Kategorie: politik

Angst in Berlin-Karlshorst: Banges Warten auf die Nachtwölfe

Freitag wird’s nicht leicht für die Polizei. Es geht um Nazis, Linke und Putins Rocker! Diese Gruppen könnten im noblen Villenviertel von Karlshorst aufeinandertreffen. Dort plant die NPD die Kundgebung „Wir trauern um unsere …

Flüchtlingspolitik: Deutschland nimmt Ägypten 600 Flüchtlinge ab

Bei seinem Besuch in Kairo hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier der ägyptischen Regierung Unterstützung zugesagt. Rund 600 Flüchtlinge sollen in Deutschland aufgenommen werden.

Pokalfinale gegen FC Energie: Fürstenwalde erwartet Zuschauerrekord

Union Fürstenwalde erwartet für das Brandenburger Pokalfinale einen Zuschauerrekord. Die bisherige Bestmarke wurde im Sommer 2013 aufgestellt, als 4300 Fans das Testspiel gegen Fußball-Bundesligist Hertha BSC gesehen hatten. Die …

Nach Rettungseinsätzen: Tausende Migranten erreichen Italien

Mitglieder der italienischen Marine nehmen gerettete Flüchtlinge an Bord. Foto: Marina Militare/EPA Mitglieder der italienischen Marine nehmen gerettete Flüchtlinge an Bord. Foto: Marina Militare/EPA Nach der Rettung von mehr als …

B1 wird für Bombenentschärfung gesperrt

Die Bundestraße 1 muss am Montagabend in Dortmund wegen einer Bombenentschärfung vorübergehend gesperrt werden. Bei Baggerarbeiten auf einem Privatgrundstück war in der Nähe der B1 ein Fünf-Zentner-Blindgänger aus dem Zweiten …

Streit im Front National: Marine Le Pen bricht mit ihrem Vater

Die Vorsitzende des Front National, Marine Le Pen, hat die Entgleisungen ihres Vaters Jean Marie lange ertragen – jetzt zwingt er sie zum Bruch. Die Partei hat die Mitgliedschaft des 86 Jahre alten Gründers suspendiert.

Männer durch Messerstiche verletzt

Nach einer Messerattacke mit mehreren Verletzten bei Berlin beruft sich der 26 Jahre alte Tatverdächtige auf Notwehr. Das teilte die Staatsanwaltschaft Cottbus am Montag mit. Bei dem Vorfall in der Nacht zum Sonntag in Königs …

Anhänger der Nachtwölfe besuchen Gedenkstätte

Am Tag nach dem 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers in Dachau herrscht auf dem Gelände der Gedenkstätte schon wieder Medienrummel. Zeitungen sind da, das Fernsehen, Presseagenturen – diesmal wegen der …

Netanyahu sagt Hilfe zu

Nach Protesten gegen Polizeigewalt und Diskriminierung hat Israels Ministerpräsident Netanyahu den äthiopischen Juden ein Hilfsprogramm in Aussicht gestellt. Dem Rassismus müsse „die Wurzel ausgerissen“ werden, sagte Netanyahu …

Legida kündigt vier Wochen Pause an – Gegendemonstranten genießen Sommerwetter

Leipzig. War es tatsächlich das Finale? Zum zwölften Mal haben sich am Montagabend Anhänger des Bündnisses „Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Legida) in der Innenstadt versammelt. Wie schon in den Wochen zuvor …

Politik: Lausitzer Rundschau: Korpsgeist der Dienste BND-Affäre erschüttert den Berliner

Bekannt sind in der BND-Affäre bisher nur Puzzle-Teile.

