Kategorie: politik

Rom im Ausnahmezustand

Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren! In Rom ist am Samstag die Sicherheitsmaschinerie für die Seligsprechung von Johannes Paul II. († 2005) angelaufen. Seit den frühen Morgenstunden ist die breite Zugangsstraße zum Vatikan, die Via …

Guttenberg spricht von einem Missverständnis

Ex-Verteidigungsminister Guttenberg hat sich gegenüber der Uni Bayreuth zu seiner Doktorarbeit geäußert. Die Stellungnahme war kurz vor Ablauf der Frist eingegangen.

Gaddafi will verhandeln, aber nicht ins Exil

Libyens bedrängter Machthaber Muammar al-Gaddafi will mit der Nato über einen Waffenstillstand verhandeln, aber keinesfalls ins Exil gehen. „Niemand kann mich überzeugen, mein Land zu verlassen, und niemand kann mir vorschreiben, nicht …

Bundespräsident und Nationaltrainer gratulieren BVB zum Titel

Berlin – Bundespräsident Christian Wulff hat Borussia Dortmund zur Meisterschaft gratuliert. Borussi…

Korruptionswächter mahnen Klimaschützer ab

Der weltweite Kampf gegen den Klimawandel könnte durch Korruption massiv erschwert werden. Das befürchtet die Organisation Transparency International in einem neuen Bericht. Wenn sich die Politik nicht anstrengt, könnten riesige …

Marokko fürchtet weitere Anschläge

13:49 Uhr:  Rabat (dpa) – Nach dem Bombenanschlag auf ein Touristen-Café in Marrakesch mit 16 Toten geht in Marokko die Furcht vor weiteren Attentaten um. Die Terrorgefahr sei noch nicht gebannt, sagte nach Medienberichten der marokkanische …

Taliban kündigen Frühjahrsoffensive in Afghanistan an

Kabul – Die radikalislamischen Taliban haben den Beginn ihrer Frühjahrsoffensive gegen die Truppen d…

William und Kate offenbar in Flitterwochen aufgebrochen

London. Prinz William und seine Frau Kate sind am Samstag offenbar in ihre Flitterwochen aufgebrochen…

USA verhängen Sanktionen gegen Syrien

Angesichts der andauernden Gewaltanwendung gegen Demonstranten haben die USA neue Sanktionen gegen Syrien verhängt. US-Präsident Barack Obama unterzeichnete am Freitag einen entsprechenden Erlass. Er friert die Vermögenswerte von 3 ranghohen …

Mai-Krawalle: Erste Farbbeutel-Würfe und Brandstiftung

Die Polizei bereitet sich deutschlandweit mit einem Großaufgebot auf drohende Ausschreitungen rund um den 1. Mai vor. Befürchtet werden die traditionellen Krawalle Linksextremer in Berlin und Hamburg, zudem sind zahlreiche …

Terroristen wollten Bombe in Menschenmenge zünden

Die am Freitag festgenommenen drei mutmaßlichen Mitglieder des Terrornetzwerks Al Kaida haben nach den Erkenntnissen der Ermittler bereits konkret einen Sprengstoffanschlag in Deutschland vorbereitet. Ein genaues Anschlagsziel habe es …

USA: Obama reist nach Tornado-Serie in Katastrophengebiet

Nach der Tornado-Serie in den USA reist Präsident Barack Obama in das Katastrophengebiet. Durch die verheerendste Serie seit 30 Jahren verloren mindestens 318 Menschen ihr Leben.

Bundestags-CSU will Truppenreform schnell umsetzen

Die CSU hat sich für eine schnelle Bundeswehrreform ausgesprochen. Die CSU-Landesgruppenchefin im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, sagte der «Neuen Osnabrücker Zeitung» in ihrer heutigen Ausgabe, die Truppe müsse sich den weltweit veränderten …

China: Bürgerrechtler nach 70 Tagen frei

Nach 70 Tagen Gefangenschaft ist in China ein bekannter Bürgerrechtsanwalt freigekommen. Zugleich sei aber ein anderer Bürgerrechtsanwalt verschleppt worden, teilte die Menschenrechtsorganisation Chinese Human Rights Defenders (CHRD) am …

Krieg in Libyen: Gaddafi strebt Waffenstillstand an

Nach wochenlangen westlichen Luftangriffen und festgefahrenen Bodenkämpfen wirbt der libysche Machthaber Muammar Gaddafi für eine diplomatische Lösung. „Libyen ist für einen Waffenstillstand bereit, der aber nicht einseitig sein …

