Kategorie: politik

Der Schock sitzt noch tief

Madrid – Auf Daniels Nachttisch liegt noch eine spanische Ausgabe der „Verwandlung“ von Franz Kafka, die letzten zehn Seiten hat er nicht mehr gelesen. Pilar Manjón, Daniels Mutter, räumt das Buch nicht weg. „Sein Zimmer ist so, …

Neuer Risikoplan der Regierung: Experten wollen Städte besser bei Atomunfall schützen

Drei Jahre nach der Atomkastastrophe von Fukushima hat die Strahlenschutz-Kommission der Bundesregierung Pläne vorgestellt, wie Deutschland im Fall eines Atomunfalls reagieren sollte: Die neuen Evakuierungszonen beziehen auch …

Anklage: Millionen nicht versteuert

Uli Hoeneß hat nach Ansicht der Staatsanwaltschaft weit mehr Steuern hinterzogen als bislang angenommen. Seine Steuerersparnisse sollen sich auf mehr als dreieinhalb Millionen Euro summieren.

Zu kompliziert und ungerecht: Türken kritisieren Doppelpass-Pläne

Seit 2013 verlieren Einwandererkinder mit 23 Jahren automatisch ihren deutschen Pass, wenn sie sich nicht aktiv für ihn entscheiden. Die Große Koalition will das wieder ändern, damit verärgert sie aber die besonders betroffenen …

Delegierte aus über 30 Ländern tauschen sich über die Vorteile von eHealth aus

Die World of Health IT Conference and Exhibition (WoHIT [http://worldofhealthit.org/2014 ]), die vom 2.-4. April in Nizza stattfindet, präsentiert ein umfassendes internationales Programm mit 18 parallel geschalteten und fünf …

Beobachter räumen Jarosch keine Chancen ein

Am Samstagnachmittag schlägt dann eine – angesichts der Krim-Krise – kleine politische Bombe ein: Dmitri Jarosch, Führer des nationalistischen Rechten Sektors und bislang für radikale Auftritte und nationalistische Rhetorik …

Sehnsucht nach stabilen Verhältnissen

Kiew – Während auf der Krim de facto Russland die Macht übernommen hat, hat die neue Kiewer Regierung neue Gouverneure für mehrere Regionen des Landes ernannt. Sie sollen die Lage beruhigen. Im Gebiet Dnepropetrowsk, eine Hochburg …

Kosten und Nutzen

Stuttgart – Lässt man für einen Augenblick das Völkerrecht beiseite, ignoriert die guten Gepflogenheiten der Diplomatie und die Interessen einer globalisierten Wirtschaft – allein den Gesetzen der Machtpolitik zufolge hat Wladimir …

Ein fast perfektes Paar

Dass sie Gegner, gar Feinde wären, nahm man ihnen ohnehin nie wirklich ab. Schon im Bundestagswahlkampf 2009 hatte man oft das Gefühl, dass sich Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier geradezu zwingen …

IDTechEx: Das erwarten Endbenutzer von gedruckter Elektronik – die Geheimnisse

Cambridge, England (ots/PRNewswire) – IDTechEx Research befragt im Rahmen eines Dauerforschungsprojekts laufend Endbenutzer, um Erkenntnisse über die Antriebskräfte, Bedürfnisse und Spezifikationen im Hinblick auf neue …

So bereitet sich der Maidan auf den Krieg vor

Die Aktivisten auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew rüsten sich für eine bewaffnete Auseinandersetzung mit Russland: Niemand erhofft sich das hier, aber alle fürchten es.

Karl-Josef Laumann will CDU-Vize werden

Der ehemalige Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Josef Laumann, will beim Landesparteitag der NRW-CDU am 26. April in Düsseldorf als stellvertretender Landesvorsitzender kandidieren. Das bestätigte der Patientenbeauftragte …

Skurriles aus dem Leben unserer Politiker

Der eine sitzt im Trachtenverein, die andere gehörte der SED an. Das neue Handbuch mit den Biografien der Bundestagsabgeordneten bietet Erschütterndes, Skurriles und jede Menge Eitelkeiten.

Open Data-Bewegung: Warum Forschungsdaten uns allen gehören sollten

Kaum sind die Ergebnisse einer Studie publiziert, verschwinden die teuer erhobenen Daten im Nirwana. Die Open Data-Bewegung fordert: Zugriff für alle. Doch zu viele Forscher fürchten sich vor zu viel Transparenz.

