Kategorie: politik

Ausgerechnet durch das Waldstraßenviertel. Das ärgert den jungen Mann, der hier in der Leipziger Waldstraße mit einer roten Kerze steht, direkt vor einem Stolperstein, einer kleinen in das Straßenpflaster eingelassenen …

Dass sich französische Karikaturisten gegen die deutsche Pegida-Bewegung gestellt haben, sollte zu denken geben – wo doch die Demonstranten für sich in Anspruch nehmen, die Werte des Abendlandes zu verteidigen. Das sehen nicht alle so.

Eigentlich sollte es heute bei der in Berlin tagenden Islamkonferenz um die Wohlfahrtspflege als Thema für Muslime in Deutschland gehen. Die beispiellosen Terroranschläge in Frankreich dürften jedoch auch generelle …

Es gibt viele Wege, auf denen Asylsuchende nach Deutschland gelangen. Diese Wege zeigen jedoch nicht nur die Skrupellosigkeit der Schleuser, sondern auch die Fehler im System.

Auch dieses Mal hallte der Ruf durch Dresden. „Lügenpresse, Lügenpresse“. Tausende schrien. Dass sie an einem Trauerspaziergang für Journalisten teilnahmen, vergaßen die „Pegida“-Anhänger offenbar, heuchelten mit bettlakengroßen …

Die Lage in der Ukraine könnte sich zu Weihnachten entspannen. Die Regierung und die Aufständischen wollen sich am Mittwoch zu Friedensverhandlungen treffen. Das internationale Verhältnis mit Russland bleibt aber angespannt. Alle …

In Deutschland sind im letzten Jahr 75.000 Photovoltaik-Anlagen neu installiert worden. Das meldet der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar). Bundesweit sind nun rund 1,5 Millionen Anlagen im Betrieb. Diese hätten 2014 rund 35 …

Der Europäischen Zentralbank (EZB) droht eine neue juristische Debatte über ihre Geldpolitik: Mit dem vor einem halben Jahr beschlossenen Aufkaufprogramm für sogenannte ABS-Papiere soll die Notenbank ihr Mandat überschritten …

Eigentlich sollte Nicolas Sarkozy beim Trauermarsch in Paris in vierter Reihe mitlaufen. Auf einigen Fotos taucht er trotzdem vorne auf. Jetzt spottet das Internet über den drängelnden Ex-Präsidenten.

Die chinesische Regierung wird die Automatisierung der eigenen Wirtschaft 2015 stärker denn je fördern.

Die Terroristen Chérif Kouachi und Amedy Coulibaly gerieten im Gefängnis in den Bann von Islamisten. Das ist ein bekanntes Phänomen in Frankreich. Auch die Isolation der Fanatiker ist umstritten.

Medien müssen nicht Karikaturen von „Charlie Hebdo“ abbilden, um Solidarität gegen mörderische Fanatiker zu zeigen. Das eigene Ethos muss ihren Umgang damit bestimmen. von Theo Sommer …

Die USA haben es als Fehler bezeichnet, keinen hochrangigen Vertreter zum Gedenkmarsch für die Terror-Opfer nach Paris geschickt zu haben. „Wir hätten jemanden mit einem höheren Profil schicken sollen“, sagte Präsident Barack …

Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ist umstritten, viele fürchten aufgeweichten Verbraucherschutz. Bundesagrarminister Schmidt sieht jedoch Handelshemmnisse, die nicht fallen können – oder sollten. Für die deutsche …

Einst war Lohberg eine Arbeitersiedlung in Dinslaken, jetzt ist macht es als Brutstätte für Salafisten von sich reden. Ein selbsternannter Prediger stachelt dort junge Männer zum Dschihad an. Drei von ihnen sollen in Syrien …

Mehr Macht für die Geheimdienste, strengere Grenzkontrollen und Sicherheitsvorschriften: Nach den Attentaten von Paris wird in vielen EU-Ländern der Ruf nach schärferen Anti-Terror-Maßnahmen laut. Der Überblick.

