Kategorie: politik

Tausende demonstrieren gegen Rechts

Weitgehend friedlich haben mehrere tausend Menschen am Samstag gegen Rechtsextremismus demonstriert. In Berlin stoppten 10000 Demonstranten einen Aufmarsch von 700 Neonazis. Die Rechtsextremisten kamen nur wenige hundert Meter weit und entschlossen sich …

Geheimer Mitschnitt enthüllt Eklat bei Klimagipfel

Klimaschutz ja, aber wie? Seit dem Klimagipfel von Kopenhagen stockt der internationale Dialog. Schwung soll jetzt ein Kongress in Bonn bringen. Pünktlich dazu tauchen nun geheime Dokumente auf, die zeigen, warum Kopenhagen eine Nullnummer war.

Umfrage: Ausgang der NRW-Wahl weiter offen

Ber­lin/Düs­sel­dorf (d­pa) – Eine Wo­che vor der Land­tags­wahl in Nord­rhein-West­fa­len bleibt der Aus­gang wei­ter völ­lig of­fen. In ei­ner neuen re­prä­sen­ta­ti­ven Em­nid-Um­frage liegt die re­gie­rende schwarz- gelbe …

Obama gibt bei Galadinner wieder den Spaßvogel

Washington – Politik in Washington ist ein knallhartes Geschäft – nur nicht beim alljährlichen Galadinner des Pressekorps des Weißen Hauses: Wie Obama seine Gäste und sich selbst durch den Kakao zog.

Gedenkfeier zur KZ-Dachau-Befreiung

( Dachau /lby) Zum Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers Dachau vor 65 Jahren hat Bundespräsident Horst Köhler ein Plädoyer wider das Vergessen gehalten. „Ich bin sehr froh darüber, dass es in unserem Land eine lebendige Kultur der …

Österreich: Rechtsextreme will Präsidentin werden

Wien (dpa) – Rund 6,4 Millionen Österreicher sind heute zur Wahl ihres Bundespräsidenten aufgerufen. Ein haushoher Sieg von Amtsinhaber Heinz Fischer ist letzten Umfragen zufolge so gut wie sicher. Anders als in Deutschland wird der höchste …

Drei Tote bei Selbstmordanschlag in Afghanistan

Ein Selbstmordattentäter hat in der südafghanischen Provinz Sabul mindestens drei Menschen mit in den Tod gerissen. Wie ein Sprecher der Provinzregierung mitteilte, wurden sieben weitere Menschen verletzt.

De Maizière: Gesellschaft soll Gewalt von links brandmarken

Deutschlands Innenminister Thomas de Maizière (CDU) zeigt sich besorgt vor dem 1. Mai. Er erhebt Vorwürfe gegen die Linkspartei.

Al-Qaida bestätigt Tod ihrer Doppelspitze

Es war ein schwerer Schlag gegen die irakische al-Qaida: Die Gruppe hat bestätigt, dass ihre Anführer Abu Omar al-Baghdadi und Abu Ajjub al-Masri tot sind. Anhänger des Terrornetzwerks seien nun auf der Flucht, sagen irakische Behörden.

Für mehr Rückhalt in Gesellschaft: Robbe will Runden Tisch für Soldaten

Ein Tornado tötet mindestens zehn Menschen, Robbe plant einen Runden Tisch für Soldaten und in Österreich wird gewählt. Das Wichtigste vom Sonntagmorgen im news.d e-Nachrichtenüberblick.