Klarer Sieg für Santos Koalition

Die Zentrumskoalition des kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos hat die gestrige Parlamentswahl gewonnen. Nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen erhielten die drei Regierungsparteien zusammen 91 der 167 …

Politik Kompakt

AfD: Rechtspopulisten wollen Christen locken ++ Kinderpornographie: Edathy zu Aussage vor Ausschuss bereit ++ Rechtsextremismus: Menschenkette gegen Neonazis in Dessau ++ Steuern: SPD will gegen kalte Progression vorgehen …

Wir müssen draußen bleiben

Ein Geschäft mit dem Schild „Ausländer dürfen hier nichts kaufen“ wäre ein Skandal. Warum akzeptieren wir so etwas im Internet? …

Maduro greift USA und Panama an

Nach der internationalen Kritik am Umgang der venezolanischen Regierung mit der Opposition hat Präsident Nicolás Maduro die USA heftig angegriffen. Die jüngsten Äußerungen von US-Vizepräsident Joe Biden seien eine direkte …

Bericht: Bundestag will Gebäude auf Abhörsicherheit testen lassen

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? © fuldainfo –   foto: norbert hettler Das Amt will unter anderem prüfen, ob angeblich abhörsichere Räume wirklich nicht belauscht und ob Festnetztelefone zur Raumüberwachung genutzt …

Hendricks will nationalen Katastrophenschutzplan für Atomkraftwerke

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks fordert mehr Sicherheit auch in deutschen Kernkraftwerken. Das sagte sie der „Rheinischen Post“. Die Sicherheitstechnik in den Anlagen müsse auch während der verbleibenden Betriebsdauer …

Mit US-Erdgas aus der Abhängigkeit?

Als Folge des Ukraine-Konflikts mehren sich in den USA die Forderungen, das durch Fracking gewonnene Erdgas nach Europa zu exportieren. Dies wäre nützlich für beide Seiten des Atlantiks, sagen die Befürworter. Doch die …

Streit um die strafbefreiende Selbstanzeige

Sollen Steuerhinterzieher durch Selbstanzeige der Strafe entgehen dürfen? Die Forderung nach Abschaffung dieser strafrechtlichen Besonderheit wird lauter. Eigentlich ist die Sache klar: Kommt das Landgericht München beim Prozess …

In 100 Jahren bis nach Kiel

Minen, Bomben, einen Torpedo und eine Leiche hat ein Kieler Fischer schon aus dem Wasser geholt. Jetzt ging ihm eine fast 101 Jahre alte Flaschenpost ins Netz – Absender ist ein Mann aus Berlin. »Jeden Schiet« hat Konrad Fischer …

Bernau sucht den Superstar

Stadtfraktionschefin Dagmar Enkelmann und ihre Genossen überzeugen als Kommunalpolitiker – und am Freitag als Laiendarsteller. Mit dem Ton gibt es Probleme und einige Darsteller lesen ihren Text ab. Zuweilen verpasst jemand seinen …

Afghanistan: Taliban ermorden Lehrer

Kabul (dpa) – Radikal-islamische Taliban haben im Westen Afghanistans drei Lehrer getötet und einen weiteren entführt. Die Opfer seien nach einem Seminar in der Provinzhauptstadt Chaghcharan auf dem Weg nach Hause gewesen, sagte ein Sprecher des …

Die liebe Not mit dem Geld

Anlageformen wie das Sparbuch werfen kaum noch Gewinn ab.  (BILD: dpa) Selten war es so schwer wie heute, Geld fürs Alter zurückzulegen oder einfach nur mit Blick auf eine bestimmte Anschaffung zu sparen. Denn die Zinsen sind …

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Fall Hoeneß

Ein vielleicht nur viertägiger Prozess vor dem Landgericht München II wird die Republik verändern. Der Staat wird in der Folge weitere Millionen von Steuerhinterziehern einnehmen, die sich aus Angst selbst anzeigen. Die …

Strategische Beziehungen zur EU: Ashton läutet in Teheran neue Ära ein

Über die EU-Außenbeauftragte Ashton will der Iran sowohl den Atomstreit beilegen als auch strategische Beziehungen mit der EU aufbauen. Ashton spricht von einer schwierigen Herausforderung, die aber zu bewältigen sei. Der …

Wahlen Wahlen Grünen-Politiker gewinnt Bürgermeisterwahl in Obertshausen

Wahlen Der Grünen-Politiker Roger Winter wird neuer Bürgermeister der Stadt Obertshausen (Kreis Offenbach). Der 44-Jährige erhielt bei der Wahl am Sonntag 50,6 Prozent der Stimmen. Sein Herausforderer, der erste Stadtrat Hubert …

Schröder wirft EU einseitigen Ukraine-Kurs vor

Hamburg (AFP) Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat den Ukraine-Kurs der EU kritisiert. „Ich frage mich, ob es richtig war, ein kulturell gespaltenes Land wie die Ukraine vor so eine Alternative zu stellen: Assoziierung mit …

Die illusorische Suche nach neuen Helden

Während pro-russische Einheiten auf der Krim Grenzposten erobern, schwindet die Hoffnung der Ukrainer. Trotzdem demonstrieren sie gegen die Intervention. Aufhalten aber können sie Moskau nicht.

Der Biber, ein Vegetarier und Tyrann für Menschen

Wo Biber graben, gibt es Probleme: Uferböschungen rutschen ab, Traktoren brechen im Boden ein. Sie rücken näher an die Menschen und besiedeln Abflussrohre. Forderungen, sie abzuschießen, werden laut.

