Kategorie: politik

Verlorener Posten: Wie sich Cameron verzockt

Die EU schaut David Cameron beim Scheitern zu: Er kann Jean-Claude Juncker nicht verhindern. Doch was ist mit Martin Schulz? Wenn er Junckers Stellvertreter wird, bedeutet das für den Briten eine noch größere Niederlage. Angela …

Der Mindestlohn erzürnt Merkels Fraktion

In der Union formiert sich scharfer Widerstand gegen den Gesetzesentwurf zum Mindestlohn. Die Kanzlerin versuchte zu schlichten – und erntete Zorn. von Linda Dietze …

Die Monarchie wird bleiben

Könige in Europa? Ist das nicht total überholt? Nein, die Politikwissenschaftlerin Marianne Kneuer erklärt im Interview die Vorzüge der parlamentarischen Monarchie. Ein Interview von Carolina Ambrosi …

Polizei: IM-MV: Innenminister Lorenz Caffier und Präsident des Bundespolizeipräsidiums besprechen

Innenminister Lorenz Caffier und der Präsident des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam Herr Dr.

Kooperation: ActLight und A*STAR IME arbeiten bei neuer dynamischer Fotodiode zusammen

Mit Hilfe der Photoniktechnologie von A*STAR IME gelang ActLight SA und A*STAR Institute of Microelectronics (IME) mit Sitz in Singapur die erfolgreiche Entwicklung einer „dynamischen Fotodiode“.

Arzneimittel: Novartis Vaccines stärkt Hessens Wirtschaft mit Eröffnung neuer Produktionsstätte für

– Die Investition von 240 Mio. Euro für den MARS-Campus ist eine der größten in der hessischen Pharmaindustrie.

Ermittlungen zur NSA-Affäre: Signal an Obama

Ein Jahr nach Edward Snowdens Enthüllungen über die Abhörpraxis des amerikanischen Geheimdienstes NSA auch in Deutschland hat Generalbundesanwalt Range Ermittlungen aufgenommen. Aber nur im Fall der belauschten Kanzlerin. Viel …

Hintergrund: Merkel, Hollande und Co. – die G7-Gipfelrunde

Brüssel (dpa) – Dies sind die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden westlichen Industrienationen (G7) sowie die Spitzen der Europäischen Union: …

Lawrow berät mit Kerry in Paris über Ukraine-Krise

Moskau (dpa) – Der russische Außenminister Sergej Lawrow will an diesem Donnerstag in Paris mit seinem US-Kollegen John Kerry erneut Krisengespräche über die Lage in der Ukraine führen.  …

Die vielen langen Tage der Entscheidung

Es war der längste Tag – so wurde er bereits damals rasch genannt. Doch nach diesem längsten Tag sollte es geschafft sein: Das Tor zur Befreiung Frankreichs offen. Paris nicht mehr weit. Und dann auf nach Berlin. So war der Plan …

Kriminalität: GBA: Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied und zwei mutmaßliche Unterstützer der

Die Bundesanwaltschaft hat am 27. Mai 2014 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart Anklage gegen …

Obama trifft neuen ukrainischen Präsidenten Poroschenko

Warschau (dpa) – US-Präsident Barack Obama ist heute in Warschau mit dem neu gewählten ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zusammengekommen.

TV-Ausblick: phoenix-Länderforum: Länderforum mit Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke –

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke tritt in große Fußstapfen – sein Amtsvorgänger Matthias Platzeck regierte elf Jahre, Manfred Stolpe zuvor zwölf Jahre.

