Kategorie: politik

Harvard-Wissenschaftler warnt: Rivalität zwischen China und USA: Ein Krieg ist wahrscheinlich

Der Schlagabtausch zwischen den USA und China wegen des Territorialstreits im Südchinesischen Meer zeigt, wie angespannt die Lage zwischen der alten und der aufstrebenden Großmacht ist. Ein renommierter Wissenschaftler hat …

Klima: Australiens Industrie macht Druck wegen Klimawandels

Australische Unternehmer gehen in Sachen Klimawandel auf Konfrontationskurs zur Regierung. Der Unternehmer- und der Industrieverband schlossen sich in einer Klima-Allianz mit Gewerkschaften und Umweltgruppen zusammen und …

Zweite Runde der Bürgermeisterwahlen: Machtwechsel in Königstein

Königstein/Müglitztal. Machtwechsel in der Festungsstadt: die Königsteiner haben sich für einen neuen Bürgermeister entschieden. Tobias Kummer erobert für die CDU das Rathaus zurück. Mit 777 Stimmen bzw. 63 Prozent beerbt der …

Griechenlandkrise: Cameron erteilt Euroländern Ratschläge

Großbritannien ist selbst nicht in der Eurozone, trotzdem will Premier Cameron in der Griechenlandkrise mitreden. Sollten die Griechen beim Referendum mit Nein stimmen, „gibt es ein Problem“.

Gesine Schwan: Schäuble wollte Syriza an die Wand fahren

Die ehemalige Bundespräsidentschafts-Kandidatin Gesine Schwan (SPD) hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorgeworfen, dass Scheitern der Syriza-Regierung seit langem geplant zu haben. “Man ist ja Syriza von Anfang an …

Vorwürfe gegen Hotel-Security: Massaker in Tunesien: Wieso hielt niemand den Attentäter auf?

Ein junger Mann in Shirt und Shorts schlendert einen belebten Strand entlang – ein Maschinengewehr in der Hand. Das Foto entstand Momente, bevor der Student Seifeddine Rezgui Yacoubi (23) mit der Waffe 39 Menschen niedermäht , …

Erinnerungskultur: Unter Kölner Trümmern

Handelte es sich bei der im November 1944 hingerichteten Ehrenfelder Gruppe um eine bloße – Lebensmittel wie Waffen beschaffende – Diebesbande oder um verfolgte jugendliche Widerstandskämpfer? …

Liveticker: Alle Entwicklungen in der Griechenland-Krise

Griechenland schlittert in eine der größten Krisen seiner Geschichte. Das Hilfsprogramm läuft aus, denkbar sind der Staatsbankrott und das Ausscheiden Athens aus der Eurozone. Gibt es noch einen Ausweg? Die aktuellen Entwicklungen …

Muslime empört: Peinliche Halal-Panne im NRW-Landtag

Peinlich! NRW-Landtagspräsidentin Carina Gödecke (56, SPD) hat ausgerechnet beim festlichen Ramadan-Fastenbrechen zahlreiche Muslime brüskiert. Den rund 250 Gästen wurde Fleisch serviert, das nicht den islamischen …

Niederlande drosseln Gasförderung wegen Erdbeben

Wegen vieler kleinerer Erdbeben in der nordöstlichen Provinz Groningen wollen die Niederlande ihre Erdgasförderung dort drosseln. Statt der geplanten 39,4 Milliarden Kubikmeter im Gesamtjahr sollen im dortigen Erdgasfeld bis Mitte …

Europa zum Abwinken

Warum man sich von dieser Seifenoper um die Euro-Krise mit Grausen abwendet …

Kritik am Verfahren: Dobrindt will Vergabe von Mega-Bauprojekten reformieren

„Die Schätzungen vernachlässigen bestehende Risiken“: Eine Reformkommission hat das Vergabeverfahren bei Großbauprojekten kritisiert. Verkehrsminister Dobrindt will reagieren – unter anderem mit Strafzahlungen.

