Kategorie: politik

Die Bedrohung war nie so groß

Fünf Terroranschläge sind in Frankreich allein in den vergangenen Monaten verhindert worden. Dieser Art von Gefahr habe sein Land noch nie zuvor gegenübergestanden, sagte Premierminister Valls. Zurzeit stünden besonders Kirchen im …

Was treibt Flüchtlinge nach Europa?

Brüssel (dpa) – Armut, Krieg und Unterdrückung – fast 219 000 Flüchtlinge haben laut UN-Flüchtlingshilfswerk im vorigen Jahr die lebensgefährliche Fahrt über das Mittelmeer nach Europa gewagt. Mehr als 170 000 von ihnen gelangten nach Italien. Aus …

Pharmaindustrie: Am ersten Medtech Partnering Forum in Tokyo, Japan, nehmen am 28. und 29. Mai 2015

EBD Group, der Organisator führender internationaler Partnering-Konferenzen für die Life-Science-Branche, kündigte soeben das Medtech Partnering Forum 2015 an, eine neue Partnering-Veranstaltung für die innovative …

Schlag 12 – der Mittagskommentar aus Berlin : Merkels Niederlage bei TTIP

Wo ein Wille der Kanzlerin ist, ist noch lange kein Weg: Das Freihandelsabkommen TTIP wird sich noch erheblich verzögern. Und das ist auch gut so. Denn das Abkommen kann nur besser werden. Von Andreas Hoffmann …

DAS ZEUGENHAUS: DAS ZEUGENHAUS gewinnt Gold-Medaille bei den New York Festivals / Nominierungen für

Aller guten Dinge sind drei: Bei den diesjährigen „New York Festivals World“s Television and Film Awards“ hat die Oliver Berben-Produktion des ZDF DAS ZEUGENHAUS eine Gold-Medaille in der Kategorie Television – TV Movie gewonnen.

Politiker-Zitate zum Flüchtlingstod im Mittelmeer: Das alljährliche Entsetzen

Tausende Flüchtlinge ertrinken auf dem Weg nach Europa – jeden Frühling geht das so. Und nach jedem Unglück bekunden Politiker Betroffenheit. Die Zeitleiste mit Zitaten belegt, was sich seitdem getan hat: nichts.

Bundeswehrsoldaten könnten sich an Seenotrettung beteiligen

Brüssel (dpa) – Mehr als 600 deutsche Marinesoldaten könnten sich in Kürze an der Rettung von in Seenot geratenen Flüchtlingen im Mittelmeer beteiligen.

Militäreinsatz gegen Schlepper   Experten halten EU-Pläne für offensichtlich unsinnig

Militäreinsatz gegen Schlepper   Mehr zum Thema Als Vorbild soll die EU-Anti-Piratenmission „Atalanta“ vor der somalischen Küste dienen. Ziel ist es, Boote „zu identifizieren, aufzubringen und zu zerstören“, bevor sie von …

Verstoß gegen Friedensplan   USA prangern russische Aufrüstung in der Ostukraine an

Verstoß gegen Friedensplan   Mehr zum Thema „Die kombinierten Kräfte der Russen und der Separatisten brechen weiter die Bedingungen der Minsker Vereinbarung aus dem Februar“, kritisierte Harf. Die Russen hätten „eine nennenswerte …

Bildungspolitik: Rupprecht/Volmering: Sachverständige unterstützen Koalitionsantrag zur Digitalen

Bundesweite Qualitätsstandards für digitale Bildung …

Ein Pranger für kriminelle Konzerne? Antwort auf

Berlin – Nehmen wir an, ein Bankhaus hat systematisch Beihilfe zur Steuerhinterziehung geleistet. Dann können zwar einzelne Angestellte strafrechtlich belangt werden, aber nicht das Unternehmen selbst. Es kann nicht geschlossen …

Photovoltaik-Ausschreibungsrunde beendet

170 Gebote sind bis 15. April für die erste Ausschreibungsrunde von Photovoltaik-Freiflächenanlagen eingegangen, mit denen das Volumen von 150 Megawatt mehrfach überzeichnet wurde. Wie die Bundesnetzagentur mitteilte, werden die …

Enthüllungstour in Kanada: Ex-Minister: Regierungen müssen zugeben, dass Aliens mitten unter uns

In den 60er-Jahren war er Minister in Kanada. Jetzt kämpft Paul Hellyer dafür, dass die Existenz von Aliens anerkannt wird. Mehr noch: Auf einer „Enthüllungstour“ fordert er die Regierungen weltweit auf, ihre Ufo-Akten offenzulegen.

