Kategorie: politik

Mich nerven Debatten um der Debatten willen

In Doha nähert sich die Konferenz der entscheidenden Phase. Für Deutschland verhandelt dabei ein Mann, der als „unaufgeregt“ und „diskussionsbereit“ beschrieben wird und dem Klimaschutz ein Herzensanliegen ist.

CSU will „schnurrendes Kätzchen“ sein

Zum Ende des Parteitags gibt esfür die CDU Zuspruch aus Bayern – und eine klare Absage an Schwarz-Grün.

»Ich bin platt und bewegt«

Mit dem besten Ergebnis seit ihrer Wahl zur CDU-Vorsitzenden im Jahr 2000 ist Angela Merkel gestern a…

Merkel: Kann große Koalition nicht ausschließen

Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält eine große Koalition nach der Bundestagswahl nicht für wünschenswert, aber auch nicht für ausgeschlossen. „Ich arbeite da nicht drauf hin“, sagte Merkel am Mittwoch am Rande …

Innenminister stimmen für NPD-Verbotsantrag

Die Innenminister der Bundesländer sprechen sich für die Einleitung eines NPD-Verbotsverfahrens aus. Sie richten eine entsprechende Empfehlung an die Ministerpräsidenten.

Innenminister stimmen für NPD-Verbotsantrag

Die Innenminister der Länder sprechen sich für die Einleitung eines NPD-Verbotsverfahrens aus. Sie wollen eine entsprechende Empfehlung an die Ministerpräsidentenkonferenz richten.

Parteien in Marktheidenfeld: NPD-Verbot gründlich prüfen

Die Diskussion darüber, ob ein Verbot der NPD nötig ist oder nicht, ist wieder in vollem Gang. Am M…

Curiosity findet organische Moleküle

Der Ursprung der Verbindungen ist aber unklar. Der Beweis für Leben auf dem Roten Planeten ist nach wie vor nicht erbracht.

Der Druck auf Assads Machtzentrum wächst

Erneut 17 Tote. Damaskus rückt ins Zentrum der Gewalt. NATO beschließt Verlegung von „Patriot“-Raketen an türkische Grenze.

EZB wird Konjunkturprognose weiter senken

Morgen veröffentlicht die EZB die aktuelle Konjunkturprognose. Experten rechnen mit trüben Aussichten und glauben, dass der Leitzins weiter auf dem aktuellen Rekordtief von 0,75 Prozent verharren wird.

US-Senat gegen Behinderten-Rechte

Der US-Senat hat am Dienstag gegen einen UN-Vertrag zur Gleichstellung Behinderter gestimmt. Vor alle…

Youngster in der CDU Wir sind nicht spießig

Braves Leben, ordentlicher Haarschnitt: Dieses Image haben junge CDU-Mitglieder. Doch entspricht das Klischee noch der Realität? SPIEGEL ONLINE hat auf dem Parteitag den Volkspartei-Nachwuchs fotografiert – und konservative …

Syriens Chemiewaffen – Kontrollverlust

Syriens fallender Diktator Assad und seine Entourage kämpfen seit über 20 Monaten gegen den Untergang. Ohne Rücksicht auf Verluste, wie 40.000 Tote zeigen.

POLITIK Vier Minuten pro Büro – Seite 2

Hauptsache billig – dieses Leitmotiv bei der Vergabe von Bundestagsaufträgen führt umweglos in einen Unterbietungswettstreit der Firmen. Das kann so weit gehen, dass Vollzeit-Arbeitende von ihrem Lohn nicht leben können. Der …

Schäuble bekommt Zuspruch als Juncker-Nachfolger aus der SPD

Düsseldorf (dapd). Als Nachfolger des scheidenden Eurogruppen-Chefs Jean-Claude Juncker kommt nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Finanzministers Carsten Kühl (SPD) auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) infrage. „Es …

CDU stimmt zu Homo-Ehen ab

Die CDU bleibt bei ihrem Nein zur steuerlichen Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnern mit ve…

Innenminister wollen Verfahren beschließen Verbote – bislang ein Erfolgsrezept für die NPD

Die Innenminister der Länder wollen wahrscheinlich ein Verbotsverfahren gegen die NPD einleiten. Bislang hatte die Partei davon profitiert, dass Kleinstorganisationen zerschlagen wurden, nun könnte sie selbst verschwinden. Oder …

Patriots gegen den Iran?