Angreifen, immer angreifen

– Stefan Mappus ‚ Stimme bebte vor Stolz, als er am 6. Dezember 2010 im Foyer des Stuttgarter Landtags vor die Kameras trat. Es war Nikolaus, und der Ministerpräsident persönlich sorgte für die Bescherung. Er werde, sagte er, die …

Großbritannien ist ein europäischer Staat

An diesem Mittwoch erstrahlt der Palast von Westminster in herrlichstem Glanz. Wie in jedem Jahr eröffnet die britische Königin Elizabeth II. das Parlament für die nächste Sitzungsperiode. In einer Kutsche reist sie an, unter …

Polizeibericht Frankfurt (0der): Bundespolizei vollstreckt Haftbefehl wegen Verstoßes gegen das

Bundespolizisten nahmen einen mit Haftbefehl gesuchten Mann auf dem Frankfurter Bahnhof fest.

Nach fünf Jahren Gefangenschaft: Taliban-Video zeigt die spektakuläre Freilassung von US-Soldat

Ein neues Propaganda-Video der Taliban zeigt die Übergabe von Bowe Bergdahl an die US-Truppen. Eiin US-Hubschrauber landet und Bergdahl wird aus der Gefangenschaft entlassen. Nach wenigen Sekunden ist alles vorbei.

Polizeibericht Zittau: Verbotenes Springmesser unter dem Fahrersitz

Am 04.06.2014 gegen 04:30 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Zittau ein polnisches Fahrzeug.

Ägypten hat einen neuen Präsidenten

Mit knapp 97 Prozent der Stimmen wird Feldmarschall al-Sisi der neue Präsident Ägyptens. „Jetzt ist es Zeit, mit der Arbeit zu beginnen“, ruft er seinen Landsleuten zu. Kairo – Drei Jahre nach dem Sturz des ägyptischen …

Range im Rechtsausschuss zu NSA-Affäre

Er will den Abgeordneten in nichtöffentlicher Sitzung erklären, ob er Ermittlungen wegen der Datenspionage von Geheimdiensten aufnimmt. Nach Medien-Informationen will Range die Ausforschung des Handys von Kanzlerin Angela Merkel …

Leerstelle in Zeitungen und Schulbüchern

Ein Vierteljahrhundert ist vergangen, seit die Studentenproteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz ein blutiges Ende fanden. Noch immer ist die Tragödie in China ein Tabuthema. Nun wurde in Hongkong das erste Gedenkmuseum eröffnet.

Osteuropa: Der Preis der Zaghaftigkeit

Die Polen haben 1989 ihre Freiheit gewonnen. Die folgenden 25 Jahre waren nicht immer leicht, aber das Experiment ist geglückt. Der polnische Erfolg lehrt einiges über die richtige Strategie für die Ukraine und Georgien.

Feuchtigkeit: Wenn Feuchtigkeit schönes Wohnen verhagelt / Sechs Schwachstellen des Hauses sind

————————————————————– Immobilien und Sanierung http://ots.de/ZHkfm ————————————————————– …

Erfolgreiche Gehirnwäsche der KP

Neulich hielt Chinas amtliche Nachrichtenagentur Xinhua wieder einmal ein flammendes Plädoyer gegen das Vergessen. Es sei eine gefährliche „Entstellung der Geschichte“, wenn Regierungen sogar historisch verbürgte Massaker …

Ein gefährlicher Graben spaltet Polen

Vor genau 25 Jahren wählte Polen zum ersten Mal nach dem Krieg. Heute ist das Land zweigeteilt: Es gibt klare Gewinner der Wende, aber auch Demokraten der ersten Stunde, die fast alles verloren haben.

Köln gedenkt des NSU-Anschlags vor zehn Jahren

Köln gedenkt am kommenden Wochenende des Nagelbombenanschlags vor zehn Jahren – und feiert ein buntes Kulturfest. BAP und Udo Lindenberg treten auf, Zehntausende werden erwartet. Die Opfer haben gemischte Gefühle – aber die Party …

Unterhaltung: Ganz NRW feiert in Bielefeld / Drei Tage volles Programm: NRW-Tag vom 27. bis 29.

Eine Stadt hat Geburtstag – und ganz Nordrhein-Westfalen feiert mit.