Berlin – Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will die Abgabe von nikotinhaltigen E-Zigaretten an Jugendliche verbieten. Ein Sprecher sagte im Gespräch mit dieser Zeitung: „Hier sind Produkte auf dem Markt, die …

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Salafisten werben in Deutschland gezielt junge Menschen an, die sich als Verlierer fühlen. „Das funktioniert wie bei Sekten“, sagt Rauf Ceylan, Professor für Religionssoziologie. Im FOCUS-Online-Interview erläutert er, was gegen …

Auf Youtube, Soundcloud und Co. werden oft Inhalte entfernt, die angeblich Urheberrechte verletzen. Die Wirklichkeit sieht anders aus …

Griechenland kann ohne neuen Schuldenerlass die Wende nicht schaffen, sagen EU-Experten. Doch in Berlin gibt es keine Bereitschaft zum Forderungsverzicht. Auch die Rückzahlung einer Weltkriegs-Zwangsanleihe lehnt Berlin ab. Von …

Huawei ist hinter Apple und Samsung die Nummer Drei der Smartphone-Hersteller. Chinas Telekom-Gigant hat sein Wachstum verdoppelt. Die Vereinigten Staaten unterstellen Huawei enge Beziehungen zum chinesischen Staat oder Militär.

Die Bundesregierung will das Personalausweisgesetz ändern und so die Ausreise gewaltbereiter Salafisten verhindern. Denn auch ohne Reisepass passieren Islamisten ungehindert Grenzen.

Paris/Stuttgart – Nach der Terrortat von Paris haben die Sicherheitsbehörden in Baden-Württemberg„den Aufenthalt der islamistischen Gefährder im Land überprüft“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montag unserer Zeitung.

exklusiv Die Kritik am geplanten Freihandelsabkommen TTIP mit den USA reißt nicht ab. Für Ärger sorgt nun das Vorhaben, ein Gremium einzurichten, in dem Gesetzesvorhaben eng mit Lobbygruppen abgestimmt werden könnten.

Im nordrhein-westfälischen Schwerte sollen künftig Flüchtlinge in einem Gebäude unterkommen, das ehemals Teil einer Außenstelle des KZs Buchenwald war. An dieser Entscheidung gibt es nun deutliche Kritik.

Pegida demonstrierte in Dresden zum zwölften Mal, es kamen mehr Menschen als je zuvor. Die Belehrungen nach dem Terroranschlag gegen „Charlie Hebdo“ waren offenbar wieder einmal Wasser auf ihre Mühlen.

Es sind weniger als bei Pegida, zahlenmäßig wurden sie von der Gegendemo locker übertrumpft. Doch Legida in Leipzig ist radikaler und gefährlicher als Pegida. von  Christian Bangel , Leipzig …

Unmittelbar vor einem Besuch bei Bundeskanzlerin am Mittwoch hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Kritik an der Höhe der deutschen Verteidigungsausgaben geübt: “Die nominelle Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Deutschland …

Demonstrationen   Berlin (dpa) – Die Spitzen von Staat und Gesellschaft wollen heute gemeinsam mit den Muslimen in Deutschland gegen islamistischen Terror und für ein friedliches Zusammenleben der Religionen demonstrieren. Unter …

Nachdem Attentat auf die Satire-Zeitschrift „Charlie Hebdo“ forderten Grüne und FDP Blasphemie als Straftatbestand abzuschaffen. Die CSU will dagegen eher härtere Strafen. „Charlie Hebdo“ war unter anderem für Karikaturen des …

Erst im August hatte Amazon den Bestellwert für den kostenfreien Versand auf 29 Euro erhöht. Am Wochenende berichteten verschiedene Medien, dass das Unternehmen den Preis nun nochmals anheben wolle – angeblich auf 31 Euro. Am …

München, Hannover, Leipzig, Hamburg, Berlin, Düsseldorf, Saarbrücken, Schwerin – insgesamt rund 100.000 Menschen sind deutschen Städten auf die Straße gegangen, um ein Zeichen gegen Pegida zu setzen. Mancherorts wird dabei der …

Die französische Regierung hat zu einer Bildungsoffensive aufgerufen, um Schüler über die Terroranschläge aufzuklären. Anlass der Initiative sind antisemitische und terrorismusverherrlichende Vorfälle an Schulen.

