Kategorie: politik

Dilma Rousseff ist zum Ende der WM in den Wahlkampf gestartet. Die Brasilianer sind von ihrer Präsidentin enttäuscht …

Die Schwerpunkte für die beiden nächsten Bürgerveranstaltungen zur Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes der Stadt Leipzig stehen fest, teilt das Stadtplanungsamt mit. In Auswertung der öffentlichen Auftaktveranstaltung …

Die „Königin der Nacht“ im Botanischen Garten der Universität Leipzig wird in der kommenden Nacht eine ungewöhnlich große Blütenpracht präsentieren, teilt der Botanische Garten der Universität mit. Voraussichtlich am Donnerstag, …

Dank vieler aktiver Leipzigerinnen und Leipziger hat der Ökolöwe die 5.000 Unterschriften für seine Petition „Autofreier Clara-Zetkin-Park“ bereits vor dem 16. Juli 2014 geschafft. Zu den knapp 4.000 Online-Petenten hat der Verein …

Wegen dringend notwendiger Fahrbahninstandsetzungsarbeiten muss die Rathausstraße im Bereich der Bahnschranke (nahe des Einkaufszentrums) voll gesperrt werden. Die Sperrung beginnt voraussichtlich am Sonnabend, dem 26. Juli 2014, …

Stuttgart – Das Verfahren gegen Beate Zschäpe und ihre vier Mitangeklagten vor dem Münchner Oberlandesgericht hat bislang mindestens 16,64 Millionen Euro gekostet. Nach Schätzungen von Prozessbeteiligten kostet ein Verfahrenstag …

Stuttgart – Der Nato-Oberbefehlshaber Philip Breedlove will die Fähigkeit des westlichen Verteidigungsbündnisses verbessern, bei Krisen künftig schneller zu reagieren. Im Gespräch mit den Stuttgarter Nachrichten sagte der …

Bester Laune: Peter Altmaier, Volker Gröhe, Ehemann Joachim Sauer, Peter Tauber und Siegmar Gabriel umrahmen die Kanzlerin (v.l.) Merkels 60. Geburtstag – es war alles etwas anders. Der Flugzeug-Absturz über der Ukraine dämpfte …

Gaza (AFP) Nach dem Start der israelischen Bodenoffensive im Gazastreifen sind in der Nacht zum Freitag mindestens zwei Palästinenser durch Schüsse von Panzern getötet worden. Wie palästinensische Rettungskräfte mitteilten, war …

Merkel s 60. Geburtstag – es war alles etwas anders. Der Flugzeug-Absturz über der Ukraine dämpfte spürbar die Stimmung unter den 800 Gästen im Konrad-Adenauer-Haus. Merkel selbst sprach von „beunruhigenden Nachrichten“. Stille im …

Mangels entsprechender Einrichtungen landen Flüchtlinge in mehreren Bundesländern vor ihrer Abschiebung in Gefängnissen. Dort unterliegen sie ebenso strengen Bedingungen wie Kriminelle. Der EU-Gerichtshof schiebt dieser Praxis nun …

Der Konflikt in der Ukraine nimmt eine schlimme Wendung an: Über dem Kampfgebiet wird ein malaysisches Passagierflugzeug abgeschossen. An Bord waren fast 300 Menschen – darunter viele Niederländer und Amerikaner. Aktuell wird …

Angela Merkel war noch nie eine große Redenschwingerin. Und doch stechen einige Statements aus ihrer politischen Laufbahn heraus, die vielleicht ihre große Karriere überdauern werden. Ein Leben in Zitaten anlässlich ihres 60.

Ein Gericht in Stockholm hat den Haftbefehl gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange bestätigt. Gegen Assange wird in Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen ermittelt. Um sich einer Auslieferung zu entziehen, hält sich der Aktivist …

Einer der ersten Gratulanten zu Angela Merkels 60. Geburtstag war am Donnerstag ZDF-Reporter Udo van Kampen. Der Journalist sang auf einer nächtlichen Pressekonferenz in Brüssel lauthals „Happy Birthday“. Die Kanzlerin schien …

Die Hauptangeklagte im NSU-Verfahren, Beate Zschäpe, hat nun bis Freitag Zeit erhalten, um zu erläutern, warum sie ihren Verteidigern nicht mehr vertraut. Ob sie aussagen will, wie Prozessbeobachter in München vermuten, ist unklar.

