Kategorie: politik

Sein Schicksal ist es, dass ihn niemand erkennt: John Key. Neuseelands Premier wird selbst von Amtskollegen wie Obama mit falschem Namen angesprochen. Die Geschichte einer weltpolitischen Irrelevanz.

 ·  In Griechenland häufen sich Brände – weil Geld für Heizöl fehlt. Vielen Wohnungen fehlen geeignete Feuerstellen und wem der Strom abgestellt wurde, der kommt auf waghalsige Ideen.

Silvio Berlusconi glaubt, dass ihn die Italiener vor einer Verhaftung bewahren werden. Er habe keine Angst, verurteilt zu werden und ins Gefängnis zu müssen: „Ich bin mir sicher, dass sie das nicht tun können, weil es sonst eine …

Hoffnung für die inhaftierten Mitglieder von Pussy Riot : Russlands Oberster Gerichtshof hat die Überprüfung der Hafturteile gegen die Musikerinnen angeordnet. Vor allem an den Motiven der Frauen gebe es Zweifel, hieß es in dem …

Dienstliches ging stets vor: Das betont Bettina Wulff im Prozess gegen ihren Noch-Ehemann. Sie bestätigt Christian Wulffs Aussagen über seine gute Freundschaft zu Filmfinancier Groenewold und berichtet freimütig auch über Privates.

Berlin – Die Brandenburger Rechtspolitikerin Andrea Voßhoff (CDU) soll einem Medienbericht zufolge neue Bundesdatenschutzbeaufragte werden. Auf die Personalie hätten sich Vertreter der Unionsfraktion mit dem zuständigen …

Ein Jahr nach Newtown, ein Jahr nach dem vorläufig letzten Beweis dafür, dass Amerika in puncto Waffen ein schwer degeneriertes Land ist, demonstriert der Kongress in Washington seine Entschlossenheit.

Die Großunternehmer der Ukraine blicken nach Europa – doch müssen auch auf Russland Rücksicht nehmen. Wer jetzt wissen möchte, was sie denken, sollte die Fernsehsender einschalten, die ihnen gehören.

Neuwahlen reichen den Regierungsgegnern nicht. Protestführer Suthep Thaugsuban will auch das Militär auf seine Seite ziehen. Doch auch wenn die Armee loyal bleibt, die Bürger befürchten einen Putsch.

 ·  Die Staatsrechtslehrer Christoph Degenhart und Hans-Detlef Horn rügen die Mitgliederbefragung der SPD in einem F.A.Z.-Gastbeitrag scharf. Kritik gibt es von beiden auch am Bundesverfassungsgericht.

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Der Inselstreit zeigt, wie fragil der Friede zwischen Japan und China ist. Auch fast 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gibt es zwischen den beiden Nachbarn kein Krisenmanagement-System, das eine Eskalation notfalls …

Innenminister Lorenz Caffier wies die aktuellen Äußerungen eines EU-Gutachters in Bezug auf die Vorratsdatenspeicherung vehement zurück, dass die Daten zu rechtswidrigen, potenziell die Privatsphäre verletzenden oder zu …

Die Union liebäugelt mit den Grünen und lobt sie plötzlich für deren bürgerliche Werte. Doch die erhoffte Nähe ist eine Selbsttäuschung. Ein Kommentar von  Katharina Schuler …

Am Dienstag noch kam der Aufschub der Hinrichtung, doch jetzt wurde Abdul Qader Mollah in Bangladesch gehängt. Dem Islamisten wurden Kriegsverbrechen im Jahr 1971 vorgeworfen. Die Richter bezichtigten ihn der Vergewaltigung und …

Das südamerikanische Land leidet unter Massenplünderungen, Inflation und Streiks der Polizisten. Präsidenten Cristina Fernández de Kirchner entgleiten die Zügel. Ein Land in Angst, der Papst in Sorge …

Das Mitgliedervotum bei der SPD endet,  in Berlin trifft sich der Aufsichtsrat des Hauptstadtflughafens, das Wort des Jahres wird gekürt und Werder Bremen hofft in der Liga auf ein Ende der Negativserie – diese Themen zählen zu …

