitzenden Herman Van Rompuy als Vermittler ein, um mit dem Europaparlament und den Hauptstädten über die delikate Toppersonalie zu verhandeln. Weitere Themen des …

Wie nah stand André E. dem NSU-Trio? Nach Aussagen der Kripo-Spezialisten vor dem Oberlandesgericht München: sehr. Dies gehe aus den vielen Telefonaten und SMS zwischen Beate Zschäpe und dem Mitangeklagten E. hervor.

  Melilla (dpa) – Bei einem der größten Massenanstürme von Flüchtlingen auf Melilla sind Hunderte Afrikaner in die spanische Nordafrika-Exklave gelangt. Wie die Präfektur der Stadt an der nordafrikanischen Mittelmeerküste am …

Der Generalbundesanwalt will in der NSA-Abhöraffäre nicht ermitteln. Der Chaos Computer Club und seine Mitstreiter wollen aber nicht aufgeben. Sie kündigten rechtliche Schritte an. Auch die Grünen und die Linkspartei verlangen …

Das Kölner Erzbistum hat erstmals sein Immobilienvermögen berechnet – und kommt auf 612 Millionen Euro. 80 Prozent davon bringen aber so gut wie keine Erträge.

Der frühere NSA-Mitarbeiter hat sich in einem Interview als „High-Tech-Spion“ der US-Geheimdienste bezeichnet. Er sei ausgebildeter Spion und habe für die US-Geheimdienste NSA und CIA verdeckt im Ausland gearbeitet, sagte der …

Er war Bundespräsident, wurde durch einen Korruptionsvorwurf aus dem Amt getrieben und zwei Jahre später vom Gericht freigesprochen: Nun hat Christian Wulff ein Buch über diese Zeit geschrieben.

Dieser Artikel erscheint im Rahmen der Kooperation „Mein Europa“ von Süddeutsche.de mit dem Projekt FutureLab Europe der Körber-Stiftung . Bis zur Europawahl Ende Mai kamen in der Serie junge Europäer zu Wort – streitbar, …

In der von Georgien abtrünnigen Provinz Abchasien ist ein Machtkampf zwischen der Opposition und dem „Präsidenten“ entbrannt – und der Kreml redet ein kräftiges Wörtchen mit.

Die Wahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten wird kompliziert. Was soll ausschlaggebend sein: das Votum der Wähler oder der Wille der Staats- und Regierungschefs? Juncker, Schulz oder ein anderer? In Kooperation mit Pressekompass.

Schon 2000 warnte die EU-Kommission, dass bei doppelter Staatsbürgerschaft das Risiko mehrfachen Wählens besteht. Doch die Mitgliedsstaaten blieben untätig. Jetzt fordern CDU und SPD Konsequenzen.

Als Barack Obama sich noch als mächtigster Mann der Welt bewarb, galt er als der große Erklärer. Im Laufe seiner Präsidentschaft scheint ihm diese Fähigkeit jedoch etwas abhandengekommen zu sein. Nirgends ist dies deutlicher als …

Ob Generalbundesanwalt Harald Range in diesen Tagen gut schläft, ist schwer zu sagen.

Die USA sind längst kein souveränes Land mehr, sondern ein Vasall des deutschen kapitalistischen Imperialismus. Sie sind Handlanger deutscher Großkonzerne und Lobbyisten. von  Eric T. Hansen …

Der frühere südafrikanische Präsident de Klerk hat Israel aufgerufen, schnell eine Zwei-Staaten-Lösung zu ermöglichen. Sonst könnte das Land in die Apartheid rutschen.

Die Vorsitzende des Front National, Marine Le Pen, und Niederländer Geert Wilders kündigen bei einem gemeinsamen Auftritt in Brüssel die Bildung einer gemeinsamen Fraktion mit weiteren rechtspopulistischen Parteien an.

Dass der Generalbundesanwalt nach seinen etwas inoffiziellen Vorermittlungen von einer weiteren Befassung der Abhöraffäre wohl absehen will, weil ihm offensichtlich nichts dazu einfällt, passt ganz ins Gesamtbild der unschönen …

Energiesicherheit in der Ukraine? Bei dieser Frage dreht es sich meist ums Gas. Dabei stellen die Hälfte des Stroms die 15 Atomkraftwerke im Land bereit, in dem sich die weltweit größte Atomruine Tschernobyl befindet. Angesichts …

Selbstbewusste Ansage: „Focus.de“-Chefredakteur Daniel Steil zeigt sich im Gespräch mit dem „kressreport“ (EVT: 30 Mai) stolz über den Erfolgskurs und die Stärken seiner Seite – ohne allzu viele Seitenblicke.

Der Sieg des Front National bei der Europawahl lässt viele Franzosen fürchten, Le Pen könnte bald im Land die Macht übernehmen. Andere sehen nur ein „begrenztes Beben“. von  Georg Blume …

Am Wahlabend feierten die Grünen in Stuttgart noch begeistert ihren vermeintlichen Sieg als stärkste Kraft im Gemeinderat. Doch nach Auszählung aller Stimmen ist nun klar: Der Jubel war voreilig.

Die von Gewalt erschütterte ostukrainische Millionenstadt Donezk kommt nicht zur Ruhe, jetzt sollen erneut Schüsse gefallen sein. Der Bürgermeister rief die Einwohner auf, zu Hause zu bleiben sowie Fenster und Balkone zu meiden.

Der Chef des NSA-Ausschusses im Bundestag zweifelt die Glaubwürdigkeit von Edward Snowden an – zum Unmut der übrigen Mitglieder. Wird der Whistleblower aussagen? …

Berlin. Der Außenminister von Luxemburg, Jean Asselborn, hat das Ergebnis des EU-Gipfels vom Dienstag, auf dem die europäischen Staats- und Regierungschefs EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy damit beauftragt hatten, Konsultationen …

Donezk (AFP) Angesichts der Kämpfe mit den Separatisten im Osten der Ukraine setzt der designierte Präsident Petro Poroschenko auf militärische Härte. Im Osten werde „Krieg gegen unser Land geführt“, sagte Poroschenko der …

Juncker oder Schulz – womöglich dauert es Wochen, bis man sich auf einen neuen EU-Kommissionspräsidenten einigt. Rainald Becker erklärt im Gespräch mit Ute Welty, wer bei der Suche nach „Europas Next Top Manager“ in der Jury sitzt …