Interview vor Flüchtlingsgipfel: CSU-Politikerin Wöhrl fordert Marshallpan für den Mittelmeerraum

Nach den jüngsten Katastrophen auf dem Mittelmeer berät die EU auf einem Sondergipfel über die Flüchtlingsfrage. Die Vorsitzende des Entwicklungshilfe-Ausschusses im Bundestag, Dagmar Wöhrl, erwartet von den europäischen Staats- …

Tarife: Beamte kämpfen weiter für Übernahme von Tarifvertrag

Der Beamtenbund kämpft weiter um die Übernahme des Tarifvertrages im öffentlichen Dienst für seine Berufsgruppe in Hessen.

Mitgliederentscheid: AfD-Chef Lucke warnt vor dem Einfluss Neurechter / Partei droht Geldnot

Der interne Richtungsstreit in der AfD spitzt sich weiter zu.

Die Bedrohung war noch nie so groß

Seit den Pariser Terroranschlägen im Januar sind in Frankreich fünf terroristische Attentate verhindert worden. Das sagte Premierminister Manuel Valls dem Fernsehsender France Inter . Zuletzt hatte die französische Polizei am …

Opposition im Bundestag: Wir hätten da mal 1313 Fragen

Linke und Grüne kämpfen gemeinsam gegen Merkels Koalition – sollte man meinen. Eine Datenanalyse zeigt: Die Opposition beschäftigt die Regierung auf höchst unterschiedliche Weise mit Anfragen.

Menschenrecht für Menschenaffen?

Es klingt skurril: In den USA klagt ein Anwalt gegen die Festhaltung zweier Affen durch eine Universität. Er nennt das „Freiheitsberaubung“ und hat eine Haftüberprüfung gefordert – mit Erfolg: Eine Richterin hat Herkules und Leo …

Werbung: münchen.tv will Vermarktungsvertrag mit TV Bayern bei Zusammenarbeit mit ProSieben kündigen

Regionalsender mahnt TV Bayern ab Eine Abmahnung ist der nächste Schritt in der kontroversen Diskussion zur geplanten Zusammenarbeit der TV Bayern GmbH mit der ProSiebenSat.1 Media AG bei der Vermarktung regionaler TV-Werbung.

Polizei: BPOLI S: Nach Festnahme: Freunde wenden Haftstrafe ab

Zivilfahnder der Bundespolizei haben am Mittwochabend (22.04.2015) gegen 21:30 Uhr im Ulmer Hauptbahnhof einen mit Haftbefehl gesuchten Mann festgenommen.

Sportartikel: Adidas verspricht 50 Prozent Wachstum in Nordamerika bis 2020 / Neuer US-Chef will

Nach Adidas“ Absturz auf Rang drei auf dem US-Markt für Sportartikel, hinter die Marken Nike und Under Armour, gibt sich der neue USA-Chef Mark King (55) kämpferisch: „Unser Ziel ist es, den Umsatz für die Adidas-Gruppe in …

Legionellen im Trinkwasser

Nach Angaben der Bundesregierung werden in Deutschland jährlich zwischen 600 bis 800 Fälle von Legionärskrankheit an das Robert-Koch-Institut gemeldet. Über 75 Prozent der Fälle stammen aus einem privaten oder beruflichen Umfeld, …

Türkei schickt Minister zu Armenier-Gedenkgottesdienst

Die türkische Regierung schickt zum ersten Mal einen Minister zu einem armenischen Gottesdienst zum Gedenken an die Opfer der Massaker von 1915. An diesem Freitag jährt sich der Beginn der Verhaftungen und Deportationen der …

Deutsche Content Allianz: Die Köpfe der Deutschen Content Allianz äußern sich zum Welttag des

Der kommende Sonntag ist Welttag des geistigen Eigentums 2015.

