Kategorie: politik

VVS will von Fahrgästen 11,4 Millionen Antwort auf

Stuttgart – Der Verkehrsausschuss im Verband Region Stuttgart (VRS) befasst sich an diesem Mittwoch mit der Preiserhöhung des Verkehrsverbundes ( VVS ) für 2016. Viel zu sagen haben die Parlamentarier allerdings nicht, denn im …

Kommentar von Berthold Kohler zur Haltung der Deutschen

Amerikas Außen- und Sicherheitspolitik ist nicht frei von Fehlern und Anmaßung gewesen. Doch warum fällt das Urteil darüber in Deutschland härter aus als anderswo? …

Immobilien: CPA:18 – Global finanziert neues INNSIDE by Melia Hotelprojekt im Wert von EUR 25

— 25-jähriger Mietvertrag des Hotels beginnt mit Fertigstellung …

Tsipras und die Wölfe

Neuwahlen kämen Syriza gelegen. Die Opposition ist politisch ausgelaugt …

Nach Schema Z

Beate Zschäpe hatte sich vorgenommen, im Gericht gleichmütig zu erscheinen. Das fällt immer schwerer …

1990: Alles muss raus!

Die deutsch-deutsche Währungsunion sorgt vor 25 Jahren für vollendete Tatsachen. Damit ist eine behutsame Privatisierung der DDR-Volkswirtschaft endgültig vom Tisch …

Bunt, friedlich, laut

Tausende demonstrieren gegen den Gipfel – und das geplante TTIP-Abkommen …

Kämpfen wie der Schwarze Ritter

In Tagen der Streiks scheinen geborenen Neinsager wie aus einem Monty Python-Film in unsere Wirklichkeit zurückzukehren …

Angela Merkel im Glück

Mit dem medial gut geglückten G7-Gipfel könnte es gerade nicht besser für die Bundeskanzlerin laufen. Geht’s von nun an also nur noch bergab? …

Notwehr oder Selbstjustiz?: Anwohner erschießt Verdächtigen

Erst geht es nur um Hab und Gut, dann plötzlich um ein Menschenleben: In einem Hamburger Wohnviertel feuert ein Hausbewohner auf einen vermeintlichen Eindringling. Ein Mann flüchtet schwer verletzt – und wird kurz darauf tot …

Bloß nicht anfassen

Wer in diesen Tagen mit einem Fähnchen in der Hand hinter einer Straßenabsperrung in Berlin oder Frankfurt auf ein Schwätzchen mit der Queen hofft, der sollte vorbereitet sein. Gabi Biesinger hat ein paar Tipps für die stilvolle …

Al-Dschasira-Journalist Mansur nach Katar zurückgekehrt

Doha (AFP) Nach seiner vorübergehenden Inhaftierung in Deutschland ist der prominente ägyptische Journalist Ahmed Mansur nach Katar zurückgekehrt. Mansur landete am Dienstagabend auf dem Flughafen der katarischen Hauptstadt Doha …

BERLINER MORGENPOST: Signal gegen die Bettelmafia/Ein Kommentar von Ulrich Kraetzer

Gegen dieses Verbot kann niemand etwas haben: Der Berliner Senat hat eine Verordnung auf den Weg gebracht, die das Betteln von oder mit Kindern verbietet. Die Hand aufhalten und dabei einen Säugling im Arm halten – das ist also …

Afghanischer Nationalheld: Der tapfere Soldat Khan

Ein einzelner Soldat hat in Kabul ein Massaker der Taliban im afghanischen Parlament verhindert. Das Land feiert Esa Khan nun als Nationalhelden. Zum Dank bekommt er ein Haus und ein neues Auto.

Europarat: Snowden sollte in die USA zurückkehren können

Straßburg (AFP) Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden sollte nach Meinung des Europarats in sein Heimatland zurückkehren können. Snowden sollte sich nicht vor einer Strafverfolgung fürchten müssen und die …

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Schleierfahndung in Bayern: Grenzwertig, von Isolde

Der Vorschlag von Finanzminister Söder war vorhersehbar. Bei 135 vollstreckten Haftbefehlen während der Grenzkontrollen beim G 7-Gipfel – da musste das Schengen-Abkommen sofort auf den Prüfstand. Offene Grenzen bieten …

Groko wischt CO2-Abgabe vom Tisch

Was passiert mit alten Braunkohlekraftwerken? Wirtschaftsminister Gabriel wollte die emissionsreiche Branche zu einer Klimaabgabe verdonnern. Doch nun scheinen sich Energiewirtschaft und Gewerkschaften durchzusetzen.

