Kategorie: politik

Ein Verfahren mit Risiko

Vor mehr als zwei Jahren flüchtete Julian Assange in die ecuadorianische Botschaft, weil er fürchtete, von schwedischen Behörden, die gegen ihn wegen sexualisierter Gewalt ermitteln, an die USA ausgeliefert zu werden. Der Fall …

Aus dem Westen kamen die Nachrichten

Vor dem Mauerfall  gehörten die Tagesschau und die Tagesthemen zu den wichtigsten Informationsquellen in der DDR. Das Filmmaterial, das über den Sender ging, war politisch hoch brisant und unter oft unter gefährlichen Umständen …

Lusitanischer Krisensabbat

Die Pleite der Banco Espírito Santo (BES) zeigt, dass eine europäische Bankenaufsicht noch nicht so funktioniert wie gewünscht …

+++ DerMorgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Deutsch-türkische Beziehungen: Es könnte so schön sein

Die deutsch-türkischen Beziehungen haben sich in den vergangenen Jahren dramatisch verschlechtert. Die BND-Affäre ist ein Tiefpunkt. Das sollte Anlass sein, einen Neustart zu wagen.

Pressestimme: Frankfurter Rundschau zu Spionage/Türkei

„Frankfurter Rundschau“ zu Spionage/Türkei: …

Der Tag, an dem alles ganz anders kam

Heute vor 25 Jahren sahen sich sechs ungarische Grenzer einem Ansturm von Hunderten Ostdeutschen gegenüber, die in die Freiheit drängten. Sie ließen sie in den Westen ziehen. Dabei war der Tag ganz anders geplant gewesen.

Moskau dementiert Verluste: Wirbel um ukrainischen Artillerie-Angriff auf russischen Konvoi

Die Krise spitzt sich weiter zu! Die ukrainische Armee hat nach Angaben von Präsident Petro Poroschenko in der Nacht auf Freitag russische Militärfahrzeuge auf ihrem Staatsgebiet zerstört. Demnach habe die ukrainische Artillerie …

Ist bald Schluss mit Mare Nostrum?

Die meisten Beobachter sind sich einig: Die Operation Mare Nostrum der italienischen Marine rettet viele Bootsflüchtlingen. Doch sie ist der Regierung zu teuer, und die fühlt sich von Europa im Stich gelassen. Hilfsorganisationen …

Ex-BND-Präsident: Regierung hat Überwachung der Türkei angeordnet

Halle (AFP) Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Hans-Georg Wieck, sieht die Verantwortung für die mutmaßliche Bespitzelung der Türkei eindeutig aufseiten der Bundesregierung. Für ihn sei klar, dass die …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Gesundheit In Sachsen-Anhalt ist das Infarkt-Risiko besonders

Um die Herzen der Menschen in Sachsen-Anhalt ist es nicht gut bestellt.

Porträt: Julian Assange – bekannt und umstritten

Jahrelang war er nur per Videoleinwand zu sehen: Teilnehmer des 30. Chaos Communication Congress einen Vortrag von Julian Assange. Foto: Angelika Warmuth/Archiv Wikileaks-Gründer Julian Assange ist wenig daran gelegen, …

70-jähriger Autofahrer stirbt bei Kollision mit Wohnmobil

Ein 70 Jahre alter Mann ist am Sonntagabend bei einem Zusammenprall mit einem Wohnmobil tödlich verunglückt. Nach ersten Erkenntnissen habe ein 71 Jahre alter Fahrer eines Wohnmobils, der auf der Bundesstraße 64 von Paderborn in …

Bundesanwaltschaft: Deutsch-Iraner wegen Ausfuhren für iranisches Raketenprogramm angeklagt

Die Bundesanwaltschaft hat einen 63-jährigen Deutsch-Iraner angeklagt: Der Mann soll Industrieprodukte exportiert haben, die möglicherweise dem Raketenprogramm Teherans dienten.

Nahost-Konflikt: Feuerpause in Gaza verlängert

Kurz vor Ablauf der Frist haben Israelis und Palästinenser eine Verlängerung der Waffenruhe um zunächst 24 Stunden vereinbart. Offensichtlich ist eine Einigung auf einen längerfristigen Waffenstillstand zum Greifen nah.

Ukraine-Konflikt: Merkel reist angeblich nach Kiew

„Es wird ein interessanter Besuch“: Laut dem ukrainischen Außenminister Klimkin wird Kanzlerin Merkel am Samstag in Kiew erwartet. Von deutscher Seite gibt es dafür keine Bestätigung.

Lars Windhorst unterstützt Berliner C/O-Galerie

Die Neueröffnung der Galerie ist für den Herbst geplant. Foto: S. Stache/Archiv Der Unternehmer Lars Windhorst wird Förderer der Berliner Fotogalerie C/O. «Wir freuen uns sehr über diese Kooperation und das damit ausgedrückte …

Israel: Proteste gegen Hochzeit mit Muslim

In Israel haben rechte Demonstranten versucht, eine muslimisch-jüdische Hochzeit zu verhindern. Die Braut war vor der Trauung zum Islam konvertiert. „Verräterin des jüdischen Staates“, skandierte die aufgebrachte Menge.

