Kategorie: politik

Für die Österreicher gehört der Islam eher nicht dazu

Der Wiener Kanzler Faymann möchte sich Merkels Bekenntnis nicht zu eigen machen, auch aus Angst vor der FPÖ. Er entspricht damit einer verbreiten Stimmung im Land. von  Florian Gasser …

Napolitano zurückgetreten: Hört die Signale

Der 89 Jahre alte Staatspräsident Giorgio Napolitano hat offiziell seinen Rücktritt eingereicht. Das italienische Parlament hat nun zwei Wochen Zeit, um einen Nachfolger für den „Vater der Nation“ zu finden.

Apartheid in Uniform

Leon Bass war als Soldat dabei, als amerikanische Soldaten im April 1945 das Konzentrationslager Buchenwald erreichten; er sah das Grauen, die ausgemergelten Häftlinge, die Leichen jener, für welche die Befreiung zu spät …

Was ist bekannt vom Terror in Frankreich – und was noch nicht?

Paris (dpa) – Nach den Terroranschlägen von Paris fahndet die Polizei weiter nach Unterstützern der drei getöteten Islamisten. Viele Fragen zu den Brüdern Chérif (32) und Saïd (34) Kouachi sowie Amedy Coulibaly (32) sind offen.

Polizeibericht Zittau: Fahndungserfolg in Zittau – entwendetes Krad MZ festgestellt

Im Tatzeitraum vom 11.01.2015, 14:00 Uhr bis 12.01.2015, 08:00 Uhr wurde auf der Komturstraße in Zittau ein Motorrad MZ ETZ 150, Farbe: Blau mit dem amtlichen Kennzeichen GR-HX 2 entwendet.

Spanien: BDU-ThinkTank / Ingenieure aus Spanien können auch dem Fachkräftemangel im deutschen

Spanische und deutsche Abschlüsse vergleichbar – Erfolgsfaktor Nr.

Präsident Gauck: Wir schenken Euch nicht unsere Angst

Das Brandenburger Tor leuchtet in den Farben der französischen Nation. Blau, weiß und rot wie die Trikolore ist es angestrahlt. Der Zentralrat der Muslime, der eigentlich nur ein Viertel aller Muslime in Deutschland vertritt, …

Afrikas engagierteste Peacekeeper

Roméo Dallaire hat das Grauen gesehen. Der Kanadier war 1994 Kommandeur der Blauhelmtruppen in Ruanda, als dort der Völkermord begann. Er war einer der wenigen UN-Soldaten, die inmitten des Tötens nicht die Flucht ergriffen – er …

Nach Terroranschlägen unterschiedliche Maßnahmen in Europa

Berlin (dpa) – Nach den blutigen Terroranschlägen von Paris haben neben Frankreich einige europäische Länder ihre Sicherheitsmaßnahmen verstärkt. Während die Bedrohung eher im Zentrum Europas gesehen wird, fühlen sich die Bürger der übrigen …

Experte: Zivilgesellschaft übernimmt politische Führung

Münster (dpa) – 20 000 Gegendemonstranten in München, 30 000 in Leipzig, 19 000 in Hannover – bundesweit gehen immer mehr Menschen gegen die islamfeindliche Pegida-Bewegung auf die Straße.

Stern-RTL-Wahltrend: Das Jahr beginnt gut für die FDP

Seit August 2014 erzielte die FDP im Stern-RTL-Wahltrend nur noch Werte von 2 oder 3 Prozent. Jetzt kann sie wieder zulegen und steigt auf 4 Prozent – die wichtige 5-Prozent-Hürde ist damit zumindest wieder in Schlagweite. Die …

Islam: stern-Umfrage: 18 Prozent der Bundesbürger bereitet der Islam Unbehagen – 42 Prozent

Nur eine Minderheit von 16 Prozent der Deutschen glaubt nach einer Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin stern, dass der Islam die Wurzel für islamistischen Terror ist, also Muslime grundsätzlich gewaltbereiter seien als …

Deutsche Waffen außer Kontrolle

Die Bundeswehr im Nordirak weiß nicht, an welche Einheiten der kurdischen Peschmerga-Milizen die gelieferten Waffen nach deren Ankunft im Irak gehen. Das räumte der Sprecher der Bundeswehr vor Ort im Interview mit dem ARD-Magazin …

Terrorabwehr: Der Rechtsstaat kennt seine Gegner

Es ist eine Floskel, dass es absolute Sicherheit nicht gebe. Relative wäre auch schon ganz gut. Dafür muss der Staat nicht nur der Hass-Propaganda im Netz etwas entgegensetzen, sondern islamistische Milieus verstärkt ins Visier nehmen.

