Autor: nachrichten.de - Politik

Im Fußball liegt das nahe beieinander

Vergangenes Wochenende schlug er wieder zu: Der „Bayerndusel“. Unser Autor findet, dass gerade der FC Bayern von unsauberen Verhältnissen profitiert …

Der Fremde

Thomas S. stammte aus normalen Verhältnissen und wurde dennoch zu einem Kriminellen. Nun ist er tot. Unser Autor kannte ihn gut und versucht, sein Leben zu verstehen …

Surfende Abgeordnete: Bundestag will Daten nur noch sieben Tage speichern

Der Bundestag bunkert massenhaft Daten seiner Abgeordneten – für drei Monate. Das soll sich nun ändern: Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen wird die Frist auf sieben Tage verkürzt. Zudem soll den Parlamentariern mehr Mitsprache …

NSU-Prozess: Familie sagt über Kölner Sprengstoffanschlag aus

München (dpa/lnw) – Im NSU-Prozess werden heute weitere Opfer des Sprengstoffanschlags in Köln im Jahre 2001 angehört. Es handelt sich um die Familienangehörigen der jungen Deutsch-Iranerin, die bei dem Anschlag schwer verletzt …

Das sind die Streitpunkte beim Thema Mindestlohn

Heute berät das Parlament erstmals über das Mindestlohngesetz. Gewerkschaften warnen vor einer durchlöcherten Regelung, Arbeitgeber wollen Ausnahmen. Die „Welt“ stellt die zentralen Streitpunkte vor.

++ G 7 verschärfen den Ton gegenüber Putin ++

Wenn Deutschland schläft, passiert in der Welt so einiges. Im Nacht-Blog der „Welt“ notiert unsere Redaktion in Sydney die wichtigsten Ereignisse – damit Sie stets auf dem neuesten Stand sind.

AfD-Chef Lucke attestiert der CDU blanke Angst

Der Vorsitzende der Euro-kritischen Partei geißelt die Ausgrenzung durch die Union und distanziert sich von seinem Vize in der Russlandfrage. Für den EU-Spitzenposten hat er ganz eigene Vorstellungen.

26.000 Bäume abgeholzt im Auenwald: Kein Gerichtsweg für Umweltverbände in Sachsen?

Nicht nur zur Südabkurvung zog der Leipziger Ökolöwe vor Gericht. Der Ökolöwe klagte auch gegen die etwa 20 Hektar Auwaldholzung im Februar 2011. Die Landestalsperrenverwaltung bezog sich damals auf den „Tornadoerlass“ des …

Neue OZ: Neue OZ – Interview mit Christian Meyer, Niedersachsens Agrarminister.

Osnabrück (ots) – Meyer droht mit Schließung von Ställen Agrarminister kündigt striktes Vorgehen gegen Antibiotika-Einsatz an Osnabrück.- Niedersachsens Agrarminister Christian Meyer (Grüne) hat ein striktes Vorgehen gegen einen …

G 7 verschärfen den Ton gegenüber Putin

Russland muss die Separatisten in der Ukraine stoppen, fordern die Regierungschefs der sieben größten Industriestaaten. Andernfalls wollen sie zu tatsächlich einmal schmerzhaften Sanktionen greifen.

UNO fordert Abschluss von Vernichtung der C-Waffen aus Syrien

New York (AFP) Die UN-Koordinatorin für die Zerstörung der syrischen Chemiewaffen, Sigrid Kaag, hat einen raschen Abschluss des Programmes gefordert. Noch immer befänden sich 7,2 Prozent der Chemiewaffen auf syrischem …

Krankenkassenbeiträge – was ist neu?

