Kategorie: politik

DFB-Team ist jetzt Favorit Untersuchungsanlage

Nach dem erfolgreichen WM-Start der deutschen Nationalmannschaft blickt die deutsche Bevölkerung dem weiteren Turnierverlauf weit optimistischer entgegen als vor dem Beginn der Weltmeisterschaft. Aktuell glauben 56 Prozent (+29 …

Isis-Vormarsch bedroht Ölmarkt

Im Umkreis der größten Ölraffinerie des Iraks wird erbittert gekämpft. «Die aufsteigenden Rauchsäulen sind noch 50 Kilometer weiter zu sehen», berichten Augenzeugen. (Veröffentlicht am 19.06.2014) …

Thronwechsel in Spanien: Neue Monarchie in einer neuen Zeit?

Spaniens Fußballfans haben ihre rot-gelben Flaggen und Banderolen längst eingerollt. Doch am Morgen nach dem schmerzhaften Aus des WM-Teams sind sie im Zentrum von Madrid wieder tausendfach zu sehen: diesmal zur feierlichen …

Kommentar zum Verfassungsschutzbericht: Im Fadenkreuz der Extremisten

Deutschland ist ein sicheres Land. Frei, demokratisch, reich, in Frieden lebend, mit einer florierenden Wirtschaft. Genau diesen Status in Frieden und Wohlstand wollen islamistische Extremisten in Schutt und Asche legen.

Verteidigungsministerin: Von der Leyens Bewährungsprobe in den USA

Verteidigungsministerin von der Leyen will mehr Soldaten in UN-Friedenseinsätze schicken, aber nicht mehr Geld für die Verteidigung ausgeben. Bei ihrer USA-Reise zeigt sich: Die Bereitschaft zu mehr Verantwortung hat Grenzen.

Nato kritisiert neuen russischen Truppenaufmarsch an Ukraine-Grenze

Neue Spannungen im Ukraine-Konflikt: Russland hat nach Angaben von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen mit einem neuen Truppenaufmarsch im Grenzgebiet zur Ukraine begonnen.

International Merkel signalisiert Cameron Gegenleistungen bei Juncker-Kür International

International Berlin (dpa) – Kanzlerin Angela Merkel hat Großbritannien Gegenleistungen für den Fall signalisiert, dass der Luxemburger Jean-Claude Juncker neuer EU-Kommissionspräsident wird. Deutschland unterstütze Juncker, …

Gericht beantragt Todesstrafe für Muslimbruder-Chef

Dem Chef der ägyptischen Muslimbrüder, Mohammed Badie, droht in einem weiteren Verfahren die Todesstrafe. Ein Gericht verwies nach Angaben aus Justizkreisen die Anklage wegen Mord und Schusswaffenbesitz an den Mufti, die höchste …

Kanzlerin soll Mietern helfen

Der Bund gehört zu den großen Wohnungseigentümern in Berlin. Mit seiner Verkaufspolitik sorgt er für steigende Mieten. »Der Verkauf erfolgt zum Höchstangebot.« Dieser Satz ist es, der bei den Mietern der Häuser Katzlerstraße 10 …

Pose in New York : Von der Leyen machts wie Guttenberg

Ursula von der Leyen und die Macht der Bilder: Bei ihrem zweitägigen Antrittsbesuch als Verteidigungsministerin in New York inszenierte sich die deutsche Powerfrau auch selbst. Sie ließ sich vor der Skyline der Mega-Metropole …

Ministerium schaltet Staatsanwaltschaft wegen AKW Grohnde ein

Hameln – Das Atomkraftwerk Grohnde bei Hameln darf vorerst nicht wieder ans Netz. Das niedersächsische Umweltministerium schaltete die Staatsanwaltschaft Hannover ein, um prüfen zu lassen, ob bei den Reparaturarbeiten am Kraftwerk …

Irreale Kündigung

Eine gekündigte Betriebsratsvorsitzende der Supermarktkette »real« wehrt sich. Ver.di vermutet eine konzertierte Aktion hinter der Kündigung. Im September geht der Prozess weiter. Das Engagement gegen die fristlose Kündigung von …