Abbas-Besuch in Ankara: Das Netz spottet über Erdogans bizzare Trachtenshow

Seinen Besuch beim türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan dürfte Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas nicht so schnell vergessen: Erdogan ließ in seinem „Weißen Palast“ 16 Wächter in historischen Kostümen aufmarschieren. Ein …

+++ News-Ticker Charlie Hebdo +++: Reizwäsche unter dem Schleier: Charlie Hebdo provoziert mit

Noch immer steht Frankreich nach den Anschlägen auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ unter Schock. Die Ermittlungen zu den Hintergründen laufen. Derweil hat die Rest-Redaktion das Titelbild der neuen Ausgabe präsentiert: Es ist …

Zehn Jahre Hartz IV: Berliner Sozialgericht zieht Bilanz

Berlin (dpa) – Das deutschlandweit größte Sozialgericht legt heute in Berlin seine Bilanz zur Arbeitsmarktreform Hartz IV vor. Es muss seit langem eine Flut von Klagen bearbeiten, auch wenn diese nun etwas abnehmen.

Soziales: Mit Haltung die Welt betrachten / Wie Körperhaltung und Gedächtnis zusammenhängen

Kopf hoch und die schönen Seiten des Lebens im Blick behalten: Wer flott und erhobenen Hauptes seiner Wege geht, speichert mehr Positives ab.

Kommentar: Thüringische Landeszeitung: Sparsamkeit gefragt / Kommentar von Norbert Block zur

Thüringens neue Landesregierung will sich in diesem Jahr in Geberlaune zeigen.

Internationaler Strafgerichtshof: Konys Stellvertreter soll der Prozess gemacht werden

Er gilt als einer der wichtigsten Stellvertreter des Warlords und Kriegsverbrechers Joseph Kony in Uganda: Dominic Ongwen wurde von US-Soldaten festgenommen und soll nun dem Internationalen Strafgerichtshoff in Den Haag überstellt …

Dresdner verhindern Flüchtlingsheim

94 Flüchtlinge sollten in einem alten Hotel untergebracht werden. Doch nun macht der Eigentümer einen Rückzieher: Er wurde in sozialen Netzwerken bedroht , sein Hotel mit feindlichen Sprüchen beschmiert.

UN-Sicherheitsrat verurteilt Beschuss eines Busses in der Ostukraine

New York (AFP) Der UN-Sicherheitsrat hat den Raketenbeschuss eines Zivilbusses in der Ostukraine scharf kritisiert. In einer am Dienstag einstimmig verabschiedeten Erklärung verurteilten die 15 Gremium-Mitglieder den Angriff „auf …

29-Jähriger mixt Abführmittel in Frikadellen

Es war ein vergiftetes Geburtstagsgeschenk, das Sascha D. und seine Freundin der Familie ihres Bruders auftischten: Die selbst zubereiteten Frikadellen enthielten nicht nur Mett, Ei und Gewürze, sondern auch Abführmittel.

Islamischer Religionsgelehrter   Sie missbrauchen gezielt Stellen des Korans

Islamischer Religionsgelehrter   Mehr zum Thema Fundamentalistische Hassprediger beziehen sich auf bestimmte Stellen des Korans, um Terror und Gewalt zu rechtfertigen. Dabei machen diese Passagen laut Behr vielleicht drei Prozent …

1970: Nixon’s Little Helper

Fast ein halbes Jahrhundert ist es her, dass sich Elvis Presley einen Termin im Weißen Haus besorgte. Er wollte Nixon im Kampf gegen illegale Drogen unterstützen …

