Autor: nachrichten.de - Politik

Kriminalität: Apex erzielt wichtigen Sieg bei Patentstreit

Apex Medical Corporation (Apex, TWSE: 4106), ein führender Anbieter von Atemtherapie- und Druckzonenprodukten, hat heute den Erhalt einer ersten Stellungnahme der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) …

Kraft bittet Opfer der NSU-Anschläge um Vergebung

Köln – Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat die Opfer des NSU-Terrors um Entschuldigung gebeten. Sie könnten nur um Vergebung bitten, so lange so unentschuldbar blind gewesen zu sein, sagte sie dem …

Friedrich kritisiert Seehofers Wankelmut

Mit Ex-Innenminister Friedrich übt ein weiterer CSU-Politiker offene Kritik am Kurs von Parteichef Seehofer. Der Ministerpräsident gilt als angezählt – und stürzt auch in der Gunst der Wähler ab.

Grausame Massaker in Nigeria: Terrorgruppe Boko Haram tötet bis zu 500 Menschen

Die Extremistengruppe Boko Haram soll bis zu 500 Menschen bei neuen Attacken in Nigeria getötet haben. Auch Babys und Jungen fielen den Islamisten zum Opfer. Die Angreifer verbrannten zudem Kirchen und Moscheen.

UN-Chef Ban zutiefst besorgt über Israels Siedlungspläne

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat sich zutiefst besorgt über die neuen Siedlungspläne Israels gezeigt. Der Bau von Siedlungen auf besetztem Gebiet sei nach internationalem Recht illegal, sagte Ban laut Mitteilung der Vereinten …

Britische Austrittsdrohung ist den Deutschen egal

Die Mehrheit der Bürger will, dass Jean-Claude Juncker Kommissionspräsident wird – auch wenn die Briten mit dem EU-Austritt drohen. Im Streit über die Nominierung büßt Merkel an Glaubwürdigkeit ein.

Kraft: Mit mir als Ministerpräsidentin kein Fracking in NRW

Düsseldorf (dpa/lnw) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat sich entschieden gegen das umstrittene Gas-Fracking ausgesprochen. «Solange ich in Nordrhein-Westfalen Ministerpräsidentin bin, wird es hier …

Kündigungswelle nach Feuern eines Chefredakteurs

Ein Nachrichtenportal enthüllt Unangenehmes über Politiker János Lázár, der als Kronprinz von Ministerpräsident Orbán gilt. Kurz darauf wird der Chefredakteur entlassen. Gibt es einen Zusammenhang? …

Nach Kampagnenaufruf: 40 000 Betten frei für Snowden

Die einen sind beleidigt, weil in Deutschland gegen die NSA ermittelt wird, die anderen freut die Chance auf Aufklärung. Unterdessen sammelt eine Kampagne freiwillige Angebote für eine Übernachtungsmöglichkeit für den Whistleblower.

Kommentar: Weser-Kurier: Kommentar von Joerg Helge Wagner über die G7 und Russlands Präsidenten

Auf den ersten Blick sieht es ja so aus, als habe man aus der blutigen Geschichte Europas im 20.

Ostukraine : Es ist totales Chaos, es ist Krieg

Maschinengewehre knattern, Granaten fliegen: Feuergefechte zwischen Separatisten und Grenzsoldaten erschüttern die Ostukraine. Frauen und Kinder fliehen aus der Stadt Slawjansk. Ein Ortsbesuch.