5 Maßnahmen gegen eine Griechenland-Depression

1. Ouzo trinken bis zum Abwinken. Denn das griechische Drama lässt sich nur noch mit Alkohol ertragen. Und: wer Ouzo trinkt, kurbelt die griechische Wirtschaft an. 2. Nicht ärgern – Sirtaki tanzen. Es gibt Dinge in der Welt, die …

Atomreaktor Grafenrheinfeld endgültig abgeschaltet

Grafenrheinfeld – Deutschlands ältestes aktives Atomkraftwerkt Grafenrheinfeld in Unterfranken ist nach 33 Dienstjahren endgültig abgeschaltet worden. Das einstmals leistungsstärkste Kernkraftwerk weltweit sei wie geplant „genau …

Wochenstart an der Börse: Griechenland-Krise lässt Dax abrutschen

Die drohende Staatspleite Griechenlands erschüttert die Börsen: Der deutsche Aktienindex fällt zum Handelsstart um mehr als vier Prozent.

Rauchmelderpflicht: Sachsen-Anhalt: Rauchmelderpflicht bald für sämtliche Wohngebäude / Eigentümer

In Sachsen-Anhalt läuft der Countdown für die Rauchmelderpflicht: Bis zum 31. Dezember 2015 müssen auch bestehende Wohngebäude mit Rauchmeldern ausgestattet sein.

Polizei: BPOLI-OG: Erneut Flüchtlinge in Fernreisebus

Beamte der Bundespolizei stellten bei der Kontrolle eines Fernreisebusses aus Frankreich am 28. Juni im Stadtgebiet Kehl erneut acht Flüchtlinge fest.

Palästinensischer Häftling beendet Hungerstreik nach 56 Tagen

Der palästinensische Häftling Chader Adnan befindet sich seit 56 Tagen im Hungerstreik. Nachdem ihm nun seine baldige Freilassung zugesagt wurde, hat er seinen Streik beendet. Adnan sitzt ohne Verurteilung in Haft.

International: Ministerpräsident Bouffier beginnt Gespräche in Singapur

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) beginnt heute im asiatischen Stadtstaat Singapur seine Gespräche zu Politik und Wirtschaft.

Röttgen ruft zu größerem Tunesien-Engagement auf

Nach dem Terroranschlag auf Touristen hat der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen zu einem größeren Engagement für Tunesien aufgerufen. “Tunesien ist der einzige Hoffnungsträger in der Region, aber das Land und seine Entwicklung sind …

Grüne: Bundesregierung muss Milchbauern helfen

Angesichts des anhaltend niedrigen Milchpreises werfen die Grünen Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) Untätigkeit vor und fordern ihn in einem offenen Brief zum Handeln auf. Im Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker …

Obama im Glück Fünf vor 8:00

Die Entscheidungen zur Homo-Ehe, der Gesundheitsreform und zum Freihandel werden die Amtszeit von Barack Obama rückblickend prägen. Genau wie sein Auftritt in Charleston. von  Martin Klingst …

Update fürs System

Seit Jahren sinkt die Wahlbeteiligung. Während die Politik noch nach den Gründen sucht, gehen einige Initiativen bereits neue Wege …

+++ Der Morgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Polizei: LWSPA M-V: Kontrollen und Ereignisse im Bereich der WSPI Sassnitz (Wochenendlage)

Dieses Wochenende bot sich für die Wasserschutzpolizeibeamten in Sassnitz ein breites Einsatzspektrum.

Kommentar zur Wahl in Kelkheim: Ein Paukenschlag

Die Wahl von Albrecht Kündiger zum Bürgermeister, sorgt in Kelkheim für Aufsehen. Nach 65 Jahren stellt die CDU nicht mehr den Rathauschef. Für die CDU wäre ein Phase des Umbruchs nicht das Schlechteste.

