Kategorie: politik

Vogel stoppt ICE – Hunderte Fahrgäste sitzen vier Stunden fest

Idstein/Frankfurt (dpa) – Wegen eines Vogels haben mehrere Hundert ICE-Reisende an Ostern stundenlang in einem Tunnel festgesteckt. Der Zug mit rund 400 Passagieren blieb am Montagabend auf dem Weg von Frankfurt nach Köln in der Röhre bei …

Verfassungsbeschwerde wegen Zuschauerregelung im NSU-Prozess

Karlsruhe/München – Der Streit um die Platzvergabe im NSU-Prozess nimmt kein Ende. Nun liegt eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe vor. Dabei geht es aber nicht um den Zugang für Journalisten, sondern um die Einlassregelung für …

Union: Diäten-Neuregelung erst nach der Wahl

Berlin (dpa) – Bis zur Wahl gibt es im Bundestag noch sechs Sitzungswochen. Über die Neuregelung der Diäten will die CDU/CSU erst im neuen Parlament entscheiden. Beim Koalitionspartner wird das anders gesehen.

ARD-Reporter: Wagen gezielt beschossen

Stuttgart – Der Wagen mit Jörg Armbruster (65) ist nach SWR-Angaben im nordsyrischen Aleppo gezielt beschossen worden. Der ARD-Reporter wird in einem Stuttgarter Krankenhaus medizinisch versorgt.

Tagesvorschau: Was Mittwoch wichtig wird

Der neue US-Verteidigungsminister Chuck Hagel hält seine erste große Rede, Zypern kürt einen neuen Finanzminister, Borussia Dortmund bekommt es in der Champions League mit einem vermeintlich leichten Gegner zu tun – diese Themen …

UN: Gewalt in Syrien behindert Nothilfe

Genf (DPA) Die zunehmende Gewalt in Syrien behindert nach UN-Angaben immer mehr die Verteilung von Nahrungsmitteln und Hilfsgütern für Notleidende. Das Welternährungsprogramm (WFP) der Vereinten Nationen appellierte deshalb am …

EU-Datenschützer nehmen Google-Datenschutzregeln unter die Lupe

Wegen anhaltender Datenschutz-Bedenken wollen die Aufsichtsbehörden von sechs EU-Ländern, darunter Deutschland, den US-Internetkonzern Google noch einmal genauer unter die Lupe nehmen. Wegen anhaltender Datenschutz-Bedenken wollen …

Eckernförder Campus wird Wohnviertel

Für die angestrebte Wohn-Nutzung der ehemaligen Fachhochschul-Liegenschaft am Lorenz-von-Stein-Ring in Eckernförde ist ein Durchbruch erzielt worden. Das Gemeinnützige Wohnungsunternehmen (GWU) einigte sich mit der …

Arbeitslosigkeit verdrängt europäische Gefühle

Wenn die Zahlen nicht so deprimierend wären, könnte man es als Erfolg verbuchen, dass es inzwischen eine europäische Arbeitslosenstatistik gibt, die überall auf dem Kontinent akribisch studiert wird. Die wichtigste Botschaft …

Nachfrage nach Bildungshilfen im Norden sehr unterschiedlich

Mehr als ein Drittel der Bundesmittel für das Hartz-IV-Bildungspaket sind in Schleswig-Holstein im vergangenen Jahr nicht abgerufen worden. Dies geht aus Angaben des Arbeitsministeriums vom Dienstag hervor.

Proteste-Erfolg zunichte: Putin holt sich Macht zurück

Im vergangenen Jahr demonstrierten Zehntausende Russen gegen das undemokratische Gebaren ihres Präsidenten. Einen kleinen Erfolg konnten sie erreichen: Putin demokratisierte die Wahlen für Provinzgouverneure. Nun dreht er die …

Ratten erschnüffeln TNT Sprengstoff und überleben

In Asien und Afrika spüren intelligente Nager Minen auf. Sie werden in Belgien eigens für den Einsatz gezüchtet. Anders als etwa Hunde kommen sie meist mit dem Leben davon, wenn sie eine Mine finden.

Mit osmanischer Elle

 ·  Auch in Ankara sorgt die Mordserie des NSU für große Aufregung. Entsprechend hart wird Deutschland kritisiert – selbst Nazivergleiche und krude Verschwörungstheorien fehlen nicht.

Gesundheit Krankenhäuser: Dreimal so viele ambulante Operationen wie vor zehn Jahren

Operiert werden und danach sofort nach Hause gehen: Das ist der Vorteil eines ambulanten Eingriffs. D…

SPD bekommt eigene Briefmarke

150 Jahre – die SPD will diesen Geburtstag mit einer besonderen Aktion feiern und enthüllt am Donnerstag eine Sondermarke mit Sonderpoststempel.