Giftgaseinsatz für die Volksgesundheit

Die 25 Jahre alte Mutter Phepsile Mamba, deren um zehn Jahre älterer Mann Fulathela auf der Baustelle des neuen internationalen Flughafens von Swaziland in Sikhuphe arbeitet, wusste aber nicht, das ausgerechnet an diesem Tag ihre Hütte mit dem …

Teheran erlaubt Inspektion neuer Anreicherungsanlage

Teheran – Der Iran hat der internationalen Atomenergiebehörde IAEA die Inspektion einer neuen Uran- Anreicherungsanlage in Natans zugesagt. Darauf einigten sich Vertreter Teherans und der IAEA bei Gesprächen in Wien, sagte der iranische IAEA-Gesandte …

Ex-Chef der Colonia Dignidad Schäfer gestorben

Schäfer wurde bereits seit Juli vergangenen Jahres im Krankenhaus behandelt. Er war wegen Mordes, Folter, sexuellen Missbrauchs Minderjähriger und anderer Verbrechen zu einer Haftstrafe von insgesamt 33 Jahren verurteilt worden. Schäfer hatte die …

Lindner zum Generalsekretär der FDP gewählt

Christian Lindner hat seine neue Rolle schnell gelernt: Der FDP-Generalsekretär, der beim Kölner Parteitag am Samstag offiziell in sein Amt gewählt wurde, managt die Partei souverän und stemmt sich energisch gegen die Angriffe von außen. So hat der …

Verfassungsschutz warnt vor Gewalt am 1. Mai

Krawall, Blut, Chaos – die Sicherheitsbehörden befürchten eine Eskalation der Gewalt bei den Demonstrationen am 1. Mai! Unter Extremisten sei die Hemmschwelle, mit Gewalt gegen Polizei oder den politischen Gegner vorzugehen, eindeutig gesunken, sagte …

Ministerpräsidenten fordern FDP zur Abkehr von Steuerplänen auf

Köln (dpa) – Trotz wachsenden Spardrucks will die FDP an diesem Samstag ihr umstrittenes Modell für umfangreiche Steuerentlastungen beschließen. Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kommen dazu die mehr als 600 Delegierten der …

Ministerpräsidenten fordern FDP zur Abkehr von Steuerplänen auf

Köln (dpa) – Trotz wachsenden Spardrucks will die FDP an diesem Samstag ihr umstrittenes Modell für umfangreiche Steuerentlastungen beschließen. Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kommen dazu die mehr als 600 Delegierten der …

US-Luftwaffe startet geheimnisumwittertes Raumschiff

Washington/Moskau. Das neueste Projekt der US-Armee erinnert zwar mehr an Science-Fiction-Romane, doch in Russland ruft es alte Erinnerungen wach: Als Antwort auf das Space Plane muss Moskau nach Ansicht von Ex-Luftwaffenchef Anatoli Kornukow ein neues …

Neue Umfrage: Rot-Grün liegt vorn

Bislang ließen alle Umfragen „hessische Verhältnisse“ nach den Wahlen in NRW befürchten. Nun sagt eine Erhebung erstmals eine klare Mehrheit für ein Lager voraus. Die entscheidende Rolle kommt dabei den kleinen Parteien zu.

Neue Umfrage: Rot-Grün liegt vorn

Bislang ließen alle Umfragen „hessische Verhältnisse“ nach den Wahlen in NRW befürchten. Nun sagt eine Erhebung erstmals eine klare Mehrheit für ein Lager voraus. Die entscheidende Rolle kommt dabei den kleinen Parteien zu.

Schwesig appelliert an Kirchen

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will die Verjährungsfristen in Missbrauchsfällen verlängern – die Opfer sollen mehr Zeit haben, gegen ihre Peiniger vorzugehen.

Schwesig appelliert an Kirchen

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will die Verjährungsfristen in Missbrauchsfällen verlängern – die Opfer sollen mehr Zeit haben, gegen ihre Peiniger vorzugehen.

Bomben im Irak tötet sieben Familienmitglieder

Bei mehreren Bombenanschlägen sind in der irakischen Hauptstadt Bagdad mehr als 50 Menschen getötet worden. Die Anschläge richteten sich überwiegend gegen Schiiten.

Bomben im Irak tötet sieben Familienmitglieder

Bei mehreren Bombenanschlägen sind in der irakischen Hauptstadt Bagdad mehr als 50 Menschen getötet worden. Die Anschläge richteten sich überwiegend gegen Schiiten.