Stoltenberg mahnt Erhöhung der Nato-Verteidigungsetats an

Berlin. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschland zur spürbaren Erhöhung seiner Verteidigungsausgaben aufgerufen. “Ich spreche alle Verbündeten an, aber als große Volkswirtschaft fällt Deutschland stärker ins Gewicht …

Grüne Außenpolitiker warnen vor weltpolitischen Folgen von Grexit

Die Außenpolitiker der Grünen im Bundestag warnen eindringlich vor den Folgen eines Ausscheidens Griechenlands aus der Eurozone. “Politisch wären die Kosten eindeutig zu hoch”, schreiben Omid Nouripour und Manuel Sarrazin in einem …

Die neue Sicherheit am Strand

Zu Fuß, zu Pferd oder auf dem Quad – die tunesische Polizei zeigt Präsenz am Strand von Sousse, nur wenige Tage nach dem Anschlag. Viele Touristen sind aber nicht mehr da, die sie schützen könnte. Heute reist Innenminister de …

Presseschau: Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur Bayern-SPD: Eine Watschn, die lange

Ist Florian Pronold der charismatische Parteichef, den die bayerische SPD nötig hätte? …

Kommentar: BERLINER MORGENPOST: Polizeipräsenz zahlt sich aus/Ein Kommentar von Ulrich Kraetzer

Statistiken sind bekanntlich mit Vorsicht zu genießen und zeigen oft nur eine Momentaufnahme.

Man holt den rassistischen Diskurs in die Mitte der Gesellschaft

Mit rechtspopulistischen Parteien zusammenarbeiten? Die Österreicherin Barbara Blaha über die Koalition ihrer früheren Partei SPÖ mit der FPÖ und die Schwäche der Linken. Interview:  Florian Gasser …

Merkel lädt zu Treffen ins Kanzleramt

Die Kanzlerin bezeichnet die Griechenland-Krise als die größte Herausforderung seit der Unterzeichnung der Römischen Verträge 1957. Um dieser Herausforderung gerecht zu werden lädt sie zum Krisentreffen ins Kanzleramt.

Olympia-Hoffnungen Levy und Vogel: Glanzpunkte in Cottbus

Maximilian Levy. Foto: Annegret Hilse/Archiv Maximilian Levy. Foto: Annegret Hilse/Archiv Die Bahnrad-Sprinter Maximilian Levy und Kristina Vogel haben beim «Großen Preis von Deutschland» in Cottbus die Glanzpunkte gesetzt. Der …

Griechenland-Krise: EZB behält Nothilfen für Griechenlands Banken bei

Die Liquiditätshilfen unter dem Kürzel „Ela“ (“Emergency Liquidity Assistance“) dienen dazu, griechische Banken zu stabilisieren. Seit dem Antritt der neuen griechischen Regierung Anfang des Jahres heben verunsicherte Bürger …

Terrorismus   Makabres Selfie des Attentäters von Lyon nach Syrien geschickt

Terrorismus   Paris (dpa) – Der geständige Attentäter von Lyon soll ein Selfie mit dem abgetrennten Kopf seines Chefs nach Syrien geschickt haben. Die Ermittler hätten das Foto auf dem Handy des Attentäters gefunden, berichtet die …

Terror in Tunesien – Viele Opfer noch nicht identifiziert

Das Bild soll den Attentäter von Sousse zeigen. Er studierte nach bisherigen Erkenntnissen Elektro-Ingenieurswesen in der Stadt Kairouan, einer Hochburg von Salafisten. Foto: dpa Das Bild soll den Attentäter von Sousse zeigen. Er …

Mehr Geld für Millionen Rentner – Weitere Erhöhung absehbar

Berlin (dpa) – Die gut 20 Millionen Rentner bekommen ab Juli spürbar mehr auf ihr Konto überwiesen – und im kommenden Jahr dürfte die Rente noch einmal deutlich stärker steigen. Doch ein Ende der rosigen Zeiten ist auch schon in Sicht.