Der löchrige Mindestlohn

Anfang Juli soll das Gesetz der Großen Koalition zur Einführung eines Mindestlohns verabschiedet werden. Bis dahin dürfte noch über Ausnahmen und Übergangsregeln gestritten werden. Es hat lange gedauert, bis der gesetzliche …

Israel plant 3300 zusätzliche Siedlerwohnungen

Nach der Bildung einer palästinensischen Einheitsregierung plant Israel den Bau von rund 3300 neuen Siedlerwohnungen im Westjordanland und in Ost-Jerusalem. Die Palästinensische Autonomiebehörde drohte daraufhin am Donnerstag mit …

Leitzinssenkung eröffnet Spielraum beim Bundeshaushalt

niedriger anzusetzen und so die bestehende Milliardenlücke im Budgetentwurf zu schließen. Bei den abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses des Bundestages an diesem Donnerstag wurde auch eine leicht höhere …

Wenn Kämpfer nach Deutschland reisen

In Syrien kämpfen rund 2000 junge Männer aus Europa, etwa 320 von ihnen kommen aus Deutschland. Zum Problem werden sie nach ihrer Rückkehr: Sie sind in der Regel radikale Dschihadisten, kampferprobt – und Dank ihrer meist …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR EZB öffnet Geldschleusen Geduld ist gefragt

Die akute Finanzkrise ist zwar vorbei, doch jetzt erleben wir ihre latenten Folgen.

EZB senkt Leitzins: Niemand kann die Folgen vorhersagen

Schagzeilen machte heute besonders die EZB: Ein Bündel von Maßnahmen soll das Abgleiten des Euroraums in die Deflation verhindern, für Wachstum sorgen und der Hebel sein, der die EU aus der Krise bewegt. Auch die Kommentatoren der …

Anschlags-Opfer im NSU-Prozess: Ich bin froh, dass es nur uns getroffen hat

Am 19. Januar 2001 öffnete eine 19-Jährige in einem Kölner Getränkeladen eine Dose, ein Sprengsatz explodierte. Die junge Frau überlebte schwer verletzt. Nun sagte im NSU-Prozess ihre Familie aus – ein bewegender Auftritt.

Bei Cyberspionage ist das Völkerrecht hilflos

Eine Expertenbefragung vor dem NSA-Ausschuss zeigt: Das Völkerrecht kann der massenhaften Überwachung ausländischer Dienste nicht wirklich etwas entgegensetzen. von  Lisa Caspari …

De Maizière sagt Dschihad-Rückkehrern den Kampf an

In Brüssel hat vermutlich erstmals ein europäischer Syrien-Kämpfer getötet. Informationen über ihn blieben ungenutzt. Die EU-Sicherheitsbehörden sollen nun prüfen, wie sie schneller zugreifen können.

Türke wird wegen Jugendstrafe nicht eingebürgert

Das Bundesverwaltungsgericht spricht zwei Urteile zur Einbürgerung: Einem Mann bleibt diese wegen einer Jugendstrafe verwehrt – zwei älteren, kranken Frauen trotz mangelnder Deutschkenntnisse nicht.

Lieber Lesen statt Zeugen befragen

Es war der Tag des Harald Range: Auf allen Kanälen erläuterte der Generalbundesanwalt am Mittwoch, warum er zwar wegen der „möglichen Ausspähung“ des Handys von Angela Merkel ermittle, nicht aber wegen der Massenüberwachung der …

Jüdischer D-Day-Veteran: Zweimal durch die Hölle

Werner Kleeman hat den Albtraum des D-Day überlebt. Als deutscher Jude dem KZ entkommen, kämpfte er in der Normandie für die USA. Die Rückkehr nach Deutschland wurde für ihn zum privaten Triumph – und zur Abrechnung mit alten …

Tagesvorschau: Was Freitag wichtig wird

Bei den D-Day-Feiern steht Wladimir Putin im Zentrum der Aufmerksamkeit – es ist seine erste Reise in den Westen seit der Krim-Annexion. Und die Nationalelf spielt in ihrem zweiten WM-Test gegen Armenien. Diese Themen werden am …

Der unfehlbare Führer: Die Kim-Jong-Un-Show: Darum müssen seine Getreuen immer jedes Wort

Freizeitparks, Kriegsschiffe, Fabriken – Nordkoreas Diktator zeigt sich gern in der Öffentlichkeit. Dabei ist er stets umringt von Militärs und Beratern. Aber warum müssen diese eifrig jedes Wort mitschreiben, das Kim Jong Un von …

Eingeschränkte Telefondienste in Zentralafrikanischer Republik: Sicherheitsrisiko SMS

SMS sind das wichtigste Kommunikationsmittel in Afrika. Doch in der Zentralafrikanischen Republik sind die Kurznachrichten jetzt verboten – um blutige Aufstände zu verhindern.

