Kategorie: politik

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP)

Noch sind nicht alle Folgen der politischen Veränderungen in Nordafrika absehbar. 18 Tage dauerten die Massenproteste in Ägypten, die zum Sturz von Hosni Mubarak führten. Das Land kämpft jetzt unter anderem auch mit den …

Demonstration gegen Guttenberg in Berlin

Mehrere hundert Menschen haben gestern in Berlin gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und seinen Umgang mit der Plagiats-Affäre demonstriert. Die Demonstranten zogen vom Potsdamer Platz vor das Ministerium.

Irische Opposition vor deutlichem Wahlsieg

Irland steht vor einem Machtwechsel: Bei der Parlamentswahl zeichnet sich ein Sieg der konservativen …

Gaddafi lässt Fotobeweise konfiszieren

Sicherheitskräfte des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi wollen Fotobeweise für das gewaltsam…

Nachfolger von Guttenbergs Doktorvater: „Wir sind einem Betrüger aufgesessen“

Der Wirbel um seinen erschummelten Doktortitel – jetzt erntet Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) imme…

Muammar al-Gaddafis Regime im Todestaumel

Die Opposition in Tripolis trotzt der Gewalt des Diktators. Gaddafis Sohn gibt „Ausländern“ die Schuld und beschimpft die Regimegegner als „Terroristen“.

Schleswig-Holsteins SPD wählt Albig zum Spitzenkandidaten

Die SPD zieht mit Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig als Spitzenkandidat in die vorgezogene Landt…

Bericht entlastet Gorch-Fock-Kapitän

Im November starb auf der „Gorch Fock“ eine Kadettin, danach wurden chaotische Zustände auf dem Schiff bemängelt. Dem abgesetzten Kapitän kann ein Fehlverhalten aber nicht nachgewiesen werden.

Gefährliche Lage: Bundeswehr will Deutsche aus Libyen evakuieren

In Libyen eskaliert die Gewalt: Das Regime von Machthaber Muammar al-Gaddafi  kontrolliert noch immer die Hauptstadt Tripolis. Gaddafi lässt ner Demonstranten töten, forderte seine Anhänger in einer Ansprache auf, sich zu bewaffnen. Die …

Aus dem Leben geschossen

Kanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg haben gestern den drei in Afghanistan gefallenen Soldaten die letzte Ehre erwiesen. Mit ihnen nahmen 1500 Menschen Abschied.

Libyen-Krise: Der Druck auf Gaddafi steigt weiter an

Libyens Machthaber Muammar Gaddafi gerät immer stärker unter Druck. Inzwischen hat er die Kontrolle über Teile der Hauptstadt Tripolis verloren. Auch ehemalige politische Verbündete wie Silvio Berlusconi wenden sich von dem Despoten …

Hartz-IV-Empfänger bekommen mehr Geld

Rund 4,7 Millionen erwachsene Hartz-IV-Bezieher bekommen rückwirkend zum 1. Januar fünf Euro mehr im Monat. Bundestag und Bundesrat stimmten am Freitag in Berlin dem nach zähen Verhandlungen erreichten Kompromiss über die Leistungen für …

Über 500 Personen demonstrieren in der Schweiz gegen Gaddafi

Mehr als 500 Personen haben am Samstagnachmittag in Genf, Lausanne und Zürich friedlich gegen den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi demonstriert. Sie verurteilten die blutige Repression des Regimes und forderten Gaddafi auf, die …

Wulff: Gaddafi ist ein Psychopath

Staatsoberhaupt spricht in Unruhe-Region Naher Osten Klartext …

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Massiver Rückschlag für Irans Atomprogramm

Im Kern getroffen: Aus dem Reaktor Buschehr müssen 160 Brennelemente entfernt werden, Irans Atomprog…

DGB gibt Rechtsschutz für Hartz-IV-Klagen

Für Klagen gegen den Hartz-IV-Kompromiss sollen DGB-Mitglieder Rechtsschutz bekommen. «Wir haben gr…

