Kategorie: politik

Welch ein Durcheinander in Berlin: Erst werden Waffenlieferungen in das irakische Kriegsgebiet ausgeschlossen.

Der Ober-Linke Gregor Gysi will den Kurden Waffen geben und rüttelt so an den pazifistischen Grundsätzen seiner Partei. Die bleibt lieber idealistisch – und sprachlos. Ein Kommentar von  Lenz Jacobsen …

Stuttgart – Aufgespießte Köpfe, verdurstende Kinder, zerstörte Kirchen – die Bilder aus dem Irak lösen Entsetzen aus und Wut. Die Weltgemeinschaft muss helfen, schnell und effektiv. Aber es gehört auch zu einer guten Politik zu …

Nun, wer kann sich nicht an die heissen Diskussionen im vergangenen Jahr erinnern, wo aus heiterem Himmel breit veröffentlicht wurde, dass Care-Energy pleite geht, weil mehr als 7.500.000 Euro EEG-Umlage nachzuzahlen wäre und das …

Ungeachtet der Warnungen des Westens vor einem einseitigen Vorgehen hat Russland einen Konvoi mit Hilfsgütern in Richtung Ukraine geschickt.

Weil vergessen wurde, die Aufhebung seiner Immunität zu beantragen, muss das Amtsgericht Hanau das Verfahren gegen NPD-Chef Udo Pastörs einstellen. Es war nicht das erste Mal, dass Pastörs verurteilt werden sollte.

Es ist die Aufgabe der Elterngeneration, den Sprösslingen die eigene Geschichte nahezubringen.

Der Antisemitismus in Frankreich treibt Tausende in die Flucht. In diesem Jahr wird jeder hundertste Jude das Land verlassen und nach Israel übersiedeln. Der jüdische Staat freut sich über die gut ausgebildeten Immigranten.

Die Türkei hat am 10. August 2014 den Beitritt zur EU in ihren Wahlurnen begraben. Basisdemokratisch und keineswegs unwissend. Der grandiose Sieg von Recep Tayyip Erdogan , der nach heutigem Stand als Staatspräsident zumindest die …

Marinka – Hoch über Marinka weht die ukrainische Flagge. Vor gut einer Woche hatte das Bataillon „Asow“ die Kleinstadt vor den Toren von Donezk mit ihren knapp zehntausend Einwohnern eingenommen. „Wir sind in Donezk angelangt“, …

Sehen die osteuropäischen Länder eine Kriegsgefahr für Europa? Der stern hat bei Kollegen in Bulgarien, Lettland und Litauen nachgefragt.

Enrico Pieri hat es eilig, sich zu verabschieden. Er steigt wieder in das grüne motorisierte Dreirad, Ape genannt, mit dem er die enge Serpentinenstraße durch den Wald in sein Heimatdorf Sant’Anna hochgekurvt war. 80 Jahre ist er …

Die Milizen des Islamischen Staates agieren vor allem im Nordirak. Doch sie rücken auch von Süden gegen die Hauptstadt Bagdad vor. Als Verstecke nutzen sie dabei Anlagen aus der Zeit von Saddam Hussein. Viele Menschen fliehen auch …

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat schwere Foltervorwürfe gegen prorussische Milizen auf der erhoben. Zwei ukrainische Aktivisten seien von moskautreuen Einheiten verschleppt und tagelang misshandelt …

Mehr Fernsehen gibt’s nirgends! NRW hat seinen Platz als führender deutscher Standort für TV-Produktionen gefestigt. Im Jahr 2012 rangierte das bevölkerungsreichste Bundesland mit einem Produktionsanteil von 36 Prozent zum dritten …

Systematische Folter, brutale Qual von Häftlingen – und das alles im Auftrag des US-Geheimdienstes. Ein Bericht soll jetzt zeigen, wie CIA-Mitarbeiter unter dem damaligen Präsidenten George W. Bush gefoltert haben. Barack Obama …

Kiew – Russland hat in der Vergangenheit sehr intensiv daran gearbeitet, dass man dem Land nicht über den Weg traut. Daher ist es nicht verwunderlich, dass der als Hilfsaktion angekündigte Lastwagenkonvoi auf Misstrauen stößt. Nun …

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, hat Fraktionschef Gregor Gysi gegen Kritik aus den eigenen Reihen wegen seines Plädoyers für Waffenlieferungen an die irakischen Kurden in Schutz genommen.