3,3 Prozent mehr Gehalt: Kita-Streit: Einigung endlich in Sicht

Die Schlichter haben gesprochen: Für die Kita-Erzieher und Sozialarbeiter soll es keine allgemeine Höherstufung geben, sondern Lohnerhöhungen in acht von 17 Lohngruppen. Darauf haben sich der frühere sächsische Ministerpräsident …

Hauptangeklagter legt zu Überfallserie Geständnis ab

Im Prozess gegen eine mutmaßliche Bande, die für 23 Überfälle auf Supermärkte und Schnellrestaurants verantwortlich sein soll, hat der Hauptangeklagte vor dem Berliner Landgericht gestanden. Die Vorwürfe seien im Großen und Ganzen …

Schiedsgericht stoppt AfD-Parteichef: Zwei herbe Rückschläge für Bernd Lucke

AfD-Parteichef Bernd Lucke muss zwei heftige Rückschläge verkraften: Das Schiedsgericht hält den Beschluss über eine neue Satzung für nicht zulässig. Auch der von ihm ins Leben gerufene Verein „Weckruf 2015“ muss aufgelöst werden.

«Skulptur Projekte» greift 2017 erstmals Digitalisierung auf

Kurator König stellte das Konzept der diesjährigen «Skulptur Projekte» vor. Foto: Caroline Seidel Kurator König stellte das Konzept der diesjährigen «Skulptur Projekte» vor. Foto: Caroline Seidel Mit mehr Künstlerinnen und …

Wirtschaft   GESAMT- Brüssel hofft auf Einigung im griechischen Schuldendrama

Wirtschaft   BRÜSSEL/ATHEN (dpa-AFX) – Im Ringen um die Rettung Griechenlands ist nach Einschätzung der EU-Kommission eine Vereinbarung kurzfristig machbar. Der jüngste Spar- und Reformplan der griechischen Regierung stimme in …

Kommentar: Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Flaggenstreit in den USA: Im Schatten der

Mit der Wahl Barack Obamas ins Weiße Haus haben einige den Rassismus in den USA für überwunden gehalten.

Al-Dschasira-Journalist nach Haft-Freilassung: Ahmed Mansur übt Kritik an der Bundesregierung

Der ägyptische Journalist inszeniert einen Auftritt vor Journalisten in Berlin. Mansur tritt als Star einer großen Show auf. Die Bundesregierung kritisiert er bei seinem Auftritt scharf.

US-Händler verbannen Konföderierten-Flagge aus Sortiment

Der seit Jahren andauernde Zank um die umstrittene Konföderierten-Flagge aus der Zeit des US-Bürgerkrieges erreicht nun auch den Einzelhandel. Der größte US-Einzelhändler Walmart sowie der Kaufhausbetreiber Sears, dem auch die …

USA verlegen erstmals schweres Militärgerät nach Osteuropa

Tallinn (AFP) Inmitten der Spannungen zwischen dem Westen und Russland wegen des Ukraine-Konflikts verlegen die USA erstmals schweres Militärgerät in die osteuropäischen Nato-Staaten. Washington wolle „vorübergehend“ Ausrüstung …

Staatsanwaltschaft ermittelt nach Tod des ungeborenen Babys einer Migrantin

Nach dem Tod des ungeborenen Babys einer 20-jährigen Migrantin aus Guinea ermittelt die Hamburger Staatsanwaltschaft. Mit einem sogenannten Todesermittlungsverfahren will die Behörde klären, ob der Tod des Kindes auf …

Strässer sagte Russland-Reise ab

Wegen der Spannungen zwischen Moskau und Berlin hat der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Strässer, eine Russland-Reise kurzfristig abgesagt. Man habe ihm schriftlich und mündlich deutlich zu verstehen gegeben, dass …

Interview mit der Ehefrau des Saudi-Bloggers Raif Badawi: „Raif ist kein Krimineller, er hat nichts

Internet-Aktivist Raif Badawi sitzt seit 2012 in Saudi-Arabien im Gefängnis. Im Interview spricht seine Ehefrau Ensaf Haidar unter anderem über ihren Kampf, den Kontakt zu ihrem Ehemann, die Haftbedingungen und einen großen Traum.

Polizei: IM-MV: Bayerns Innenminister verstärkt bayerische Schleierfahndung:/Innenminister Lorenz

Der Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns Lorenz Caffier begrüßt die von seinem bayerischen Amtskollegen Joachim Herrmann geplanten intensiveren Kontrollaktionen an der Grenze, macht jedoch gleichzeitig deutlich, dass das …

Uno-Bericht zu Syrien: Aushungern als Kriegstaktik

Tausende Syrer hungern, Belagerungen führen zu Mangelernährung und Entkräftung. Die Verweigerung von Hilfe sei Teil der Kriegstaktik der Regierungstruppen und ihrer Gegner, kritisiert nun die Uno.

Bundesregierung verringert Waffenexporte deutlich Diese Firmen verdienen an den Rüstungsdeals

Die Waffenexporte Deutschlands sind einem Bericht zufolge auf den niedrigsten Stand seit sieben Jahren gefallen. Ein Großteil der Genehmigungen entfalle auf Schiffe und U-Boote. 100 Anträge wurden abgelehnt.

Obama kommt Angehörigen von Geiseln entgegen

Die US-Regierung lockert ihre Lösegeldpolitik. Familien, die an Terroristen Geld für die Freilassung von Verwandten zahlen, müssen nicht mehr mit einer Strafe rechnen.

