Kategorie: politik

Berlin (dpa) – Kurz vor geplanten Neuregelungen zum Arbeitsschutz in Deutschland hat Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) Kritik der Wirtschaft ungewöhnlich scharf zurückgewiesen.

Tel Aviv (dpa) – Sieben Wochen vor der Parlamentswahl in Israel hat die Mitte-Links-Opposition nach e…

Fremde sind in der Banlieue Grigny bei Paris nicht willkommen. Journalisten erst recht nicht. Wer über den tristen Ort, in dem der Pariser Attentäter Amedy Coulibaly aufwuchs, berichten will, wird von den Rauschgiftbanden bedroht, …

Aus Syrien abgefeuerte Raketen sind im von Israel besetzten Teil des Golanplateaus eingeschlagen. Die israelische Armee identifizierte den Abschussort und feuerte zurück. Umgehend wurden weitere Maßnahmen ergriffen, um die …

Die deutschen Geheimdienste haben Schwierigkeiten mit ihren V-Leuten. Weil rechtlich unklar ist, was die Informanten dürfen, werden sie kaum noch eingesetzt. Für Klarheit soll jetzt ein neues Gesetz sorgen.

Ursula von der Leyen hat sich bislang als Verteidigungsministerin wacker geschlagen. Alt wird sie aber auf dem Posten nicht werden.

Mürbe klingt die Stimme von Joachim Gauck , als er diese Sätze vor dem Bundestag ausspricht. Die meisten Abgeordneten applaudieren, auch Abgeordneten der Linkspartei, mit denen sich der Bundespräsident oft (und gerne) anlegt. Das …

Joachim Gauck wird da sein, genauso wie Francois Hollande und Petro Poroschenko. Staats-und Regierungschefs aus 40 Ländern nehmen an der Gedenkfeier zum 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz teil. Einer fehlt. Einer von dem …

Berlin (dpa) – Die Nationalsozialisten wollten das europäische Judentum durch systematische Verfolgung und Ermordung vernichten. Zahlen und Fakten zu dem in der Geschichte einzigartigen Völkermord: …

Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll und Tourismuslandesrätin Dr.in Petra Bohuslav kürten gestern Abend in Grafenegg Sabine und Michael Kolm vom Bärenhof in Arbesbach zum „Top-Wirt 2015“.

Hilfe für Ebola-Opfer, Bildung und Gesundheit: Die Gates-Stiftung spendet jährlich Milliarden für Entwicklungshilfe. Derzeit tagt die globale Impfallianz in Berlin – auf Einladung von Kanzlerin Merkel. Auch hier wird die …

Als bisher erster Anführer der ugandischen Rebellenorganisation Lord’s Resistance Army (LRA) ist der Kommandeur Dominic Ongwen vor dem Internationalen Strafgerichtshof erschienen. Der LRA wird zehntausendfacher Massenmord und das …

Neu Delhi (dpa) – US-Präsident Barack Obama hat sich bei einem Besuch im multireligiösen Indien für ein friedliches Miteinander aller Religionen starkgemacht.  …

Der Arbeitsmarkt in Deutschland wird sich nach Einschätzung der Wissenschaftler bei der Bundesagentur für Arbeit weiter positiv entwickeln. Daran ändere auch der umstrittene Mindestlohn von 8,50 Euro nichts. Sorgen macht den …

Bundespräsident Gauck hielt am 27. Januar 2015 im Bundestag eine Rede zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus und den 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz . Der Text wurde auf der Internetseite des Bundespräsidenten …

Geht es um den Holocaust, ist die Meinungsfreiheit eingeschränkt, denn das Bundesverfassungsgerichts sieht die Bundesrepublik als Gegenentwurf zum NS-Staat. Wer dies leugnet, gefährdet den öffentlichen Frieden.

Meeresschutz findet in Deutschland nur auf dem Papier statt: In den zehn Offshore-Schutzgebieten in Nord- und Ostsee sind auch acht Jahre nach ihrer Ausweisung keinerlei Schutzmaßnahmen in Kraft.

