Entweder die Wähler schauen nicht genau hin, oder sie finden doch andere Dinge wichtiger. Bei der Oberhauswahl am Sonntag wurde Shinzo Abe mit einer beeindruckenden Mehrheit in seinem Amt bestätigt. De facto kann Japans Regierung …
Der US-Geheimdienst NSA ist schwer in die Kritik geraten. Jetzt kommt an den Tag, dass die Organisation in den nächsten Jahren noch gewaltig wachsen soll.
Das Erste / „Wahl 2013“ im Ersten: Umfangreich, kontrovers und interaktiv München (ots) – Nach 2002, 2005 und 2009 gibt es am Sonntag, 1. September 2013, im Vorfeld der Bundestagswahl wieder ein direktes Aufeinandertreffen der …
Bei Zusammenstößen zwischen Anhängern und Gegnern des gestürzten Präsidenten Mohammed Mursi im Zentrum von Kairo ist am Montag ein Demonstrant getötet worden. Sieben weitere Menschen hätten Verletzungen erlitten, berichtete das …
Der portugiesische Präsident Anibal Cavaco Silva hat der Forderung der Opposition nach Neuwahlen eine Absage erteilt. Zugleich sprach er am Sonntag abend in seiner Rede an die Nation aus Anlaß der Regierungskrise der …
Berlin – Die Verteidigungslinie, die Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der NSA -Spähaffäre gezogen hat, wird immer brüchiger. Merkel hat sich stets damit verteidigt, nichts von den US-Aktionen gewusst zu haben, bis Anfang Juni die …
Bis vor einigen Tagen konnte man mit gutem Willen und etwas Naivität den Umgang der Bundesregierung mit dem NSA-Skandal gerade noch als bemüht, wenn auch verwirrend einstufen. Jetzt geht das nicht mehr. Jetzt ist klar, die …
Eine Schlüsselfigur der NSA-Affäre ist der BND-Chef Gerhard Schindler. Seit 2011 hat er die Kooperation mit dem US-Geheimdienst massiv ausgebaut. Für die Bundesregierung stellt er in der Spähdebatte die wohl größte Gefahr dar.
Geschichtsschreibung kann ganz schön schwierig sein. Manchmal hinterlassen politische Konflikte Eindrücke, die das Geschehen keineswegs richtig wiedergeben. Legenden der Legislatur könnte man sie nennen. Solche Legenden hat es …
BERLIN (dpa-AFX) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stößt mit ihrem Festhalten am Solidaritätszuschlag auf Widerstand beim Koalitionspartner FDP. ‚Die Kanzlerin macht unverständlicherweise einen Fehler‘, sagte der …
Eine gutbürgerliche Straße, Blümchentapete, Schmerzen. Zu Besuch bei der Tätowiererin Sara Bolen …
Die Frage war klar und verständlich: „Was fällt Ihnen zum Thema Privatheit ein?“ Das wollte die SZ neulich von Gerhard Schindler , dem Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), wissen. Die Antwort fiel so komplex aus, wie …
Berlin (RPO). Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel plant von Mitte August an knapp 60 Auftritte im Bundestagswahlkampf. Der Auftakt ist am 14. August in Seligenstadt (Hessen) und Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz), Abschluss einen …
Nach den Unruhen nahe Paris infolge einer Burka-Kontrolle streitet die Politik über die Ursachen. Der vorübergehend festgenommene Mann der vollverschleierten Frau gab eine kryptische Erklärung ab.
Mohamad K. soll im Auftrag des Assad-Regimes syrische Oppositionelle in Deutschland ausspioniert haben. Die Bundesanwaltschaft hat deshalb Anklage gegen den 60-jährigen Deutsch-Libanesen erhoben. Er ist nicht der erste Agent im …
· Belgiens Verwandlung in einen Bundesstaat hat den Regionen mehr Autonomie gebracht. Eine Reise zur Mitte der Gebiete Flandern, Wallonien und Brüssel zeigt Unterschiede und Gemeinsamkeiten.
