Kategorie: politik

Politiker biederten sich an: Pegida am Ende – und das ist auch gut so

Auch böse Geschichten können gut ausgehen: Pegida ist am Ende. Die Bewegung zerlegt sich, der Spuk scheint vorbei. Zeit für eine Bilanz: Pegida war von Anfang an islamfeindlich. Das zeigte schon der Name der Bewegung, die in einem …

Hilversum: Bewaffneter Mann dringt bei niederländischem TV-Sender ein

In der holländischen Stadt Hilversum ist ein Bewaffneter in die Redaktion des Fernsehsenders NOS eingedrungen. Die Polizei konnte ihn überwältigen – sein Motiv ist noch unklar.

Pegida-Aussteigerin: Kathrin Oertel plant Bündnis für gemäßigte Wutbürger

Pegida-Aussteigerin Oertel plant angeblich eine Konkurrenz-Bewegung für gemäßigtes Wutbürgertum. Der Führungsstreit zeigt: Die Dresdner Wutbürger-Bewegung ist eine Sackgasse. Aber der Massentreibstoff Frust bleibt.

Anti-Terror-Kampf: EU will Dschihadisten an Ein- und Ausreise hindern

Im Anti-Terror-Kampf können die EU-Staaten künftig potenzielle Dschihadisten mit europäischem Pass leichter an der Ein- und Ausreise aus der EU hindern. Die EU-Kommission beschloss entsprechende Änderungen an der europaweiten …

Nach Pegida-Spaltung   Oertel und Co planen Kundgebung mit 5000 Menschen

Nach Pegida-Spaltung   Mehr zum Thema Nach internen Streitereien hatte sich die islamkritische Bewegung in Dresden gespalten. Mehrere zurückgetretene Vereinsmitglieder um die ehemalige Frontfrau Kathrin Oertel wollen ein neues …

Rheinische Post: Kommentar / Tsipras bedroht EU = Von Matthias Beermann

Düsseldorf (ots) – Sind die donnernden Ankündigungen aus Athen nur Taktik, um die Verhandlungsposition der neuen griechischen Regierung von Alexis Tsipras zu verbessern? Oder meint es der Mann ernst mit seinen Drohungen? Diese …

Moscheegemeinden: Ditib beklagt vermehrt feindliche Angriffe

31 Angriffe auf Moscheen hat die Türkisch-Islamische Union Ditib 2014 gezählt. Allein im ersten Monat des neuen Jahres sollen es acht gewesen sein. Der Ditib-Vorsitzende Nevzat Yasar Asikoglu ist besorgt.

Check-In-Mitarbeiter protestieren in Tegel gegen Entlassung

Gegen den Arbeitgeber soll geklagt werden. Foto: Soeren Stache/Archiv Gegen den Arbeitgeber soll geklagt werden. Foto: Soeren Stache/Archiv Mehr als 100 Check-In-Beschäftigte haben nach Gewerkschaftsangaben am Donnerstag in Tegel …

Ermittlungsverfahren gegen Vertrauten von FN-Chefin Marine Le Pen

Paris (AFP) Gegen einen Vertrauten der rechtsextremen Parteichefin Marine Le Pen ist in Frankreich ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Im Zusammenhang mit Nachforschungen zum Verdacht auf Unregelmäßigkeiten bei der …

Kraft: Landesregierung investiert 640 Millionen in Digitalisierung

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Foto: Maja Hitij/Archiv Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Foto: Maja Hitij/Archiv Die nordrhein-westfälische Landesregierung will 640 Millionen Euro in innovative …

Katrina Dawson: Sydney-Geiselnahme: Dreifache Mutter starb durch Polizei-Querschläger

Brisante Details kommen nach der blutigen Geiselnahme von Sydney ans Licht. Auch die Polizei muss sich entscheidende Fehler eingestehen. Bei dem Geiseldrama in einem Café in Sydney Mitte Dezember ist die Todesursache der geklärt.

