Kategorie: politik

Berlin. Erstmals seit Beginn des Ukraine-Konflikts reist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Samstag nach Kiew. Bei dem Besuch, der auf Einladung von Präsident Petro Poroschenko erfolge, solle es um die aktuelle Lage im …

Dwayne Johnson bei HERCULES Pressekonferenz in Mexico City. Foto: Alex Cruz/dpa Imposante Muskeln hat er schon jede Menge. Für seine Rolle als «Hercules» nahm Wrestler und Actionstar Dwayne «The Rock» Johnson («Fast & …

Die ukrainische Regierung hat die Ausstrahlung 14 russischer Fernsehsender untersagt. Notfalls sollen Störanlagen aus der Sowjetzeit zum Einsatz kommen, um die Sender zu blockieren.

Obama sieht ein neues Irak-Engagement der US-Regierung. Das mache der Kampf gegen die Miliz der Dschihadisten erforderlich. Washington. Angesichts der andauernden Krise in Irak hat US-Präsident Barack Obama sein Land auf einen …

Der große Rockerprozess gegen zehn Angeklagte der Hells Angels wegen Mordes in einem Wettbüro beginnt im Oktober. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Kreisen der Prozessbeteiligten. Das Strafgericht gab den ersten …

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat eine Europäisierung der Rüstungsindustrie gefordert. Es sei widersinnig, dass es in der Europäischen Union für identische Waffensysteme „unterschiedlichste Produzenten“ gebe, sagte …

„Rechtfertigung“ Muss man es aber auch einmal andersherum betrachten.Glaubt vielleicht jemand im ernst, die türkische Regierung, bzw. der oberster Chef des MIT, würden den in Deutschland Verantwortlichen von BND oder auch …

Nach einer Serie von Wohnungseinbrüchen im Ruhrgebiet sind drei Profi-Einbrecher zu Gefängnisstrafen verurteilt worden. Gegen den 37-jährigen Haupttäter verhängte das Bochumer Landgericht am Dienstag fünf Jahre und neun Monate …

Schwarz gegen Weiß, Arm gegen Reich: Der Aufstand in Ferguson zeigt die hässliche Fratze der amerikanischen Gesellschaft. Die Ereignisse sind ein Beweis für die tiefe Spaltung, die das Land bis heute auseinanderreißt.

Am 19.08.1989 flohen bei einer Friedensdemonstration auf einer Wiese im ungarischen Sopronpuszta Hunderte DDR-Bürger durch dass Grenztor nach Österreich. Foto: Ungarisches Tourismusamt «Bitte stehenbleiben!», hat Johann Göltl noch …

550 Millionen Euro will die Bundesregierung in den Ausbau von Kitas geben. Die Grünen sehen darin nicht unbedingt eine Investition in mehr Qualität der Einrichtungen und werfen der Familienministerin Etikettenschwindel vor.

In Bonn wurde Angela Merkel zur Suppen-Kanzlerin. Hoher Besuch beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BBK) und dem THW. Bundeskanzlerin Angela Merkel schaute zu einer Stippvisite vorbei, um sich über die Arbeit der freiwilligen …

Die Bundesregierung will sich morgen am Rande des Kabinetts mit der Unterstützung der Kurden im Nordirak befassen. Dabei könnte es nicht nur um die Lieferung von Hilfsgütern gehen, sondern auch um konkrete Überlegungen, …

In der Kleinstadt Ferguson erlebt Amerika die Angst vor der namenlosen Polizeikugel. Und die Ermittlungen führen reflexhafte Vorurteile und böse Assoziationen vor, die jeder Schwarze in dem Land aus seinem Alltag kennt.

Die Luftraumüberwachung in Europa ist nach einem Bericht der ARD möglicherweise im Juni durch militärische Übungen beeinträchtigt worden. Demnach ist am 5. und 10. Juni der sogenannte Sekundärradar zeitweise ausgefallen. Dieser …

Wo SPD draufsteht, muss auch SPD drin sein.

