Kategorie: politik

Polizeibericht Brunsbüttel: Kollision mit Schleusentor / Schleuse NOK / Brunsbüttel

Am 17.01.15, gegen 09.42 Uhr kollidierte ein von See in den Nord-Ostsee-Kanal einlaufender Offshore-Versorger / Flagge: Bahamas mit dem Schleusentor der „Neuen Südschleuse“.

WM-Handballer nun gegen Russland: Dieses Wurfwunder lässt Deutschland von Großem träumen

Im Vorfeld der Handball-WM trauen die Wenigsten dem deutschen Team was zu. Der Erfolg gegen Geheimfavorit Polen ändert alles. Ein Sieg gegen Russland erhöht die Chance, dem Olympiasieger aus dem Weg zu gehen. Ein Mann schreitet …

Anti-Islam-Bewegung: Schäuble bezeichnet Pegida als Phänomen der alternden Gesellschaft

Wolfgang Schäuble erklärt sich Pegida mit der demografischen Entwicklung Deutschlands: Die Anti-Islam-Bewegung habe auch entstehen können, weil es immer mehr Ältere ohne finanzielle Sorgen gäbe, sagte der Finanzminister dem SPIEGEL.

Wegen Gaza-Krieg : Weltstrafgericht startet Ermittlungen gegen Israel

Während des Gaza-Kriegs im Sommer sind Tausende Menschen gestorben. Der Beitritt Palästinas zum Weltstrafgericht hat den Weg freigemacht für einen Prozess gegen Israel – aber auch gegen Palästinenser.

Lambsdorff für engere Zusammenarbeit der EU-Sicherheitsbehörden

Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff hat sich für eine enger Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden in der Europäischen Union ausgesprochen. Es müssten Kräfte zusammengezogen werden, die gemeinsam Erkenntnisse, “die …

Vater, Vater, Kind

Irgendwann könnten fast alle europäischen Staaten an Deutschland vorbeigezogen sein, was die Gleichstellung homosexueller Partnerschaften angeht. Bei Eheschließungen, aber auch, bei der Adoption nicht leiblicher Kinder. Und allzu …

Mohammed-Karikaturen: Was heilig ist

Will eine pluralistische Gesellschaft den öffentlichen Frieden bewahren, kommt der Staat nicht daran vorbei, die Werte, die Muslimen heilig sind, zu schützen. Identifizieren muss er sich mit ihnen nicht.

SPD für Islamismus-Aussteigerprogramme in Gefängnissen

Berlin (dpa) – Nach dem Vorbild der Aussteigerprogramme für rechtsextremistische Häftlinge will die SPD auch eine intensivere Betreuung von radikalen Muslimen hinter Gittern.

Grundsatzurteil soll Streit über Homo-Ehe klären

Das Oberste Gericht der USA wird wahrscheinlich Ende Juni ein Grundsatzurteil über die Homo-Ehe fällen. Die Richter kündigten am Freitag die Überprüfung eines Verbot der Ehe gleichgeschlechtlicher Paare in vier US-Staaten an. Der …

Gefangen im größten Knast Europas

Das Gefängnis von Fleury-Mérogis ist die größte Haftanstalt Europas. Für 2800 Häftlinge gebaut sitzen oft 4000 Männer ein. Für die Gefangenen muslimischen Glaubens gibt es genau einen Seelsorger ihrer Religion. So geht es schon …

So viel Dresden steckt in Deutschland

Betrunken, die Hand zum Hitlergruß erhoben, in Deutschlandtrikot mit feuchtem Fleck auf der Hose: Die Fotografie eines Mannes, der Anfang der 1992 gemeinsam mit anderen Passanten hemmungslos denjenigen applaudierte, die in …

Antisemitismus in Europa: Ist ein Nicht-Jude mehr wert als ein Jude?

Es ist nicht nur Paris – in ganz Europa wächst der Antisemitismus. Die jüdischen Gemeinden leben in Angst, warnt Maram Stern vom Jüdischen Weltkongress. Viele dächten schon wieder ans Auswandern.  …

Bildung: Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Cemile Giousouf:

Islamverständnis auf der Grundlage von Demokratie und Menschenrechten fördern …

Steinbach: Deutsche Kinder übernehmen von türkischen Weltanschauung

Berlin (dpa) – Die frühere Präsidentin des Vertriebenenbundes, Erika Steinbach, hat Verständnis für die islamkritischen Pegida-Demonstrationen geäußert.