NRW-Verkehrsminister Groschek kritisiert erneuten Bahn-Streik

Düsseldorf (dpa/lnw) – Mit deutlichen Worten hat NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) den erneuten Streik der Lokführer-Gewerkschaft GDL kritisiert. «Das Tarifeinheitsgesetz kommt leider genauso verspätet wie manche …

Drei neue Masern-Erkrankungen seit vergangener Woche

In Berlin gab es seit vergangenem Donnerstag drei neue Fälle vom Masern-Erkrankungen. Insgesamt wurden dem Landesamt für Gesundheit und Soziales seit Beginn der Masern-Welle im Oktober 2014 somit 1172 Fälle gemeldet, wie die …

BND-Streit begraben?: Angela Merkel und Obama telefonieren erstmals seit Spionage-Affäre

Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama haben erstmals wieder miteinander gesprochen. Die beiden Politiker hätten am Dienstag miteinander telefoniert, teilte der stellvertretende US-Sicherheitsberater Ben …

Die neue Heldin der Sicherheitsbehörden

Die deutschen Sicherheitsbehörden loben eine Baumarkt-Mitarbeiterin, die mit ihrer Aufmerksamkeit einen Anschlag in Hessen verhinderte. Braucht es da noch Überwachung? von  Lisa Caspari …

Polizei: BPOLI-KA: Fünf Festnahmen durch die Bundespolizei

Am verlängerten Wochenende klickten gleich fünf Mal die Handschellen im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Karlsruhe.

Kommentar: Mittelbayerische Zeitung: Über alle Berge / Kommentar zum FC Bayern München/Champions

Dass der FC Bayern München in einem Fußballspiel einmal nicht als Favorit den Platz betreten würde, wäre noch im Herbst als völlig abwegig durchgegangen.

Sie will US-Präsidentin werden: Unbekannter klaut Carly Fiorina die Internet-Seite – und nutzt sie

Der Wahlkampf der ehemaligen Konzernchefin Carly Fiorina beginnt denkbar schlecht: Kaum hat sie ihre Kandidatur verkündet, muss sie auch schon Hohn und Spott über sich ergehen lassen. Ein Unbekannter hat der Politikerin eine …

Baden erlaubt – Umfeld marode

Der Verein »Bürger für Rahnsdorf« macht Druck: Mit einer Unterschriftenaktion fordert er den Senat auf, endlich die lange geplante Ausschreibung zum mehr als 100 Jahre alten Strandbad Müggelsee voranzubringen. Wenn die Sonne so …

Bewerberfeld wächst   Ex-HP-Chefin und Neurochirurg kandidieren für US-Präsidentschaft

Bewerberfeld wächst   Mehr zum Thema Carson bestätigte sein Vorhaben in einem vom TV-Sender WKRC ausgestrahlten Interview. Der wortgewandte Politneuling ist bislang der einzige afroamerikanische Bewerber bei den Konservativen.

Kommentar: WAZ: Terror mit hoher Anziehungskraft – Kommentar von Gudrun Büscher zu Islamisten

Es war eine aufmerksame Baumarkt-Kassiererin, die vor wenigen Tagen vermutlich einen Terroranschlag in Hessen verhindert hat.

Die Siegesparade in Moskau wird groß wie nie

Den Sieg über Nazi-Deutschland vor 70 Jahren feiert Russland am 9. Mai mit einer gigantischen Leistungsschau modernster russischer Militärtechnik. Während die meisten westlichen Staats- und Regierungschefs der Parade fernbleiben, …

Briten wählen neues Unterhaus: Kleine Parteien bringen UK durcheinander

Die Wahl an diesem Donnerstag wird das politische System in Großbritannien verändern. Wo früher klare Verhältnisse herrschten, wird es jetzt richtig kompliziert. Die Sitze im britischen Unterhaus sind anders angeordnet, als in den …

Die Todesstrafe ist in Osteuropa noch nicht überall geächtet

Ungarns Ministerpräsident Orbán hat die Wiedereinführung der Todesstrafe erwogen. Das würde europäischer Grundwerte verletzen, sagt der Rechtsphilosoph Reinhard Merkel. Interview:  Tahir Chaudhry …

Tag der Befreiung: 8. Mai als Feiertag in Brandenburg: Knabe kritisiert Landtagsentscheid

Der Historiker Hubertus Knabe hat die Wiedereinführung eines gesetzlichen Feiertags in Brandenburg am 8. Mai scharf kritisiert.

