Kategorie: politik

Regeln? Anstand? Gute Sitten? Das Brechen von Tabus ist nicht mehr bloß eine Sache von Avantgardisten. Der Tabubruch wird längst auf seine Chancen für neue Geschäftsmodelle durchforstet.

Irans Revolutionsführer Chamenei erholt sich im Krankenhaus von einer Operation. Auch Ex-Präsident Ahmadinedschad schaute vorbei. Doch ein Video zeigt: Über den Besuch war der Ajatollah nicht sonderlich erfreut.

Zehn Tage waren vergangen nach der Katastrophe, da lud das russische Verteidigungsministerium ein, um seine Version der Ereignisse vorzustellen – und um Fragen zu stellen. Auf wandgroßen Bildschirmen präsentierte Andrej …

Die USA versuchen, eine Zehner-Koalition zu formen gegen die Terrormilizen des „Islamischen Staates“. Einer der wichtigsten Partner soll die Türkei werden – doch der Nato-Staat zögert. Er steckt wegen seiner verfehlten …

Moskau (dpa) – «Todesfinger» nennen Militärexperten die Raketen des russischen Flugabwehrsystems «Buk» (deutsch: «Buche»), die von der Abschussrampe steil in die Luft abstehen. Das Kriegsgerät mit der Nato-Bezeichnung «Gadfly» (Stechfliege …

Die staatliche Einheit des Irak ist bedroht wie nie zuvor. Trotzdem hofft der neue Premier Abadi, sein Land vereinen zu können – nämlich im gemeinsamen Kampf gegen die Terrormiliz IS. Die Bevölkerung jedoch bleibt skeptisch.

Laut einem vorläufigen Ermittlungsbericht soll das abgestürzte Passagierflugzeug von „Objekten“ durchsiebt sein. Noch in der Luft zerbarst die Maschine in mehrere Teile. Nach Ansicht der Separatisten belastet der Bericht die …

Das Inkrafttreten der neuen Sanktionen der EU gegen Russland sollte nicht hinausgeschoben werden. Denn die Waffenruhe stoppt zwar für den Augenblick das Töten auf beiden Seiten, aber sie bringt keine politische Lösung.

Die Nachbarn in Europa sehen in uns den fremdenfeindlichen Blockwart. Dabei hängt vieles zu Hause und in Brüssel an der tadellosen deutschen Zahlungsmoral. Ein bisschen mehr Dankbarkeit könnte nicht schaden.

Haushalt Artikel drucken Artikel als PDF speichern Sie haben keinen PDF-Reader? Den Aktuellen finden Sie hier Berlin (dpa) – Die Linkspartei hat das strikte Streben der großen Koalition nach einem ausgeglichenen Haushalt 2015 …

Die Bundespolizei steht vor immer mehr Herausforderungen, kann aber womöglich bald selbst ihre Mieten nicht mehr zahlen: Innenminister De Maizière schlägt Alarm und hat bei Finanzminister Schäuble beantragt, die Sparmaßnahmen …

Stuttgart – Wir leben in einer Zeit mit ziemlich hohem Tempo. Wir sind es gewohnt, schon sehr kurz nach einem Ereignis mit Analysen, Hintergründen und Bewertungen des Geschehens konfrontiert zu werden. Wir sind dementsprechend …

Das Militär in Kamerun hat die Islamisten nach Nigeria zurückgedrängt. Die Extremisten hatten zuvor Granaten auf die Grenzstadt Fotokol abgefeuert.

Die EU beschließt neue Sanktionen gegen Moskau, will sie aber nicht umsetzen, solange die Waffen ruhen. Bei einem Nato-Manöver gibt es einen Zwischenfall. Die Ukraine-Krise im stern -Newsticker.

Die niederländischen Experten hüllen sich in Schweigen. Doch die Verantwortlichen für den Absturz von Flug MH-17 werden immer klarer erkennbar. Schuld daran sind die Spuren des Waffensystems.

Die „Scharia-Polizei“ in Wuppertal hat den Blick abermals auf die islamistische Szene in Deutschland gelenkt. Die Kanzlerin mahnt zur Wachsamkeit, das BKA warnt vor Dschihad-Rückkehren und Einzeltätern.