Das war irgendwie seltsam: Dinner in Nordkorea: US-Geheimdienstchef wird beschimpft – und muss

US-Geheimdienstdirektor James Clapper erlebte ein ungewöhnliches Abendessen: Eigentlich wollte er mit einem nordkoreanischen General über die Freilassung von zwei US-Bürgern sprechen, musste sich dann aber Beschimpfungen gefallen …

Flug-Stress adé: Hier schlafen Fluggäste mitten im Terminal

Egal ob man zu früh dran ist, der Flug sich verspätet oder die Piloten streiken: Lange Wartezeiten am Flughafen können ganz auf die Nerven gehen. Am Münchner Flughafen gibt es nun eine neue Möglichkeit mitten im Terminal zu …

Reisen kann ein Lernprozess sein Antwort auf

Es ist gar nicht so einfach, den perfekten Urlaubsort zu finden. Denn die Welt ist voller Gefahren. Im Irak, Jemen, Südsudan, Kongo, in Syrien, Israel, Afghanistan, Mali, Nigeria, Somalia, Zentralafrika und der Ukraine toben …

Ein Schlag gegen die Islamistenszene

Bei einer Razzia in Berlin werden zwei Verdächtige verhaftet, die die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützt haben sollen. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen hält die Ausreise von Extremisten aus Deutschland in den Irak …

Soldaten patrouillieren in Belgiens größten Städten

Brüssel (dpa) – Nach der Festnahme von 15 Terrorverdächtigen hat Belgien die Sicherheitsmaßnahmen im Land verstärkt. Bis zu 300 Soldaten sollen von nun an in Brüssel und Antwerpen, den beiden größten Städten des Landes, zum …

Neue Ausschreitungen gegen Charlie Hebdo in Niger

Einen Tag nach den gewaltsamen Protesten gegen die Mohammed-Karikatur der jüngsten „Charlie Hebdo“-Ausgabe im Niger hat es in dem westafrikanischen Land erneut Zusammenstöße gegeben.

Terrorismus   Ansturm auf «Charlie Hebdo» in Deutschland

Terrorismus   Berlin (dpa) – Run auf «Charlie Hebdo» in Deutschland: Die erste Ausgabe des französischen Satiremagazins nach dem Terroranschlag von Paris war in Berlin, Hamburg, Stuttgart und anderen Städten binnen Minuten …

So kommt man doch noch an die Charlie Hebdo-Ausgabe

Die Nachfrage nach der ersten „Charlie Hebdo“-Ausgabe nach dem Anschlag von Paris ist gewaltig. In Deutschland gingen viele Menschen beim Verkaufsstart am Samstag aber leer aus. Zumindest digital gibt es die Chance, das Magazin zu …

Gastbeitrag: Warum ich nicht Charlie bin

Ich kann die Motivation derer begreifen, die deklarieren: „Ich bin Charlie.“ Trotz aller Sympathie gegenüber den Opfern und ihren Nächsten würde ich mir nie das Abzeichen mit diesem Logo anstecken.

Merkel: Nicht im eigenen Saft schmoren

Bundeskanzlerin Angela Merkel will ein “globales Netzwerk zum globalen Lernen” schaffen, ein weiterer Schritt dazu soll das 2. Internationale Deutschlandforum sein, das am Montag und Dienstag (19./20.01.) im Bundeskanzleramt …

Regierung pro Stromsperren

Der Wirtschaftsausschuss des Bundestages lehnte mit der Koalitionsmehrheit von CDU/CSU und SPD zwei Anträge der Linken in Sachen Strommarkt ab. Die Grünen enthielten sich. Die Linken hatten ein gesetzliches Verbot von Stromsperren …

Islam-Debatte: Forscher wirft Politik Stillstand vor

Die Parteien haben es nach Ansicht eines Experten für Religionspolitik versäumt, die Gesellschaft auf die wirkliche Integration anderer Religionen wie des Islams vorzubereiten.

