Kategorie: politik

„Berliner Zeitung“ zu Anti-Pegida-Demonstrationen: …

Seit dem 17. Dezember hat Manfred Heumos eine Dienstaufsichtsbeschwerde am Hals. Manfred Heumos ist ein vielbeschäftigter Mann: Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Schkeuditz, Mitglied im Kreistag des Landkreises Nordsachsen, …

Er war mal ein Star der US-Republikaner: Jetzt wurde Virginias Ex-Gouverneur Bob McDonnell wegen Bestechlichkeit zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Kein „Geschenk“ war ihm einst zu schade – von der Rolex bis zur Darmspülung.

Nach dem Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart sehen führende Meinungsforscher noch immer eine Chance für die FDP, in Landtage und in den Bundestag zurückzukehren. Dazu müsse sich die Partei vor allem als Vertretung der “Freie …

Deutschland wird in diesem Jahr einen wesentlichen Teil seiner Bildungsziele verfehlen. Dies geht aus einer Untersuchung des Essener Bildungsforschers Klaus Klemm für den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) hervor, die der …

Nordkoreas hat offenbar seine berüchtigte Hacker-Truppe „Büro 121“ massiv aufgestockt. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht des südkoreanischen Verteidigungsministeriums – Seoul befürchtet weitere Cyber-Attacken.

Wer sich den von Woche zu Woche wachsenden Pegida-Protestmärschen in Dresden anschließt, kann unbehelligt in der Menge mitschwimmen.

Am Montag protestierten in Dresden 4.000 Menschen gegen den seit Ende Oktober nahezu wöchentlich stattfindenden PEGIDA-Aufmarsch. Am verdunkelten Spaziergang nahmen trotz zweiwöchiger Weihnachtspause nach Polizeiangaben 18.000 …

Dresden. Es soll ein machtvolles Zeichen gegen Ausländerfeindlichkeit und Intoleranz werden: Für diesen Sonnabend rufen Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz und Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (beide CDU) …

Der Protest gegen die antiislamische Pegida-Bewegung wächst: Brandenburgs früherer Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sowie zahlreiche weitere ehemalige DDR-Bürgerrechtler haben sich in einem Aufruf gegen den Missbrauch des …

In Frankreich zerbricht man sich den Kopf über die neue deutsche Fremdenfeindlichkeit. Manche träumen angesichts der Pegida-Demonstrationen von einer populistischen Welle auch in ihrem Land.

Den „Pegida“-Initiatoren gehe es nicht um Integrationsprobleme, sondern darum, Ressentiments zu schüren, sagt FDP-Chef Lindner im tagesthemen -Interview. Manche Parteien würden diese Stimmung aufgreifen, um auf einer Welle von …

Der indische Geheimdienst fürchtet Terror-Attacken im Land. Ein anonymer Drohanruf hat den Befürchtungen jetzt neue Brisanz verliehen. Die Sicherheitsvorkehrungen an Flughäfen wurden erhöht.

Plant Amazon ein eigenes Smartphone – noch dazu mit spezieller 3D-Technik? Die seit mehreren Jahren laufenden Spekulationen um ein eigenes Smartphone des Versandriesen bekommen neue Nahrung. Wie das „Wall Street Journal“ …

Die FDP musste eine Menge aufarbeiten. Kein Bundestag mehr, auch in den Ländern Wahlpleiten in Serie. Doch wie lange hält die Aufbruchstimmung von Dreikönig bei den Liberalen? …

Der öffentliche Wiederstand gegen die Anti-Islamisierungsbewegung Pegida wird stärker. Nach Protesten in den Städten gegen die Aufmärsche appellieren auch Prominente wie Gerhard Schröder und Helmut Schmidt gegen die …

Neues Jahr, alte Strategie. Die CSU startet ins Jahr 2015 mit einem Blick nach rechts: mit einem Positionspapier zur Asylpolitik, in dem Asylmissbrauch angeprangert wird und mit Verständnisbekundungen für Menschen, die den rechten …

Von einem Neuanfang, ja der Neuerfindung der FDP war vor dem traditionsreichen Beglückungstreffen im schwäbischen Stammland die Rede gewesen. Um es gleich vorwegzunehmen: Auch dieses Versprechen haben die Liberalen nicht …

Neue Farbe, neuer Sound: Die FDP präsentiert sich auf ihrem Dreikönigstreffen mutig und voller Tatendrang. Doch Erfolg versprechen nur die alten, die kalten Themen. Ein Kommentar von  Lisa Caspari …

Auch nach diesem Dreikönigstreffen ist die Wahrscheinlichkeit, dass die FDP 2017 wieder in den Bundestag einzieht, nicht groß. Immerhin steigt die Wahrscheinlichkeit, dass sie bei ihrem Verfall Haltung bewahrt. Die FDP war derart …

Die Baupolitik in NRW steht vor einem schwierigen Spagat: Wohnen soll bezahlbar und für Menschen mit Behinderungen und Senioren barrierefrei sein. Die Kosten-Barriere behindert den Umbau der Mietwohnungen – in der neuen …

Die Zielrichtung von NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) ist klar: Er will den Tanker „Straßen NRW“ mit seinen 5.900 Beschäftigten sturmfest machen.

Die FDP jetzt also als Telekom-Partei. Bisher haben ihr solche Modernisierungs-Übungen nie geholfen: Irgendwann in den sechziger Jahren wurde aus der FDP die F.D.P., drei Punkte sollten es richten und taten es nicht. Später …

In Polen studieren inhaftierte Straftäter an der katholischen Universität Lublin – ausgerechnet Sozialarbeit. Das Experiment scheint zu gelingen.