Am 12.08.2014 rammte eine Segelyacht die Schwimmsteganlage des Robben-Forschungszentrums in Warnemünde.

Der Inspekteur des Heeres erwägt in Israel Bundeswehr-Soldaten ausbilden zu lassen – im Tunnelkampf. FOCUS-Online-Experte Rolf Tophoven ist der Meinung: Trotz aller Bedenken wegen des Gaza-Konflikts eine gute Entscheidung.

Die Islamisten im Irak köpfen und steinigen – trotzdem empfiehlt Margot Käßmann den Deutschen einen bedingungslosen Pazifismus. So viel Unempfindlichkeit für moralische Dilemata ist verblüffend. Sogar der Kirche ist das …

In Deutschland machen nach Ausbruch des Krieges Gerüchte die Runde. Die Frankfurter Zeitung warnt in ihrer Ausgabe vom 12.08.1914 davor, auf Feindpropaganda hereinzufallen.

Berlin – Nach der Anklage wegen Untreue gegen drei Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat das Landgericht die Eröffnung des Hauptverfahrens überraschend abgelehnt.

Im europäischen Teil Istanbuls ist ein Laden entstanden, der versucht, aus dem Terror der IS im Irak Profit zu schlagen. Es handelt sich dabei um eine Art Dschihad-Fanshop. Unklar ist, welches Motiv dahinter steht – Kommerz oder …

Bei den drei Frauen handelt es sich um eine 27-Jährige und ihre vier Jahre alte Tochter sowie eine 14-Jährige.

TTIP macht vielen Menschen Angst. Wie wird sich das Transatlantische Freihandelsabkommen auf Arbeitsplätze, Umwelt und Bürgerrechte auswirken? Um diese Frage zu beantworten, hilft der Blick in die Vergangenheit, der Vergleich mit …

Ein Arbeitnehmer muss sein Gewissen nicht an der Stechuhr abgeben: Er darf also Missstände in seinem Betrieb anprangern, und er darf diese Missstände auch öffentlich machen, jedenfalls dann, wenn er sie zuvor intern vergeblich …

Immer unverhohlener werben Neonazis im Internet für ihre Ziele. Das geht aus dem Jahresbericht „Rechtsextremismus Online“ der Organisation „Jugendschutz.net“ hervor. Wie die Studie zeigt, werden Jugendliche meist über soziale …

In Deutschland meine viele, erst der Einmarsch der Amerikaner und der Sturz Saddams hätten den Irak in Chaos und Unglück gestürzt. Doch wäre dem Land mit dem alten Diktator der Vormarsch der Mörderbande IS erspart geblieben? …

Die Bundesregierung will mehr Verantwortung in der Welt übernehmen, ohne Soldaten zu schicken. Im Irak könnte sie beide Ziele vereinen. Sie sollte es endlich tun. Ein Kommentar von Mareike Enghusen …

François Hollande führt Frankreich mit viel Humor und Ausdauer, aber wenig Entscheidungsfreude und Konfliktfähigkeit. Der unerschütterlich Optimist sitzt Konflikte am liebsten aus. Heute ist sein 60. Geburtstag.

Das Parlament hat in erster Lesung zugestimmt, russische Unternehmen zu sanktionieren. Sollte Gazprom betroffen sein, könnte es ein Gas-Transitverbot in den Westen geben.

Plötzlich gibt es in Deutschland wieder Brandanschläge auf Synagogen und Moscheen. Trotzdem müssen wir alle besonnen bleiben, meint der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime. Andernfalls sind wir geistige Brandstifter.

