Kategorie: politik

Von den vier Parteien im Stuttgarter Landtag sind nur die Grünen- und die FDP-Fraktion schuldenfrei.

STUTTGART. Als Juniorpartner hat es die SPD in der grün-roten Regierung ohnehin nicht leicht – wären da nicht auch noch die hausgemachten Probleme. Zum Beispiel mit der Frage: Was wird aus der Kultusministerin? …

STUTTGART. Immer größere Maisfelder, zahlreichere Windräder, intensivere Landwirtschaft – das sind für manche Tierarten im Südwesten tödliche Entwicklungen. Ist der Artenschutz im Land noch zu retten? …

Auf ihrer Facebookseite hatte die Lokalredaktion Saalfeld-Rudolstadt dazu eingeladen, eine Meinung zur wieder ins Gespräch gebrachten Fusion des Städtedreiecks abzugeben. Dabei zeigte sich ein interessantes Abstimmungsverhalten.

Wie macht sich Anke Spoorendonk, erste Dänen-Ministerin in Kiel? Treffen mit einer Omegapolitikerin …

Wie macht sich Anke Spoorendonk, erste Dänen-Ministerin in Kiel? Treffen mit einer Omegapolitikerin …

Wer dieser Tage den Iran besucht, fühlt sich an die späte DDR erinnert. Aber regt sich hier auch Opposition? …

Wer dieser Tage den Iran besucht, fühlt sich an die späte DDR erinnert. Aber regt sich hier auch Opposition? …

Die Wirtschaftskrise lässt die Zahl der Unversicherten, Arbeitslosen und Armen in Griechenland immer weiter wachsen. Wer dann noch krank wird, fällt ins Bodenlose. Eine Stadtteil-Praxis hilft den Bedürftigen.

Amerika ist fassungslos über den Mord an 20 kleinen Kindern und sechs Mitarbeitern einer Grundschule. Der Täter war psychisch auffällig. Seine Mutter brachte er als Erste um …

Die Bauplaner stellten ein Konzept für die Gestaltung der Neuen Mitte Ichtershausen vor. Der geplante neue Mehrzwecksaal ist nach Ansicht der Gemeinderäte zu klein …

Der Amoklauf von Newtown bringt eine alte Debatte neu in … Debatte nach Massaker von Newtown: Ruf nach schärferen Waffengesetzen wird lauter Der Amoklauf von Newtown bringt eine alte Debatte neu in Gang: Sollen die Waffengesetze …

Arnstadt . Zur nächsten Sitzung des Bau-, Vergabe- und Umweltausschusses der Stadt Arnstadt wird am Dienstag, dem 18. Dezember, um 17 Uhr, ins Rathaus II in den Barocksaal eingeladen. Im öffentlichen Teil geht es um Schwerpunkte …

Er regierte zwei Bundesländer in Ost und West ein Vierteljahrhundert. Er führte die Adenauer-Stiftung, saß zweifach dem Bundesrat vor. Am Mittwoch wird Bernhard Vogel 80 Jahre alt. Mit Martin Debes sprach er über seine Erfolge, …

Präsident aller Ägypter wollte er sein – das versprach Mohammed Mursi nach seiner Wahl zum Staatsob…

Eine Reise nach Nordafrika musste sie wegen Magenproblemen … Magenerkrankung: Hillary Clinton stür…

In letzter Minute hat die italienische Küstenwache ein Boot … Lampedusa: Italienische Küstenwache…

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat seine Partei davor gewarnt, im Bundestagswahlkampf allein auf soziale Gerechtigkeit zu setzen. Natürlich bleibe die soziale Gerechtigkeit in der europäischen Krise ein zentrales Thema.

Es ist der Augenblick, der wie keiner die Ohnmacht der Mächtigen dokumentiert, einer der bewegendsten Szenen des Jahres 2012: Ein Präsident weint. Da steht der mächtigste Mann der Welt hilflos an dem Pult im Weißen Haus, das wir …

Was hat die österreichische Stadt Graz mit dem Kanzlerkandidaten der SPD, Peer Steinbrück, zu tun? Nun, dort wurde gerade vorgeführt, wie ein rares Gut in der Politik zu gewinnen ist: Vertrauen. In Graz hat die Kandidatin einer …

Der Bundesrat hat am Freitag beschlossen, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, um ein Verbot d…

Wolfgang Schäuble am Freitag auf dem Weg zum Bundestags-Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden. Fo…

Tokio – In Japan hat die vorgezogene Unterhauswahl begonnen, die einen Machtwechsel bewirken könnte. Sollten sich jüngste Umfragen japanischer Medien bewahrheiten, dürfte die Liberaldemokratische Partei LDP nach drei Jahren wieder …

Die USA und Europa trennen Welten – zumindest was ihre Vorstellungen vom Sozialstaat angeht. Drei Ökonomen wollen nun herausgefunden haben, dass das eine System nicht ohne das andere bestehen kann. Klingt doch erst mal gut, denkt …

Die gemeinsame Währung ist nicht der Daseinszweck der Europäischen Union. Ihr Daseinszweck ist es, Europa zu ordnen und europäische Interessen weltweit wahrzunehmen.