Freital bei Dresden: Landeszentrale-Direktor verurteilt Proteste gegen Asylbewerber

Proteste gegen Asylbewerberheime gipfeln in aktivem Ausländerhass. Frank Richter, Chef der Landeszentrale für politische Bildung in Sachsen, mahnt Gesellschaft und Politik, dies zu ächten.

Choriner Musiksommer gestartet: großes Interesse

Das Brandenburgische Staatsorchester Frankfurt (Oder) probt im Kloster in Chorin. Foto: Patrick Pleul/Archiv Das Brandenburgische Staatsorchester Frankfurt (Oder) probt im Kloster in Chorin. Foto: Patrick Pleul/Archiv Mit dem …

Kairouan in Tunesien: Die Hochburg der Salafisten

Kairouan war einst Ort der islamischen Gelehrsamkeit, heute ist es Hochburg der Salafisten in Tunesien. Hier lebte der Attentäter, der am Freitag 38 Menschen erschoss. Er ist nur ein Beispiel für die Radikalisierung eines Landes, …

Deutschlands ältester Atomreaktor geht vom Netz

Der älteste noch aktive Atommeiler Deutschlands ist in der Nacht zu Sonntag endgültig abgeschaltet worden. Die Atomgegner freuts, die Energiekonzerne üben Kritik. Bis 2022 sollen noch acht weitere Kraftwerke vom Netz gehen.

Granateneinschlag in Syrien: Vier Zivilisten in Damaskus getötet

Bisher war das Zentrum von Damaskus von den Kämpfen zwischen Rebellen und Assads Kräften verschont geblieben. Nun sind vier Menschen bei einem Granateneinschlag getötet worden.

Union will Notfallambulanzen der Krankenhäuser stärken

Die Union lehnt die von der SPD verlangte Verdoppelung des Einstellungsprogramms für neue Pflegekräfte an Krankenhäusern ab. Schon heute gebe es bei 7.400 offenen Stellen nur 5.800 registrierte arbeitslose Pfleger. “Die …

Rot-grüne Koalition verspricht mehr Lehrer und Polizisten

Für die Fortsetzung der rot-grünen Landesregierung in Bremen ist die nächste Hürde geschafft. Die Parteien einigen sich auf den Koalitionsvertrag. Angesichts der Finanzlage sind die Möglichkeiten begrenzt. Die neue rot-grüne …

Mitteldeutsche Zeitung: zur Eurokrise

Gescheitert ist aber auch die Euro-Politik von Angela Merkel. Ihr Bemühen, die Euro-Krise mit einer Mischung aus Spardruck und Entgegenkommen an die strauchelnden Länder zu entschärfen, hat die Währungsunion geschwächt und nicht …

POLITIK UND GESELLSCHAFT: Der Hetzer aus dem Sauerland

In der radikalen Salafisten-Szene ist er ein Star: Hasan Keskin verteufelt den Staat, propagiert den Dschihad und folgte Befehlen deutscher Terroristen. Bisher  nicht er nicht zu stoppen …

Leben nach der Schande

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Eigentlich müsste Mohamed Methnani, 39, jetzt nicht hier sitzen, er könnte zum Strand fahren und baden. Methnani aber hockt lieber auf einem Plastikstuhl vor seinem …

Dänemark: Neue Regierung will strengere Asylregeln

Kopenhagen – Dänemarks neue Regierung macht Tempo bei der Ausländerpolitik: Ein Vorschlag für strengere Asyl-Regeln soll innerhalb einer Woche stehen. Um die Integration kümmert sich ein eigenes Ministerium.

Die Wiedergeburt der Seidenstraße

Vor dem EU-China-Gipfel am Montag in Brüssel haben deutsche Politiker und Wirtschaftsvertreter gefordert, Peking stärker zur Öffnung seiner Märkte zu drängen. Im geschichtsträchtigem »Palais d` Egmont« in Brüssel, wo auch Rousseau …