Neue_Produkte: Huawei integriert LifeVibes VoiceExperience von NXP Software in neue weltweit

Huawei, ein weltweit führendes Unternehmen für IKT-Lösungen und NXP Software, weltweit führend bei mobilen Voice-Lösungen und Erkundungssoftware, haben der Implementierung von LifeVibes VoiceExperience in Huawei LTE-Mobiltelefonen …

Streit über Schulkonferenzen: Lehrer wollen ihre Mehrheit behalten

In Baden-Württemberg wehren sich Gymnasiallehrer gegen eine grün-rote Reform: In der Schulkonferenz sollen sie mit Eltern und Schülern gleichberechtigt werden. Sie fürchten skurrile Folgen.

Kommentar: NSA-Ermittlungen vergeblich, aber sinnvoll

Der Generalbundesanwalt wird nun doch ein Verfahren zum Lauschangriff gegen die Kanzlerin eröffnen. Das ist richtig: Je stärker die Vergeblichkeit der Aufklärung der Spionage deutlich wird, desto klarer wird das Bedrohliche der …

Putins erfolgreiche Machtpolitik: Ein kalter Hauch aus sowjetischer Zeit

Seit der Annexion der Krim geht die russische Regierung mit neuer Härte gegen Kritiker vor. Präsident Putin schwimmt derweil auf einer Woge nationaler Begeisterung.

Posten des EU-Kommissionspräsidenten: Schulz will Ende des Gezerres um Juncker

In der Diskussion um den Posten des künftigen EU- Kommissionspräsidenten hat der SPD-Europapolitiker Martin Schulz die Gegner des konservativen Spitzenkandidaten zum Einlenken aufgefordert. „Das ist nicht die Zeit für …

„Jeden Tag können sie kommen und einen holen“

„Das Vertrauen war mit dem ersten Schuss weg. Es kommt nicht mehr zurück. Das Vertrauen in die Gemeinschaft, das Vertrauen in die Partei, selbst innerhalb der Partei gibt es seit dem 4. Juni 1989 kein Vertrauen mehr.“ Zhang Lifan …

Polizeigewerkschaft will mehr Personal gegen Einbrecherbanden

Berlin – Wegen der wachsenden Zahl der Wohnungseinbrüche fordert die Gewerkschaft der Polizei einen Personalabbau-Stopp. Für die gut organisierten Banden, gebe es derzeit nur ein geringes Entdeckungsrisiko, sagte GdP-Chef Oliver …

Für Diskussionen kein Platz

Im Wikipedia-Eintrag zu den Studentenprotesten in China im Juni 1989 spielt auch das »Neue Deutschland« eine Rolle. Das »harte Vorgehen« der chinesischen Führung, dem viele Hundert Menschen zum Opfer fielen, habe seinerzeit …

Chinas große Lüge Fünf vor 8:00

Vor 25 Jahren hat Chinas Armee die Studentenproteste am Tiananmen-Platz niedergeschlagen. Das Regime wird Aufarbeitung dulden, der Zeitpunkt lässt sich bereits bestimmen. von  Matthias Naß …

1989 starb die Volksrepublik China Zur Person

Bao Tong war 1989 ein hochrangiges Mitglied des liberalen Flügels der chinesischen KP. Als die Führung die Studentenproteste niederzuschlagen begann, wurde er ins Gefängnis geworfen. Im Interview mit ARD-Korrespondentin Christine …

Auszählung nach Ende der Wahl in Syrien begonnen

In den von der syrischen Regierung kontrollierten Gebieten hat am Dienstag die umstrittene Präsidentenwahl stattgefunden. Assad hat sich in den Gebieten zur Abstimmung gestellt, in denen seine Truppen die Kontrolle haben. In …

Die Seele massiert

Muslimische Kriegsgefangene werden in Deutschland zu Gotteskriegern umgeschult. Sie sollen die Seiten wechseln und gegen Frankreich wie Großbritannien ins Feld ziehen …

Westvorstadt, Nordvorstadt, Petersviertel: Erhaltungssatzung „Leipzig-Innenstadt“ soll erweitert

Der Geltungsbereich der seit 2002 rechtskräftigen Erhaltungssatzung „Leipzig-Innenstadt“ soll um die historische Nordvorstadt, die historische Petersvorstadt und den Bereich Innere Westvorstadt/Kolonnadenviertel erweitert werden.