Davutoğlu vergleicht Pegida mit IS-Terrormiliz

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu hat die Geisteshaltung der islamfeindlichen Pegida-Bewegung mit jener der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) verglichen. Beide bestritten die Berechtigung religiöser …

Auch Politikkontakte als Aufgabe: Wulff-Sprecher Glaeseker wird Sprecher bei Modekonzern

Über Jahre hinweg war Olaf Glaeseker der engste Berater und Wegbegleiter von Christian Wulff. Ebenso wie sein Chef geriet auch Glaseker2011 in Verdacht sich von reichen Freunden gerne einladen zu lassen. Nun tritt er einen Job an: …

Länderfinanzausgleich 2014 auf Rekordniveau – Bayern größter Zahler – Berlin größter Profiteur

Der Länderfinanzausgleich hat ein neues Rekordniveau erreicht. Die Geberländer zahlten 2014 mehr als neun Milliarden Euro. Größer Profiteur ist wieder Berlin.

Angela Merkels Äußerung zum Islam gefällt nicht allen

Der Islam gehört inzwischen zu Deutschland: Diese Äußerung des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff hat sich nun auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zu eigen gemacht. Das gefällt einigen Konservativen in der Union allerdings …

Empathie statt Strafe für Rückkehrer

Nach den Anschlägen von Paris wird nun in vielen Ländern diskutiert, wie man sich besser vor Terrorismus schützen kann. Während vielerorts der Ruf nach schärferen Gesetzen laut wird, schlägt man im dänischen Århus einen anderen …

Nach Frankreich-Anschlägen: BKA gibt bekannt: Rund 260 Islamisten auf Terror-Liste

Chérif Kouachi (32) kämpfte als Dschihadist in Syrien und dem Irak. Said Kouachi (34) soll 2011 in einem Ausbildungslager eines Al-Kaida-Ablegers im Jemen zum bewaffneten Kampf ausgebildet worden sein. , Söhne einer …

Die Gesetze gegen den Terrorismus

Die terroristischen Attentate von Paris haben auch in Deutschland die Debatte befeuert, ob die aktuellen Gesetze ausreichend sind. Justizminister Maas will noch im Januar Vorschläge auf den Tisch legen. Doch schon jetzt ist in …

Einschüchterung? Falsche Spiegel?: Die Verschwörungstheorien zum „Charlie Hebdo“-Anschlag

Jedes weltweite Unglück hat eine Verschwörungstheorie. Die schlimmen Terrorangriffe auf die Redaktion sind jetzt fast eine Woche her. Genug Zeit für Verschwörungstheoretiker, sich die unterschiedlichsten Theorien einfallen zu …

Presseschau: Rheinische Post: Union und SPD wollen höheres Kindergeld schon 2015/

Führende Familienpolitiker von Union und SPD dringen auf die Anhebung des Kindergeldes, des Kinderfreibetrags und des Freibetrags für Alleinerziehende schon 2015.

Frankfurter Zeitung 12.01.1915: Das Erdbeben in Italien

Italien liegt im geologischen Risikogebiet: Platte an Platte, deren Tektonik erneut eine schwere Katastrophe auslöste. Über das schwere Erdbeben im Süden berichtet die Frankfurter Zeitung am 14. Januar 1915.

Mutmaßlicher islamistischer Terrorhelfer in Düsseldorf gefasst

Düsseldorf/Potsdam (dpa) – Am Flughafen Düsseldorf ist ein mutmaßlicher islamistischer Terrorhelfer festgenommen worden. Bundespolizisten hätten den Beschuldigten am Montag bei der Einreise aus Ankara gefasst, teilte die …

Al-Ashar: Neue Mohammed-Karikatur schürt den Hass

Kairo (AFP) Die islamische Al-Ashar-Universität hat scharfe Kritik an der Karikatur des Propheten Mohammed auf dem Titel der neuen Ausgabe der französischen Satire-Zeitschrift „Charlie Hebdo“ geäußert. Die Veröffentlichung der …

Tausende bei Begräbnis von jüdischen Opfern in Jerusalem

Trauer um die Terroropfer in Paris und Jerusalem: Mit einer bewegenden Zeremonie hat Frankreich der drei bei den Anschlägen getöteten Polizisten gedacht. In Jerusalem wurden die vier jüdischen Opfer der Terrorwelle zu Grabe getragen.