Syriens Regime weitet seine Offensive gegen die Rebellen im Umland von Damaskus aus. Wie Aktivisten u…

Der Präsident hakt das Ziel ab, der Pilot am Bildschirm drückt auf den Knopf. Nun will auch die Bundeswehr Kampfdrohnen einsetzen. Wie fliegende Automaten die Kriegführung verändern.

Während die Türkei und ihre Nato-Partner in der Stationierung von „Patriot“-Abwehrraketen den reinen Verteidigungscharakter unterstreichen, spricht der Iran von einer massiven Bedrohungslage. Der Weltfrieden stehe auf dem Spiel.

Während die Türkei und ihre Nato-Partner in der Stationierung von „Patriot“-Abwehrraketen den reinen Verteidigungscharakter unterstreichen, spricht der Iran von einer massiven Bedrohungslage. Der Weltfrieden stehe auf dem Spiel.

 ·  Nach der Wahl wird Japan in der Wirtschaftspolitik wahrscheinlich auf alte Wege zurückkehren. Den strukturellen Pessimismus, an dem die alternde japanische Gesellschaft leidet, wird das nicht aufhalten.

Die NRW-Behörden sind den Bonner Terrorfall los. Bundesanwaltschaft und BKA haben übernommen. Jetzt werden die Fahndungspannen der vergangenen Woche offensichtlich. Und ein Lob von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) erscheint …

München – Der Verkehrsausschuss des Bundestages zitiert wegen der jetzt bekannt gewordenen Mehrkosten für das Tiefbahnhof-Projekt „Stuttgart 21“ Bahnchef Rüdiger Grube und den Infrastruktur-Vorstand Volker Kefer zu sich.

Paris reduziert Soldaten bis Sommer auf 500 …

Paris reduziert Soldaten bis Sommer auf 500 …

Paris reduziert Soldaten bis Sommer auf 500 …

Die jungen Afghanen werden Mut brauchen: Sie sollen ihr Land gegen die Taliban verteidigen, wenn die Nato bald abzieht. Ein Besuch im Trainingszentrum in Kabul, in dem die Rekruten auf den Krieg vorbereitet werden.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) besteht auf den Einsatz von Jugendoffizieren der Bund…

Der vorweihnachtliche Rundumschlag von Parteichef Horst Seehofer hat die CSU in eine Krise gestürzt. Kontrahent Markus Söder ist stark wie nie – auch wenn jetzt Waffenstillstand herrschen soll.

Darf eine verheiratete Frau und Abgeordnete des türkischen Parlaments das Wort „Vagina“ verwenden? Nein, findet der türkische Vizepremier – und löst so eine hitzige Debatte über Sexismus aus.

Auf die Schweizer Großbank UBS könnte im Skandal um Zinsmanipulationen einem Zeitungsbericht zufolge eine Strafe von 1,6 Milliarden Dollar zukommen. Die Bank werde einräumen, dass 36 Händler zwischen 2005 und 2010 den Zinssatz …

Massive Streiks in Bergbau und Landwirtschaft legen Südafrikas massive Probleme offen. Doch vor dem ANC-Parteitag drückt Präsident Zuma die Streitpunkte weg – und treibt das Land in eine gefährliche Zerreisprobe.

Jahrelang hat Afrika auf Wiedergutmachungen des Westens gewartet. Vergebens. Nun hat sich eine neue Elite etabliert, die Eigeninitiative zeigt. Das Handelsblatt stellt 16 Afrikaner vor, die selbst etwas bewegen wollen.

Top oder Flop? Der Euro-Spezialist und Ökonom Guntram Wolff von der Denkfabrik „Bruegel“ beurteilt im Interview mit der Deutschen Welle die Beschlüsse des EU-Gipfels in Brüssel.

Japans Wirtschaft braucht Öffnung und Innovation, meint Hiromasa Yonekura, Chairman des Chemieriesen Sumitomo Chemical und seit Mai 2010 Vorsitzender des japanischen Wirtschafts-Dachverbands Keidanren, im Interview mit …

London – Zahlreiche Trauergäste haben am Samstag Abschied von der britischen Krankenschwester genommen, die sich nach einem Telefonscherz zweier australischer Radiojournalisten offenbar selbst erhängt hat.

Die US-Notenbank plant strengere Vorschriften für ausländische Banken. Die Geldinstitute sollen sich unter anderem auch in den USA Stresstests unterziehen. Zu den betroffenen Instituten zählt auch eine deutsche Bank.

Havanna (AFP) Nach dem Tod des kubanischen Dissidenten Oswaldo Payá bei einem Autounfall auf Kuba da…

Auf den Rekord kann er nicht stolz sein: Kein Regierungschef im Lande ist unbeliebter als Berlins Bürgermeister. Klaus Wowereit hat das Flughafen-Debakel mit zu verantworten, steigende Mieten und eine Pannen-Koalition sorgen für …

Ein Cabriolet, das in dem Film «Rain Man» von Tom Cruise chauffiert wurde, ist für über 170 000 D…

Bundeskanzlerin Merkel und Bundesinnenminister Friedrich haben klare Worte gefunden. Darin prangern sie die feindliche Haltung von Teilen der Gesellschaft gegenüber Juden, Muslimen und Menschen fremder Herkunft an.