Ab 2015: Höherer Zuschuss für Mendelssohn-Stiftung geplant

Ab dem Haushaltsjahr 2015 soll der städtische Zuschuss für die Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung um 50.000 Euro auf jährlich insgesamt 275.000 Euro steigen. Dies beschloss die Dienstberatung des Oberbürgermeisters am Dienstag, …

Parteienforscher: Union sollte sich Debatte über Zusammenarbeit mit AfD nicht verschließen

Berlin. Mehrere Parteienforscher raten der Union, sich einer Debatte über eine mögliche Zusammenarbeit mit der eurokritischen Alternative für Deutschland (AfD) nicht zu verweigern. Der Politikwissenschaftler Everhard Holtmann von …

Ausbau der Könneritzstraße: Informationsveranstaltung am 23. Juni im Neuen Rathaus

Das wohl für die nahe Zukunft wichtigste Verkehrsbauvorhaben im Stadtteil Schleußig soll 2015 und 2016 umgesetzt werden: Die Umgestaltung der Könneritzstraße zwischen Holbein- und Oeserstraße. Im Juli wird Oberbürgermeister …

Unterhaltung: CROOZ bringt das Side-scrolling Actionspiel Balloon Kingdom für iOS-Geräte in 155

CROOZ, Inc. hat BALLOON KINGDOM für iOS-Geräte weltweit in 155 Ländern, einschließlich Japan, auf den Markt gebracht.

++ Vater des Ecstasy Shulgin gestorben ++

Wenn Deutschland schläft, passiert in der Welt so einiges. Im Nacht-Blog der „Welt“ notiert unsere Redaktion in Sydney die wichtigsten Ereignisse – damit Sie stets auf dem neuesten Stand sind.

Die Zahl der Kinderporno-Verbrechen steigt rasant

Die Verbreitung von Kinderpornographie nimmt auch in Deutschland drastisch zu. Doch die Polizei hat zu wenig Ermittler, um den Fällen schnell nachzugehen. Dabei werden die Täter immer brutaler.

Sie haben mir verboten, am Grab zu trauern Zur Person

Wu Xiangdong war einer der Demonstranten, die am 4. Juni 1989 in Peking getötet wurden. Seine Mutter Wu Jue wurde fortan überwacht. Doch sie kämpft für Gerechtigkeit und gegen das Vertuschen des Massakers. Im Interview mit …

Guido Westerwelle machte seinen klaren Schnitt

Auf einmal ist er wieder ein ganz normaler Bürger: Guido Westerwelle spricht im Interview über seinen Abschied aus dem Auswärtigen Amt, über seine neue Stiftung und schließlich über das Elend der FDP.

Gesetz soll abgelehnt werden: Union will Homo-Ehe weiter nicht voll gleichstellen

Die vollständige Gleichstellung der Homo-Ehe ist in der Union weiterhin unpopulär. Im konkreten Fall soll ein Gesetz zur Anerkennung von Vereinen, die sich für den Schutz homosexueller Ehen einsetzen, abgelehnt werden. Der …

Indiens Parlament – fast ohne Muslime

15 Prozent der Inder sitzen muslimisch. Doch im neuen Parlament, das heute zum ersten Mal zusammentritt, sind nach dem Wahlsieg der Hindu-Partei BJP kaum noch Muslime. Studenten der Islamischen Uni Neu Delhis können sich darüber …