Berlin – Die Frühverrentungspläne von Union und SPD wecken Begehrlichkeiten: Die Koalitionspartner in spe haben die Einführung der abschlagsfreien Rente mit 63 Jahren für langjährig Versicherte vereinbart. Nun pochen die Beamten …

Autobahnen sanieren, grüne Energien fördern, den digitalen Fortschritt vorantreiben – auf die Große Koalition warten viele Zukunftsthemen. Doch wo im Kabinett sollen die Filetstücke der Politik angesiedelt werden? Am Ende könnte …

Zum zehnten Mal verkündete Russlands Präsident Wladimir Putin am Donnerstag seine Jahresbotschaft vor den Abgeordneten beiden Kammern der Föderationsversammlung und anderen Würdenträgern. Genau 20 Jahre zuvor, am 12. Dezember …

Der Koalitionsvertrag ist fertig, aber ob die Große Koalition regiert, entscheidet die SPD-Basis. Wie teuer ist eigentlich die Abstimmung und was passiert, wenn die Mitglieder mit Nein stimmen? Das sind die wichtigsten Fragen und …

Mit neuen Franchise-Vereinbarungen in der Schweiz, Belgien und Luxemburg baut Enterprise Rent-A-Car sein Netzwerk in Richtung flächendeckende Markenpräsenz in der gesamten EU und Großteilen Europas konsequent weiter aus.

 ·  Bettina Wulff entlastet ihren Mann vor Gericht. Und sie schildert ihn in sanften Farben. Ihre Begegnung mit Christian Wulff wurde massenhaft und mit Argusaugen von den Medien verfolgt.

Warum sind Politiker neuerdings bloß so empfindlich? Jetzt beklagt sich Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, wie gemein die Journalisten seien. Dabei gehört die wechselnde Beleidigung seit jeher zum Geschäft.

In der Zentralafrikanischen Republik will Präsident Hollande mit einem Militäreinsatz die Menschenrechte verteidigen. Die Franzosen fragen sich allerdings, weshalb sie allein kämpfen müssen.

Dabei kritisierte der Grüne häufig die Bundesregierung. Ob Geheimdienste, Speicherung von Telekommunikationsdaten oder die Erfassung von Fingerabdrücken in Pässen: Schaar stritt öffentlich für eine Begrenzung von Datensammlung.

Neue Fotos zeigen eine ungewöhnliche Reisegesellschaft auf dem Flug zur Trauerfeier für Nelson Mandela: US-Präsident Obama, sein Vorgänger und gleich drei „First Ladies“ sind an Bord.

 ·  Al Qaida nutzt das Machtvakuum, das der syrische Bürgerkrieg schafft, für das Ansinnen dort einen islamischen Staat aufzubauen. Der Terrorkampf zieht dorthin mehr Dschihadisten als an den Hindukusch. Das wird nun auch …

Der ukrainische Staatschef Viktor Janukowitsch will das Assoziierungsabkommen mit der EU nach Angaben der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton unterzeichnen.

Bereits am Dienstagnachmittag häuften sich die Beschwerden im Internet. Das Vodafone-Handynetz ist deutschlandweit gestört! In vielen Teilen ist das Telefonieren nicht möglich. Auch am Mittwoch besteht das Probleme weiterhin. Mit …

Die Parteichefs von SPD, CSU und CDU verblüffen durch ihre Verschwiegenheit. Auch ein Vierteljahr nach der Wahl weiß die Öffentlichkeit fast nichts über die künftige Minister-Liste. Nur hier und da sickert was durch. Die Kanzlerin …

Das Beschneidungsgesetz ist ein Jahr alt. Muslime und Juden schätzen die Sicherheit, die es ihnen gebracht hat – die Debatte ist jedoch nicht beendet. von Andrea Dernbach und Rainer Woratschka …

In Deutschland steht arbeitslosen Bürgern aus anderen EU-Staaten kein Arbeitslosengeld zu. Das könnte sich durch ein Grundsatzurteil ändern. Die Angst vor Missbrauch ist nun groß – vor allem weil Rumänien und Bulgarien 2014 vollen …