NeueProdukte: Variscite führt das kleinste Freescale i.MX6 Quad Cortex-A9 System-on-Module auf dem

Mit nur 20 x 50 mm ist das DART-MX6 von Variscite das kleinste System-on-Module (SOM), das Freescales i.MX6-Quad- und Dualcore-ARM-Cortex-A9(TM)-Prozessoren unterstützt.

Dresden gehen Bürgermeister aus: Ohne Stadtratsbeschluss keine Ausschreibung der Stellen

Dresden. Sollte sich der Stadtrat weiter in Endlos-Debatten verzetteln wie am vergangenen Donnerstag (DNN berichteten), hat Dresden am Ende des Jahres keine Bürgermeister mehr. Wie Stadtsprecher Kai Schulz gestern auf Anfrage der …

Grenzen auf, Grenzen dicht

Die EU berät heute auf einem Sondergipfel über Antworten auf die jüngsten Flüchtlingskatastrophen. Wie viele Menschen kann Europa aufnehmen? Ein Pro und Contra. von  Tina Hildebrandt , Heinrich Wefing , Bernd Ulrich und Gero von Randow …

Hamburg: Keinen Plan haben war gestern! HEUTE IN HAMBURG reanimiert die Sofaleichen (FOTO)

Seit Juli 2014 präsentiert HEUTE IN HAMBURG jeden Tag im Schnitt fünf knackige Event- und Freizeit-Tipps und erreicht damit jeden Monat mehr als 600.000 Hamburger mittels Blog, Newsletter und Social Media.

Amerikanischer Wahlkampf: Was Rand Paul von Le Pen lernen muss

Wenn der Republikaner Rand Paul amerikanischer Präsident werden will, sollte er sich an Marine Le Pen halten: Er muss sich von seinem Vater distanzieren. Ron Paul hat eine ähnlich obskure Vergangenheit wie Jean-Marie Le Pen.

Österreich: ikr: Abgeltungssteuerabkommen funktioniert gut: Liechtenstein und Österreich ziehen

Das mit Österreich abgeschlossene Abkommen über die Zusammenarbeit im Bereich der Steuern (Abgeltungssteuerabkommen) ist seit 1. Januar 2014 in Kraft.

Noch so viele Fragen

Der NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe, einzige Überlebende des Terror-Trios, hat die Anklage der Bundesanwaltschaft in vielen Fällen erhärtet. Doch vor allem eine Frage steht noch immer im Raum: Gab es weitere Mittäter? …

Syrerin erzählt von ihrer Flucht : Ich würde mich wieder in ein Boot setzen

Maya Alkhechen saß mit 300 Personen tagelang in einem Boot. Sie erzählt von ihrer Tour über das Mittelmeer – einem Kampf gegen Todesängste, Kälte und den eigenen Körper. Von den Schleusern schwärmt sie. Mehr als 1500 Flüchtlinge …

Nigerias Militär tötet hochrangigen Boko-Haram-Anführer

Nigerianische Soldaten haben bei einem Gefecht im Nordosten des Landes einen hochrangigen Anführer der islamistischen Terrorgruppe Boko Haram getötet. Abu Mojahid sei am Dienstag bei einem Kampf in den Außenbezirken der Stadt …

Windparks kein Risiko für Gesundheit

Laut einer Studie des Massachusetts Institute of Technology (MIT), Cambridge, die im November 2014 im “Journal of Occupational & Environmental Medicine” veröffentlicht wurde, birgt das Wohnen in der Nähe von Windparks kein Risiko …

Neujahrsvorsätze: Jeder Vierte hält sich noch an seine Neujahrsvorsätze: Das Durchhaltevermögen im

– Niedersachsen und Berliner haben die größte Erfolgsquote bei der Umsetzung der Neujahrspläne – Baden-Württemberger haben längst aufgegeben – Männer bleiben länger am Ball: 28 Prozent haben ihre Vorsätze bisher eingehalten – nur …

Rechter Terror: NSU-Prozess kostete bisher 30 Millionen Euro

Der NSU-Prozess ist einer der aufwändigsten Strafprozesse in der bundesdeutschen Justizgeschichte. Am Donnerstag findet der 200. Verhandlungstag statt.