Neuwahl rückt näher

Durch einen Abhör-Skandal kommt die polnische Regierung immer stärker in Bedrängnis. Ministerpräsident Donald Tusk erklärte am Donnerstag in Warschau, es sei möglich, dass die entstandene Vertrauenskrise nur noch durch vorzeitige …

Eine Königin in Weiß und zwei Bilderbuchprinzessinnen

Madrid/Berlin (dpa) – Es ist eine Szene, wie sie viele Familien kennen: Der Mann wartet vor dem Auto, bis Frau und Kinder endlich bereit sind. Nur handelt es sich hier um den neuen spanischen König Felipe VI., der auf seine Frau Letizia wartet, um zur …

Berlins Parlament streitet um Hindenburgs Ehrenbürgerwürde

War Reichspräsident Hindenburg Steigbügelhalter Hitlers oder Demokrat? Jedenfalls ist er Berliner Ehrenbürger. Die Opposition will das ändern, CDU und SPD nicht.

Martin Schulz: Zweiter Sieger?

Martin Schulz will es vom Fortschritt seiner eigenen Karriere abhängig machen, ob der EVP-Spitzenkandidat Juncker zum Kommissionspräsidenten gewählt wird. Er könnte sich verkalkulieren.

Weiter Streit an der Universität Rostock um Ehrendoktor für Snowden

Rostock (AFP) Der Streit an der Universität Rostock um die geplante Ehrendoktorwürde für den früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden geht weiter. Der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät wies am Mittwoch laut einer …

Schadenersatz für Beamte: Ab wann das Alter nicht mehr zählt

Der Europäische Gerichtshof lehnt bei Altersdiskriminierung rückwirkenden Schadenersatz für Beamte ab.

Schadenersatz für Beamte: Ab wann das Alter nicht mehr zählt

Der Europäische Gerichtshof lehnt bei Altersdiskriminierung rückwirkenden Schadenersatz für Beamte ab.

Dschihadisten-Vormarsch: Kanonenfutter aus Deutschland

Die Islamisten von der Isis, die in Syrien und im Irak auftrumpfen, werben auch um deutsche Rekruten – mit Erfolg. Inzwischen sind rund 320 Männer aus der Bundesrepublik aufgebrochen.

Was rauchen die im Hauptquartier?: Nato sieht russische Fracking-Verschwörung

Nato-Generalsekretär Rasmussen sieht beim Streitthema Fracking eine gezielte russische Kampagne am Werk. Zusammen mit Greenpeace arbeite der Kreml daran, Europas Abhängigkeit von russischem Gas zu sichern. Der Nato-Generalsekretär …

Islamismus : Wenn Extremisten Extremisten inspirieren

Die größte Bedrohung sei nach wie vor ein unkalkulierbarer islamischer Extremismus, heißt es im Verfassungsschutzbericht. Das passt nicht in jedes deutsche Weltbild.

Russische Reporter in der Ukraine: Das ist mein Krieg

Viele russische Reporter in der Ostukraine schlagen sich eindeutig auf die Seite der Separatisten. Deshalb werden sie von ukrainischen Sicherheitskräften wie feindliche Kämpfer behandelt – einige sind bereits gefallen.

CSU: Konservative schließen sich gegen Seehofer zusammen

In Berlin arbeitet die CSU an Themen wie dem Mindestlohn, Frauenquoten und der Doppelten Staatsbürgerschaft mit. In Bayern regt sich dagegen Unmut. Konservative CSU-Politiker haben sich zusammengeschlossen und stellen Seehofers …

Frieden schaffen mit Waffen

Soll sich Deutschland verstärkt an Militäreinsätzen beteiligen? Es wird Zeit, die von Bundespräsident Gauck neu entfachte Debatte ehrlich und nüchtern zu führen. von  Ludwig Greven …

Nato entdeckt voll bewaffnete Jets: Russische Bomber schleichen sich vor baltischen Luftraum –

Russlands Provokationen gehen weiter: „Mehrere russische Flugzeuge“ sollen in den internationalen Luftraum nahe dem Baltikum eingedrungen sein, teilt das britische Verteidigungsministerium mit. Im Auftrag der Nato-Mission habe die …

20.000 Jemeniten auf der Flucht

Tausende fliehen vor den Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Houthi-Rebellen. Die Gefechte werden täglich heftiger, Hilfsorganisationen verlassen das Krisengebiet.