Herkunft entscheidet über Studium: Etwas mehr Arbeiterkinder an Unis

KOMMENTAR VON ANNA LEHMANN …

Herkunft entscheidet über Studium: Etwas mehr Arbeiterkinder an Unis

KOMMENTAR VON ANNA LEHMANN …

Lage in Bangkok eskaliert

Bangkok (dpa) – Der Machtkampf zwischen Regierungsgegnern und Sicherheitskräften in Thailand wird immer vertrackter. Eine Lösung der politischen Krise zeichnet sich nicht ab.

G20-Finanzministertreffen in Washington

   (NEU: weitere Aussagen) Von Andreas Kißler DOW JONES NEWSWIRES WASHINGTON (Dow Jones)Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will am Montag mit den BundestagsFraktionsvorsitzenden über ein schnelles Gesetzgebungsverfahren für GriechenlandHilfen …

G20-Finanzministertreffen in Washington

   (NEU: weitere Aussagen) Von Andreas Kißler DOW JONES NEWSWIRES WASHINGTON (Dow Jones)Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will am Montag mit den BundestagsFraktionsvorsitzenden über ein schnelles Gesetzgebungsverfahren für GriechenlandHilfen …

Diözesanrat: Aufklärung trotz Rücktritt Walpurgis 2010 Kinder fragen Kenner Teaser Mini-WM

Augsburg/München (dpa) – Nach dem Rücktrittsangebot des Augsburger Bischofs Walter Mixa (68) wird der Ruf nach einer raschen Entscheidung durch den Vatikan lauter.

Clinton und Rasmussen: US-Atomwaffen bleiben

Es wäre naiv, die Nato-Waffen aus Europa als Beitrag zur weltweiten Abrüstung ohne Gegenleistung abzuziehen und daran Hoffnung zu knüpfen, Moskau werde eines Tages schon nachziehen.

Clinton und Rasmussen: US-Atomwaffen bleiben

Es wäre naiv, die Nato-Waffen aus Europa als Beitrag zur weltweiten Abrüstung ohne Gegenleistung abzuziehen und daran Hoffnung zu knüpfen, Moskau werde eines Tages schon nachziehen.

Analyse: Minister kann Widersprüche nicht ausräumen

BERLIN – Die Opposition hatte sich die politische Dramaturgie des gestrigen Donnerstags ganz anders vorgestellt. Im Kundus-Untersuchungsausschuss wollte sie Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor versammelter Hauptstadtpresse in die …

Analyse: Minister kann Widersprüche nicht ausräumen

BERLIN – Die Opposition hatte sich die politische Dramaturgie des gestrigen Donnerstags ganz anders vorgestellt. Im Kundus-Untersuchungsausschuss wollte sie Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor versammelter Hauptstadtpresse in die …

Verletzte bei Explosionen in Bangkok

Sechs Explosionen, mindestens ein Toter und 75 Verletzte – der Machtkampf zwischen Regierungsgegnern und Staatsgewalt in Bangkok hat sich am Donnerstag erneut dramatisch zugespitzt. Unter den Verletzten sollen Ausländer sein, berichtete die Zeitung …

Rechentricks lassen Abrüstung größer erscheinen

Nato-Treffen in Tallinn.

Chronologie: Die Kundus-Affäre

Berlin Locker steht er im Blitzlichtgewitter. Die Atmosphäre im Kundus-Unterschungsausschuss wirkt entspannt, zumal der als Zeuge geladene Verteidigungsminister zu Beginn unter Gelächter aufgefordert wird, seinen „vollständigen Namen“ zu sagen.

Chronologie: Die Kundus-Affäre

Berlin Locker steht er im Blitzlichtgewitter. Die Atmosphäre im Kundus-Unterschungsausschuss wirkt entspannt, zumal der als Zeuge geladene Verteidigungsminister zu Beginn unter Gelächter aufgefordert wird, seinen „vollständigen Namen“ zu sagen.