Israelische Politiker sind vom Vormarsch des Islamischen Staats im Irak nicht beunruhigt. Vielmehr sehen sie das Vorgehen gegen die Islamisten als Chance, alte Gräben zuzuschütten.

Selbst ihm ist das Lachen dann doch vergangen. Mitte der vergangenen Woche noch stand Sven Lau fröhlich kichernd mit seinen bärtigen Freunden in der Wuppertaler Innenstadt. Sie trugen orange Schutzwesten mit der Aufschrift …

Vom 5. bis 7. September stand Bad Homburg v.d.

Die Militärs forcierten in den Siebzigern das Atomprogramm. Dass Brasilien die Bombe will, unterstellt heute kaum noch jemand. Misstrauen und Kritik weckt jedoch der verfilzte Atomsektor. Während in Europa der Staat die private …

Kiew (dpa) – Seit Beginn der Waffenruhe zwischen ukrainischem Militär und prorussischen Separatisten am Freitag sind nach Angaben der Behörden in Kiew vier Soldaten getötet worden.

Wolfgang Schäuble begann als machtbewusster Zyniker. Heute ist er duldsamer. Und noch stoischer, wenn es um sein großes Ziel geht: die schwarze Null. Erreicht er den Ausstieg aus der Schuldenspirale, ist der Politiker Schäuble …

Die Politik von Angela Merkel wird viel stärker durch die Meinungsforschung geprägt als bislang bekannt. Das geht aus internen Dokumenten des Bundespresseamts hervor, die der SPIEGEL ausgewertet hat. Wir zeigen an sechs …

Die bislang geltenden Sanktionen der EU: – Einreiseverbote und Kontensperrungen gegen insgesamt 95 Personen. Betroffen sind Meinungsführer aus der russischen Politik und Wirtschaft sowie ostukrainische Separatisten. – Eine …

Die chinesisch-europäischen Beziehungen werden durch die Beziehungen zwischen China und Deutschland bestimmt.

Ahmed Abdi Gondane, der Führer von al Shabaab ist bei einem amerikanischen Luftschlag getötet worden. Sein Tod trifft die Terrormiliz in einer Phase, in der sie ohnehin geschwächt ist – möglich ist nun ein Auseinanderbrechen der …

Das Dutch Safety Board veröffentlicht seinen Zwischenbericht zum Absturz von Flug MH17. Der Report enthält keine Schuldzuweisungen, auch das Wort Rakete kommt nicht vor. Und doch bringt er die Suche nach den Verantwortlichen ein …

Berlin – Der Koalitionsfrieden ist durch den heftigen Maut-Streit in der Union nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht in Gefahr. © dpa Angela Merkel sieht den Streit um die Pkw-Streit gelassen.  „Das ist nichts …

Paris will ausgerechnet den gescheiterten Finanzminister Pierre Moscovici als EU-Währungskommissar durchsetzen. Der schillernde Franzose kämpft als überzeugter Schuldensozialist vehement gegen Merkels Stabilitätspolitik. Berlin …

Die Maschine der Fluglinie Malaysia Airlines war auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur mit 298 Menschen an Bord. Knapp drei Stunden nach dem Abflug gab es den letzten Kontakt mit den Fluglotsen – ein grafischer Überblick …

Europa ist in der Pflicht, sagt der Grünen-Abgeordnete Manuel Sarrazin. Er fordert neue harte Sanktionen gegen Russland – und eine EU-Beitrittsperspektive für Kiew. Interview:  Ludwig Greven …

Karlsruhe (dpa) – Das Bundesverfassungsgericht hält die derzeitigen Hartz-IV-Sätze für «noch» verfassungsgemäß. «Die Anforderungen des Grundgesetzes, tatsächlich für eine menschenwürdige Existenz Sorge zu tragen, werden im Ergebnis nicht …

Die Rede des Präsidenten an die Nation folgt erst am Mittwoch, doch schon seit dem Wochenende stimmt die US-Regierung die Öffentlichkeit auf schwer Verdauliches ein. Der Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) werde …

Ich verstehe, warum sich im Westen aufgewachsene Jugendliche den Dschihad-Bewegungen wie dem „Islamischen Staat“ anschließen. Ich wäre beinahe selbst einer von ihnen gewesen. Ein Gastbeitrag von Michael Muhammad Knight.