Felipe VI.: König in vier Sprachen

Mit der Vereidigung von Felipe VI. bricht für das krisengeplagte Spanien eine neue Epoche an. Bei seiner Proklamation verzichtet der Monarch bewusst auf religiöse Symbole – ob das seine Kritiker überzeugt? …

Prorussische Kommentare im Internet: Wo die Meinung gemacht wird

Ein Sankt Petersburger Unternehmen beschäftigt Hunderte „Trolle“: Leute, die mit Tweets und Kommentaren in sozialen Netzwerken und auf amerikanischen Nachrichtenseiten Stimmung für Russland machen. Das belegen nun veröffentlichte …

Berliner Zeitung: Zur Verhaftung eines mutmaßlichen NS-Verbrechers in Philidelphia:

So lange es noch nicht belangte Täter gibt, müssen Staatsanwälte ihnen auf der Spur bleiben. Das ist eine Frage des Respekts vor den Opfern und vor dem Rechtsstaat. Am Ende mag dann Gnade vor Recht ergehen, niemand muss in diesem …

Vorwurf der Beihilfe zum Mord: USA nehmen KZ-Wachmann in Auslieferungshaft

Der heute 89-jährige Johann Breyer war Aufseher im Nazi-Konzentrationslager Auschwitz. Ende August entscheidet ein Richter in Philadelphia, ob er nach Deutschland ausgeliefert wird.

Kriegszug der Isis im Irak: Dschihad-Tycoons mit voller Kriegskasse

Der Feldzug der Dschihadisten im Irak steht finanziell auf einem soliden Fundament. Sie haben Abermillionen Dollar erbeutet und machen viel Geld mit geraubter antiker Kunst. Auch der syrische Präsident Assad hat seine Hände im Spiel.

Giftspritze: Drei Hinrichtungen binnen 24 Stunden

Der 63-Jährige hatte 1985 seine Frau und deren kleinen Sohn erstochen, wie die «Tampa Bay Times» berichtete. Der Oberste Gerichtshof habe vor der Hinrichtung am Mittwochabend (Ortszeit) einen Einspruch der Anwälte abgelehnt. In …

Polizei: BPOLP Potsdam: Bundespolizeihubschrauber birgt verunglückten Höhlenforscher

Nach zwölf Tagen gelang es dem Flugdienst der Bundespolizeifliegerstaffel Oberschleißheim schließlich um 12.45 Uhr gemeinsam mit der Bayerischen Bergwacht, den am Pfingstsonntag verunglückten Höhlenforscher am Höhleneingang zu bergen.

Deutsche Außenpolitik: Strategielos in Afrika

Die neue Afrika-Strategie der Bundesregierung enthält alles Mögliche – nur keine Strategie. Die „Leitlinien“ zeigen, wie gleichgültig uns Afrika noch immer ist, während sich andere dort strategisch engagieren.

Irak: Kurden stellen sich gegen Dschihadisten

Bislang hat die Krise im Irak den Kurden genutzt. Im Kampf gegen die Isis-Dschihadisten spielen sie eine wichtige Rolle. Sogar Rufe nach der PKK sind schon laut geworden. © dpa Irakische Freiwillige im Süden des Irak. Die …

Oettinger will beim Energiesparen am Kurs festhalten

Brüssel (AFP) Die Europäische Union wird nach dem Willen von Energiekommissar Günther Oettinger grundsätzlich am bisherigen Energiesparkurs festhalten. Das würde zwar kein rechtlich bindendes, aber ein politisch verbindliches Ziel …

Celebrities: Fairtrade macht deutschlandweit Schule / Ben ruft Schulen zum Mitmachen auf und

Fairtrade auf dem Stundenplan – die Kampagne „Fairtrade-Schools“ verankert das Thema Fairer Handel im Schulalltag und schafft bei Schülerinnen und Schülern Bewusstsein für nachhaltige Entwicklung.

