Die NRW-Grünen haben sich erfreut über eine Umfrage geäußert, wonach Deutsch-Türken Deutschland mehrheitlich als ihr Zuhause ansehen: “Das ist ein ermutigendes Zeichen für ein buntes Deutschland”, sagte NRW-Grünenchef Sven Lehmann …
Ein Jahr nach der Bundestagswahl sind 78 Prozent der Deutschen mit der Energiepolitik der Bundesregierung unzufrieden. Das ergab die repräsentative Umfrage “Energiewende“ des Technikunternehmens Stiebel Eltron aus Holzminden. 66 …
Angesichts von Wahlniederlagen und schlechten Umfragewerten will der FDP-Vorsitzende Christian Lindner den Ton in der politischen Auseinandersetzung deutlich verschärfen: Nach einem Bericht von “Bild” (Montag) forderte Lindner …
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hat die SPD in Thüringen davor gewarnt, ein Bündnis mit Linkspartei und Grünen einzugehen. Der “Bild” (Montag) sagte Haseloff, die SPD solle stattdessen eine Große …
Um ihren siebenjährigen Sohn von der Schule in Schwerin abholen zu können, nimmt sich Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) Mittwochnachmittags frei. “Erstaunlicherweise klappt das gut. Wenn Mittwoch mal nicht funktioniert, …
Bernau – André Stahl (Linke) ist zum neuen Bürgermeister in Bernau bei Berlin (Landkreis Barnim) gewählt worden. Er setzte sich am Sonntag bei der Stichwahl deutlich durch, wie die Wahlbehörde mitteilte. Stahl erhielt rund 61 …
SPD: Ministerin soll „Fehlentscheidungen“ bei Bundeswehrreform korrigieren …
Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsdienstes stehen im Verdacht, Asylbewerber misshandelt zu haben. Der Vorfall zeigt die Probleme der Auslagerung staatlicher Aufgaben. von Martin Klingst …
Saalfeld. Die SPD hat den Chefsessel im Saalfelder Landratsamt zurückerobert und stellt nun in 4 von 17 Thüringer Kreisen den Landrat. In der Stichwahl am Sonntag setzte sich Sozialdemokrat Marko Wolfram mit 57 Prozent gegen …
Berlin (dpa) – Gewehre, die ungenau schießen, Hubschrauber mit Rissen in der Bordwand, abstürzende Drohnen: Die Liste der Pannen bei der Bundeswehr ist lang.
Es war eine schockierende Meldung: Wachleute in einem Flüchtlingsheim in Nordrhein-Westfalen sollen Bewohner geschlagen und gedemütigt haben. Nun kommen immer mehr grausige Details ans Tageslicht – sowohl über die Tat als auch die …
Die Obfrau der Grünen-Fraktion im Bundestags-Innenausschuss, Irene Mihalic, hat umfassende Aufklärung der jüngsten Misshandlungsvorwürfe in nordrhein-westfälischen Flüchtlingsunterkünften gefordert.
Saddam Hussein, Gaddafi – und bald Assad? Wenn Despoten stürzen, scheint das ein Grund zur Freude. Doch was der Diktatur folgt, ist oft noch schlimmer.
Wegen krimineller Drogengeschäfte müssen sich vier Männer aus dem Rockermilieu von Montag (15.00 Uhr) an vor dem Schweriner Landgericht verantworten.
Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.
Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann, hat wegen gefährlicher Wechselwirkungen von Arzneimitteln Alarm geschlagen. “10,2 Prozent der über 65-Jährigen, die ins Krankenhaus eingewiesen werden, leiden unter …
Marina Silva will Präsidentin von Brasilien werden. Die Sozialistin hat gute Chancen gegen die regierende Arbeiterpartei …
Angesichts der Ausrüstungsmisere der Bundeswehr macht die SPD Druck auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Offenkundig gebe es kein gutes Management bei Beschaffung und Instandsetzung. Das sagte SPD-Fraktionschef Thomas …
Der ukrainische Präsident hat in einem Interview mit einem TV-Sender eine Föderalisierung der Ukraine ausgeschlossen. Gegen den Widerstand der Regierung in Kiew bereiten die Separatisten in der Ostukraine Wahlen vor.