Die Türkei hat bei der Nato die Stationierung von Patriot-Luftabwehrsystemen beantragt – auch aus De…

Der Parteitag in Hannover wählt die Vorsitzende der CDU mit 97,9 Prozent zum siebten mal ins Amt

HANNOVER – Die Inschrift an einem Brunnen im Ostseebad Göhren auf der Insel Rügen, die zu Angela Merkels Bundestagswahlkreis gehört, lautet: „Gottes sind Wogen und Wind, aber Segel und Steuer sind euer.“ Am Ende ihrer Rede in der …

Psychische Belastung der Frauen zieht sich durch alle Altersgruppen / Angst vor Überforderung

BERLIN – 27 Millionen Deutsche könnten in den nächsten zehn Jahren einen pflegebedürtigen Angehör…

EU-Blockade droht Klimaschutzkrise zu verschärfen

Die Uneinigkeit der EU über ambitioniertere Klimaschutzziele bis 2020 wird zunehmend zur Hypothek f

Warnung aus Karlsruhe

Das Leben draußen wird für viele Entlassene zum Spießrutenlauf. © dpa In Sachen Sicherungsverwahr…

Nato warnt Assad vor Einsatz von Chemiewaffen

Brüssel/Damaskus – Die internationale Gemeinschaft warnt Präsident Baschar al Assad mit scharfen Wo…

Steuer-CD bringt neue Millionen-Betrügereien ans Licht Steuerabkommen mit USA

Eine CD mit Daten deutscher Kunden der Schweizer Großbank UBS hat massive Steuerbetrügereien aufged…

CDU verpflichtet sich zur Verbesserung von Mütter-Renten

Nach jahrelangen bloßen Absichtserklärungen verpflichtet sich die CDU zur schrittweisen Aufstockung…

„Die Regierung will Waffenexporte in alle Welt ausweiten“

Die SPD-Politikerin und frühere Ministerin Wieczorek-Zeul fordert mehr parlamentarische Kontrolle be…

CDU-Parteitag Fünf Stellvertreter gekürt

HANNOVER/AFP.  Die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner hat bei der Wahl der …

Vor Treffen der Innenminister : Einstimmigkeit bei NPD-Verbot rückt näher

Der letzte Widerstand unter den Ländern gegen ein NPD-Verbotsverfahren bröckelt. Auch Hessen will e…

Nato-Außenminister schicken «Patriot»-Abwehrraketen in die Türkei

Die Außenminister der 28 Nato-Staaten haben die Entsendung von «Patriot»-Flugabwehrraketen ins tü…

neues deutschland: Phänomen Merkel: Bestnote

Inzwischen ist es langweilig geworden, zur Erklärung des Phänomens Merkel immer wieder deren DDR-Vergangenheit zu strapazieren. Selbst wenn ihr Wahlergebnis als CDU-Chefin in der siebten Auflage nur noch wenig von den einst …

Parteitag Merkel mit Rekordergebnis als CDU-Chefin wiedergewählt

Überwältigende Mehrheit für die Chefin: Angela Merkel ist auf dem Bundesparteitag der CDU in Hannover als Vorsitzende wiedergewählt worden. Die Kanzlerin erhielt knapp 98 Prozent der Stimmen – rund zwei Prozentpunkte mehr als bei …

Rekordergebnis für Merkel

Die CDU hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrem besten Ergebnis zum siebten Mal zur Vorsitzenden …

Kriegsschrott in Libyen Tod unterm Olivenbaum

Der Krieg ist vorbei, die Gefahr noch nicht: Die Kämpfe gegen Gaddafi haben ein doppeltes explosives Erbe hinterlassen. Zum einen steckt der libysche Boden voller Blindgänger – zum anderen sind noch viele Waffen im Umlauf.

Auseinandersetzungen um britische Flagge in Belfast

18 Menschen verletzt …

Erste Hobbit-Kritiken veröffentlicht

Lange haben Fans weltweit auf die „Herr-der-Ringe“-Vorgeschichte „Der Hobbit“ gewartet – vor rund einer Woche feierte der Kino-Blockbuster Weltpremiere. Nun sind die ersten Filmkritiken erschienen.