Die Beitragssätze der gesetzlichen Krankenkassen werden ab 2015 neu geregelt. Der Arbeitnehmeranteil sinkt. Aber die Kassen können Zusatzbeiträge erheben, die an die Höhe des Einkommens gekoppelt sind. Was sich zudem ändert, …

Größter Enthüller des Jahrhunderts Zur Person

Ein Jahr nach den Enthüllungen von Edward Snowden zieht Grünen-Politiker Ströbele gegenüber tagesschau.de Bilanz: Der Ex-Geheimdienstmitarbeiter habe sich „unendlich verdient gemacht“. Bundesregierung und Bundesanwaltschaft würden …

Und täglich lauscht die NSA

Auf den Tag genau ein Jahr ist es her, dass die Sammelwut des amerikanischen Geheimdienstes erstmals NSA Schlagzeilen machte. Der Aufruhr war groß, Folgen scheint die Affäre trotzdem kaum zu haben. Hat sich die NSA durch die …

Rheinische Post: DGB-Chef: Mindestlohn-Zweifler in der Union werden umkippen

Düsseldorf (ots) – Kurz vor der ersten Lesung des Mindestlohngesetzes im Bundestag erhöhen die Gewerkschaften den Druck auf die Koalition. In den vergangenen Tagen hatten mehrere Unionspolitiker weitere Ausnahmen beim Mindestlohn …

Assad gewinnt Präsidentenwahl in Syrien mit 88,7 Prozent

Beirut – Syriens Machthaber Baschar al-Assad hat die Präsidentschaftswahl erwartungsgemäß haushoch gewonnen. 88,7 Prozent der Wähler stimmten für ihn. Das gab Parlamentspräsident Dschihad Laham bekannt. Die Wahl wurde nur in …

Koalition beschließt „ElterngeldPlus“

Manche Mutter möchte nach der Geburt eines Kindes früher an ihren Arbeitsplatz zurückkehren – und zumindest schon ein wenig in Teilzeit arbeiten. Bisher gingen dabei Elterngeldansprüche verloren. Mit dem neuen „ElterngeldPlus“ für …

Gedenken an Landung der Alliierten: D-Day-Bier am normannischen Strand

Der 70. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie soll ein „Fest der Freiheit“ werden. Von einer „Siegerfeier“ ist keine Rede mehr. Auch 1000 Veteranen sind geladen.

Von der Leyen verteidigt Pläne für attraktivere Bundeswehr

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihre Pläne für attraktivere Arbeitsplätze bei der Bundeswehr gegen zum Teil massive Kritik verteidigt. Die Bundeswehr befinde sich durch die Abschaffung der Wehrpflicht in …

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Nato muss sich an Zusagen halten/ Ein Leitartikel von Jochim

Es sind gleich mehrere bewegende Tage von historischer wie aktueller Tragweite, die Europas Geschicke grundlegend verändert haben.

G7-Gipfel berät in Brüssel über Ukraine-Krise

Die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden westlichen Industrienationen sind in Brüssel zu Gesprächen über die Ukraine-Krise zusammengekommen. Von dem G7-Treffen werden vor allem neue Signale der Entschlossenheit an …

Menschenrechte China lässt kein Gedenken an Tiananmen-Massaker vor 25 Jahren zu Menschenrechte

Menschenrechte Peking (dpa) – Am 25. Jahrestag des Pekinger Massakers haben Chinas Machthaber ein öffentliches Gedenken an die Opfer verhindert. Am Tian’anmen-Platz herrschten massive Sicherheitsvorkehrungen. Im Hongkong …

Übergabe an US-Truppen: Hier lassen die Taliban Bowe Bergdahl frei

Am Samstag übergaben Taliban-Kämpfer den US-Soldaten Bowe Bergdahl im Austausch für fünf Taliban-Funktionäre. Jetzt veröffentlichten sie ein Video der Übergabe. Nur noch ein paar Schritte trennen Bowe Bergdahl am Samstag von der …

Kommentar: Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Obamas Auftritt in Polen: Rede trifft Gegenwart

Selten waren Feiertagsreden so nah am gelebten Leben wie an diesem 4. Juni in Warschau.

