Kategorie: politik

Neue Lebensmittelverordnung: Neuer EU-Wahnsinn: Verordnung für Kuchen kommt

Kuchen, Schnittchen oder Salate: Ab Dezember müssen lose angebotene Lebensmittel mit einer exakten Zutatenliste versehen werden. Eine Horrorvorstellung für Weihnachtsmärkte und Kindergärten. Doch es gibt Hoffnung: Die Umsetzung …

Bürgerschaftswahl: stern-RTL-Wahltrend: SPD verliert, Grüne legen zu – Forsa-Chef Güllner:

Die Grünen gewinnen im stern-RTL-Wahltrend einen Prozentpunkt hinzu und kommen auf 10 Prozent, während die SPD im Vergleich zur Vorwoche einen verliert und nun wieder bei 23 Prozent liegt.

Weltordnung verzweifelt gesucht Fünf vor 8:00

Ein neuer Kalter Krieg droht nicht. Aber wegen der vielen Krisen breiten sich Erschöpfung und Mutlosigkeit aus, wie das Treffen der International Crisis Group zeigt. von  Matthias Naß …

Bürgerkriegsangst in Libanon wächst

Es war eine erbitterte Schlacht zwischen der Armee und extremistischen sunnitischen Kämpfern. Sie währte mehr als zwei Tage. 42 Menschen verloren dabei ihr Leben, 150 wurden verletzt. Das Militär schickte Panzer und Hubschrauber, …

Hans-Georg Maaßen: Die vier „M“ der deutschen Salafisten

Hans-Georg Maaßen hat sie mit den vier „M“ charakterisiert: Männlich, muslimisch, Migrationshintergrund, Misserfolg. Mit der ursprünglichen innerislamischen Reformbewegung im Islam verbindet Deutschlands Salafisten wenig.

Historisches E-Paper: Der unwillkommene Sieg des DDR-Flüchtlings

Der Boxer Richard Nowakowski durfte sieben Jahre lang in der DDR seinen Sport nicht ausüben. Nach seiner Flucht wird er im Westen deutscher Meister.

+++ DerMorgen live +++: Erste Peschmerga-Kämpfer in der Türkei eingetroffen

Eine erste Gruppe kurdischer Peschmerga-Kämpfer hat auf dem Weg in das umkämpfte Kobane die Türkei erreicht. Weitere Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Das Fremde im Eigenen

Das Virus wird zu einer globalen Bedrohung. Aber noch schlimmer ist die Angst vor der Epidemie, denn sie hat gesellschaftspolitische Folgen …

Schaut auf diese Stadt

Occupy-Gründer David Graeber über eine Stadt, die für politische Selbstbestimmung der Kurden steht: Wird deshalb den Verteidigern Kobanes so wenig wirksam geholfen? …

Die Wut der Straße

Der „Islamische Staat“ hilft, die Versöhnung mit den Kurden zu beenden. Präsident Erdoğan ist das ganz recht …

1954: Der Sündenfall

Vor 60 Jahren beginnt der Algerienkrieg. Es geht für Frankreich nach der Niederlage in Indochina um Kolonialmacht in Afrika …

In den Hamburger Gängen

Der Protest gegen den Verkauf des Gängeviertels hat gezeigt, dass Widerstand sich lohnt. Droht nun aber doch das Aus? …

Kommentar zum Abschied vom Veggie Day: Freies Fressen

Die Grünen wollen sich vom „Veggie Day“ verabschieden. Künftig darf jeder wieder essen, was er will. So soll es im neuen Programm stehen. Danke, liebe Grünen, das ist echt großherzig! …

Proteste gegen Regierung Orban weiten sich aus

Budapest – In Ungarns Hauptstadt Budapest haben am Dienstagabend zehntausende Menschen gegen die geplante Internet-Steuer demonstriert. Die Menge der Demonstranten füllte die sechsspurige Elisabeth-Brücke über die Donau und die …