Ein Franke muss die Ehre der SPD retten

Auf dem Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly ruhen die größten SPD-Hoffnungen bei der bayerischen Kommunalwahl. Doch seine Popularität wird zur Last: Er will nicht enden wie Wolfgang Tiefensee.

Wir ersticken im Müll

Wie die kriminelle Abfallwirtschaft in Italien eine der schönsten Landschaften Europas zerstört hat von Roberto Saviano …

Ukrainischer Regierungschef trifft Obama

Washington – Mitten in der Krim-Krise trifft der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk am 12. März in Washington mit US-Präsident Barack Obama zusammen. Mit der Visite solle die starke Unterstützung der USA für das …

Zwischen Gut und Böse

Der Westen bangt mit in der Krim-Krise, Europa und die USA erhöhen den Druck auf Kremlchef Wladimir Putin. Das einzig Sinnvolle in dieser Situation ist Diplomatie, meint Tibor Pézsa – ein Kommentar. Florian Hagemann über den …

Steinmeiers heikles Unterfangen

Da sitzt er nun in einem Genfer Nobelhotel und schaut ziemlich unglücklich drein. Ernst will Frank-Walter Steinmeier erscheinen und jede Geste vermeiden, die freundschaftlich wirken könnte. Zu groß ist die Sorge, dass jemand so …

Kolumne: Putins Schauspiel ist paradox

Putins Propaganda im Krim-Konflikt macht sprachlos und verwirrt. Und genau das ist auch ihr Zweck.

Kein Friede den Hütten

Die Hütten im Flüchtlingscamp am Oranienplatz stoßen beim Innensenator weiterhin auf Ablehnung, während die SPD seit Wochen verhandelt. Bauexperten und Verwaltungsrecht finden deutliche Worte. Im Streit um das Protestcamp der …

Mit Putzlappen für mehr Rechte

Mehrere Tausend Menschen sind am Samstag zum Weltfrauentag auf die Straße gegangen. Unter dem Titel »Frauenkampftag 2014« zogen DemonstrantInnen aus ganz Deutschland durch Berlin. Letztes Jahr am 8. März hat es in Berlin geschneit …

Die übrige Welt schläft nicht Seite 2Europa kann von Deutschland lernen

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Schuldenschnitt oder Vergemeinschaftung?

Das Schuldenproblem der Eurostaaten ist ein derzeit ungelöstes. Wie man damit am besten umgehen kann, versuchten Teilnehmer einer Konferenz herauszufinden. Das Thema Schulden hat viele Facetten. Über 70 Vertreter von …

Autos, Schweine, Panzer

In Hannover trafen sich am Wochenende Umweltaktivisten, um über Wege aus der Klimakrise zu sprechen. Die Ergebnisse fallen eher bescheiden aus. Die Fundis der Umweltbewegung sind Anti-Kohle-, Anti-Atomkraft- oder …

Rote Hilfe sammelt für ukrainische Antifa

Michael Dandl ist Mitglied im Bundesvorstand der Antirepressionsorganisation Rote Hilfe e.V.. Dort hat man einen Solidaritätsfonds für ukrainische AntifaschistInnen eingerichtet. Mit Dandl sprach für »neues deutschland« Peter …

Kämpfe und Chaos in den Qalamun-Bergen

Syriens Armee ist in schwere Kämpfe mit bewaffneten regierungsfeindlichen Gruppen verwickelt. Die aktuellen Gefechte konzentrieren sich auf Aleppo und die Qalamun-Berge an der Grenze zu Libanon. Aus der syrischen Stadt Yabrud in …

Misshandlung von Flüchtlingen: Opfer auf See

Immer wieder fangen griechische Sonderkommandos syrische Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa ab und misshandeln sie brutal.

Kunst auf’m Wahlplakat

Sie sind weder bunt noch besonders reißerisch – doch die Plakattafeln sorgen für Diskussionen. Mit der Aktion setzt die Nürnberger Kunstakademie derzeit einen Kontrapunkt zur Parteienwerbung. Es sind die Sprüche, mit denen kaum …

Legitime Regierung der Krim: Putin gibt sich unversöhnlich

Russlands Präsident Putin spricht erneut mit EU-Staatschefs und zeigt sich wenig verhandlungsbereit. Doch auch die EU-Sanktionen gegen Moskau stoßen bei immer mehr Politikern auf Ablehnung. Deutschland leistet der Ukraine …

Türkei – die schweigsame Schutzmacht der Krimtataren

Die Krimtataren, von denen heute wieder etwa 300 000 auf der Schwarzmeerhalbinsel leben, haben enge historische, kulturelle und familiäre Bindungen in die Türkei. Drei Jahrhunderte stand das Khanat der Krim unter osmanischer …

Möglicher Lieferstopp für AKW-Brennstoffe

Verwirrung herrscht derzeit über einen eventuell geplanten Lieferstopp für Nuklearbrennstoffe an die Ukraine. Russland ruderte inzwischen ein Stück zurück. Russland, das derzeit die vier ukrainischen AKW mit Brennstoff beliefert, …