14-jährige Schülerin erstochen: Prozessbeginn

Tatort: Hier wurde die 14-jährige Schülerin erstochen. Foto: Tim Brakemeier/Archiv Musste eine Schülerin sterben, weil sie einer Internetbekanntschaft einen Korb gegeben hatte? Neun Monate nach einer tödlichen Messerattacke auf …

BND-Ausspähung irritiert Türkei – Merkel schweigt

Berlin – Die türkische Regierung hat irritiert auf Berichte über angebliche Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst reagiert. Ankara bat den deutschen Botschafter zum Gespräch und verlangte Aufklärung über Meldungen, wonach …

Gute und böse Spionage

Berlin – In der Türkei sowie unter Türken in Deutschland herrscht eine gewisse Aufgeregtheit, weil ruchbar geworden ist, dass der Bundesnachrichtendienst in dem Land am Bosporus Spionage betreibt. Der deutsche Botschafter hatte …

Aufbaupläne inmitten der Trümmer

Nach der Zerstörung kommt der Aufbau. Im Gaza-Streifen ist das eine regelmäßig wiederkehrende Abfolge. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit ist mit dabei. Noch ist längst nicht sicher, ob der Waffenstillstand von Dauer sein …

Halt an allen Bahnhöfen

Bürgermeister, Ortsvorsteher und andere Kommunalpolitiker sollen ihr gemeinsames Vorgehen im November bei einer öffentlichen Versammlung in Golzow beraten. Es ist ganz schön was los am Bahnhaltepunkt in Obersdorf, jetzt in den …

Nord-Süd – Termine

Migration – «Niemand ist illegal! Ecuador – eine richtungsweisende Asyl- und Flüchtlingspolitik?» Seit der Verabschiedung der Verfassung von 2008 dürfen Geflüchtete in Ecuador weder als illegal bezeichnet noch so behandelt werden.

Kaum kulante Kontrolleure

Die Zahl der ertappten Berliner Fahrgäste in Bus und Bahn ohne gültiges Ticket wächst. Während BVG und S-Bahn mit mehr Kontrollen reagieren, planen die Piraten weiter den kostenlosen Nahverkehr. Wenn Thomas Grau einen Ausflug mit …

Chile wählt Pinochets Wahlsystem ab

Chile löst sich allmählich von den Fesseln der Pinochet-Diktatur (1973-1990). Auch das aus dieser Zeit stammende binominale Wahlsystem wird nun abgeschafft. Lange galt es als in Stein gemeißelt: das binominale Wahlsystem in Chile.

China setzt auf eiserne Seidenstraßen

Auch politischer Einfluss braucht eine Infrastruktur. So hat für China eine transasiatische Eisenbahn strategische Bedeutung in jeder Beziehung. Für die Großmacht China steht einem Direktanschluss des Riesenreichs an den Indischen …

Helfer im Fadenkreuz

Auf ziviler Seite sind sie willkommen: die humanitären Helfer, die die drangsalierte Bevölkerung, ob in der Zentralafrikanischen Republik (ZAR), Afghanistan oder im Gaza-Streifen mit dem Nötigsten zum Überleben versorgen, seien es …

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Bildungsvergleich

Sinkendes Leistungsniveau und im Gegenzug geschenkte Spitzennoten, fünf Jahre kein Interesse an Fakten zum Unterrichtsausfall, weniger Fortbildung, überstürzte Inklusion und unzureichende Ausstattung der Schulen durch klamme …

Allee ade

So schön wie auf dem Bild sind viele Alleen in Deutschland längst nicht mehr. Naturschutzverbände schlagen Alarm, weil immer mehr Bäume der Säge zum Opfer fallen. Sonnenschutz, Lebensraum für Tiere, touristisches Highlight – so …

Weils grüne Ärgernisse

Seit Anfang 2013 wird Niedersachsen von Rot-Grün regiert, sachlich versucht das Kabinett Weil, den Koalitionsvertrag abzuarbeiten. Doch Fehler der grünen Minister sorgen immer wieder für Ärger. Ministerpräsident Stephan Weil gibt …

Das Haus der guten Geister

Was verband Dietrich Bonhoeffer mit Friedrichsbrunn? In dem kleinen Harzort steht das frühere Ferienhaus der Familie. Am 31. August soll darin nun eine neue Ausstellung eröffnet werden. »Ein Bonhoeffer-Haus in Friedrichsbrunn? …

Wahlkampf um die Fahner Höhe

In der heißen Phase des Thüringer Landtagswahlkampfes ist auch die umstrittene Methode, Erdgasvorkommen durch hydraulisches Aufbrechen von Gesteinsschichten mit Hilfe von Chemikalien zu erschließen (Fracking), ein Thema. Im …

Der Raubbau beginnt heute

Seit vier Jahrzehnten werden weltweit mehr Ressourcen verbraucht als nachwachsen können. Und das Ausmaß der Überbeanspruchung nimmt weiter zu. Nimmt man die Reproduktionsfähigkeit der Erde zum Maßstab, dann dürfte die Menschheit …

Kommentar: Allg. Zeitung Mainz: Ordnungsmacht / Kommentar zu Unruhen in den USA

Der „Civil Rights Act“ hat die Rassentrennung in den USA aufgehoben.