Analyse: Neuer alter starker Mann Obama

Eine gute Figur in der Außenpolitik macht US-Präsident Barack Obama schon seit einiger Zeit nicht mehr. Rechtzeitig zum G7-Gipfel geht er in die Offensive, um seinen Führungsanspruch zu untermauern. Doch ihn plagen schon wieder …

Wahlsieg für Syriens Diktator: Assads blutiger Triumph

89 Prozent für Syriens Diktator: Baschar al-Assad hat sich für weitere sieben Jahre ins Amt jubeln lassen. Der Sieg kommt einer Kriegserklärung gleich – selbst moderate Kritiker befürchten, dass sich die Spaltung des Landes noch …

Christliche Jugendhilfe wirbt in USA mit Hitler-Zitat

Montgomery – Eine christliche Jugendhilfe im US-Staat Alabama hat mit einem Zitat von Hitler geworben und dafür reichlich Kopfschütteln geerntet. «He alone, who owns the youth, gains the future», stand auf einer großen Plakatwand …

Umfrage: Jeder Dritte wünscht sich AfD im Bundestag

Jeder dritte Deutsche würde es einer Umfrage zufolge begrüßen, sollte die eurokritische Alternative für Deutschland im Bundestag vertreten sein. In einer Forsa-Umfrage für das Magazin «Stern» sprachen sich 33 Prozent der Befragten …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Berliner Hauptstadtflughafen Überfordert

Selbst in Sprichwörter gekleidete Lebensweisheiten setzt der Berliner Flughafenbau außer Kraft.

Treffen in Wien: Eurasische Internationale

Rechte Politiker aus Russland, Frankreich und Österreich gedenken des Wiener Kongresses. Die russischen Teilnehmer wünschen eine neue „eurasische Ordnung“.

Wir sollten in die Zukunft blicken: Jetzt spricht Hillary Clinton über die Lewinsky-Affäre

Plant Hillary Clinton ihre Kandidatur als US-Präsidentin? Seit Monaten ist sie jedenfalls auffallend präsent. Jetzt äußert sie sich sogar zur Affäre ihres Mannes Bill mit Praktikantin Monica Lewinsky – und sagt: „Das habe ich …

So will de Maizière die Einbruchswelle stoppen

Der Innenminister verspricht eine bessere Vernetzung der Sicherheitsbehörden, um mit den Dieben Schritt zu halten. Im Fokus stehen die „mobilen Intensivtäter“. Für den CDU-Politiker ist es ein Déjà-vu.

Tagesvorschau: Was Donnerstag wichtig wird

Schäubles Bundeshaushalt 2014 wird festgezurrt, Merkel trifft Ukraines Präsidenten Poroschenko, EZB tagt zu Negativzinsen, Alexander Gerst meldet sich aus dem All – und Andrea Petkovic spielt im Halbfinale der French Open. Diese …

Russland verlängert Gas-Zahlungsfrist für Ukraine

Die Chefs beider Unternehmen verhandelten erneut in Berlin über einen neuen Preis für russische Gaslieferungen. Gazprom droht der Ukraine – dem wichtigsten Transitland für den Gasfluss in die EU – mit einem Lieferstopp, sollten …

Satiriker Bassem Youssef : Aus für ägyptischen Jon Stewart

Der ägyptische Satiriker Bassem Youssef hört auf. Die beliebte TV-Politsatire „Al-Bernameg“ ist vom Sender abgeschaltet worden. Ein schlechtes Zeichen für die Zukunft Ägyptens. Von Sophie Albers Ben Chamo …

US-Militär in Europa: Tschechien und die Slowakei wollen keine  US-Truppen

Der neue US-Sicherheitsplan für Osteuropa findet in Tschechien und der Slowakei keinen Anklang. Beide Länder lehnen die Stationierung von US-Truppen ab – wenn auch aus unterschiedlichen Gründen.