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben bei der Besetzung der EU-Spitzenposten einen Fehlstart hingelegt. Ratspräsident Herman Van Rompuy konnte zum Abschluss des Sondergipfels in der Nacht auf Donnerstag nur sagen, man werde …

Berlin (dpa) – In der Geschichte der zivilen Luftfahrt sind seit dem Zweiten Weltkrieg mehrere Abschüsse von Passagierflugzeugen bekannt geworden. Zu ihnen gehören: …

Berlin (dpa) – Der frühere Boxweltmeister und heutige Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, hat sich betroffen vom Abschuss einer Passagiermaschine mit 295 Menschen an Bord über der Ukraine gezeigt.

ZDF-Unterhaltungschef Oliver Fuchs tritt zurück und zieht damit die Konsequenzen aus dem Skandal um manipulierte Umfrageergebnisse. Auch die Unterhaltungssendung „Deutschlands Beste“, in der die gefälschten Umfrageergebnisse …

Berlin (dpa) – Das Auswärtige Amt hat bislang keine Hinweise auf deutsche Passagiere in der abgestürzten malaysischen Passagiermaschine über der umkämpften Ostukraine.

Berlin (dpa) – Die Boeing 777-200ER (ER = Extendend Range) ist ein Langstreckenflugzeug mit gut 14 00…

Sebastian Edathy kam 1998 für die SPD in den Bundestag, vor etwas mehr als fünf Monaten legte er sein Mandat nieder. Eineinhalb Jahrzehnte lang war er also Abgeordneter, und man könnte meinen, dass aus dieser Zeit Bindungen …

Noch ist vieles rund um den Absturz der Malaysia-Airlines-Maschine unklar. Aber quasi minütlich gibt es neue Stellungnahmen, Dementis und Details. Ein Überblick über die Entwicklungen. 17.07.2014 18:55 Uhr + + + Lufthansa macht …

Nach den Erfahrungen mit der scheidenden Außenbeauftragten kann sich die EU eine Fehlbesetzung nicht leisten. Wie die Sozialdemokraten auf Spitzenämtern beharren, ist schon frivol.

Der NSU-Prozess wird nicht deshalb scheitern, weil die Angeklagte Beate Zschäpe das Vertrauen zu ihren Anwälten verloren hat. Wichtige Fragen zu den Morden wie auch zur Rolle des Staates sind nach wie vor offen.

Beate Zschäpe redet gern. Das tat sie jedenfalls immer. Mit Nachbarn, bei einem Gläschen Sekt. Mit der Freundin aus der Wohnung gegenüber, mal über Männer, mal über Kinder. Selbst wenn sie bewacht von Polizeibeamten vier Stunden …

Seine Ausweisung war in der Spionage-Affäre ein politisches Symbol. Jetzt hat der Stationschef des US-Geheimdienstes Deutschland nach Informationen von SPIEGEL ONLINE verlassen.

Stuttgart – Es ist extrem selten, dass ein Pflichtverteidiger auf Antrag des Mandanten von seinen Aufgaben entbunden wird. Dafür muss es schon eine nachweisbare, ernsthafte und andauernde Störung des Vertrauens zwischen einem …

Angela Merkel ist nicht nur Bundeskanzlerin, sie ist auch ein großes Geheimnis, das die Deutschen so sympathisch finden wie Sudokuspielen. Bilder aus 60 Jahren Privatsphäre. Von Sophie Albers Ben Chamo …

Videos im Internet sollen zeigen, wie von russischem Gebiet mit schwerer Artillerie in Richtung Ukraine geschossen wird. Vieles spricht dafür, dass die Bilder echt sind.

Das Netz bietet Schlupflöcher für Rechtsverletzungen. Wenn sich die Verantwortung nicht von selbst ergibt, muss der Staat nachhelfen.