Vorläufigen Angaben zufolge ist der ISM-Einkaufsmanagerindex (Purchasing Managers Index, PMI) für das verarbeitende Gewerbe in den USA im Dezember auf 53,7, den niedrigsten Wert innerhalb von 11 Monaten, gefallen.

Die CSU will in der Asylpolitik hart durchgreifen. Doch die Verfahren und Abschiebungen lassen sich nur bedingt beschleunigen, wenn man es mit dem Asylrecht ernst meint. von  Katharina Schuler …

Mehr als 100 Projekte hat Kazim Erdogan bereits initiiert. Zu den Bekanntesten gehört die bundesweit erste Selbsthilfegruppe für türkischstämmige Männer und Väter. Jeden Montag, wenn kurz vor 18 Uhr immer mehr Männer in die Räume …

Kristina Schröder meldet sich zu Pegida zu Wort – mit einem kryptischen Tweet über die Gegendemonstrationen. Im Netz gibt es Kritik. Zeigt die Ex-Ministerin Verständnis für die Islam-Feinde? …

Mehr als 18.000 Menschen kamen zuletzt in Dresden zu Pegida – dafür aber nur versprengte Grüppchen in anderen Großstädten. Wo sind die Gegendemos am stärksten? Wie hat sich die Lage in Sachsen entwickelt? Die Fakten.

Exekutions-Bilder veröffentlicht   Mehr zum Thema Sie wurden demnach von maskierten Bewaffneten zu einem Flussufer gebracht und mussten sich hinknien. Dann wurden sie mit Kopfschüssen getötet, wie es hieß. Fünf der Opfer wurden …

Auch in der Türkei ist die Pegida-Bewegung ein großes Thema. Manche stilisieren sie zur „größten sozialen Bewegung Deutschlands“. Die Regierung des Landes will es jetzt nicht mehr bei verbalen Protesten belassen.

In der AfD-Spitze gibt es Streit über den Umgang mit den Pegida-Demonstranten. Während ein Teil der Führung die Nähe zu den „Patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlands“ sucht, warnt der andere Teil vor einem …

Christian Lindner machte auf seiner Flucht nach vorne am Ende vor nichts und niemandem mehr Halt. Auch nicht vor dem Taxigewerbe, in dem sich doch einige treue FDP-Wähler finden sollten. Dieser streng reglementierte, …

Das Land, das einmal Libyen hieß, gerät völlig außer Kontrolle. Und alle sehen ratlos zu.

Die FDP spürt wieder Aufwind. Nach einem Jahr voller Vergangenheitsbewältigung will sie nun auf der politischen Bühne wieder mitmischen – mit neuen Gesichtern und neuen Farben.

Thüringens neuer Ministerpräsident Bodo Ramelow reagiert auf die Äußerungen von BA-Chef Frank-Jürgen Weise und erklärt, er sehe die Rente mit 70 „nicht als Quatsch an“.

Berlin (dpa) Wer sind die Köpfe und Wortführer der islamfeindlichen Pegida-Demonstrationen in Dresden und anderswo? Einige Beispiele: …

Die oppositionelle CDU hat die Brandenburger Landesregierung dazu aufgefordert, Sondermittel des Bundes für Flüchtlinge komplett an die Kommunen im Land weiterzureichen.

Ukrainische, russische, deutsche und französische Diplomaten ringen um eine Lösung im ukrainischen Konflikt. Gestritten wird vor allem um den Rückzug der Kämpfer.

Der jüngste Tierfutter-Skandal betrifft auch mehrere Öko-Höfe in Brandenburg.

Auch der Menschenrechtsausschuss im türkischen Parlament ist wegen der Proteste der islamfeindlichen Bewegung Pegida in Deutschland besorgt. Die Türkei nehme Pegida sehr ernst, „weil dahinter Rassismus steht“, sagte der …

Wiesbaden (dpa) – Auf den Demonstrationen des Anti-Islam-Bündnisses Pegida skandieren die Teilnehmer immer wieder «Lügenpresse», «Volksverräter» oder «Wir sind das Volk».

Die Anti-Islam-Bewegung Pegida in Deutschland wird inzwischen weltweit beachtet, auch Altkanzler und Bundesminister warnen vor Fremdenfeindlichkeit. Trotz des Zulaufs für Pegida in Sachsen sieht Innenminister Thomas de Maizière …

— Das sich selbst ausbalancierende, tragbare INMOTION V3 verwendet die intelligenten Technologien von INMOTION …

Der Libanon war das einfachste Ziel für Hunderttausende syrische Flüchtlinge, nun schottet er sich faktisch ab. Denn aus der versprochenen Hilfe ist wenig geworden. von  Andrea Böhm , Beirut …

Das mediale Einigungsgetümmel verebbt. Die Gedenktage an das Bersten der totalitären Herrschaft in der Deutschen Demokratischen Republik und der Mauer, mit der sie sich umgürtet hatte, haben einen Wust an Erinnerungen …

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat erneut Verständnis für die Sorgen mancher Pegida-Anhänger geäußert. Der Islam sei nicht das Problem – das Problem seien Menschen, die ihre kriminelle Taten religiös zu rechtfertigen suchen, sagte …

Mit dem Machtwechsel im US-Senat muss sich Präsident Barack Obama für seine verbleibenden zwei Amtsjahre auf noch stärkeren Gegenwind der Republikaner gefasst machen.

Die Krise in Griechenland kommt für Italien denkbar ungelegen. Auch die Regierung in Rom kämpft mit miesen Wirtschaftsdaten und aggressiven Eurokritikern.

Die Pegida-Organisatoren haben Sachsens Ministerpräsident Tillich aufgefordert, auf einer ihrer kommenden Kundgebungen zu sprechen. Doch der hält davon gar nichts.