Die norwegische Polizei hat sich im Rahmen eines Sechsjahresvertrages für die Biometrie-Lösung von Steria entschieden, um ein neues automatisiertes Fingerabdruck-Identifizierungssystem (AFIS) einzuführen.

Offiziell stürzen sich die Grünen in diesen letzten Tagen vor den Landtagswahlen frohgemut ins Gefecht – und hoffen in Thüringen wie in Brandenburg auf gute Ergebnisse. So jedenfalls hat es Parteichef Cem Özdemir nach der …

Bundeskanzlerin Merkel würdigte die DDR-Oppositionelle einst als „eine der bedeutsamsten Stimmen der Freiheit“. Die Malerin Bärbel Bohley starb 2010. Doch die Erinnerung an eine mutige Frau und den Herbst 1989 bleibt. Der letzte …

Russlands Nationalhymne ertönt – und Wladimir Putin kommen die Tränen. Doch die Bilder des weinenden Präsidenten blieben den russischen Fernsehzuschauern verborgen. Sie wurden entfernt.

Es waren lange und zähe Verhandlungen: Vier Monate nach der Wahl ist die neue Regierung im Irak nun vereidigt worden. Ministerpräsident Abadi hat nun alle Bevölkerungsgruppen hinter sich, um gegen die Terrorgruppe IS vorzugehen.

Berlin – Von einem Erdbeben war die Rede, einer zerrissenen Partei, einem Parteichef, der jeden Respekt verspielt habe. Man schrieb das Jahr 2008 und die damalige SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti wollte in Hessen, erstmals …

Flug MH17 ist schon in der Luft in mehrere Teile zerbrochen. Zu dem Schluss kommen die niederländischen Fachleute in ihrem am Freitag veröffentlichten Bericht. Eine Frage bleibt allerdings ungeklärt.

Die IS hat eine beispiellose Propaganda-Maschine entwickelt, um zu schocken und Menschen aus westlichen Ländern zu rekrutieren. Ein US-Informatiker wird verdächtigt, eine tragende Rolle in der Verbreitung der Hass-Propaganda der …

Waffenstillstand hin oder her – militärisch hat die Ukraine den Konflikt mit den russischen Separatisten im Osten des Landes verloren. Die massive personelle und technische Hilfe Moskaus für die Feinde Kiews ist dafür nur …

Haidar al-Abadi ist neuer irakischer Regierungschef. Er steht vor einem Desaster: Das Land ist zerstritten, Millionen Iraker sind auf der Flucht vor den IS-Milizen. Der Präsident kämpft um den Zusammenhalt. Ein Kommentar.

Die AMISON-Truppen sollen im Bürgerkriegs-geschüttelten Somalia für Frieden sorgen. Doch nun wirft die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch Soldaten vor, Frauen für Nahrung und Medikamente zum Sex gezwungen zu haben.

Als Deutsche Bank-Chef hatte Josef Ackermann besonders kreative Ideen, wie ordentlich Reibach zu machen ist. Ackermann katapultierte die Deutsche Bank mit allen Mitteln mit an die Spitze internationaler Geldhäuser! Kreativ soll …

Für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sind die Pläne der Bundesregierung, die riskante Gasfördermethode Fracking in großen Tiefen noch in diesem Jahr erlauben zu wollen, ein klarer Fall von vorauseilendem …

Nach den Erfolgen der AfD bei der Europawahl und der Landtagswahl in Sachsen geht die CSU-Spitze auf die Kritiker in den eigenen Reihen zu. Wie “Bild” (Dienstag) berichtet, traf sich CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer am Montag …

Im Streit über die Pkw-Maut hält Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) laut einem Medienbericht ein kritisches Gutachten seines Hauses zurück.

Berlin. Knapp sieben Wochen nach dem Absturz von Flug MH17 über der Ostukraine legt der niederländische Sicherheitsrat am Dienstag einen ersten Zwischenbericht zur Ursache der Katastrophe vor. »Es ist ein vorläufiger Bericht auf …