Anschlag vereitelt

Deutschland ist offenbar einem islamistischen Terroranschlag entgangen. Fahnder griffen rechtzeitig z…

NOTIZEN vom 30. April

Unesco in der Kritik Die Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturorganisation der Vereinten Nationen (Unesco) hat einem Medienbericht zufolge hunderttausende Bewerbungsunterlagen offen einsehbar ins Internet gestellt. Die Dokumente enthielten …

Schlag gegen El-Kaida-Netzwerk

Karlsruhe – Sie hatten Sprengstoff und planten wohl einen Anschlag in Deutschland – Beamte des Bundeskriminalamts haben am Freitag drei mutmaßliche Mitglieder des Terrornetzwerks El Kaida festgenommen. Die Verdächtigen sollen an diesem …

Zusammenstöße in Tripolis

00:06 Uhr:  Tripolis (dpa) – In der libyschen Hauptstadt Tripolis haben erstmals seit Wochen wieder Regimegegner demonstriert. Nach Angaben der Aufständischen schossen die Truppen von Staatschef Gaddafi auf die Demonstranten und triebensie mit …

US-Sanktionen gegen Syrien – Dutzende Demonstranten getötet (Mit Bild vom 29.4.)

Damaskus/Washington/Brüssel/Genf (dpa) – Bei Demonstrationen gegen die Regierung von Syriens Präsid…

Mutmaßlicher Wikileaks-«Maulwurf» für geistig fit erklärt

Der mutmaßliche Wikileaks-«Maulwurf» Bradley Manning ist geistig fit genug, um vor ein Militärgericht gestellt zu werden. Zu diesem Schluss kam ein Spezialistenteam des US-Militärs.

Marokko: Bombe wurde wohl ferngezündet

Dem marokkanischen Innenministerium zufolge wurde der Sprengsatz im Café „Argana“ nicht von eine…

EU einigt sich auf Sanktionen gegen Syrien

BRÜSSEL – Angesichts der blutigen Unterdrückung der Protestbewegung in Syrien hat sich die Europäische Union im Grundsatz auf Sanktionen gegen die Führung in Damaskus verständigt. Das verlautete nach einem Treffen der 27 Botschafter derEU-Länder am …

Belgien steht kurz vor einem Burka-Verbot

Das Unterhaus des belgischen Parlaments hat einem Gesetzentwurf zugestimmt, nach dem in Belgien zukünftig das Tragen von Vollschleiern verboten werden soll. Zeigt sich eine Frau in der Öffentlichkeit vollverschleiert in Burka oder Nikab, …

Flüssigkeitsverbot im Handgepäck nicht gelockert

Brüssel (dpa) – Das seit fünf Jahren geltende Verbot von Flüssigkeiten im Handgepäck im Flugzeug wird vorerst doch nicht gelockert. Viele EU-Staaten hätten die Flughäfen noch nicht mit den nötigen Scannern für Taschen und Rucksäcke …

Bundestag soll dubiose SPD-Wahlkampfhilfe aufklären

Gerhard Schröder soll 1998 nicht nur unzulässige Parteispenden erhalten haben, sondern auch illegale Hilfe der niedersächsischen Staatskanzlei. Nun ermittelt die Bundestagsverwaltung.

Pakistan testet erfolgreich Langstreckenrakete

Rawalpindi – Pakistan hat am Freitag erfolgreich eine Langstreckenrakete getestet, die auch in der Lage sein soll, nukleare Sprengköpfe zu transportieren. Militärangaben zufolge hätten die in Pakistan entwickelten Marschflugkörper eine …

Ramsauer plant Reform der Verkehrssünderkartei

Berlin – Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer will die Sünderkartei in Flensburg auf den Prüfstand stellen. Das Flensburger Punktesystem für Verkehrssünder soll vor allem für kleinere Vergehen entschärft werden. Wie „Bild“ berichtet, erwägt …

FDP-Fraktionschefin Homburger erwägt Vertrauensfrage

Die unter Druck geratene FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger erwägt die Vertrauensfrage. Sie wolle …

Thailand und Kambodscha brechen erneut Waffenruhe

Beide Seiten beschuldigen sich gegenseitig, als erste geschossen zu haben. Den Streit um das Gebiet n…