Lauschangriff auf Merkel: Berlin lässt US-Kritik an Ermittlungsverfahren abperlen

„Will er denn Obama zum Verhör vorladen?“: Ex-US-Botschafter Kornblum wettert gegen die deutschen Ermittlungen in Sachen Merkel-Handy, auch das State Department reagiert verschnupft. Deutsche Politiker weisen die Kritik empört zurück.

Putin und der widersprüchliche Westen

Beim Treffen der G7-Staaten in Brüssel ohne Putin war Russland das böse Schulkind, das man in die Ecke stellen wollte: kein Abendessen mit anderen Regierungschefs, kein Familienfoto. Doch zum Schmollen hat das Schulkind keine …

Reform des Staatsbürgerschaftsrechts: Der Lorenzo-Effekt: Wie der Doppelpass Bürger mit Privileg

Giovanni di Lorenzo durfte nicht zwei Mal wählen. Inhaber der doppelten Staatsbürgerschaft aber können durchaus in Deutschland und anderswo zur Wahl gehen. Was Integration fördern soll, schafft Bürger erster und zweiter Klasse.

Was gibt es am D-Day zu feiern?

Das Gedenken an den Sieg über Hitler vereint alle: Putin darf Antifa spielen. Cameron und Obama erinnern an alte Stärke. Frankreich fühlt sich wichtig. Und sonst? von  Gero von Randow …

NSU-Prozess: Wer war der Sprengstoffbote in Köln?

Die Bundesanwaltschaft glaubt, dass entweder Uwe Mundlos oder Uwe Böhnhardt einen Sprengsatz im Geschäft einer deutsch-iranischen Familie in Köln deponierte. Doch eine Aussage vor Gericht weckt daran Zweifel. Der Zeuge beschrieb …

Rechtsprechung: ARD-Politikmagazin Kontraste: Entwurf für Strafrechtsnovelle von Justizminister

Die rechtspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag fordern Justizminister Heiko Maas (SPD) dazu auf, das Strafrecht im Sinne von Vergewaltigungsopfern zu reformieren.

Die OSZE stellt die Türkei unter Beobachtung

Die türkischen Kommunalwahlen weckten Zweifel, darum entsendet die OSZE Beobachter zur Präsidentenwahl. Die Aussicht auf einen überragenden Sieg Erdogans schon im ersten Anlauf schwindet.

Zurück zur Landesverteidigung

Für den stellvertretenden CSU-Vorsitzenden Peter Gauweiler sind Auslandseinsätze der Bundeswehr wie in Afghanistan nicht vom Grundgesetz gedeckt. In einer Rede an der Bundeswehr-Universität in Hamburg sagte Gauweiler laut …

An ihren Händen klebt das Blut von Amerikanern

John McCain kritisiert den Bergdahl-Deal mit den Taliban, den das Pentagon verteidigt. Die Debatte um den Soldaten wird so schmutzig, dass sich sein Heimatort zu einem schweren Schritt entschließt.

Polizeibericht Holzkirchen / Rosenheim: Nach auffälliger Fahrweise ins Gefängnis – Alkohol im Blut

Was mit einer Fahrt unter Alkoholeinfluss begann, endete am Donnerstag (5. Juni) im Gefängnis.