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Zeit für eine Entschuldigung Leitartikel von Tanja Laninger über

Das Buch „Die jüdischen Aktionäre des Zoologischen Garten zu Berlin“ der Wissenschaftlerin Monika Schmidt hat gezeigt, dass vom Jahr 1933 an rund ein Drittel der damaligen jüdischen Zoo-Aktionäre enteignet wurden.

Urteil: Bund muss für Bombenräumung der RRX-Trasse aufkommen

Der Bund muss die Räumung der Neubaustrecke des Rhein-Ruhr-Express (RRX) von Weltkriegsbomben bezahlen. Das hat das Düsseldorfer Verwaltungsgericht am Donnerstag entschieden. Das Land Nordrhein-Westfalen hatte versucht, die Kosten …

Nebenkläger im NSU-Prozess: Zeugen sollen von Anwalt gedrängt worden sein

Im NSU-Prozess geht der Streit über das Engagement von Nebenklage-Vertretern weiter. Ein Zeuge berichtete nun von fragwürdigem Verhalten eines Anwalts.

Presseschau: Landeszeitung Lüneburg: Das Recht des Stärkeren / Frühere Verbraucherschutzministerin

Die „Grüne Woche“ in Berlin hat sich erneut als Publikumsmagnet erwiesen.

Afghanistan: Drei US-Unternehmer am Kabuler Flughafen getötet

Am Flughafen in Kabul hat ein Bewaffneter drei amerikanische Unternehmer erschossen – unklar ist, ob der Täter afghanischer Soldat ist. Auch in anderen Teilen des Landes kam es zu Blutvergießen.

Sadschida al-Ridschawi: Wer ist die Terroristin, die der IS freipressen will?

Der Islamische Staat (IS) hat Jordanien ein gestellt. Bis Donnerstagabend hat der Staat Zeit, die Terroristin Sadschida al-Ridschawi freizulassen. Doch es stellt sich die Frage, warum die IS-Schergen versuchen, gerade diese Frau …

Lehrpfad für 250.000 Euro: Steuerbund rügt diese Autobahn-Bäume

Sie wissen nicht, wie eine Berg-Ulme aussieht? Oder eine Schwarz-Pappel? Eine Rosskastanie? Da hilft ein Baumlehrpfad. Das Land hat jetzt für 250 000 Euro 240 Beispielbäume gepflanzt. Aber nicht im Wald für Spaziergänger, sondern …

Konjunktur: Deutsche in der Frage der Griechenlandschulden gespalten

Jeder zweite Deutsche ist bereit, Griechenland in der Schuldenfrage zumindest etwas entgegenzukommen.

IS-Ultimatum für Geiseln verstrichen

Amman (dpa) – Mit dem Sonnenuntergang über der nordirakischen Stadt Mossul ist für Jordanien am Donnerstag ein neues Ultimatum der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) abgelaufen.  …

Neuer Medienliebling: Griechische Presse huldigt Alexis dem Großen

Griechenlands neue Russland-Politik? In Athener Medien ist das kaum ein Thema – die Linksregierung von Alexis Tsipras wird vor allem gefeiert. Nur die Ankündigung neuer Staatsausgaben sorgt für Irritationen.

Presseschau: neues deutschland: Folgenlose Opposition zum Irak-Einsatz: Mandatsverlust

Waffenlieferungen an die Kurden mögen für Grüne und wohl auch einige Linke im Kampf gegen das bewaffnete Böse – den Islamischen Staat – eine begrüßenswerte bis erträgliche Vorstellung sein.

Kommentar zur Pegida-Spaltung: Der verlängerte Arm der AfD? Parlamentswahl in Griechenland

Die Spaltung von Pegida geht in eine Richtung, die der AfD zu einem verlängerten Arm verhelfen könnte. Wohin das die AfD treibt, wird sich am Wochenende in Bremen zeigen.

Familienpolitik: Schwesig will Alleinerziehende stärken

Ein Viertel der alleinerziehenden Mütter muss von Hartz-IV-Leistungen leben. Das will Familienministerin Schwesig ändern. Eine Untersuchung stützt nun ihre These vom ungenutzten Potenzial, das Mütter und Väter ohne Ehepartner bieten.