Lange hat der Westen versucht, sich aus dem Syrien-Konflikt herauszuhalten. So konnten die IS-Terroristen stark werden. Es ist Zeit, sich endlich einzumischen. Ein Kommentar von  Wolfgang Bauer …

Die Flucht einer Schwarzfahrerin aus einem Zug bei Gera hat einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Wie die Bundespolizei am Dienstag mitteilte, war die 29-jährige in einem Zug der Erfurter Bahn von Gera nach Zeulenroda-Triebes …

Der sächsische Wahlkampf hat ein sehr spezielles Thema: Lärm. Anwohner sind genervt vom Krach auf den Schienen und verlangen Antworten von der Politik. von  Tilman Steffen …

US-Präsident Obama muss sich derzeit einiges anhören. Selbst Parteifreundin Hillary Clinton geißelt seine Syrienpolitik. In einer privaten Besprechung ist ihm nun die Hutschnur geplatzt. Für die Vorwürfe, er habe zu zögerlich …

Gestern gegen 17.50 Uhr stellten sich zwei Männer auf der Höhe des Haltepunktes Kavelstorf in die Gleise und blockierten somit die Einfahrt der S-Bahn aus Richtung Rostock.

Wiesbaden. Jeder fünfte von Armut bedrohte Bundesbürger gab 2012 an, zu Hause zu wenig Platz zu haben, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag berichtete . Von der übrigen Bevölkerung in Deutschland gab dies nur …

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat angesichts des Prozessauftakts gegen den „Autobahnschützen“ erneut einen Zugriff auf die „ohnehin erhobenen“ Daten aus der Lkw-Maut verlangt. Opferschutz müsse vorgehen. Anlässlich des …

Ein wegen brutaler Einsätze als „Schlächter“ berüchtigter philippinischer General ist nach gut zwei Jahren auf der Flucht in Manila gefasst worden. Das berichtete die Bundespolizei NBI. Sie habe einen Tipp bekommen und den Mann im …

George W. Bush trägt eine wesentliche Mitverantwortung für das heutige irakische Chaos. Denn jetzt wird die Rechnung präsentiert für ein Jahrzehnt verfehlter Irak-Politik, die mit der US-Besatzung begonnen hatte. Ein Kommentar.

Stuttgart – Wenn man nur mehr über die Täter wüsste, gäbe es kein Problem. Dann hätten die Dschihadisten, also die zur Gewalt bereiten Islamisten, in Deutschland kaum eine Chance. Dann bräuchte niemand nach noch schärferen …

Es gibt kein Geld mehr, Einkaufszentren schließen, Zeitungen werden eingestellt – in der umkämpften ostukrainischen Stadt Donezk gibt es keinen Alltag mehr. Nur die Separatisten spielen noch Normalität.

Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla wird bald für die Deutsche Bahn als Lobbyist arbeiten. Dokumente belegen nun, dass er schon als Politiker seine Beziehungen für Bahn-Chef Rüdiger Grube spielen ließ. Von Hans-Martin Tillack …

Vor einem Jahrhundert ließ die Staatengemeinschaft den Plan eines Staates für die Kurden fallen. Nun ist die Chance dafür wegen des Konflikte im Irak so gut wie selten zuvor.

Seit Freitag fliegen US-Jets Angriffe auf Stellungen von Islamisten im Irak. Nun teilt das Militär mit, dass deren Vormarsch noch nicht gestoppt sei, wohl noch nicht einmal ernsthaft geschwächt. Dafür liefert man inzwischen auch …

Nach zwei Verhandlungstagen verurteilte das Amtsgericht Frankfurt am Main drei gewerbsmäßige Schleuser zu einer Freiheitsstrafe zwischen einem Jahr und 8 Monaten, einem Jahr und 11 Monaten und zwei Jahren, wobei es die …

Seit einem Jahr versinkt die Zentralafrikanische Republik in einem Bürgerkrieg. Regionalmächte bestimmen die Politik in dem rohstoffreichen Land. Die Übergangspräsidentin regiert nicht. Sie führt Befehle aus.

In seinem Buch „Juli 1914. Der Countdown in den Krieg“ zeigt Sean McMeekin, wie in der Juli-Krise die Verantwortlichen in Europa va banque spielten.