Russische Politiker in der Antarktis: Patriotismus auf Eis

Zwei Hardliner des Kreml wollten die russische Flagge auf dem höchsten Berg der Antarktis hissen. Jetzt stecken sie bei minus 35 Grad im ewigen Eis fest – und zu Hause gibt es auch noch Ärger.

Terror-Einsatz in Belgien: Hier planten sie das Blutbad in Verviers

Frederic H. steht am Absperrgitter an der Rue de la Colline in Verviers. Der 49-Jährige ist ein Nachbar der Islamisten, die in Belgien ein Blutbad anrichten wollten. „Als ich die Schüsse hörte, dachte ich erst, dass jemand ein …

Juso-Chefin gegen Vorratsdatenspeicherung

exklusiv Juso-Chefin Johanna Uekermann fordert von der SPD-Spitze einen resoluten Einsatz gegen die Vorratsdatenspeicherung und kritisiert die Parteiführung massiv. Die neue Regelung sei nicht mehr als ein „schlechtes Placebo“.

Die Kämpfer von der Straße holen

Im September suchten Ermittler in Kassel die Wohnung von Walid D. heim. Der Durchsuchungsbeschluss war knapp gehalten: Verdacht des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Der 28-Jährige handele angeblich mit Amphetaminen.

Für und wider den Verfassungsschutz Antwort auf

Stuttgart – Baden-Württembergs Regierungspartner ziehen aus den jüngsten Terroranschlägen unterschiedliche Konsequenzen: Während die SPD nicht nur die Polizei, sondern auch den Verfassungsschutz stärken will, wollen die Grünen …

“Wir haben den Druck erhöht“ Antwort auf

Berlin – Herr Schmid, bundesweit gab es in den letzten vier Jahren etwa 40 000 Selbstanzeigen von Steuersündern im Zusammenhang mit Konten in der Schweiz und Liechtenstein. Gehen Sie davon aus, dass deutsche Anleger nun im …

Protokolle: Türkischer Geheimdienst soll Waffen an al-Qaida geliefert haben

Die Türkei steht seit langem im Verdacht, Extremisten in Syrien zu unterstützen. Die Regierung bestreitet das. Jetzt haben Hacker geheime Protokolle veröffentlicht, wonach der Geheimdienst drei Lastwagen an al-Qaida schickte. Sie …

Wut über Mohammed-Karikatur   Welle der Gewalt nach Freitagsgebet in muslimischer Welt

Wut über Mohammed-Karikatur   Bei den Todesopfern im Niger handle es sich um drei Zivilisten und einen Polizisten, bei den Verletzten um 22 Sicherheitskräfte und 23 Demonstranten, sagte Innenminister Massaoudou Hassoumi. Neben dem …

Islamistischer Terrorismus   Bahnhöfe und Pegida-Demos von Anschlägen bedroht

Islamistischer Terrorismus   Der „Spiegel“ berichtete, mehrere ausländische Nachrichtendienste hätten übereinstimmende Meldungen an die deutschen Behörden weitergeleitet, in denen die Bahnhöfe in Berlin und Dresden als mutmaßliche …

VW Brasilien nimmt Entlassungen zurück

Berlin. Der Autobauer Volkswagen in Brasilien hat nach Gewerkschaftsangaben die Entlassung von 800 Arbeitern im Werk São Bernardo do Campo nahe der Metropole São Paulo zurückgenommen. »Die Arbeiter von Volkswagen haben es …

Dresden wird laut gegen Pegida

Berlin. In Dresden soll es erneut eine Großkundgebung gegen die Pegida-Bewegung und für Solidarität mit Flüchtlingen geben. Als Antwort auf die Aktionen der islamfeindlichen Bewegung wollen am 26. Januar Musiker und andere …

Eiseskälte und Koalitionszwang: Winterabschiebestopp im Innenausschuss abgelehnt

Es war nicht wirklich klug und auch nicht wirklich mitfühlend, was da am Donnerstag, 15. Januar, im Innenausschuss des sächsischen Landtages entschieden wurde: Die Regierungsfraktionen von CDU und SPD lehnten den Antrag der …