International Hannover (dpa) – Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil wird heute von Papst Franziskus in Rom empfangen. Es ist seine letzte Auslandsreise in seiner Rolle als amtierender Bundesratspräsident. Das Oberhaupt der …
Sanaa – Die Terrorgruppe Al-Kaida hat im Jemen mehrere Anschläge auf Kämpfer des schiitischen Huthi-Stammes verübt. 40 Menschen seien bei einem Selbstmordattentat auf ein Krankenhaus getötet worden, sagte ein Mitarbeiter.
Mit der deutschen Belagerung Antwerpens wurde die dort lebende deutsche Zivilbevölkerung aufgefordert, die Stadt zu verlassen. Eine in diesem Zuge zurückgekehrte Dame berichtet aus erster Hand aktuelle Geschehnisse. Die …
Auf ihrem ersten Bundesparteitag in Hamburg wählten die Mitglieder der „Neuen Liberalen“ ihren Vorsitz und stritten über doppelte Parteizugehörigkeit. von Isabella David …
Auch wenn Afghanistan durch die IS-Terroristen wieder in Vergessenheit zu geraten schien, unterstützen die Vereinigten Staaten das Land, da es weiterhin vor gewaltigen Problemen steht. Der neue Präsident braucht Amerika.
Die Ausrüstung der Bundeswehr ist in schlechtem Zustand – daran bestehen inzwischen keine Zweifel mehr. Nun sorgt dieser Umstand auch für Missstimmung in der Koalition. Mehrere SPD-Politiker griffen Verteidigungsministerin Ursula …
Angeblich soll in Zukunft ein Computerprogramm entscheiden, welche Steuerzahler genauer überprüft werden. Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv- und Symbolbild Steuererklärungen könnten laut einem «Spiegel»-Bericht künftig vollständig …
Die Materialprobleme der Truppe sind gravierend. Welche Konsequenzen sie haben, wird erst allmählich klar. Die Verteidigungsministerin bestätigt den Ernst der Lage – und fordert mehr Geld. Derweil wird eine neue Panne publik.
Berlin. Der Streit um das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) ist ein zentrales Thema bei der am Montag beginnenden Anhörung der designierten EU-Kommissare im Europäischen Parlament. Die Kandidatin für das …
Der Bundesvorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat sich empört darüber gezeigt, dass Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsdienstes in einem Flüchtlingsheim im nordrhein-westfälischen Burbach Asylsuchende misshandelt …
Die Ausrüstungsmisere der Bundeswehr ist so groß, dass Deutschland zurzeit seine Bündniszusagen an die Nato nicht einhalten kann. Verteidigungsministerin Von der Leyen räumte ein, dass die Bundeswehr in einem Nato-Krisenfall nicht …
Um einen völlig hilflosen Dackel aus einem Erdloch zu befreien, hat die Feuerwehr in Düsseldorf ein Gartenhaus mit einem Luftkissen angehoben. Wie die Feuerwehr weiter mitteilte, war der vierjährige Hund am Samstagabend im Garten …
Vom Großen zum Kleinen und wieder zurück war die Devise bei der Hauptversammlung des Bezirksverbandes der LINKEN in Friedrichshain-Kreuzberg am Sonnabend im Karl-Liebknecht-Haus. Neben der Wahl von 16 Delegierten des …
Seit Donnerstag übernachten die Flüchtlinge im DGB-Haus. Foto: Paul Zinken DGB-Verantwortliche wollen zu Wochenbeginn die Besetzung ihres Gewerkschaftshauses durch Flüchtlinge diskutieren. «Wir werden am Montag über alle Optionen …
Die Terrormiliz “ Islamischer Staat “ (IS) beginnt offenbar von mehreren Seiten einen Großangriff auf die kurdische Enklave Ain al-Arab (im Kurdischen Kobane genannt) in Nordsyrien. Mindestens zwei Granaten seien am Abend im …