Wo es an allem fehlt

Regen prasselt auf das olivgrüne Zelt, der Boden ringsum, eigentlich ein Parkplatz im Zentrum von Dnipropetrowsk, hat sich in eine schlammige Brühe verwandelt. Im Zeltinneren qualmen zwei Feldöfen. Daneben sitzen Menschen dicht …

Kommentar zum Schulz-Besuch in Athen: Auch keinen Bock

Die EU hat, auch zur Rettung Griechenlands, die europäischen Verträge weit interpretiert! Auch die Sozialdemokraten Gabriel und Schulz schenken der neuen griechischen Regierung reinen Wein ein.

SPD: rbb exklusiv: SPD: Heilmann stört Koalition

Berlins Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) hat mit seinen Äußerungen zur Schulsanierung für eine ernste Belastungsprobe in der Großen Koalition gesorgt.

Presseschau: Der Tagesspiegel: Sachsens Linke sehen in Pegida-Abspaltungen keine Partner

Berlin – Sachsens Linke wollen auch mit den Abspaltungen der islamkritischen Pegida in Dresden nicht kooperieren.

Geisterstadt in Schutt und Asche: Kobane nach dem Krieg

Kobane (dpa) – Irgendwann kann Adla Hasso die Tränen nicht mehr zurückhalten. Erst kullert eine über ihre Wange, dann zwei, dann mehr. Es sind stille Tränen, die das Leid nach außen spülen, das Adla Hasso und ihre Familie in Kobane erleben mussten.

Großeinsatz in sozialen Netzwerken: Wie der Westen den IS im Internet bekämpft

Der islamische Staat rekrutiert sehr erfolgreich im Web. Allein bei Twitter verbreiten mehr als 45.000 Nutzer die Propaganda der Fanatiker. Sicherheitsbehörden und die Betreiber sozialer Netzwerke kämpfen immer verbissener dagegen …

Streit um Internet-Video gegen IS

Frankreich will Islamisten im Internet mit ihren eigenen Waffen schlagen: Was wie Propaganda des „Islamischen Staates“ aussieht, ist eine Video-Kampagne des Innenministeriums. Die Strategie ist neu – und sehr umstritten.

Vergiftetes Lob für neuen griechischen Außenminister

Der neue griechische Außenminister Nikos Kotzias ist ein Mann des alten Systems. Bei seiner Amtseinführung kam es fast zum Affront, als Vorgänger Venizelos ihm das öffentlich unter die Nase rieb.

5000 Gegenprotestanten erwartet: Bremer Polizei will AfD-Parteitag abriegeln

Beim AfD-Parteitag in Bremen ist der Ausnahmezustand garantiert. Der Veranstaltungsort ist zu klein für alle Teilnehmer, ein riesiges Bündnis macht gegen die AfD mobil – und dann sind da noch 462 Seiten voller Anträge. Ein …

Bundesrepublik soll DDR annektiert haben: Schlichtweg Unsinn: Abgeordneter empört über

Eine Resolution des russischen Parlaments soll die deutsche Wiedervereinigung als „Annexion der DDR durch die Bundesrepublik“ verurteilen. Bernhard Kaster von der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe ist empört. Prompt schrieb …

Henkel und die AfD : Der Fremdelnde

Als BDI-Chef wurde Hans-Olaf Henkel bekannt. Als AfD-Vize fand er eine neue Betätigung – inzwischen hadert er jedoch mit seiner Partei. Wie lange hält er es noch bei den Eurokritikern aus? …

Politik: Otte: Dienst in der Bundeswehr wird attraktiver

120 Millionen Euro stehen für 22 Maßnahmen zur Verfügung …

International EU Griechenland: Athen: Protest gegen EU-Erklärung nur gegen Prozedere gerichtet

Die griechische Regierung hat klar gestellt, dass der Protest Athens gegen die gemeinsame EU-Erklärung zu Russland nicht gegen den Inhalt gerichtet gewesen sei. Der Protest habe sich allein auf die Art und Weise bezogen, wie die …

Konflikte: Experten: Nordkorea könnte Atomreaktor hochfahren

Nordkorea trifft nach Ansicht von Experten möglicherweise Vorbereitungen für den Neustart eines abgeschalteten Atomreaktors in seinem umstrittenen Nuklearzentrum Yongbyon.