Leitartikel zu Rassismus in den USA: Systematische Diskriminierung

In den USA findet eine systematischen Diskriminierung von Schwarzen statt. Der allgegenwärtige Rassismus greift tief in Politik und Gesellschaft ein. Auch den Wohlfahrtsstaat und das Gesundheitssystem bedroht er.

Heute ab 19 Uhr im Livestream: Das „Wahlpodium Süd“ der L-IZ.de zur Landtagswahl

Es ist soweit: Die Kandidaten aus dem überaus spannenden Wahlkreis 28 nehmen an diesem Montagabend Platz zum „Wahlpodium Süd“. Aufgrund der Platzverhältnisse vor Ort und um möglichst Vielen eine Möglichkeit der Beteiligung zu …

Kaschmir-Konflikt: Indien bricht Gespräche mit Pakistan ab

Gerade hatten sich Indien und Pakistan wieder einander genähert, nun hat Indien die Verhandlungen im Kaschmir-Konflikt abgebrochen. Der Grund: Der pakistanische Botschafter hatte Separatistenführer getroffen.

Bahnen kommen bald öfter

Straßen- und U-Bahnen sind häufig überfüllt. Senat und BVG haben reagiert und setzen besonders in Früh- und Abendstunden mehr Fahrzeuge ein. Gute Nachrichten für die Fahrgäste der BVG: U- und Straßenbahnen kommen bald häufiger.

Die etwas andere Schule

Sie kommen als Flüchtlinge aus Syrien, Serbien und Tschetschenien. In Ferienschulen wird den Kindern im Alter von 8 bis 13 geholfen, die deutsche Sprache zu lernen. Schulen, wo die Schüler schon eine halbe Stunde vor …

Im Auftrag der Regierung: Der BND hat die Türkei im Visier

Offiziell vermeidet die Regierung zu bestätigen, was am Wochenende berichtet worden war: dass der Bundesnachrichtendienst die Türkei seit 2009 im Visier hat. Doch Beobachter können sich ihren Teil denken.

Kommentar: Die SPD und der Krieg im Irak

In den Reihen der Sozialdemokraten genießt Außenminister Steinmeier großes Vertrauen. Doch die Unruhe über mögliche Waffenexporte aus Deutschland in Krisengebiete wächst.

Die Mutige und der Regisseur

Man kann nicht sagen, dass sich Frank-Walter Steinmeier nicht in Szene setzen könnte. Als der deutsche Außenminister am Sonntagabend seine drei Kollegen aus Russland, Frankreich und der Ukraine durch den weitläufigen Garten der …

Wenn eine Botschaft zum Gefängnis wird

Eine Botschaft kann auch ein Gefängnis sein, selbst wenn man einst freiwillig dorthin gegangen ist. Seit Juni 2012 sitzt Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft im Londoner Stadtteil Knightsbridge fest. Die diplomatische …

Polizei: LWSPA M-V: Verstoß gegen die Vorschriften zum Schutz der Meeresumwelt

Am 19.08.2014 kontrollierten Beamte der WSP-Inspektion Sassnitz das unter der Flagge von Antigua-Barbuda fahrende Motorschiff „Christina“.

Verfolgungsjagd mit Polizei: Schleuser sperrt Mädchen für 500 Kilometer in Kofferraum

Das Geschäft mit den illegalen Flüchtlingen blüht und die Methoden der skrupellosen Schleuser sind oft menschenverachtend – wie auch dieses Beispiel zeigt. Eine 500 Kilometer weite Fahrt musste eine junge Syrerin im Kofferraum …

Verhandlungen mit Moskau: Vergebliche Liebesmüh

Steinmeier setzt darauf, dass es doch Vernunft im Kreml gibt. Putin aber hat kein Interesse an einer Befriedung der Ostukraine.

Ein Leben in Trümmern

Eine Feuerpause unterbricht den Gaza-Krieg, beendet ist er deswegen aber noch nicht. Die Einwohner von Gaza und Israel befürchten bei einem Scheitern der Friedensgespräche in Kairo neue Gewalt. Ein Stimmungsbericht.

Fast wie im Irak des Jahres 2004

Ferguson – Es bleibt unklar, wie Michael Brown ums Leben kam. Ob ein Polizist den Teenager schikanierte oder ob der Beamte schoss, nachdem ihn der 18-Jährige angegriffen hatte – sicher ist: Brown war kein Unschuldslamm. Das Bild …

Ice Bucket Challenge erreicht Bundesliga

Ein Eimer Eis übern Kopf für den Kampf gegen die Krankheit ALS: Das ist das einfache wie erfolgreiche Prinzip der  “ Ice Bucket Challenge „. Jetzt springen auch Bundesligaspieler wie Mario Götze oder Jérôme Boateng auf. Stuttgart …