Eine aktuelle Studie des Branchenverbands Bitkom gibt die Richtung vor: Gut ein Drittel der Befragten sagt, dass der Internet-Wahlkampf entscheidend für den Ausgang der Bundestagswahl ist, jeder Dritte informiert sich auf …
Die Europäische Union (EU) setzt den militärischen Teil der libanesischen Partei Gottes (Hisbollah) auf die Liste terroristischer Organisationen. Darauf haben sich die Regierungen der EU-Länder am Montag geeinigt, wie mehrere …
Berlin – Citroën hat für das Citroën DS3 Cabrio mit dem e-HDi 90 Airdream sein Angebot an Dieselmotoren einen Selbstzünder erweitert. Mit einem kombinierten Verbrauch von 3,6 l / 100 km bei einem CO2-Ausstoß von gerade einmal 95 …
Neustadt (Landkreis Nordhausen ). Der Verein Golfpark Neustadt Harz besteht nun schon seit elf Jahren. In dieser Zeit wurden durch private Initiativen schon über eine Viertelmillionen Euro in die ehemalige Industriebrache „Alte …
In der NSA-Affäre drängt die Frage, was die Kanzlerin wusste. Angesichts der Rolle der deutschen Geheimdienste wird klar, dass mindestens einer informiert sein musste: Kanzleramtsminister Pofalla. Ein Kommentar von Hans Peter Schütz …
Von Martin Teigeler War Pädophilie bei den Grünen anerkannt? Nach einem Zeitungsbericht über angebliche Übergriffe eines NRW-Vorstands in den 1980er-Jahren kündigt die Partei Aufklärung an. Im Interview mit WDR.de spricht ein …
Zwei Monate vor der Bundestagswahl haben die Grünen am Montag auf Usedom eine Wahlkampftour entlang der Küsten von Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein gestartet. Zehn Grüne-Politiker, darunter die MV-Landesvorsitzende …
Mit einer internen Beratung hat der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Drohne Euro Hawk mit der Zeugenvernehmung begonnen. Er soll die Rolle des Verteidigungsministerium und seines Leiters Thomas de Maizière klären und …
Trotz der schwächelnden Konjunktur kann sich die Bundesregierung über steigende Steuereinnahmen freuen. Ein Grund: Die Kalte Progression, deren Abschaffung Rot-Grün blockiert.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Herausforderer Peer Steinbrück erreichen immer weniger Menschen, die Volksvertreter drohen ihre Legitimation zu verlieren. Gelingt ihnen im Internet die Wende? …
Kairo – Die Attentäter kamen in der Dunkelheit per Motorrad. Ein Feuerstoß – der junge Rekrut vor der Polizeiwache in El-Arish sank in sich zusammen. Eine Kugel traf ihn ins Genick, er war sofort tot. Wenig später in derselben …
Fast 23 Jahre nach der Wiedervereinigung ist der Westen nicht mehr nur reich, der Osten nicht mehr nur arm. Höchste Zeit, neu über Geld nachzudenken.
Toyota wertet ab August seinen Hybrid-Van Prius+ mit zusätzlicher Komfort-Ausstattung auf. Die höheren Ausstattungslinien des Toyota Prius+ werden zudem günstiger. Die höherwertig ausgestatteten Toyota Prius+ werden ab August zu …
Dies ist ein Test.
Der Rückzug vom Golan ist das unrühmliche Ende der langen Tradition österreichischer Blauhelmeinsätze.
Im NSA-Überwachungsskandal zeigt Angela Merkel alle ihre Schwächen: Überzeugungen und Führung? Fehlanzeige. Die Kanzlerin liebt den Erfolg. Aber sie könnte nicht erklären, welchem Zweck er dienen soll – außer ihrem Amtserhalt.