„Rückwärtsgewandte Kritik schadet Bundeswehr“: Generalinspekteur Wieker kritisiert Amtsvorgänger

Generalinspekteur Wieker wendet sich indirekt gegen seinen Vorgänger Harald Kujat: Rückwärts gerichtete Kritik schade der Bundeswehr. Kujat hatte die „Attraktivitätsoffensive“ der Bundeswehr ins Lächerliche gezogen.

Dinner-Diplomatie beim D-Day: Mit Silberzunge und Silberlöffel

Es wird geschlemmt und gepokert: Frankreichs Staatschef Hollande trifft Obama und Putin zum Abendessen – getrennt. Zur Feier des D-Day will sich der Franzose krampfhaft als Vermittler profilieren.

Chemie: ALTANA: Produktionskapazität für BYK Additive in den USA mehr als verdoppelt

– Expansion des Werks in Wallingford unterstreicht Fokus auf lokalen Kundenbedarf und Wachstum in Nordamerika …

Die kühle blonde Geheimwaffe aus dem Norden

Dänemarks Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt wird in Brüssel als Kandidatin für das Amt der EU-Ratspräsidentin gehandelt. Einige Eurokraten trauen ihr sogar noch mehr zu. Noch ziert sie sich.

Operation D-Day: Durchbruch mit 3-D

Um Hitlers Festung Europa zu knacken, setzen Briten und Amerikaner auf ein einzigartiges Instrument. Eine 3-D-Projektion des 5000 Kilometer langen Atlantikwalls.

Kriegsschiff-Deal: Putin plant die Aufrüstung zur See – mit Frankreichs Hilfe

Russland kauft zwei moderne Kampfschiffe aus Frankreich, auf der gerade erst annektierten Krim werden Häfen ausgebaut. Präsident Wladimir Putin will sein Land zur größten Seemacht nach den USA machen.

Technischer Defekt nach Fähren-Unfall festgestellt

Wittdün (dpa/lno) – Ein defektes Bauteil in der Steuerung hat das Fährunglück im Hafen der nordfriesischen Insel Amrum verursacht. Das ergaben die Untersuchungen der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung (BSU), der …

Wegen „Diffamierung“: AfD-Mitglieder wollen Medien boykottieren

Mit einem Boykott ihrer Zeitungsabonnements wollen AfD-Mitglieder gegen die „Diffamierung“ ihrer Partei in den Medien vorgehen. Einen entsprechenden Aufruf veröffentlichte der Kreisverband Marburg-Biedenkopf.

Unterhaltung: Relaunch von bz-berlin.de: Das schnellste Nachrichtenmedium der Hauptstadt

+++ 24h-Berlin-Liveticker / Internet-Auftritt im responsiven Design +++ …

TV-Ausblick: Sportschau live: Qualifikationsspiel zur Handball-WM 2015 – Deutschland gegen Polen

Es geht um alles und es ist die letzte Chance: In Hin- und Rückspiel muss sich die deutsche Handball-Nationalmannschaft gegen den Nachbarn Polen durchsetzen, um an der WM 2015 in Katar teilnehmen zu können.

Polizeibericht Berlin: Bundespolizei verhaftet gesuchten Räuber auf der Autobahn bei Frankfurt

Bundespolizisten nahmen gestern einen mit Haftbefehl gesuchten Mann aus Lettland auf der Bundesautobahn 12 fest.

Polizeibericht Berlin: Mit 3,37 Promille ins S-Bahn-Gleis gestürzt

Ein 25-jähriger Mann stürzte gestern Abend am S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße kopfüber ins Gleis.

Notfallpläne und Flüssiggas: G7 wollen weg von russischem Gas

Brüssel (dpa) – Die führenden westlichen Industrienationen wollen sich wegen der Ukraine-Krise mit Flüssiggas-Importen, großen Speichern und mehr Pipelines aus der Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen befreien.

TV-Ausblick: N24-Zitatmeldung: Grünen-Politiker Jürgen Trittin übt Kritik an WM-Austragungsorten

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin fordert die Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 an Katar zurückzunehmen.