Als Theodor Heuss, der erste Bundespräsident, vor sechzig Jahren ein Denkmal im ehemaligen KZ Bergen-Belsen eröffnete, sprach er von der Grausamkeit der Verbrechen: „Wer sie beschönigen oder bagatellisieren wollte, der würde nur …

Fidel Castro billigt die von seinem Bruder und jetzigen Präsidenten Raúl Castro eingeleitete Entspannungspolitik. In einem im Staatsfernsehen verlesenen Brief bekundet der 88 Jahre alte Revolutionsführer aber sein tiefes …

Premiere in Nordrhein-Westfalen: Am 14. Mai (Christi Himmelfahrt) berichtet der Westdeutsche Rundfunk (WDR) im WDR Fernsehen erstmals in einer Live-Konferenzübertragung von den drei Herren-Pokalendspielen der …

In der Diskussion über die Rückstellungen der KKW-Betreiber warnt der Bundesrechnungshof vor Milliardenrisiken bei der Endlagersuche, berichtet das Wirtschaftsmagazin “Capital”. Da erst 2031 entschieden werde, wo ein Endlager für …

Experten warnen 27.01.2015 – 08:54 Wer hierzulande seinen Führerschein verliert, kann an den deutschen Behörden vorbei eine neue Fahrerlaubnis im Ausland erwerben. Das ist zwar nicht so einfach, doch es ist immer noch möglich.

Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe will noch im Sommer einen Gesetzentwurf zur grundlegenden Neuordnung der Pflegebedürftigkeit vorlegen. Damit soll künftig die Rehabilitation stärker in den Mittelpunkt rücken.

Im Rahmen der internationalen terre des hommes-Kampagne gegen Webcam-Kinderprostitution entwickelt die niederländische terre des hommes-Schwesterorganisation eine spezielle Software zum Aufspüren von Tätern, die im Internet …

Kürzlich beendete Barack Obama den Kalten Krieg mit Kuba, und die Konservativen empörten sich: Warum belohnt der Präsident ein solch autoritäres Regime? Jetzt hingegen erregt sich in Washington niemand darüber, dass Obama an …

Das Ministerium für Inneres und Sport unterstützt auch in diesem Jahr gesamtgesellschaftliche Präventionsarbeit gegen Gewalt und Kriminalität.

„Der Geist ist aus der Flasche“: So äußerte sich vor kurzem die renommierte Brüsseler Denkfabrik Bruegel. „Europa diskutiert wieder einmal die Möglichkeit eines griechischen Euro-Austritts.“ Ökonomen wie der Ifo-Chef Hans-Werner …

1,1 Millionen Menschen. So viele starben im KZ Auschwitz-Birkenau. An Schwäche. Durch Kopfschuss. In Gaskammern. Bis es, auf den Tag genau, heute vor 70 Jahren befreit wurde. Zwi Steinitz, Jahrgang 1927, überlebte das Grauen. Der …

Schluss mit Sparen – dafür ist der neue griechische Premier Tsipras angetreten. Die EU-Kommission will davon nichts wissen. Es läuft auf eine harte Konfrontation hinaus. von  Marlies Uken , Brüssel …

Die neue Regierung in Athen steht unter einem extremen Zeitdruck. Die „Troika“ aus EZB, EU-Kommission und IWF hatte die laufenden Kontrollen der Sparbemühungen in Athen nicht rechtzeitig abschließen können. Das laufende …

Immerhin hatte Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem schon Ende 2012 versprochen, dass man Griechenland falls nötig nicht hängen lassen werde – unter der Voraussetzung, dass alle vereinbarten Reformen auch wirklich umgesetzt werden.

In diesem Szenario wandelt sich der neue Ministerpräsident Alexis Tsipras schnell zu einem Realpolitiker. Weil er kaum eine andere Wahl hat, einigt er sich mit den der „Troika“ der internationalen Geldgeber auf eine Fortsetzung …

Vom 27. bis 28. Januar 2015 findet in Berlin auf Einladung der Financial Intelligence Unit (FIU) Deutschland die 42.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat es als “selbstverständlich” bezeichnet, dass die Bundesregierung der neuen griechischen Regierung ihre Zusammenarbeit anbietet. “Wir haben doch gemeinsame Ziele”, sagte …

Nicht hofieren, aber miteinander reden: Der SPD-Chef verteidigt sein Gespräch mit Pegida-Anhängern, obwohl Generalsekretärin Fahimi da ganz anderer Meinung ist.