Polizeibericht Angermünde: Dieseldiebe auf frischer Tat gestellt

Bundespolizisten stellten Sonntagfrüh ein Pärchen, das gerade aus einem Baufahrzeug mehrere Liter Diesel abgezapft hatte.

Grüne wollen Spahn zu Edathy-Affäre befragen

Die Grünen haben in der Edathy-Affäre eine Befragung des CDU-Präsidiumsmitglieds Jens Spahn gefordert. “Wenn Herr Spahn Informationen über Herrn Oppermann im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre hat, muss er sie auch vor dem …

Fünf große, kleine Briten

So bunt war es noch nie: Bei der Wahl in Großbritannien sind die kleinen Parteien wichtiger denn je. Wer führt sie an und was wollen sie? von  Imke Henkel , London …

US-Präsidentschaft: Bill Clinton verteidigt Familienstiftung

Das Finanzgebaren ihrer Stiftung beschert Hillary Clinton Ärger als Präsidentschaftskandidatin. Ehemann Bill Clinton verteidigt jetzt die Organisation: Die Spenden hätten keinen Einfluss auf die US-Politik gehabt.

Nobelpreisträgerin Malala Yousafzai: Lasst die Mädchen lernen!

Was macht die Welt wirklich besser? Bildung. Jedes Mädchen weltweit sollte darum eine weiterführende Schule besuchen können. Das fordert die pakistanische Kinderrechtlerin und Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai in ihrem …

Islamismus: Eine neue Dimension der Bedrohung

Zwischen BND-Affäre und dem Fall Oberursel: Die Sicherheitsbehörden wehren sich gegen die Skandalisierung ihrer Arbeit. Nicht jeder Fehler sei ein Skandal, sagte Verfassungsschutzpräsident Maaßen auf einer Tagung zum …

Schottische Nationalpartei: Wedeln mit dem britischen Hund

Edinburgh-South war Labour-Territorium. Aber auch in diesem Wahlkreis marschiert nun die Schottische Nationalpartei durch. Bei den kommenden Wahlen wird sie die Machtverhältnisse in Großbritannien kräftig aufmischen.

Zu lockere Einsatzregeln: Israelische Veteranen kritisieren Gaza-Krieg

Die israelische Armee betont stets, sie unternehme auch im Krieg alles, um den Tod von Zivilisten auf der Gegenseite zu verhindern. Zeugenaussagen israelischer Soldaten werfen nun Zweifel auf.

Partei: Stellungnahme der IB-Hochschule Berlin zum Positionspapier Heilmittelerbringer direkter in

In einem Positionspapier der AG Gesundheit der CDU/CSU Fraktion im Bundestag, welches auf eine Initiative des Physiotherapeuten, Praxisinhabers und Bundestagsabgeordneten Dr.

Unternehmen: Bäcker machen mehr Geschäft mit Snacks

Mit belegten Brötchen, Pizza und anderen Snacks machen Bäckereien den Fast-Food-Anbietern zunehmend Konkurrenz.

Der echte Skandal liegt in der Politik

Bemerkenswert an den jüngsten Verwicklungen des Bundesnachrichtendienstes ist die Tatsache, dass außerhalb der Republik kaum eine Erregung über die Neuigkeiten aus Pullach und Bad Aibling zu verzeichnen ist. Wenigstens Frankreich, …

Zu früh zum Jubeln – Ebola ist noch da

Ebola mag aus den Schlagzeilen verschwunden sein, aber nicht aus den betroffenen Ländern Westafrikas. Während Liberia sich Hoffnung macht, bald erstmals für Ebola-frei erklärt zu werden, sind Guinea und Sierra Leone noch lange …

Anti-Islam-Aktivistin Pamela Geller: Voll auf Hass

Unter den amerikanischen Islamhassern ist Pamela Geller eine Berühmtheit. Sie bloggt, polarisiert – und organisiert Kampagnen wie den Wettbewerb für Mohammed-Karikaturen in Texas, der jetzt zum Ziel von Terroristen wurde.