Donetzk – Am Eingang des Kulturpalastes im Donezker Randbezirk Petrowskij erinnern Aushänge an frühere Tage: Fotos von Kindern beim Karatetraining, Werbung für Englischkurse, Probezeiten der Kindertanzgruppe. Doch die drei …

Es bleibt mithin nicht mehr viel Zeit für Reformen und nachhaltige Weichenstellungen.

Zu Fuß floh eine hochschwangere Jesidin vor den IS-Terroristen über die Sindschar-Berge nach Syrien. Nur wenige Tage später brachte die 27-jährige Tamam Ramadan Fünflinge zur Welt.

Wenn der Wirtschaftsminister Waffenexporte ernsthaft beschränkt, stehen Arbeitsplätze und deutsche Verteidigungsinteressen auf dem Spiel, sagen seine Kritiker. Sigmar Gabriel sollte sich davon nicht beirren lassen. Welcher …

Die drei K der SPD: Sollte es wirklich das Gebot der Stunde sein, die verbliebenen Rüstungskapazitäten noch weiter zu verringern? …

Bislang galt Papst Franziskus als Diplomat. Doch die Gewalttaten der Terroristen des Islamischen Staats im Nordirak lösen in Rom einen Kurswechsel aus: Der Papst sricht sich für eine Militärintervention aus, um die Angreifer „zu …

„Der heute veröffentlichte neue IW-Bildungsmonitor, der Bayern abermals hinter Sachsen und Thüringen nur auf Rang 3 sieht, gibt keinen Anlass zu Jubelstürmen“, so Günther Felbinger, bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER …

Seit einem Monat ist die Schreckensherrschaft prorussischer Bewaffneter im ostukrainischen Slowjansk Geschichte. Langsam beginnt die Aufarbeitung der „Donezker Ära“. von Jutta Sommerbauer, Slowjansk …

In einem neuen Video richtet die Terrororganisation Islamischer Staat massive Drohungen an die USA. Irakische und kurdische Truppen versuchen unterdessen die Stadt Tikrit vom IS zurückzuerobern.

Münster. Häuser und Wohnungen bleiben weiterhin stark gefragt.

Noch in dieser Woche könnte die Bundesregierung entscheiden, Waffen in den Irak zu liefern. Der weitreichende Beschluss bedeutet einen Kurswechsel in der Außenpolitik. von Hans Monath …

„Gera ist ein Beispiel dafür, wie es in Thüringen nicht laufen darf“, erklärt Björn Höcke, Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland für die Landtagswahlen in Thüringen.

Weil er einen schwarzen Jugendlichen erschoss, ist der Polizist Darren Wilson für den Ku-Klux-Klan ein Held. Der rassistische Geheimbund sammelt nicht nur Spenden für den Todesschützen, er schickt auch eigene Trupps in die …

Schärfere Vorschriften sollen dafür sorgen, dass wichtige deutsche Unternehmensbereiche künftig besser vor Hacker-Attacken geschützt sind. Was die schwarz-gelbe Regierung nicht mehr vor der Bundestagswahl schaffte – auch wegen …

Wenn Separatisten in der Ostukraine sich über die ukrainische Armee lustig machen, schwingt Stolz mit. Manche Milizen sind besser bewaffnet als die ukrainischen Soldaten, die oft mit Waffen aus der Sowjetzeit in den Kampf ziehen.

Innerhalb von acht Tagen haben Unbekannte in zwei Bielefelder Moscheen Brände gelegt. In den Gebetsräumen seien Bücher angezündet worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Der Staatsschutz ermittelt. In beiden Fällen waren …

Das atemberaubende Wachstum von Ulmart hält unvermindert an und die Verkaufszahlen im ersten Halbjahr des Jahres 2014 sind im Vergleich zum Vorjahr um 31 % gestiegen.

Mit den verschiedensten Straftaten sahen sich am vergangenen Freitag die Beamten der Bundespolizeiinspektion Altenberg konfrontiert.