Die Ebola-Epidemie bedroht das Leben der Menschen in Westafrika, doch die Katastrophe hat noch eine andere Dimension. Die Grenzen sind dicht, die Wochenmärkte geschlossen. Schon jetzt hungern viele Menschen – und es soll noch …
Vor dem Hintergrund eingetrübter Konjunkturaussichten fordern Wirtschaftspolitiker von SPD und Union von der Bundesregierung eine Investitionsoffensive. “Wir haben eine riesige Investitionslücke”, sagte der stellvertretende …
Prominente Piratenmitglieder haben die Partei wegen fehlender Inhalte und unglaubwürdiger Netzpolitik verlassen. Der Bundesvorsitzende Stefan Körner hofft nun auf einen weniger bunten Neuanfang. In Halle ist eigentlich alles …
Rund 3340 Menschen starben im vergangenen Jahr auf Deutschlands Straßen, etwa jeder dritte von ihnen infolge zu hoher Geschwindigkeit. Der Standort der fest installierten Blitzautomaten ist zumindest den ortskundigen Autofahrern …
Ausgerechnet ein LINKE-Politiker ist neuer Oppositionschef im Ruhrparlament, das 5,2 Millionen Menschen zwischen Duisburg und Hamm repräsentiert. Ob er sich über den Karrieresprung freue? »Wir nehmen die Aufgabe gerne an«, sagt …
Am Samstag protestierten über 1000 Menschen gegen den Umgang mit Wohnungslosen in der Stadt. »Hände weg von meinen Nachbarn« stand auf dem selbst gemalten Schild, dass eine ältere Frau auf der von Aktivisten und Flüchtlingen …
Über eine Milliarde Euro will Frankreich bis 2017 zusätzlich in soziales Wohnen investieren. Beim Kongress der Plattenbaubranche zeigte sich einmal mehr, wie wichtig den Franzosen das Thema ist. Einige Journalisten mussten nach …
Es ist schon erstaunlich, womit sich die politischen Akteure in NRW derzeit aufhalten.
Eigentlich hat St. Martin ja Polizeischutz. Doch in diesem Jahr wird es wohl erstmals viele Martinszüge in NRW geben, die nicht begleitet werden. Hintergrund: NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) will offenbar beim Polizeischutz für …
Sie wähnten sich in Sicherheit, in einem reichen Land, in dem es Frieden und Sicherheit gibt.
Auf Bitten der deutschen Fakultät am George-C.-Marshall-Center hatte der Rechtsberater des Inspekteurs der Streitkräftebasis den Vorgang überprüft und darüber dem zuständigen Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium …
Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) rückt auf die syrisch-kurdische Stadt Kobani vor und löst eine neue Flüchtlingswelle aus. Die türkische Regierung steckt in einem Dilemma: Bekämpft sie die Dschihadisten, wäre das ein …
Zehntausende Menschen sind aus kurdischen Dörfern rund um die syrische Stadt Kobane geflohen. Doch sind wirklich alle über die Grenze in die Türkei gelangt? Bei der Zahl der Flüchtlinge gibt es Unstimmigkeiten, hinter denen Kalkül …
Der rechte Buchautor, immer noch Mitglied der SPD, lässt wieder aufhorchen: als Gastredner der AfD. Schon meinen manche, der 69-Jährige könne als Vordenkerder neuen Partei CDU und SPD das Fürchten lehren.
FARC-Guerilla und Regierung werben in Kolumbien um Akzeptanz für ihre Verhandlungen. Unterdessen sichert sich die EU das Know-how des umstrittenen kolumbianischen Militärs. Es steht nicht gut um die Akzeptanz des …
Die Punkrocker spielten ihre Lieder, sammelten Geld und verteilten Hilfsgüter. Ihre uneingeschränkte Unterstützung der »Volksrepubliken« im Donbass fand jedoch geteiltes Echo. Moskau. Mit revolutionärem Pathos gegen die …