Stichwort: Rücktritt vom Bischofsamt

Münster/Augsburg. Walter Mixa wird kirchenrechtlich weiter Bischof bleiben, auch wenn sein Rücktrittsgesuch angenommen ist. „Er würde dann zu einem emeritierten Bischof, bleibt damit aber offiziell Bischof“, sagte Thomas Schüller, Professor für …

Gorleben-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf

Osnabrück (ots) – Mühsames Unterfangen Das wird ein mühsames Unterfangen: 33 Jahre nach der Entscheidung, den Salzstock Gorleben für ein Atomendlager zu erkunden, soll ein Untersuchungsausschuss die Hintergründe dieser Standortwahl klären und …

Gorleben-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf

Osnabrück (ots) – Mühsames Unterfangen Das wird ein mühsames Unterfangen: 33 Jahre nach der Entscheidung, den Salzstock Gorleben für ein Atomendlager zu erkunden, soll ein Untersuchungsausschuss die Hintergründe dieser Standortwahl klären und …

Lammert lässt Spendenvorwürfe gegen NRW-CDU prüfen

«Wann immer wir Anhaltspunkte für mögliche Verletzungen des Parteiengesetzes haben, prüfen wir den Vorgang», sagte Bundestagpräsident Norbert Lammert (CDU) dazu am Donnerstag den «Lübecker Nachrichten». Zu dem Fall könne er aber erst nach …

Kundus-Ausschuss: Minister außer Gefahr

Die SPD will Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erneut vor den Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages zitieren. Es sei «undenkbar», dass ein Minister im Amt bleibe, bei dem die Vermutung bestehe, dass er Parlament und …

Rothemden wollen Blauhelme in Bangkok

In Bangkok sind am Donnerstag bei mehreren Explosionen mindestens 17 Menschen verletzt worden. Bangkok (dpa/ND). Das Lokalfernsehen zeigte zahlreiche Krankenwagen mit Blaulicht, die zu dem von Demonstranten besetzten Geschäftsviertel rasten. Dort waren …

Guttenberg sagt vor Kundus-Ausschuss aus

BERLIN/DPA. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Entlassung seiner beiden engsten Berater in der Kundus-Affäre, Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, gerechtfertigt. Sein …

Guttenberg sagt vor Kundus-Ausschuss aus

BERLIN/DPA. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Entlassung seiner beiden engsten Berater in der Kundus-Affäre, Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, gerechtfertigt. Sein …

Somalische Piraten kämpfen um einen guten Ruf

K airo/Nairobi – Sie kapern Handelsschiffe, erpressen Lösegeld und wollen dafür auch noch respektiert werden. Die Piraten aus Somalia planen jetzt laut einem Bericht der arabischen Zeitung «Al-Sharq Al-Awsat» (Dienstag) eine Imagekampagne, um etwas …

Maliki sieht Al-Qaida-Gefahr gebannt

Nachdem sie bei der Terrorfahndung monatelang auf der Stelle traten, melden die US-Armee und die irakischen Sicherheitskräfte jetzt jeden Tag neue Erfolge. Am Dienstag töteten sie bei einer gemeinsamen Operation in Mossul Abu Soheib Ahmed al-Obeidi …

UN will bei Abrüstung «kleine Waffen» nicht vergessen

New York (dpa) – Nach ihrem Prager Abrüstungsvertrag rufen die USA und Russland alle Staaten der Erde auf, ihrem Beispiel zu folgen und selbst Waffen zu verschrotten. In den Arsenalen der beiden Staaten stünden zwar mehr als 90 Prozent der weltweiten …

Union zu Erhöhung des Verteidigungsetats bereit

Dass die Union den Kundus-Untersuchungsausschuss möglichst bald zu Ende bringen will, empört die Opposition. Sie wirft den Regierungsparteien vor, die Aufklärung behindern zu wollen.