V-Mann Piatto erneut im Zeugenstand

Der frühere Geheimdienst-V-Mann „Piatto“ soll im Münchner NSU-Prozess erneut als Zeuge aussagen über die Chemnitzer Unterstützer des Trios aussagen. Das Gericht hat für seine Aussage zwei Tage eingeplant.

Keine Strafe wegen Korruption: Mubaraks Weg in die Freiheit ist geebnet

Ein Kairoer Gericht hebt das letzte Urteil gegen Ägyptens Ex-Diktator Mubarak auf. Auch wegen Korruption wird er nicht belangt. Durch den Freispruch der Richter kann der 86-Jährige freigelassen werden. Ägyptens früherer …

In Bulgarien   Kumpan der Charlie Hebdo-Attentäter verhaftet

In Bulgarien   Mehr zum Thema Dem aus Haiti stammenden französischen Staatsbürger Fritz-Joly Joachin wird die „Teilnahme an einer organisierten kriminellen Gruppe zur Vorbereitung von Terroranschlägen“ vorgeworfen. Joachin wies …

Keine Einladung: Putin verzichtet auf Auschwitz-Gedenken

Eingang zum Stammlager des ehemaligen KZ Auschwitz. Foto: Frank Leonhardt/Archiv Eingang zum Stammlager des ehemaligen KZ Auschwitz. Foto: Frank Leonhardt/Archiv Der russische Präsident Wladimir Putin reist nicht zum 70. Jahrestag …

Pegida: Schande mit System

Islam, Energiewende und GEZ: Vieles erregt die Pegida-Anhänger. Eine Forderung der Bewegung fehlt auf einmal. Eindrücke aus Dresden.

Werkeln am Weißbuch

Die Richtlinien zur deutschen Sicherheitspolitik wurden zuletzt 2006 in einem Weißbuch zusammengefasst. Seitdem wurde die Wehrpflicht ausgesetzt und viele internationale Krisen brachen aus. Zeit für eine Neufassung des Weißbuchs.

Schießerei mit Polizei: Neues Video zeigt Paris-Attentäter

Es sind einmal mehr beklemmende Bilder: Neu bekannt gewordene Filmaufnahmen zeigen die Mörder von zwölf Journalisten der französischen Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ kurz nach dem Attentat. Wenige Tage nach dem Terrorangriff in …

Bosbach sieht Merkels Islam-Satz kritisch

Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat sich kritisch zum Satz von Bundeskanzlerin Angela Merkel geäußert, der Islam gehöre zu Deutschland. Bosbach sagte der Saarbrücker Zeitung (Mittwochausgabe), er teile die Auffassung, „dass …

Hessen: Plagiatsverdacht gegen Staatssekretär Dippel

Die Universität Kassel überprüft die Dissertation des Staatssekretärs im hessischen Sozialministerium, Wolfgang Dippel. Der CDU-Politiker hat den Plagiatsverdacht bestätigt.

Wir können kommt an

Das Neue Jahr begann für den spanischen Regierungschef Mariano Rajoy mit schlechten Nachrichten: Die von ihm geführte konservative Volkspartei (PP) ist in den Umfragen auf 19,2 Prozent abgerutscht. Bei den letzten Wahlen 2011 …

Union ist taub für Tauber

Mit seinem Vorstoß für ein neues Einwanderungsgesetz begeistert CDU-Generalsekretär Tauber SPD und Grüne. In den eigenen Reihen stößt er dagegen auf viel Widerstand. von  Katharina Schuler …

Traum von den „United States of Europe“: Rekord beim Trauermarsch: Jetzt will Pegida Europa erobern

25.000 Pegida-Anhänger kamen am Montag nach dem Terror von Paris nach Dresden. Die Organisatoren baten bei der Rekord-Veranstaltung um Andacht. Doch in der Chefetage wird weiter hart gearbeitet: Pegida expandiert ins Ausland – und …