Pferdesportmesse zeigt an vier Tagen die ganze Welt des Reitsports – 20.000 Besucher unterm Funkturm erwartet …

 ·  Dem Aufruf von 550 Schriftstellern für eine Konvention digitaler Rechte sollen nun politische Schritte folgen. Die Grünen wollen den Appell in den Bundestag einbringen, debattieren und anschließend ein entsprechendes Gesetz …

Es wurde viel diskutiert und geschrieben über den demografischen Wandel. Geschehen ist wenig. Jedes Jahr, das vergeht, ohne den Wandel aktiv zu gestalten, kommt Deutschland teuer zu stehen. Wir müssen zwischen zwei Wegen entscheiden.

Die politische Krise im EU-Land Ungarn spitzt sich zu. Kurz vor den Wahlen will die konservative Orbán-Regierung die Macht des Parlaments massiv beschneiden – es soll weniger Debatten geben und Strafen für missliebige Abgeordnete.

Die Forschungsförderung der Europäischen Union geht eigenwillige Wege. Im Rahmen der Sicherheitsforschung soll eine EU-weite Datenbank für an Tatorten gesammelte Atemrückstände entstehen.

Die japanische Regierung hat erneut zwei zum Tode verurteilte Mörder hinrichten lassen. Das gab das Justizministerium nach Vollstreckung der Urteile bekannt. Die beiden Männer waren für jeweils zwei Morde zum Tod durch den Strang …

Russland setzt nach Worten seines Präsidenten Wladimir Putin auf eine politische Lösung der Krise in der Ukraine. Putin sagte in seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation, er zähle darauf, dass die Regierung von Präsident Viktor …

Die Kultusminister wollen den Zeitkorridor der Sommerferien einengen, die Wirtschaftsminister ausweiten. Schon im Sommer 2014 drohen den Deutschen lange Staus und überfüllte Ferienorte.

Das Vorgehen der ukrainischen Sicherheitskräfte gegen die Demonstranten in Kiew wird international kritisiert. Die USA prüfen nun Strafmaßnahmen. Die Opposition in dem Land sieht sich im Aufwind.

Kriminalität Washington (dpa) – Pünktlich zur Vorweihnachtszeit ist in den USA ein Lastwagen mit Schokolade im Wert von 120 000 Dollar gestohlen worden. Der Fahrer meldete sich bei der Polizei, als er den im US-Staat Florida …

Hunderte Tonnen Güter wollen die UN in den abgeriegelten Nordosten Syriens bringen. Zehntausende Menschen warten dort auf Hilfe. Da der Landweg vom Nordirak nahezu unbefahrbar ist, richten die Vereinten Nationen eine Luftbrücke ein.

Heimlich wollte Nordkorea veraltete Waffen aus Kuba durch den Panamakanal bringen. Doch Ermittler entdeckten das Kriegsgerät auf einem Frachter unter 10.000 Tonnen Zucker. Nun hat Nordkorea eine Geldstrafe in Höhe von knapp …

Börsen New York (dpa) – Die US-Börsen haben ihre Vortagesverluste ausgeweitet. Der Dow Jones beschleunigte zum Handelsschluss seine Talfahrt und verlor 0,81 Prozent auf 15 843 Punkte. Der Euro, der im US-Handel zeitweise wieder …

Die drei seien „wie eine Familie“ gewesen: Im Campingurlaub auf Fehmarn wurde das NSU-Trio von mehreren Urlaubsbekannten als nett, offen und hilfsbereit bezeichnet. Beate Zschäpe hätte alle bemuttert.

Am Ende der Verhandlungen mit der Union entscheiden die 475 000 SPD-Mitglieder Deutschlands über die Bildung einer Großen Koalition mit CDU und CSU. Heute ist Einsendeschluss für die ausgefüllten Abstimmungsunterlagen. Das …

Hartha (mpö). Der pikanteste Punkt auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung dürfte die Festsetzung der Elternbeiträge für das kommende Jahr sein. Am heutigen Donnerstag werden alle Stadträte über den Vorschlag der …

Alle vier Bundesliga-Vereine haben in der Champions League das Achtelfinale erreicht. Besonders spannend machte es dabei Borussia Dortmund.