„Das G36 hat keine Zukunft“: Pannen-Gewehr auf den Schrotthaufen

Für das Sturmgewehr G36 der Bundeswehr hat die letzte Stunde geschlagen. „Dieses Gewehr, so wie es konstruiert ist, hat in der Bundeswehr keine Zukunft“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Mittwoch vor dem …

Schwesig rechnet mit hartem Kampf um Gesetz für Lohngleichheit

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will ihr geplantes Gesetz für mehr Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern auch gegen den Widerstand der Union durchsetzen. “Politisch wird das sicher kein Spaziergang werden”, …

Entpört euch!

Die Flüchtlingstragödie im Mittelmeer hat viel überschießende Rhetorik entfesselt. Wer kommt da noch mit – juristisch, moralisch, logisch? Ein Versuch der Beruhigung von  Jochen Bittner …

Staatsschulden: Bund sparte rund 94 Milliarden Euro Zinsen

Deutschlands Schuldpapiere gelten in der Krise als eine der letzten sicheren Anlagen – entsprechend niedrig sind die Zinsen. Laut einem Zeitungsbericht hat der Staat dadurch seit 2008 viele Milliarden gespart.

US-Wahlkampf: Hillary Clinton hat die Prostituierten auf ihrer Seite

Unter dem Banner „Hookers for Hillary“ machen sich Prostituierte aus Nevada für Hillary Clinton als US-Präsidentin stark. Die Damen haben durchaus stichhaltige Argumente für ihre Kampagne.

Parteiausschlussverfahren : Begründung mangelhaft: SPD wird Edathy vorerst nicht los

Die SPD-Spitze will Sebastian Edathy unbedingt ausschließen. Der Parteivorstand reichte dafür eine 17-seitige Begründung ein – und musste nach stern -Informationen nachbessern. Von Wigbert Löer und Oliver Schröm …

Das Seil am Hals

Ein erzwungener Euro-Ausstieg wäre für EU und Währungsunion ein politisches, aber kein ökonomisches Desaster …

Genug geredet

Sie würde gerne, aber wissen nicht wie? Möglichkeiten gibt es viele, wie man Flüchtlingen konkret helfen kann …

Flüchtlinge im Mittelmeer: EU-Abgeordnete wollen neue Rettungsmission erzwingen

Vor dem Sondergipfel zum Flüchtlingsdrama drohen Europa-Abgeordnete den Regierungschefs. Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen wollen sie den EU-Haushalt blockieren, bis die Rettungsmission „Mare Nostrum“ wiederbelebt wird.

Wirtschaft   Steuereinnahmen steigen weiter kräftig

Wirtschaft   BERLIN (dpa-AFX) – Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden legen dank der stabilen Wirtschaft und guten Beschäftigungslage weiter zu. Im März stieg das Aufkommen (ohne reine Gemeindesteuern) um 4,7 Prozent …

Umweltschutz: Greenpeace beklagt Repressalien in Russland

Umweltschützer leben in Russland gefährlich: Mehrere Demonstranten wurden laut Greenpeace ermordet, in Sibirien bewegen sich die Helfer der Organisation nur noch mit Personenschützern. Bedroht werden die Aktivisten aber auch in …

Gipfel zur Flüchtlingspolitik: Europa spielt Schiffe versenken

Mit Kanonenbooten gegen Flüchtlinge: Vom heutigen EU-Sondergipfel ist einiges zu erwarten – echte Hilfe für die Verzweifelten allerdings kaum.

Polizei: LWSPA M-V: Zwei Verletzte nach Sportbootunfall an der Hafeneinfahrt Kühlungsborn

Am 22.04.2015 gegen 22:15 Uhr kam es zu einem schweren Sportbootunfall vor der Hafeneinfahrt Kühlungsborn.