Ministerium: Schwarz-Gelb hat Bürger um 22 Milliarden Euro entlastet

Laut einem der „Welt“ vorliegenden internen Vermerk des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWI) hat die Bundesregierung Bürger und Unternehmen in der ablaufenden Legislaturperiode um einen zweistelligen Milliardenbetrag entlastet.

Regierung prüft rechtliche Fragen zu „Mein Kampf“

 ·  Die Bundesregierung prüft derzeit rechtliche Fragen zum Umgang mit Adolf Hitlers Buch „Mein Kampf“ nach Ablauf der urheberrechtlichen Schutzfrist. Ab dem Jahr 2016 wäre das Buch „gemeinfrei“ und könnte grundsätzlich von …

Bundestagswahlliste der NRW-Piraten möglicherweise anfechtbar

Düsseldorf / dpa Die Piraten in Nordrhein-Westfalen müssen ihre Kandidatenliste für die Bundestagswahl möglicherweise neu aufstellen. Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtet, geht ein Rechtsgutachten davon aus, dass die Ende …

„Mangelnder Respekt“

Afghanistans Präsident Hamid Karsai wirft der Nato große Fehler vor. Das eigentliche Problem sei Pakistan, sagt Karsai. Dort habe der Westen nichts getan.

Ban warnt vor Eskalation auf koreanischer Halbinsel

Andorra (AFP) UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat vor einer Eskalation auf der koreanischen Halbinsel gewarnt. Die nordkoreanischen „Atomdrohungen“ seien „kein Spiel“, sagte Ban am Dienstag während eines Besuchs in Andorra. Er sei …

Neu ab 1. April: Das hat sich geändert

Zum Monatswechsel sind zahlreiche gesetzliche Änderungen in Kraft getreten. Ein Überblick: …

Auftrag erfüllt! Wir haben Großartiges geleistet

Generalmajor Jörg Vollmer ist seit Ende Februar Chef der knapp 10.000 Isaf-Soldaten aus 17 Ländern in Nordafghanistan. Von dem Einsatz wird eine professionellere Bundeswehr zurückkehren …

Syrien: 6000 Menschen sterben im März bei Bürgerkrieg

Im März sind bei dem Bürgerkrieg in Syrien 6000 Menschen ums Leben gekommen. Es ist der blutigste Monat der bereits seit zwei Jahren andauernden Kämpfe.

Ein Traditionsclub mit dunklen Seiten

Juventus Turin ist der beliebteste Club Italiens. Dank des Sponsors Fiat kann sich der Club hervorragende Spieler und Trainer leisten. Und trotzdem ist er immer wieder in Bestechungsskandale verstrickt. Es ist eine Welt voller …

FDP nimmt Debatte über soziale Gerechtigkeit an

Gerechtigkeit: Ja, Umverteilung: Nein. So lautet Westerwelles Position zur von SPD und Grünen angestrebten Gerechtigkeitsdebatte. Zudem sei er gegen weitere Belastungen der Mittelschicht.

Nordrhein-Westfalen will Papierkrieg in der Justiz beenden

Nach der elektronischen Steuererklärung soll moderne Technik auch den Papierkrieg in der Justiz Nordrhein-Westfalens beenden. Landesjustizminister Thomas Kutschaty (SPD) treibt eine flächendeckende Einführung des elektronischen …

Denkfabrik : Ein Plädoyer für die Pkw-Maut

Das deutsche Mautsystem für Lkws ist technologisch perfekt. Geschickt genutzt, könnte es einen wirksamen Beitrag zur Vermeidung der Staus auf deutschen Straßen leisten. Dies würde beträchtliche volkswirtschaftliche Kosten …

Griechische Banken: Mehr Zeit für Rekapitalisierung

Athen (BoerseGo.de) – Die griechische Zentralbank will den Banken des Landes mehr Zeit für die dringend notwendige Rekapitalisierung einräumen. Wie der Chef der griechischen Notenbank, Giorgos Provopoulos, am Montagabend dem …

Vom Ende des Denkmalschutzes

Die rot-grüne Landesregierung von NRW streicht die Zuschüsse für den Denkmalschutz. Der Sinn ist nicht zu erkennen. Gespart wird damit nicht, aber Investitionen werden verhindert.

Wirtschaftsminister Rösler: Die Konjunktur zieht wieder an

„Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Deutschland sind robust“ …

Über die Gleichheit, die es nicht gibt

Alle Bundesländer sind angeblich gleich, nur Berlin und andere sind gleicher und müssen gepampert werden. Dagegen klagen Bayern und Hessen, nur das dritte Geberland, Baden-Württemberg, tut dies nicht. Mit gutem Grund.