Die Anschläge von Paris erhöhen den Druck: Die große Koalition plant neue Gesetze gegen islamistische Terroristen. Umstritten ist, was der Sicherheit wirklich dient. von  Katharina Schuler …

Dresden/Leipzig (dpa) – Leipzig und Dresden trennen am Montag Welten. Bei seinem ersten Protest bringt das islamkritische Legida-Bündnis in Leipzig 2000 bis 3000 Teilnehmer auf die Straße – die Gegendemonstranten sind zehnmal so viele.

Nie war der Widerstand so groß: Während in Dresden wieder Tausende Pegida-Anhänger auf die Straße gehen, formiert sich in ganz Deutschland eine mächtige Gegenbewegung. Die Lage im stern -Ticker.

Dresden (dpa) – Die Anti-Islam-Bewegung Pegida hat in Dresden weiter Zulauf. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich am Montag etwa 25 000 Menschen an dem zwölften sogenannten Abendspaziergang, um gegen eine angebliche Überfremdung zu demonstrieren.

Angst ist ein schlechter Ratgeber – Vorsicht ein umso besserer.

Der Anschlag auf „Charlie Hebdo“ könnte auch die Grundlage für manch politische Debatte verändern. Der türkische Ministerpräsident Davutoglu sagte bei einem Besuch in Berlin, der EU-Beitritt seines Landes würde die Konflikte …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf dem Flug nach Bagdad. Foto: Maurizio Gambarini Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf dem Flug nach Bagdad. Foto: Maurizio Gambarini – Zum Abschluss ihrer …

Blick auf die Keupstraße in Köln. Foto: Oliver Berg/Archiv Blick auf die Keupstraße in Köln. Foto: Oliver Berg/Archiv Im NSU-Prozess wird an diesem Montag – dem ersten Verhandlungstag nach der Weihnachtspause – ein neues Kapitel …

In Leipzig hat am Montag erstmals eine Kundgebung der Pegida-Bewegung stattgefunden: Wie viele Teilnehmer an der Legida-Demo teilnahmen war zunächst nicht klar, zu Gegenkundgebungen kamen nach Angaben der Veranstalter rund 12.000 …

Berlin (AFP) Die Regierungen Deutschlands und der Türkei werden sich ab 2016 zu regelmäßigen Konsultationen treffen. Die Begegnungen sollten jährlich und abwechselnd auf Regierungschef- und Außenministerebene stattfinden, wie …

Die Attentäter von Paris hatten mehrere Idole – dazu gehören Al-Qaida-Führer ebenso wie der Kalif des IS. Sie sind Teil einer neuen Generation von Dschihadisten.

Wenige Tage vor dem Anschlag auf die Redaktion der Satire-Zeitung Charlie Hebdo veröffentlichte der »Islamische Staat« ein Video mit dem Titel »Worauf wartest Du?«.

Durch eine versehentliche Umsteuerung von Hand- auf Automatikbetrieb durch den diensthabenden 2.

Französische Karikaturisten wehren sich gegen die Vereinnahmung des Gedenkens an die Terror-Opfer von Paris durch die Pegida-Bewegung. Die Islamfeinde wollen heute in Dresden Trauerflor tragen. Das stellen die Karikaturisten mit …

Der Schock nach den Morden von Paris sitzt tief.

Zwischen Russland und dem Westen herrscht Eiszeit-Stimmung. Nun kritisiert Politik-Legende Michail Gorbatschow die Sanktionen gegen Russland und ruft zur Besonnenheit auf: Sonst würden wir die nächsten Jahre nicht überleben.  …