Ihre Spuren wurden vernichtet, ihre Familien systematisch ausgelöscht: Mehr als 15.000 Juden lebten vor dem Zweiten Weltkrieg in Köln. Hier hatten sie sich ein Leben aufgebaut, arbeiteten als Schuhmacher oder Kaufmann, gingen in …

Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat sich nach dem Syriza-Wahlsieg in Griechenland für einen grundlegenden Strategiewechsel im Euro-Krisenmanagement ausgesprochen. “Die Griechenland-Wahl sollte Anlass für einen Strategiewechsel …

Um den Bürokratieaufwand beim gerade erst in Kraft getretenen Mindestlohn abzuschmelzen, setzt Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) nun Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) unter Druck. Wie die “Rheinische Post” …

Jehuda Bacon gehörte zu einem Hilfstrupp von Lagerinsassen, die sich die „Birkenau Boys“ nannten. Seine Bilder halfen ihm, mit dem Unbegreiflichen zu leben.

Es klingt wie im Kalten Krieg: Russische Spione sollen versucht haben, US-Bürger als Informanten anzuwerben. Nun hat die US-Justiz den Ring ausgehoben. Die Verdächtigen sammelten Informationen zu möglichen Sanktionen der USA gegen …

Mit dem Tod kennt sich KZ-Arzt Mengele aus. Über die zehnjährige Eva sagt er lachend: „Was für ein Pech. Sie ist so jung und hat nur noch zwei Wochen zu leben.“ Doch das Mädchen stirbt nicht – und macht Jahrzehnte später das …

In Krakau sprach Regie-Star Spielberg vor Holocaust-Überlebenden – und mahnte, dass die Religions- und Redefreiheit in Gefahr sei.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel fordert den Bund zu mehr Engagement in der Flüchtlingspolitik auf: “Die Flüchtlingsfinanzierung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, der wir uns längerfristig stellen. Der …

Wie ein Himmel voller Geigen – so hängen die Violinen im Keller von Restaurator Weinstein. Und doch erzählen sie von der Hölle. Jede von ihnen gehörte einst einem Juden. Zum Gedenken an die Opfer des Holocaust erklingen 17 von …

Bei laufen die Geschäfte schleppend – nun soll mit weiteren Einsparungen gegengesteuert werden. Im dritten Quartal fiel der Nettogewinn im Vergleich zum Vorjahr von 2,4 auf 2,1 Milliarden Dollar (1,6 Mrd Euro), wie der …

Am Montagabend gingen sie wieder auf die Straße: Tausende Dresdner protestierten im Rahmen der dubiosen gegen angebliche Überfremdung und Islamisierung. Indes streitet die Politik über den Umgang mit „Pegida“. Vor allem eine …

##bigimage Erst am Dienstag gab es peinliche Enthüllungen über den Pegida-Organisator Lutz Bachmann, der sich als Adolf Hitler bei Facebook zeigte. Am Tag danach stehen die führenden Köpfe der Leipziger Legida-Bewegung unter …

Als junge Frau ist Esther Bejarano 1943 nach Auschwitz deportiert worden. Dort rettete ihr ein Platz im Mädchenorchester das Leben. Was sie im Lager ertragen musste und wie sie die Befreiung erlebte, berichtet die 90-Jährige im …

Seit Wochen war in Dresden der Montag der Tag der islamkritischen Pegida. Diese Woche war das anders: Bei einem Bürgerfest kamen Zehntausende zusammen, um die Weltoffenheit der Stadt zu zeigen. Auch Pegida hatte jedoch zum Kommen …

Düsseldorf (ots) – Die so genannte kalte Steuerprogression entzieht den Steuerzahlern nach Berechnungen des Bundesfinanzministeriums in den Jahren 2015 und 2016 jeweils „weniger als eine Milliarde Euro“, sollte die Inflationsrate …