Kambodschaner fliehen aus Thailand

Am 22. Mai putschte Thailands Militär. Es kündigte an, gegen illegale Beschäftigung vorzugehen. Die Folge: Rund 180.000 Kambodschaner fliehen in diesen Tagen aus dem Land – und bringen die Wirtschaft in Schwierigkeiten.

SPIEGEL-ONLINE-Veröffentlichungen: NSA-Ausschuss will neue Snowden-Dokumente rasch prüfen

SPIEGEL ONLINE liegen Dutzende Dokumente aus dem Archiv Edward Snowdens vor. Sie geben Aufschluss darüber, wie die US-Geheimdienste und deutsche Behörden zusammenarbeiten. Die NSA-Aufklärer im Bundestag wollen die neuen …

Laeiszhalle Hamburg: Sommerkonzert des Albert Schweitzer Jugendorchesters am Samstag, den 28. Juni

Programm Zoltán Kodály Tänze aus Galánta Béla Bartók Konzert für Klavier und Orchester Nr.3 Robert Schumann Konzert – Allegro mit Introduktion d-moll op.

Minderjährige Jungen vermittelt?: Thüringer Neonazi unter Zuhältereiverdacht

Er ist in den 90er Jahren eine der Zentralen der rechten Szene in Thüringen. Als V-Mann verdient er Zehntausende D-Mark und baut eine Gruppierung auf, zu der die späteren mutmaßlichen NSU-Mitglieder gehören. Auch im Rotlichtmilieu …

Gabi Zimmer erneut Vorsitzende der Linksfraktion im EU-Parlament

Berlin. Die deutsche LINKE-Politikerin Gabi Zimmer ist zur Vorsitzenden der neuen Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im EU-Parlament gewählt worden. Am Vormittag bestimmte die …

Hunderte Dresdner demonstrierern gegen Nazi-Kundgebung am 17. Juni Proteste Feuerwehr Bauarbeiten

Dresden. Einen Tag nach der Flucht von etwa 40 NPD-Anhängern in den sächsischen Landtag will am Mittwoch das Landtagspräsidium über den Vorfall beraten. Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau hatte die Einberufung des Gremiums zu …

Polizei prüft nach Bombenfund rechtsextremen Hintergrund

Nach dem Fund einer funktionsfähigen Nagelbombe bei einem 33-Jährigen in Gerolstein (Rheinland-Pfalz) prüft die Polizei mögliche Anschlagspläne mit rechtsextremem Hintergrund.

Dschihad-Selfies : Auch Mujahedin posten Kätzchenbilder

Wenn islamistische Europäer in Syrien oder im Irak in den Krieg ziehen, nehmen sie unter anderem ihre Vorliebe für soziale Medien mit. Das kann dann auch in Katzenbildern enden. Von Sophie Albers Ben Chamo …

Von der Leyen als EU-Kommissarin im Gespräch

Für EU-Spitzenämter werden bisher kaum Frauen genannt. Das Umfeld von Jean-Claude Juncker streut: Der mögliche Kommissionschef wünsche sich von der Leyen in seiner Nähe. von Albrecht Meier …

Neue_Produkte: FlatFrog gibt @ InfoComm14 bekannt: Support für Ignorieren der Handfläche und

FlatFrog Laboratories AB, ein führender Anbieter von Multitouch-Systemen, hat heute die Verfügbarkeit des branchenführenden Supports für das Ignorieren der Handfläche bei grossen Touch-Lösungen sowie ein weiteres Anwachsen seines …

Eine Welt versinkt

Der Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten zerstört die arabischen Staaten. von  Andrea Böhm …

Radikalisierte Syrien-Heimkehrer : Eine tödliche Gefahr in Europa

Gräueltaten sind im Syrien-Krieg an der Tagesordnung. Immer mehr Ausländer kämpfen in dem Konflikt – und radikalisieren sich. Der Verfassungsschutz warnt vor „erheblicher Gefahr“ durch Heimkehrer.