Fertörákos – In Berlin über die Spree fliehen? An der innerdeutschen Grenze rübermachen? Nein, das kam für Familie Rocke nie infrage. „Wir hätten doch nicht das Leben unserer beiden Kinder gefährdet“, sagt Jochen Rocke (61). Doch …

Die irakische Armee hat eine Offensive gegen die Terrormiliz IS gestartet. Doch sie hat es mit einem schwierigen Gegner zu tun: Die Dschihadisten mischen modernste Kriegstaktik mit apokalyptischen Angriffen – blitzschnell und …

„Bald“ geht bekanntlich auch die Welt unter. Was das Wort im Fall des Australiers Julian Assange bedeuten könnte, der die ecuadorianische Botschaft „bald“ verlassen will, darüber streiten sich die Juristen. Die Absicht des …

Weil immer mehr Splittergruppen an Konflikten beteiligt sind, wird humanitäre Arbeit gefährlicher, sagt Christian Hörl vom Roten Kreuz. Besonders betreffe das die einheimischen Helfer. Im Gespräch mit tagesschau.de zum Welttag der …

Nach fast 40 Jahren Flucht hat die Bundespolizei am Frankfurter Flughafen einen mutmaßlichen Sexualstraftäter verhaftet. Bei der Kontrolle des Mannes sei herausgekommen, dass gegen ihn ein Haftbefehl aus dem Jahr 1976 bestehe, …

Israel und die Palästinenser ringen in Kairo weiter um eine umfassende Waffenruhe-Vereinbarung im Gazakonflikt. Bevor in der Nacht eine Feuerpause auslief, einigten sich beide Seiten darauf, die Waffen mindestens noch 24 Stunden …

Die Linie von Verkehrsminister Dobrindt ist klar: keine Helmpflicht für Fahrradfahrer. Doch Fachpolitiker aus dem eigenen Haus widersprechen. Sie sind überzeugt, dass die Helme Leben retten können. Katherina Reiche, …

Einer von sieben Angeklagten hat den brutalen Überfall auf Besucher und Betreiber des Erfurter Kunsthauses vor gut zwei Jahren vor Gericht zugegeben. Der 33-Jährige räumte zu Prozessbeginn am Dienstag vor dem Amtsgericht ein, den …

Konflikte Washington (dpa) – Die syrischen Bestände zur Produktion von Chemiewaffen auf dem US-Spezialschiff «Cape Ray» sind vollständig vernichtet. Die rund 600 Tonnen Chemikalien zur Herstellung des Giftgases Sarin sowie Senfgas …

Die Abhörpraktiken der NSA haben in Deutschland große Empörung ausgelöst. Jetzt steht der Vorwurf im Raum, dass auch der BND Verbündete belauscht. Die Türkei reagiert irritiert – die USA lobt die gute Zusammenarbeit. Die USA haben …

Stuttgart – Das waren Zeiten, damals in den finsteren Mauerjahren, als die Spione noch aus der Kälte kamen. Einen gefährlicheren Nachkriegsjob konnte man sich gar nicht vorstellen. Der Super-Bond musste ja nicht nur hin und wieder …

Während des Kalten Kriegs waren in Westdeutschland amerikanische Truppen stationiert, deren militärische Aufgabe allenfalls darin bestand, einem sowjetischen Angriff symbolischen Widerstand zu leisten. Niemand erwartete, dass ein …

Am 19. August vor 25 Jahren fand bei Sopron das Paneuropäische Picknick statt. Ungarn öffnete damals seine Grenze zu Österreich, anschließend gab es kein Halten mehr für die DDR-Bürger. Der erste Stein aus der Berliner Mauer war …

Sie schlichten Streit auf dem Schulhof, gehen auf schwierige Schüler ein, helfen beim Ausfüllen komplizierter Formulare. Schulsozialarbeiter machen einen prima Job – da sind sich alle Politiker einig. In NRW stehen jetzt trotzdem …

Der Atommacht Pakistan drohen einmal mehr innenpolitische Turbulenzen. Regierungsgegner protestieren gegen Ministerpräsident Sharif und sein Kabinett. An der Spitze der Oppositionsbewegung steht ein ehemaliger Kricket-Spieler. In …

Teile der Welt versinken im Chaos, soll Deutschland dort eingreifen? Ja! Aber wir sollten uns nicht einreden, mit Militär etwas ausrichten zu können. von Theo Sommer …