Mehr Sold, mehr Rente, kürzere Arbeitszeiten

Die Bundeswehr soll ein attraktiverer Arbeitgeber werden. Dafür legt die Verteidigungsministerin heute ein ganzes Bündel von Regelungen im Kabinett vor. Die greifen vor allem beim Verdienst, der sozialen Absicherung und den …

Ex-Ministerin Schröder würde für zweite Tochter Betreuungsgeld beantragen

Kristina Schröder, ehemalige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, und nicht immer Unterstützerin des Betreuungsgelds, wird für ihre zweite Tochter Betreuungsgeld beantragen, “sollte sich der Umstand ergeben”.

Presseschau: Rheinische Post: Koalition sieht nach Kölner Krawallen neue Aufgaben für

Aus den Kölner Krawallen folgen nach Einschätzung der Innenexperten der Regierungskoalition in Berlin neue Herausforderungen für den Verfassungsschutz.

Drama bei Seattle: Zwei Tote nach Schüssen an High School

Drama an US-Schule! Bei einer Schießerei an einer High School bei Seattle sind zwei Menschen um Leben gekommen. Laut Polizeiangaben sei einer davon der Schütze, er habe sich selbst getötet. „Der Schütze war ein Schüler“, sagte …

Syrien-Flüchtlinge: Aufnahmestaaten erhalten Unterstützung

Flüchtlinge aus Syrien in einem Auffanglager in der Türkei. Foto: Sedat Suna Deutschland hat den Nachbarländern Syriens eine halbe Milliarde Euro für Flüchtlingshilfe in den nächsten drei Jahren zugesagt. Hinzu kommen zusätzliche …

Demonstration von Hooligan-Gruppe Mitte November in Hamburg geplant

«Hooligans gegen Salafisten» soll auch in Hamburg stattfinden. Foto: C. Seidel/dpa Nach gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Fans und Polizisten bei einer Kundgebung am Wochenende in Köln soll eine umstrittene Demonstration …

Nato-Generalsekretär: Russland arbeitet gegen Demokratie und Frieden

Brüssel (dpa) – Der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg verschärft im Konflikt mit Russland seinen Ton. Zwei Tage nach der Parlamentswahl in der Ukraine warf er Russlands Präsidenten Wladimir Putin am Dienstag eine …

Syriens Nachbarn warnen vor Kollaps in Flüchtlingskrise

Bei der Berliner Konferenz zur syrischen Flüchtlingskrise haben die Nachbarländer eindringlich mehr Unterstützung gefordert, um einen Kollaps ihrer Gemeinden zu verhindern.

Gefahr durch Islamisten   Innenminister nennt Sicherheitslage in Deutschland ernst

Gefahr durch Islamisten   Mehr zum Thema Ein Anschlag durch einen Einzeltäter wie zuletzt in Kanada könne sich auch in Deutschland ereignen. „Wir stehen für Freiheit und sind damit Objekt des Hasses“, erklärte der Minister. Die …

Zahl der Sozialhilfeempfänger in Brandenburg auf Höchststand

Die Zahl der Sozialhilfeempfänger in Brandenburg ist so hoch wie seit Jahren nicht mehr. Im Land bekamen Ende 2013 knapp 9800 Menschen Hilfe zum Lebensunterhalt – das waren sieben Prozent mehr als im Vorjahr, teilte das …

Syriens Nachbarn schlagen Alarm

Die Nachbarländer Syriens sind mit den Millionen Flüchtlingen aus dem Bürgerkriegsland überfordert. Die internationale Gemeinschaft zeigt sich in Berlin solidarisch. Doch wie weit geht die Unterstützung? …

Strafen für Schwarzfahrer: Für Schwarzfahrer brechen ungemütliche Zeiten an

Die Strafe fürs Schwarzfahren hat sich in den vergangenen zehn Jahren inflationsresistent gezeigt – sie wurde nicht erhöht. Das wird sich nun ändern: Statt bislang 40 Euro sollen Ertappte bald mit 60 Euro zur Kasse gebeten werden.