Hausarzt: Studie zur Haus- und Facharztwahl: Arztmangel und lange Wartezeiten sind für die meisten

– Beim Hausarzt achten die Deutschen vor allem auf Nähe der Praxis, weite Wege muss auch auf dem Land niemand zurücklegen – Jeder fünfte Deutsche ist aus Familientradition beim Hausarzt – Drei Viertel der Deutschen bekommen beim …

Partei: Schummer: Barrierefreie Städte und Gemeinden machen den Alltag für alle leichter

Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai …

„Tarifeinheitsgesetz“: Bahnstreik: Darum übt die GDL gerade jetzt so viel Druck aus

Von außen ist das schwer zu verstehen. Da sprechen die beiden Verhandlungsführer von ein und demselben Dokument und sind doch weit davon entfernt, zu einer Einigung zu kommen. Deshalb heißt es mal wieder: Hurra, der nächste Bahn …

Nepal: Weitere Leichen unter riesigem Erdrutsch geborgen

Kathmandu (dpa) – In Nepals Touristenregion Langtang sind unter einem riesigen Erdrutsch bis Montag 52 Leichen geborgen worden, darunter sieben Ausländer.

EU stockt Nepal-Hilfe auf

Die EU hat ihre direkte Nothilfe für Nepal auf 6 Millionen Euro verdoppelt. Außerdem zog sie für dieses Jahr geplante Finanzhilfen in Höhe von 16,6 Millionen Euro auf diese Woche vor. Unterdessen sinkt die Zahl der noch vermissten …

Nach U-Boot-Zwischenfall mit Russland: Finnland alarmiert 900.000 Reservisten

Russland rüstet gewaltig auf – und die Nervosität bei den Nachbarn steigt. Jetzt hat die finnische Regierung rund 900.000 Reservisten im Lande angeschrieben, um sie auf ihre Rolle im „Krisenfall“ vorzubereiten. Erst in den letzten …

Polizei: BPOLI S: 23 Flüchtlinge festgestellt

Die Bundespolizeiinspektion Stuttgart registrierte im Laufe des vergangenen Wochenenendes in den Revierbereichen Stuttgart und Ulm insgesamt 23 asylsuchende Personen.

Polizeibericht Freilassing: Spritztour mit zwölf Irakern auf der Ladefläche – Bundespolizei stoppt

Spritztour mit zwölf Irakern auf der Ladefläche Bundespolizei stoppt organisierte Schleusung …

Polizeibericht Plauen: Bundespolizei stellt syrische Migranten im oberen Bahnhof Plauen fest

In der Nacht zum vergangenen Samstag, dem 2. Mai 2015 stellten Beamte der Bundespolizeiinspektion Klingenthal zwei syrische Männer im Alter von 40 bzw.

Kampf gegen IS: Erschöpfte Rückeroberer

Auch die irakische Großstadt Mossul soll vom IS befreit werden. Aber die kurdischen Peschmerga haben schon genug Probleme damit, die Terroristen in Schach zu halten. Immer wieder sickern IS-Kämpfer in Orte ein, die längst als …

Ruhani fordert mehr Freiheit für iranische Jugend

Der iranische Präsident twittert und die Bevölkerung darf es nicht sehen. Ruhani fordert mehr Freiheit für Irans Jugendliche und im Umgang mit dem Internet.

BND-Affäre: De Maizière weist Vorwürfe zurück – Maaßen nennt Umgang unanständig

Inenminister de Maizère hat die Vorwürfe in der Spionage-Affäre gegen sich als unberechtigt zurückgewiesen und volle Aufklärung versprochen. Unterstützung erhält de Maizère dabei vom Präsidenten des Verfassungsschutz, Hans-Georg …