„Von Menschen und Göttern“ und Polanski gewinnen César

„Von Menschen und Göttern“ wurde in Paris mit dem César für den besten Film ausgezeichnet. Doc…

Massenexodus aus der Chaoszone

Zehntausende Ausländer fliehen aus Libyen, sie verlassen ein Land im Ausnahmezustand. Die Flüchtlin…

Iren strafen Regierung ab

Nach der Parlamentswahl in Irland liegt die bisherige Oppositionspartei Fine Gael Wählernachfragen z…

Gaddafi-Sohn will mit Aufständischen verhandeln

Saif al-Islam Gaddafi, der Sohn des libyschen Staatschefs, hat eine Aussetzung der Angriffe auf die R…

Wissenschaftler – Guttenberg ist schlechtes Vorbild

Der Verteidigungsminister zeige mit seinem Plagiat mangelnden Respekt vor der Wissenschaft, so der Präsident der Akademie der Wissenschaften.

Gaddafi-Regime kontrolliert nur noch wenige Städte

Die Zahl der Gaddafi-Getreuen schrumpft von Tag zu Tag, doch der Diktator gibt nicht auf. Was heute i…

Amnesty und Grüne: Mehr Guantánamo-Häftlinge aufnehmen

Osnabrück (dpa) – Amnesty International und die Grünen haben die Aufnahme weiterer Guantánamo-Gefangener in Deutschland gefordert. Deutschland habe immer wieder die Schließung des Gefangenenlagers gefordert, deshalb dürfe die Bundesregierung …

Sanktionen gegen Libyen

Die EU will den Druck auf Libyen verstärken. Auch UN-Gremien beraten über die Situation. In Tripoli…

Aus dem Leben geschossen

Kanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg haben gestern den drei in Afghanistan gefallenen Soldaten die letzte Ehre erwiesen. Mit ihnen nahmen 1500 Menschen Abschied.

Obama verhängt Sanktionen gegen Libyens Machthaber Gaddafi

Die USA haben wie angekündigt Sanktionen gegen Libyens Machthaber Muammar el Gaddafi verhängt. US-P…

Hartz-IV-Reform in Kraft – vorerst

Nach monatelangem Tauziehen nahm die Hartz-IV-Reform am Freitag die letzten parlamentarischen Hürden…

Bundeswehr plant Evakuierungs-Aktion

Jetzt macht die Bundesregierung Ernst! Außenminister Guido Westerwelle will härter gegen das Regime…

„Wir können jeden Angriff abwehren“

Al-Baida – Es war gestern, 17.53 Uhr, auf dem Grünen Platz in Tripolis: Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi zeigt sich seinen Anhängern. Sie jubeln, er ballt die Fäuste! Erstmals seit Ausbruch der Unruhen in Libyen ist Gaddafi öffentlich …

Botschafter befürchtet tausende Tote: Gaddafi ruft zum Kampf auf

Libyens Machthaber Muammar Gaddafi hat seine Gefolgsleute zum Durchhalten im Kampf gegen die vorrückenden Aufständischen aufgerufen. „Macht euch bereit zum Kampf für Libyen! … Macht euch bereit zum Kampf ums Öl!“ rief der 68-Jährige …

Psychologin: Gaddafi wirkt realitätsfern und verwirrt

Der libysche Diktator Muammar al-Gaddafi gilt als launisch, aufbrausend und rechthaberisch. Auf Wider…

Hintergrund: Rot-Schwarz-Grün – (Königs-)Farben der Revolution

Berlin (dpa) – Die libysche Opposition protestiert mit rot-schwarz-grünen Fahnen und Stirnbändern g…

Das Vermögen der Gaddafi GmbH

Einen interessanten Einblick in die Geschäfte der Sippe gewähren die Depeschen der US-Botschaft in Tripolis, die kürzlich von der Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks veröffentlicht worden waren. Danach hat die Familie Beteiligungen …

Umfrage: Guttenberg verliert Sympathiepunkte

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat Umfragen zufolge deutlich Sympathiepunkte verlor…

EU will Gaddafi bestrafen

Die Zeit der Appelle ist vorbei. Die EU will das Regime von Gaddafi in Libyen bestrafen. Die Union arbeitet eng mit den USA und dem UN-Sicherheitsrat zusammen. Die internationale Krisendiplomatie läuft auf Hochtouren.