Berlin – Stephanie Wester (27) ist ab Juli 2013 die neue Ansprechpartnerin für Unternehmenskommunikation bei Hyundai Deutschland. Wester ersetzt Claudia Kasper, die nach mehr als achtjähriger Tätigkeit das Unternehmen auf eigenen …
Der Fußball-Bundesligist VfB Stuttgart hat sein Testspiel gegen den spanischen Topklub FC Valencia im Ludwigsburger Ludwig-Jahn-Stadion mit 1:0 gewonnen. 7258 Zuschauer verfolgten die Partie auf den Rängen. In dieser Szene …
80 Prozent der Legislatur in Thüringen sind geschafft. Grünen-Fraktionschefin Anja Siegesmund blickt im Interview mit unserer Zeitung zurück und voraus – und macht deutlich, wohin es mit den Grünen im kommenden Jahr und nach der …
Der Kapitalismus wird verschwinden, sagt die stellvertretende Linken-Chefin Sahra Wagenknecht im Interview. Er halte sich nur, weil viele keine Alternative sehen.
Syriens Oppositionelle haben ihre erste Vertretung in Berlin. Sie liegt in einem Hinterhof – finanziert von der Bundesregierung. Die inoffizielle Botschaft soll dazu dienen, politisch Verfolgte nach Deutschland zu holen.
Die Aufregung um eine Hartz-IV-Broschüre des Jobcenters Pinneberg ist maßlos: Die Spartipps darin sind nicht nur vernünftig – zum ersten Mal nimmt die Arbeitsagentur ihren Beratungsauftrag ernst …
Auftakt zum zweiten Ulmer Fischerstechen: Dazu gehört der nur von Trommeln begleitete Tanz der Narren mit dem Bauernpaar vor dem Rathaus. Gesamtsieger des Fischerstechens wurde gestern der König von Württemberg alias Holger …
In den Vertretungen der Länder beim Bund sind in den vergangenen Jahrzehnten schon politische Karrieren begründet oder beendet worden, Koalitionen wurden hier geschmiedet, parteiübergreifende Kompromisse beschlossen. Zudem waren …
Leipzig. Am letzten Tag der diesjährigen Thüringenrundfahrt der Frauen ließen sich Emma Johansson und ihre Team Orica AIS nicht mehr aus der Führung verdrängen. Johansson konnte somit in Zeulenroda ihren zweiten Gesamtsieg nach …
Geschafft, teilt die Initiative Bürgerbegehren „Privatisierungsbremse“ mit. Noch vor der Sommerpause kann die Initiative das faktische Erreichen des Quorums vermelden, mit dem die Privatisierung kommunaler Unternehmen in Leipzig …
Berlin (AFP) Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Drohnen-Projekt Euro Hawk ist am Montag in Berlin zusammengekommen. Nach einer Vorbesprechung wurde am Vormittag zunächst der frühere Generalinspekteur Wolfgang …
Eichsfeld. Susanne Kieckbusch und Carsten Meyer, Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, laden dazu ein, ein Teilstück der ehemals deutsch-deutschen Grenze um Nordthüringen zu erfahren – mit dem Rad. Seit 2010 findet die Tour …
Die Stadt Jena prüft Alternativen zur Multifunktionsarena. Der Abbau der Flutlichtmasten im Ernst-Abbe-Sportfeld kommt langsamer als geplant voran. Diebe haben derweil 14 Strahler gestohlen. Jena . In die Debatte um die …
· London und Paris gehen in der Außenpolitik ihre eigenen Wege. Die EU nehmen sie nicht ernst.
Es ist der erste Test, wie ernst es Israel ist mit den angestrebten Friedensgesprächen, ein Schritt, der Vertrauen schaffen soll. Yuval Steinitz, Israels Minister für strategische Angelegenheiten und ein enger Vertrauter von …
Es ist eine alte Idee, die in Deutschland immer mehr Unterstützer findet: das bedingungslose Grundeinkommen für jeden. Was steckt dahinter und wie realistisch ist diese Forderung? …
Die Koalition von Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat sich bei der Oberhauswahl eine deutliche Mehrheit gesichert. Wie der Sender NHK am Montagmorgen berichtete, gewann die Liberaldemokratische Partei (LDP) von Abe zusammen …
Mit der Geothermie hat manch Baden-Württemberger eine schlechte Erfahrung gemacht. Jetzt haben Bohrungen in St. Gallen ein Beben ausgelöst. St. Gallen/Stuttgart Nach einem kleineren Erdbeben der Stärke 3,6 unweit des Bodensees …