Babar Ahmad gilt als einer der wichtigsten Vordenker im Terrorismus , als Pate des Online-Dschihad. Er ist ein Mann, der nach Meinung vieler hinter Gitter gehört. Schließlich hat er 2013 selbst zugegeben, die Taliban über das …

Tel Aviv – Nach Ablauf einer fünfstündigen Waffenruhe haben militante Palästinenser erneut den Süden Israels beschossen. Genau mit Ende der Feuerpause sei eine Rakete aus dem Gazastreifen in Aschkelon eingeschlagen, teilte die …

In Mecklenburg-Vorpommern sind im vorigen Jahr nur 491 Ausländer eingebürgert worden. Das waren so wenige wie in keinem anderen Bundesland, geht aus Daten des Statistischen Bundesamtes vom Donnerstag hervor. Demnach erhielten im …

Nach der Razzia in einem großen Armenheim in Mexiko werden immer mehr Berichte über brutale Gewalt in der Einrichtung öffentlich. Physische Misshandlungen und sexueller Missbrauch seien an der Tagesordnung die Regel gewesen, …

Hessens Innenminister Peter Beuth hat vor einer Dramatisierung des radikalen Islamismus gewarnt. Das Rhein-Main-Gebiet sei im Vergleich zu anderen Ballungsgebieten vom «Phänomen des Salafismus» nicht überdurchschnittlich …

Moskau hat die neuen US-Sanktionen gegen Russland als „primitiv“ kritisiert. Es handele sich um einen „Versuch der Rache“ dafür, dass sich die Ereignisse in der Ukraine nicht nach dem Willen Washingtons entwickelten, teilte das …

Die Staatsanwaltschaft Hannover erhebt Anklage gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen des Besitzes von Kinderpornografie. Eine Chronologie der Affäre Edathy: 7. Februar 2014: Edathy legt sein …

„Es ist hässlich, einfach nur hässlich.“ Als Abdallah Frangi (70) Mittwochmittag ans Telefon geht, während der sechs Stunden täglich, in denen die Stromversorgung steht, denkt auch er laut über Leib und Leben nach. Fühlt er sich …

   Von Andrey Ostroukh    MOSKAU–Russland hat wütend auf die neuen US-Sanktionen reagiert, die wegen der anhaltenden Gewalt in der Ukraine verhängt wurden. Das russische Außenministerium warnte, dass Sanktionen ein …

München – Zum Abschied hatte Beate Zschäpe für ihre Anwälte keinen Blick mehr übrig. Den Kopf gesenkt, streckte die Hauptangeklagte im Münchner NSU-Verfahren den Juristen Wolfgang Heer, Wolfgang Stahl und Anja Sturm ihre Hand hin.

Auch wenn zurzeit Feuerpause ist: Bilder von Israelis, die auf einem Hügel nahe der Stadt Sderot ihre Gartenstühle aufstellen, um zuzuschauen, wie der Gazastreifen bombardiert wird, sorgen für Empörung – und eine Debatte auch im …

Heute wird Angela Merkel 60 Jahre alt. In die Politik geht sie erst nach der Wende. Als stellvertretende Regierungssprecherin legt sie den Grundstein für ihre steil nach oben verlaufende Karriere. Bereits im Einheitsjahr 1990 muss …

Hyannis Port (dpa) – Der Mann, der in das Sommerhaus der Kennedy-Familie auf der Halbinsel Cape Cod eingebrochen ist, wird auf seine geistige Gesundheit untersucht.

Soldaten kämpfen heute gegen einen unsichtbaren Feind. Zwar ist der gut organisiert und teils auch ebenso bewaffnet. Aber er trägt zivil und taucht im Alltag unter. Nur so hat er Chancen – und die nutzt er.

Wie haben in der Historie technologische Sprünge wie die Entwicklung von Gewehren, Panzern, Kriegsschiffen, Marschflugkörpern oder Atomwaffen die Kriegführung beeinflusst? Kriegführung ist ein komplexes System, das von …

Stuttgart – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich im Prinzip für den Erwerb unbemannter bewaffneter Flugzeuge ausgesprochen. Doch die Deutschen tun sich sehr schwer mit der Diskussion. Dies hat nicht nur …

Hier in Stralsund ist die Welt noch in Ordnung. Die Sonne gibt in diesen Sommertagen, was sie kann, die drei Seen am Fuße der trutzigen Backsteingotik funkeln wie blankgeputzte Perlen, von Ferne grüßen die riesigen Seilzüge der …

Auf der Krim beherrschen vier Monate nach der Annexion Russlandfreunde das Leben. Und doch wehren sich noch immer Menschen im Geheimen gegen die Okkupation. von Andreas Schenk …