Koalition einig über Schwarzgeldbekämpfungsgesetz

Berlin (dapd). Steuerhinterzieher können sich weiter mit einer Selbstanzeige von staatlichen Strafen…

Europa drängt UN zu Sanktionen

Internationale Krisendiplomatie: Hektisch beraten die Staaten dieser Welt über Wege, die Gewalt in L…

Am Ende gab es nur noch Sieger bei Hartz IV

Nach wochenlangem Tauziehen beschließen Bundestag und Bundesrat die Reform – Satz steigt auf 364 Euro Selten wurde um ein Gesetz so erbittert gerungen wie um die Hartz-IV-Reform. Die Länderkammer demonstrierte dabei neues …

Guttenberg trotz Plagiats-Affäre weiter beliebtester Politiker

Berlin. Nach der Plagiats-Affäre bröckelt die Beliebtheit von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu…

Am Montag Warnstreiks der Länder-Beschäftigten

Nach der erneuten Vertagung der Tarifverhandlungen für die 585.000 Beschäftigten im öffentlichen D…

Gaddafi-Truppen schießen auf Demonstranten

In Libyen gehen die Gaddafi verbliebenen Truppen weiterhin äußerst brutal gegen Regimegegner vor. Während die Menschen in Ost-Libyen am Freitag die „Befreiung“ ihrer Region feierten, schossen Soldaten in anderen Städten im Westen des …

Irland wählt neue Regierung

Irland wählt ein neues Parlament. Als haushoher Favorit gilt die konservative Fine-Gael-Partei, die …

Feldversuch mit Riesen-Lkw auch auf Landstraßen

Die bis zu 44 Tonnen schweren Lang-Lkw werden beim geplanten Feldversuch auch auf Land- und Kreisstra…

Wir sind einem Betrüger aufgesessen

Verteidigungsminister Guttenberg steht wegen seiner Doktorarbeit weiter im Kreuzfeuer der Kritik. Ein Professor der Universität Bayreuth nannte den CSU-Politiker einen Betrüger. Zudem beschäftigt sich der Ältestenrat des Bundestages mit …

Scharfe Kritik an Libyen

Der UN-Menschenrechtsrat hat das Vorgehen der Regierung in Libyen verurteilt. Die derzeitige Lage in dem nordafrikanischen Land sei direkte Folge der Missachtung der Rechte und Freiheiten der Libyer, hieß es.

Tote bei Angriff auf Nato-Konvoi in Pakistan

Wie ein Verwaltungsbeamter am Freitag mitteilte, griffen 15 bis 20 Bewaffnete im Morgengrauen einen P…

69 Prozent der Abendblatt-Leser fordern Guttenbergs Rücktritt

Berlin. Der Streit um die Doktorarbeit von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird immer schärfer. SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen der Plagiatsvorwürfe auf, Guttenberg zu entlassen.

Aufstand in Libyen weitet sich immer mehr aus

Diktator Gaddafi beschuldigt al-Qaida, die Unruhen im Land angezettelt zu haben Bengasi. Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi versucht, sich aus der Umklammerung durch Aufständische mit militärischer Gewalt zu befreien. Im Osten des Landes …

EU streitet über Vorkehrungen für Flüchtlingsansturm

Italien ist mit seiner Forderung nach konkreten Vorbereitungen der EU auf eine Massenflucht aus Nordafrika am Widerstand Deutschlands und anderer nördlicher EU-Staaten gescheitert. Im Moment sei sehr unsicher, ob sich dieses Szenario bewahrheite, …

Uni prüft auf vorsätzliche Täuschung

Ältestenrat des Bundestags: Guttenberg nutzte sechs Ausarbeitungen unerlaubt Hamburg/Bayreuth. Nach der Aberkennung des Doktortitels prüft die Universität Bayreuth, ob Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die Hochschule …