EZB darf nicht das letzte Wort haben

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will die Befugnisse des EZB-Rats bei der neuen europäischen Bankenaufsicht beschränken. Das teilte er am Dienstag den anderen EU-Finanzministern mit. Protest kommt aus Frankreich.

Chinas First Lady als Engel der HIV-Infizierten

Eigentlich sollen die Frauen chinesischer Parteiführer in der Öffentlichkeit unsichtbar sein. Doch die Sängerin Peng Liyuan tritt in einem emotionalen Film auf, der sich im Internet rasant verbreitet.

Eurogruppe gibt 40 Milliarden für Spaniens Banken frei

 ·  Spanien braucht Hilfe, um seine schwächelnden Banken aufzupäppeln. Die Finanzminister der Euroländer haben nun wie erwartet 40 Milliarden Euro gebilligt. Portugal soll die nächste Hilfszahlung im Januar bekommen.

Vom Minister zum Lobbyisten – ein umstrittener Wechsel

Als hessischer Wirtschaftsminister setzte Dieter Posch sich für die Belange des Frankfurter Flughafens ein. Im Mai trat er zurück, nun hat er einen neuen Job – in der Luftverkehrswirtschaft.

Bundesregierung lobt Saudi-Arabien

Sprecher: Stabilitätsanker können auch Rüstungshilfe erhalten …

Energiewende : Kreative Behelfslösung Nachtspeicher

RWE will Nachtspeicherheizungen zu Speichern für Ökostrom machen. Das klingt wie eine absurde Idee, alten Energiefressern irgendwie eine neue Chance zu geben. Sie ist aber gar nicht so absurd.

Hannelore Kraft parodiert „Heute-Show“

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zeigt Humor und dreht eine Persiflage auf die „Heute-Show“. Das Video ist eine Laudatio für Oliver Welke, der mit der „Spitzen Feder“ ausgezeichnet wird.

Deutschlands Liebling

Rasant steigende Mieten und Hauspreise vertreiben viele Menschen aus München. Gleichzeitig wächst der Widerstand gegen notwendige Modernisierungen. Dennoch bleibt die Bayernmetropole wegen ihrer Lebensqualität beliebt.

Halbgötterin Schwarz

Stuttgart – Gustl Mollath ist seit sieben Jahren in der Psychiatrie eingesperrt. Das Landgericht Nürnberg hat ihn 2006 dorthin gezwungen. Andere Richter haben danach Jahr für Jahr verhindert, dass er freikommt. Jetzt wird wohl neu …

Persischer Golf Iran meldet Fang einer US-Drohne

Für Teheran ist es ein Propaganda-Erfolg, für die USA ein verschmerzbarer Verlust: Das iranische Regime hat nach eigenen Angaben eine Spionage-Drohne der USA unter seine Kontrolle gebracht. Das unbemannte Luftfahrzeug gehört aber …

Nordkorea wegen Raketenplänen unter Druck

Nordkorea gerät wegen seiner umstrittenen Pläne für einen neuen Satellitenstart stärker unter Druck. Auch Russland forderte am Montag das weitgehend isolierte Nachbarland eindringlich zum Verzicht auf den Raketenstart auf, in dem …

Neuer Job für Wahlverlierer Mitt Romney

Der gescheiterte republikanische US-Präsidentschafskandidat Mitt Romney hat wieder eine Aufgabe. Er kehrt in den Verwaltungsrat von Marriott International zurück. Das teilte die Hotelkette auf ihrer Webseite mit. Das Unternehmen …

UN fordern Israel zur Offenlegung seines Atomprogramms auf

New York (dapd). Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat Israel mit überwältigender Mehrheit aufgefordert, sein Atomprogramm offenzulegen und UN-Inspektoren Zugang zu gewähren. Israel solle „ohne weitere Verzögerung“ dem …

Verwaltungsrat bei Marriott Mitt Romney hat wieder einen Job

Schluss mit der Langeweile – der gescheiterte US-Präsidentschaftskandidat Mitt Romney hat wieder Arb…

Neuer Anlauf für Fusion von Saalfeld, Rudolstadt, Bad Blankenburg

Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg wollen die Zusammenarbeit Schritt für Schritt vorantreiben. Über den Zeitplan und das, was am Ende dabei heraus kommt, gibt es unterschiedliche Ansichten. Saalfeld/Rudolstadt/Bad …