RIM: iPhone und Android setzen Blackberrys zu

Das iPhone ist ein Renner, „Android“-Smartphones verkaufen sich blendend. „Blackberry“-Gerät…

Libyen: Kämpfe an der Tunesischen Grenze gehen weiter

Die Grenze zu Tunesien hin wird derzeit hart umkämpft, so sind Geschosse in Tunesien eingeschlagen. …

Afghanen bei der Bundeswehr werden überprüft

Washington. Nach mehreren Anschlägen verbündeter Afghanen auf Soldaten der internationalen Schutztruppe Isaf werden die Sicherheitsvorkehrungen in den Bundeswehrlagern in Afghanistan verschärft. Das kündigte Verteidigungsminister Thomas …

Belgien will keine Vollschleier mehr zulassen

Nach Frankreich will Belgien als zweites europäisches Land den Vollschleier in der Öffentlichkeit verbieten. Das Unterhaus des Parlament in Brüssel beschloss laut der belgischen Nachrichtenagentur Belga nahezu einstimmig einen Gesetzentwurf, …

EU berät über Sanktionen gegen Syrien

Foto: World Entertainment News Network Ltd. Für Syrien steht viel Geld auf dem Spiel Die ständigen …

Sein wahres Gesicht

Syriens Präsident Baschar al-Assad war lange beim Volk beliebt. Jetzt bekämpft er es mit brutaler Gewalt. Kann er sich an der Macht halten? …

Südwest-SPD: Schatten auf dem Schattenminister

Macit Karaahmetoglu galt als Hoffnungsträger der baden-württembergischen SPD. Doch nun ist fraglich, ob er Integrationsminister wird. Ein Kapitel seiner Vergangenheit könnte ihm zum Verhängnis werden.

Rebellen fürchten Chemiewaffen-Angriffe von Gaddafi

Für den Kampf gegen Gaddafi fordern Rebellen Panzerabwehrraketen und Schnellboote mit Torpedos vom Westen. Der Diktator soll noch 25 Prozent seiner Chemiewaffen besitzen.

Dachau-Überlebender: Staatsfeind in beiden deutschen Diktaturen

Am 29. April 1945 wurde das KZ Dachau befreit. Für Hermann Scheipers, den letzten Überlebenden des „Priesterblocks“, hatte die Tyrannei jedoch kein Ende. Er ging in die DDR.

Verwirrung um SPD-Treffen zum Thema Sarrazin

Berlin – Das Gezerre in der SPD um das gescheiterte Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin geht wei…

Terror im Touristencafé in Marrakesch

Der Weltsicherheitsrat hat den Anschlag auf ein Café im marokkanischen Marrakesch „aufs Schärfste“ verurteilt. In einer Presseerklärung sprachen die 15 Ratsmitglieder den Angehörigen der Opfer dieser „schrecklichen Tat“ ihr Mitgefühl aus.

SPD droht Spendenaffäre

Hannover – Der SPD steht möglicherweise eine Spendenaffäre ins Haus. Ex-Bundeskanzler Gerhard Schr

Wie gefährlich wird dieser Handschlag für Israel?

Kairo – Ob dieser „Versöhnung“ wirklich Frieden folgt …? …

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Alkoholverbot in Bus und Bahn?

Vorstoß nach Gewalttaten.

EU erwägt Waffenembargo gegen Syrien

Die EU plant im Rahmen eines Sanktionspakets ein Waffenembargo gegen Syrien. In einem Arbeitspapier w…

Obama ernennt CIA-Chef Leon Panetta zum Verteidigungsminister

Foto: US-Präsident Barack Obama, dts Nachrichtenagentur Washington – Der bisherige CIA-Direktor Le…

Obama nominiert neuen Verteidigungsminister und CIA-Chef

US-Präsident Barack Obama hat den bisherigen CIA-Chef Leon Panetta zum neuen Verteidigungsminister n…

Kambodscha und Thailand beenden Kämpfe

Seit Beginn der Gefechte vor knapp einer Woche sind insgesamt 15 Soldaten gestorben. Militärische Ve…

Ethikkommission deutet Zeitfenster an: Atomausstieg dauert zehn Jahre

Schon am ersten Sitzungstag der Ethikkommission zum Atomausstieg deutet sich ein Zeitraum ab. In zehn…

Sony nach millionenfachem Datenklau massiv unter Druck

Der Einbruch in die Online-Datenbank von Sony hat eine heftige Debatte über den Umgang mit digitalen…