Die Kanzlerin soll es richten

Dass Russland beim G8-Gipfel ausgeladen wurde, war richtig, meint Rainald Becker im Gespräch mit Corinna Emundts. Dennoch müsse man mit Putin im Gespräch bleiben – und da sei Angela Merkel diejenige, die noch über einen Draht zu …

Landtag: NRW-Minister Remmel kritisiert Gabriels Pläne zu Fracking-Gesetz

Nordrhein-Westfalens Umweltminister Johannes Remmel hat Pläne von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zu einem Fracking-Gesetz kritisiert.

Regierungserklärung zu EuropaEklat um Katrin Göring-Eckardt

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Menschen retten im Rahmen der Kunstfreiheit

Während sich Baschar al-Assad im Bürgerkriegsland Syrien erneut zum Präsidenten hat wählen lassen, geht das Flüchtlingsdrama weiter. 9,5 Millionen Menschen brauchen Hilfe. Unlängst hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier …

Terrorverdacht: Bundesanwaltschaft klagt mutmaßliche Dschihadisten

Anklage gegen drei mutmaßliche Dschihadisten: Die Männer werden beschuldigt, von Deutschland aus Islamisten in Syrien unterstützt zu haben. Einer der Angeklagten soll in Aleppo gegen das Assad-Regime gekämpft haben.

Obamas Rede in Warschau: Nicht allein

So unmissverständlich Obamas Warnung an Moskau war: Der Hinweis auf die Beistandsklausel der Nato ist auch ein Indiz dafür, wie groß in Osteuropa die Zweifel sind, ob Amerika im Fall des Falles zu seinen Bündnisverpflichtungen steht.

Konjunktur: EU zu Geberkonferenz für Ukraine bereit

Die EU ist unter bestimmten Bedingungen bereit, vor Ende des Jahres eine internationale Geberkonferenz für die fast bankrotte Ukraine zu organisieren.

Ich lasse mich nicht aus Deutschland verjagen

Mashia M., die als 19-Jährige beim NSU-Bombenattentat in Köln 2001 lebensgefährlich verletzt wurde, hat im Prozess von ihren Qualen berichtet. Bis heute leidet sie – doch sie weigert sich aufzugeben.

Online-Petition gegen Abschiebung: Dieses Baby soll bleiben

Duha Aline ist vier Wochen alt. Das Mädchen wurde in Stade geboren, doch ihre Mutter hat keine Aufenthaltsgenehmigung. Zehntausende wollen mit einer Online-Petition die Abschiebung verhindern.

Forsa-Analyse : Wer die AfD wählt

Alles Bildungsverlierer? Mitnichten. Die Wählerschaft von AfD und rechtsextremen Parteien wie der NPD unterscheidet sich deutlich. Aber sie haben auch etwas gemeinsam. Von Werner Mathes …

Hunderte, ja sogar tausende: Zahl der Toten in Ostukraine unklar

Die Angaben zu den Todeszahlen bei den blutigen Kämpfen in der Ostukraine gehen immer wieder weit auseinander. Regierungstreue Truppen und die prorussischen Separatisten widersprechen sich und behaupten, es gebe auf der jeweils …

Bundesregierung: Bundesregierung hält an Einschnitten für die Bürgerenergie fest / Expertenanhörung

Die Bundesregierung beharrt bei ihrer EEG-Reform offenbar auf den geplanten Einschnitten für die Bürgerenergie – trotz anderslautender Empfehlungen von Experten.

Bundeswehr-Programm in der Kritik: Kita-Ministerin? So unterschätzt man von der Leyen!

Heute will Ursula von der Leyen ihren Plan zur Modernisierung der Bundeswehr persönlich vorstellen. Die Kritik an der „Attraktivitätsoffensive“ der Verteidigungsministerin reißt nicht ab. Zu Unrecht, findet FOCUS-Online-Experte …

Machtkampf in Libyen: General Haftar überlebt Anschlag

Mitten im blutigen Machtkampf in Libyen hat der abtrünnige General Chalifa Haftar nahe Benghasi ein Attentat überlebt. Drei seiner Milizionäre wurden getötet. Haftars Einheiten kämpfen in der ostlibyschen Stadt gegen islamistische …