Ein bisschen Geld fürs Jubiläum: Deutsche Bank Leipzig unterstützt Festjahr 2015 als Goldsponsor

Am Donnerstagabend, 15. Januar, gab die Deutsche Bank Leipzig im Rahmen ihres Neujahrsempfangs bekannt, dass sie das Jubiläum 1.000 Jahre Leipzig nun als Goldsponsor unterstützt. Burkhard Jung (Oberbürgermeister der Stadt Leipzig) …

Was darf Satire im Nahen Osten?: Bei Religion hört der Spaß auf

Auf den Putz zu hauen gehört für Ad-Dabbour („Das Wespennest“) zum Selbstverständnis wie für jede Satirezeitung. Doch ganz so einfach ist das in einem komplizierten Land wie dem Libanon nicht. Der Chefredakteur sprach mit n-tv.de …

Sie haben es satt

Zehntausende Menschen wollen am Wochenende für eine Agrarwende demonstrieren. Schon jetzt zeigen sich kleine Lichtblicke beim Tierschutz …

Papier attackiert Maas für Pegida-Kritik

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) für seine Kritik an der Pegida-Bewegung scharf angegriffen: “Ich halte die Parolen von Pegida für falsch. Aber …

Terrorismus Extremismus: Nach Paris-Anschlägen erhalten Sicherheitsbehörden viele Warnungen

Die Sicherheitsbehörden erhalten nach den Terroranschlägen in Frankreich viele Hinweise auf mögliche Gefahren in Deutschland. Ein solch erhöhtes Aufkommen sei typische Folge von Ereignissen wie zuletzt in Paris, teilte das …

Küsse gegen Diskriminierung

Vergangene Woche mussten zwei Frauen das Wiener Café Prückel verlassen, weil sie sich zur Begrüßung geküsst hatten. Mittlerweile hat sich die Besitzerin dafür entschuldigt, dennoch kamen Hunderte zur Aktion „Küssen im Prückel“.

Schweden und Finnland diskutieren über Nato-Beitritt

In Schweden und auch beim Nachbarn Finnland verfolgt man äußerst missmutig das Gebaren Russlands in der Ukraine. Doch ein Nato-Beitritt zu diesem Zeitpunkt würde die Beziehung zu Russland schwer belasten.

Jüdische Schule in Amsterdam geschlossen

Nach dem Anti-Terror-Einsatz in Belgien mit zwei Toten bleibt auch die orthodox-jüdische Schule in Amsterdam am Freitag geschlossen. Es gebe aber keine konkrete Bedrohung, schrieb der Vorstand der Schule den Eltern und Lehrern in …

Edathy-Affäre: Mehr SPD-Leute sollen Bescheid gewusst haben

Die Causa Edathy macht der SPD zu schaffen. Foto: Kay Nietfeld Die Causa Edathy macht der SPD zu schaffen. Foto: Kay Nietfeld Die Edathy-Affäre zieht in der SPD immer größere Kreise. Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Fall …

Meinungsfreiheit und Zensur in USA nach Charlie Hebdo-Anschlag

In Amerika darf jeder fast alles sagen – viele Medien ziehen aber Grenzen und zensieren sich selbst. So druckten nur wenige Medien den Titel von Charlie Hebdo.

Terrorverdächtiger Islamist aus Wolfsburg geht in Haft

In Wolfsburg ist den Ermittlern ein Terrorverdächtiger ins Netz gegangen. Der junge Mann soll sich der Miliz IS angeschlossen haben. Foto: Julian Stratenschulte In Wolfsburg ist den Ermittlern ein Terrorverdächtiger ins Netz …

Bundesgericht: Atomares Zwischenlager Brunsbüttel ohne Genehmigung

Gericht hob die Betriebserlaubnis für die Lagerung auf. Foto: U. Perrey/Archiv Gericht hob die Betriebserlaubnis für die Lagerung auf. Foto: U. Perrey/Archiv Das atomare Zwischenlager in Brunsbüttel hat nach einem Beschluss des …