Wie Michelle Obamas unverhülltes Haupt die USA erregt

„Ein mutiges politisches Statement“ , habe Michelle Obama abgegeben. Sei für die Rechte von Frauen in Saudi-Arabien eingetreten. Meinen die einen. Die anderen erklären, sie habe sich „einen Dreck darum geschert“ , was in dem Land …

Islamist in Norwegen: Der Mullah will nicht aufs Dorf

Wohin mit dem Islamisten? Seit in Norwegen Mullah Krekar aus dem Gefängnis entlassen wurde, ringt das Land um einen Umgang mit dem Radikalen. Jetzt soll er umgesiedelt werden – aber er will nicht.

Barocke Ränkespiele

Italien taucht ab in einen Wahlreigen ohne feste Gewissheiten. 1009 Parlamentarier und Vertreter aus den Regionen, sogenannte große Wähler, sind geladen, dem Land nach dem Rücktritt des betagten und populären Giorgio Napolitano …

Geiselaustausch mit IS: Poker um Selbstmordattentäterin

In Jordanien hält sich die Hoffnung, dass ein junger Kampfpilot im Austausch mit einer Terroristin lebend aus der Geiselhaft der Terrormiliz IS wiederkehrt. Die Dschihadisten zeigten sich überraschend verhandlungsbereit. Wer ist …

Hintergrund: Die EU-Sanktionen gegen Russland im Überblick

Brüssel (dpa) – Russland drohen wegen der Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine weitere EU-Sanktionen. Schon jetzt ist die Liste der Strafmaßnahmen lang. Eine Auswahl: …

Nach Kopftuch-Fotos : Politikerin Wöhrl kontert mit lustiger Mail

Mit Humor und spitzer Zunge gegen Fremdenhass: Eine bayrische Politikerin antwortet gekonnt auf eine ausländerfeindliche Mail und verteidigt sich damit selbst gegen geschmacklose Anfeindungen.

Linksschwenk in Griechenland: Merkels Gift für Europa

Alles sorgt sich um Athens neuen Kurs. Doch nicht Griechenland ist das Problem, sondern Deutschland. Denn das rigide Spardiktat der Kanzlerin hat die Griechen in die Rezession gestürzt. Nun muss ein Linker den Kapitalismus retten.

Politik: Tillmann: Koalition will Schutz für Kundeneinlagen verbessern

In Einzelfällen erhöhter Schutzumfang bis zu 500.000 Euro möglich …

Holocaust im Unterricht: Mein Opa war kein Nazi

Der Holocaust-Unterricht in Deutschland wird der multikulturellen Realität im Klassenzimmer nicht mehr gerecht. Wie muss der Geschichtsunterricht verändert werden, um Schüler aus Einwandererfamilien besser zu erreichen? …

Hizbullah will Israel nicht weiter herausfordern

Nach dem tödlichen Angriff auf eine israelische Grenzpatrouille nahe der libanesischen Grenze signalisiert die Hizbullah, kein Interesse an einer weiteren Eskalation des Konflikts zu haben.

Bundestag stimmt über Bundeswehreinsatz im Irak ab

Dass der Bundestag für den Irak-Einsatz stimmen wird, gilt als sicher. Dabei ist die völkerrechtliche Legitimation der Ausbildungsmission fragwürdig. Die Opposition ist empört – doch eine Verfassungsklage scheint wenig aussichtsreich.

Irak-Einsatz der Bundeswehr soll im Februar beginnen

Berlin (dpa) – Die Bundeswehr will nach der als sicher geltenden Zustimmung des Bundestags zum Irak-Einsatz im Februar mit der Ausbildung der kurdischen Streitkräfte beginnen. Viele Details sind aber noch nicht geklärt.