Arbeitslose in Deutschland: Arm trotz Jobwunder

Trotz Rekordbeschäftigung und „Jobwunder“ sinkt in Deutschland die Zahl der armen Menschen nicht. Unter Erwerbstätigen ist das Armutsrisiko sogar gestiegen.

Deutschland stockt Hilfe auf

Berlin – Deutschland hat den Nachbarländern Syriens eine halbe Milliarde Euro für Flüchtlingshilfe in den nächsten drei Jahren zugesagt. Hinzu kommen zusätzliche 140 Millionen für die Aufnahme von Bürgerkriegs-Flüchtlingen im …

Mädchen waren erst 13: Geständnis im Missbrauchs-Prozess

Ein 30-jähriger Vater aus Emsdetten muss sich seit Dienstag wegen sexuellen Kindesmissbrauchs vor dem Landgericht Münster verantworten. Der Angeklagte hat gestanden, sich im vergangenen Jahr an mindestens sieben Mädchen vergangen …

Feindbild Islam: Neue Rechte trifft Neonazis

Das Feindbild des Islam vereint unzählige rechte Strömungen, die bislang getrennt marschierten. Sogar muslimfeindliche Gruppen, die bisher betont bürgerlich erscheinen wollen, verbünden sich nun mit gewaltbereiten rechten Hooligans.

Kommentar: Rheinische Post: Kommentar / NRW braucht eine neue Industrialisierung = Von Michael

Der künftige Wohlstand Nordrhein-Westfalens entscheidet sich in Ennepetal.

Rätsel gelöst: Kim Jong Un hatte eine fiese Zyste

Wochenlang wurde gerätselt: Wo ist Nordkoreas Diktator Kim Jong Un. Nun ist das Geheimnis gelüftet: Kim Jong Un hatte eine fiese Zyste. Sein Aua-Fuß fesselte ihn ans Haus. Wie der südkoreanische Geheimdienst wissen will, war Kim …

Nach Galgentod im Iran: Das war keine Hinrichtung, das war Mord

Mit Blicken durchsticht Fariborz Jabbari unruhig die Schaufensterscheibe der Kaffeebar „chicco di caffè“. Seine Blicke schweifen ab, hoch zur Spitze des Fernsehturms. Er blinzelt oft, hat in den letzten Tagen wenig geschlafen.

+++ IS-Terror im News-Ticker +++: Die IS-Krieger schießen mit US-Munition

Die Terrormiliz Islamischer Staat rückt im Nordirak und in Syrien immer weiter vor. Eine westliche Allianz versucht, die brutalen Kämpfer mit Luftschlägen zu schwächen. Verfolgen Sie den Kampf gegen den IS-Terror im News-Ticker …

Schwarzfahrer sollen künftig mehr zahlen

Stuttgart – Schwarzfahrer sollen in Zukunft mehr Bußgeld zahlen. Baden-Württemberg unterstützt eine Initiative aus Bayern, das Bußgeld für Schwarzfahrer vom kommenden Jahr an von 40 auf 60 Euro zu erhöhen. „Verkehrsbetriebe machen …

Sind so nackte Zahlen

Alle Politiker sind sich einig, dass die syrischen Flüchtlinge, und nicht nur die, ganz schnell ganz viel Hilfe brauchen. Trotzdem fehlt Geld. Wie kann das sein? …

Ralf Jäger: Staatsmann mit Hang zu Schnellschüssen

Einst wurde NRW-Innenminister Ralf Jäger für seine Erfolge gefeiert und griff auch mal zum Selbstlob. Nach den Hooligan-Krawallen hinter dem Kölner Hauptbahnhof am Sonntag steht er jedoch in der Kritik, vor allem wegen seiner …

Energie: Dulig: Vattenfall verspricht Klarheit über Lausitzer Braunkohle

Der schwedische Energiekonzern Vattenfall will rasch für Klarheit über die Zukunft der Braunkohleverstromung in der Lausitz sorgen.