Mit islamischen Argumenten gegen den Terrorismus

Fünf Jahre sammelte der pakistanische Islamgelehrte Tahir-ul-Qadri Argumente gegen den Terrorismus. Sein Werk ist wichtig, aber sein Wirken nicht ganz unumstritten. von Tahir Chaudhry …

Kommentar zur Demonstration gegen Flüchtlinge in Freital: Staat muss Autorität zeigen

Auch wenn sich immer weniger Menschen an Pegida-Aktionen beteiligen, wird die Stimmung unter den Asylgegnern aggressiver. Länder und Kommunen müssen mehr Verantwortung übernehmen, um die Sicherheit von Flüchtlingen zu …

Konjunktur: Kommunisten demonstrieren in Athen gegen Sparpolitik

Mehrere Tausend Mitglieder und Sympathisanten der Kommunistischen Partei (KKE) haben am Dienstagabend in Athen gegen die harte Sparpolitik demonstriert.

15.000 Kämpfer: Terror-Allianz mit „Kaukasus-Emirat“: Kommt der Islamische Staat jetzt nach Europa?

Schon mehr als 900 Anschläge hat das „Kaukasus-Emirat“ verübt, meist gegen Russland. Jetzt hat die tschetschenische Terrortruppe in einer Videobotschaft ihre Loyalität zum Islamischen Staat verkündet. Insgesamt 15.000 Islamisten …

Straßenschlachten : Neue Milliarden-Hilfen für die Griechen – aber Athen brennt

Turbulente Zeiten in Europa. Am Vorabend der Abstimmung im Bundestag über die Verlängerung der Griechenlandhilfe kam es in Athen zu schweren Ausschreitungen: Fliegen der Linksaußen-Rechtsaußen-Regierung von Regierungschef Alexis …

Wie Hitlers Blitz-Mythos entstand

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Maurice Cling sieht die ersten Deutschen mit ihrem Motorrad. Seine Familie war mit Hunderttausenden anderen Parisern aus der Hauptstadt geflüchtet, aufs Land, …

Atomverhandlungen mit Iran: Die nächste letzte Runde

In Wien gehen die Atomverhandlungen der Sechsergruppe mit Iran weiter, es geht um alles oder nichts. In Teheran tobt derweil ein Machtkampf.

Sommer in Syrien – versaut

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Wie sehr ein missverständlicher Tweet in den sozialen Netzwerken nach hinten losgehen kann, erlebt seit gestern die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana. Auf …

Ruandischer Geheimdienstchef in London festgenommen

Der Chef des ruandischen Geheimdienstes ist in London verhaftet worden. Grund dafür war eine spanischer Haftbefehl aus dem Jahr 2008. Doch möglicherweise spielten auch seine Machenschaften in Südafrika ein Rolle.

Oslo sucht den Super-Flüchtling

Alles sieht aus wie bei einer normalen Castingshow. Nur: Dem Sieger bei „So You Think You Can Stay“ winkt kein Plattenvertrag. Sondern das Bleiberecht. Natürlich ist die Show als solche nur ein Fake. Aber die Fälle – die sind echt.

Aus der Balance gekommen: Streit um die Kohle bringt Hannelore Krafts Koalition in Gefahr

Müssen die Kohlemeiler sterben? NRW, das einstige Bundesland des Bergbaus, kommt nicht zur Ruhe. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat Ärger mit dem grünen Koalitionspartner und muss mal wieder schlichten.

Presseschau: Der Tagesspiegel: Gesundheitssenator Czaja zum Charité-Streik: Mehr Personal ist der

Berlin – Während sich der Streik an der Charité zuspitzt, hat sich der Berliner Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) als erstes Berliner Regierungsmitglied zum Ausstand geäußert.

Polizei: Innenministerium NRW: Wiesselmann wird neuer Polizeipräsident in Mönchengladbach –

Mathis Wiesselmann wird neuer Polizeipräsident von Mönchengladbach.

Euro-Krise: Ein Bild sagt alles … über den Griechenland-Poker

Zwei lachende Herren, ein Tätscheln der Wange: Ein Foto von Jean-Claude Juncker und Alexis Tsipras wird zum Sinnbild des Griechenland-Pokers. Was kann man in der Debatte noch ernst nehmen? …

Parteibuch als Karrierehilfe: Warum soll ich mich anstrengen?

In griechischen Behörden ist die richtige Parteimitgliedschaft bei Beförderungen überaus hilfreich. Ob sich das unter der neuen Regierung ändert? Er hoffe es, sagt ein Syriza wählender Beamter. Sollte Dimitris deutsche …

Kisslers Konter: Der Päckchen-Wahnsinn bei DHL: Das Grauen wohnt in Rüdersdorf

Wer seine Pakete mit DHL nach Berlin schickt, sollte nicht von deren Zustellung ausgehen. Das Bonner Unternehmen scheint damit prinzipiell überfordert – auch ohne Streik. Erfahrungsbericht eines Verzweifelten.

Tsipras Reformpläne: Widerstand aus den linken Reihen

Mit seinen Reformvorschlägen will Alexis Tsipras die Geldgeber in der EU besänftigen. Doch in Griechenland formiert sich Protest: Gewerkschaften drohen mit Streik, in der Koalition spricht man von einem „sozialen Blutbad“.