Napolitano setzt Hoffnung auf Expertenrat

Zehn Weise sollen in Italien nun einen Ausweg ebenen aus der Blockade im Parlament, wo sich fünf Wochen nach der Wahl noch keine neue Regierung abzeichnet. Von diesem Dienstag an beginnen sie, im Auftrag von Staatspräsident …

Kriegsdrohungen aus Nordkorea Süddeutsche Zeitung: Kim Jong Un spielt Psycho-Krieg

Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel spitzt sich zu. Nachdem Nordkorea den Kriegszustand ausgerufen hat, kündigt der Süden für den Ernstfall Vergeltung ohne politische Abwägung an. Gerät der Konflikt außer Kontrolle? Lesen …

Pöbelei vor Asylbewerberheim

Er saufen sie, dann singen sie, dann pöbeln sie – so lässt sich die Osterfeier dreier mutmaßlich Rechtsradikaler Männer in Vockerode (Sachsen-Anhalt) zusammenfassen. Die Männer sollen dabei am Wochenende rechtsradikale Parolen vor …

Alle Welterbestätten sind beschädigt

Regime und Rebellen beschuldigen sich gegenseitig für die Zerstörung historischer Stätten in Syrien verantwortlich zu sein.

Drei Tote bei Angriff auf Gasfeld im Irak

Beim Angriff auf ein Gasfeld im Irak sind am Montag mindestens drei Arbeiter getötet und zwei entführt worden. Die Bewaffneten hätten die Büros einer lokalen Firma attackiert, die der Betreiber des Gasfelds Akka, Korea Gas …

Korea-Krise: USA verstärken Militärpräsenz – keine Hinweise auf Angriffspläne

Die USA setzen im Konflikt mit Nordkorea immer mehr auf militärische Abschreckung und verstärken im Zuge dessen ihre Präsenz in der Region. Neben hochmodernen Kampf-Jets mit Tarnkappentechnik schickt Washington Medienberichten …

Kreise: Spanien wird BIP-Prognose deutlich senken

Madrid (BoerseGo.de) – Regierungskreisen zufolge wird Spanien bereits in den kommenden Wochen eine deutliche Senkung der Prognose für die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Jahr 2013 vornehmen. Wie es am späten …

Spanischer Politiker in der Klemme: Rajoy-Erbe mit Dealer fotografiert

Der spanische Konservative Feijóo muss sich für seine Vergangenheit rechtfertigen. Vor fast 20 Jahren trifft er sich privat mehrmals mit einem Mann, der derzeit wegen Drogenhandels eine 14-jährige Haftstrafe verbüßt. Da ist nichts …

Die Zeitung wird noch gebraucht Streit um NSU-Prozess Urbi et Orbi

„Zeitungen sind wie Laken. Sie passen nicht in die Hand“, zitiert der „Spiegel“ einen 17-jährigen High-Tech-Entwickler. Der junge Mann scheint zu glauben, die Zeit der Gazetten sei abgelaufen. Er täuscht sich. Zeitungen haben …

Nordkorea will Atomreaktor wieder hochfahren

Nordkorea will einen Fünf-Megawatt-Reaktor in seinem umstrittenen Atomkomplex Yongbyon wieder hochfahren. Es würden …

Papst fordert Abkehr von Gier

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, beklagt die zunehmende Verfolgung von Christen. „Alle drei Minuten wird weltweit ein Christ wegen seines Glaubens getötet“, sagte er.

kolumne Bettina Röhl direkt : Der hässliche Deutsche

In den Euro-Krisenländern hat der „hässliche Deutsche“ Hochkonjunktur. Doch primitives Ressentiment ist wenig hilfreich die Euro-Krise zu lösen.

Tausende Teilnehmer an Ostermärschen

Zum Abschluss der Ostermärsche fanden am Ostermontag rund zwei Dutzend Aktionen von Friedensaktivisten überall in Deutschland statt. An den Tagen zuvor waren bereits bundesweit Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen …

Kommentar zu Nordkorea : Gegen Diktatoren hilft nur Stärke

Tyrannen sterben selten im Bett, sondern meist im Staub: Hitler, Saddam, Ghaddafi. Zuvor aber haben sie die Welt ihrer jeweiligen Zeit immer wieder blutig herausgefordert: mit Krieg, Terror, Wahnsinn. Ein junges Exemplar dieser …

Birma erlaubt nach 50 Jahren wieder private Zeitungen

Druck aus dem In- und Ausland sorgte dafür, dass auch kritische Themen Platz finden …

Widerstand gegen Drohnen

CDU-Politiker stellen sich gegen de Maizière …

Wärmedämmung rechnet sich laut Studie nicht

 Energiesparendes Bauen und Sanieren rechnet sich nach einer Studie für Hausbesitzer nicht. Den prognostizierten Einsparungen bei den Heizkosten stehe mehr als das Zweifache an Investitionskosten gegenüber.

Immer mehr Zuwanderer – Hilferuf aus Hamburg

Berlin soll Kosten mittragen. Ungebremster Zuzug vor allem aus Bulgarien und Rumänien …

Wie meine Triumph fit fürs Frühjahr wird

Und, wann machst Du Dein Motorrad für die neue Saison fertig?“ Die Frage meist männlicher Bekannter und Kollegen beantworte ich mit einem müden Lächeln: Ich lasse machen.