Neue_Produkte: QIAGEN begrüßt Aufnahme des Screenings und der Therapie latenter Infektionen in die

Wird der folgende Text nicht korrekt dargestellt, so klicken Sie bitte hier: http://presseportal.de/story.htx?nr=2866341#t1 …

Kommentar: WAZ: Rot-Grün tief in der Formkrise. Kommentar von Andreas Tyrock zur Landesregierung

Was haben Borussia Dortmund und die NRW-Landesregierung derzeit gemeinsam? …

Gymnasium sorgt für Aufregung: Sieg Heil, Hitlerchat, Führerbärte: Die Nazi-Klasse von Landsberg

Die Stadt Landsberg im Saalekreis hat rund 15.000 Einwohner. 29 von ihnen sorgen nun für einen Skandal. Sie begrüßen sich mit dem Hitlergruß, sie tauschen sich in einem WhatsApp-Chat über rechtes Gedankengut aus, sie sind eine …

Kochlöffel gegen den Präsidenten

Zehntausende sind am Dienstag durch das Zentrum der Hauptstadt Ouagadougou marschiert, um gegen das neueste Vorhaben ihres Präsidenten zu protestieren: Blaise Compaoré, seit 27 Jahren Staatschef von Burkina Faso , will per …

Protzbauten von Erdogan, Janukowitsch & Co : Es kommt doch auf die Größe an

Der türkische Präsident Erdogan zeigt ein weiteres Mal, was er von seinem Volk hält und zieht in einen Protzpalast mit 1000 Zimmern. Doch er ist nicht allein mit seiner Megalomanie.

Hooligan-Krawalle: Neonazis im Propaganda-Rausch

Die rechtsextreme Szene feiert die gewaltsamen Anti-Salafisten-Proteste von Köln als Machtdemonstration. Schwächelnde Neonazi-Parteien wie „Die Rechte“ hoffen auf neuen Zulauf. Weitere Aufmärsche sind geplant.

Hartz-IV-Urteil: Sozialamt Deutschland

Das jüngste Hartz-IV-Urteil des Bundessozialgerichts ist ein weiteres fatales Signal auf dem Weg in ein anderes Land. Es fügt sich aber in eine Rechtsprechung, die Europa als Solidargemeinschaft sieht – mit Deutschland als …

Polen verlegt Truppen an die russische Grenze

Polen will einen Teil seiner Truppen im Land von Westen nach Osten verlagern und reagiert damit auf die Bedrohung durch einen möglichen Angriff Russlands. Das kündigte Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak jetzt in mehreren …

Infobox: Millionen Syrer auf der Flucht

Berlin (dpa) – Auf der Flucht vor dem Bürgerkrieg in Syrien haben das Land mittlerweile mehr als drei Millionen Menschen verlassen. Die meisten von ihnen fanden in den Nachbarländern Zuflucht. In Europa liegen Schweden und Deutschland an der Spitze …

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zum Gesetzentwurf zur Tarifeinheit

SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles plant weder ein Verbot von Kleingewerkschaften noch möchte sie ihnen generell das Streikrecht absprechen.

Jeder gegen jeden oder alle für einen

Es ist ausgerechnet ein Neben-, und dann auch noch der letzte Satz in dem Interview, das der Grünen-Bundestagsabgeordnete Gerhard Schick der taz gegeben hat: „…, und unser Fraktionsvorstand im Bundestag leistet sehr gute …

Prozess in München: Ebay-Käufer soll schlechte Bewertung zurückziehen – was darf ich schreiben?

„Komplett unbrauchbar“, „Frechheit“, „Einfach nur Schrott!“ – Im Internet sind Kunden oft nicht zimperlich, wenn sie ihre Meinung über Produkte und Verkäufer aufschreiben. Viele Kunden lassen sich bei ihrem Kauf von den …