Kategorie: politik

Wenn der Psalm-Öhi mit dem Youtube-Star

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Wäre die DDR ein Mensch, sie läge in einem Grab. Es gibt nicht wenige Menschen, die dieses Grab gelegentlich aufsuchen, um darauf zu urinieren. Andere kommen und …

Zoff unter EU-Partnern   Flüchtlingskrise: Transitstaaten gehen aufeinander los

Zoff unter EU-Partnern   Mehr zum Thema „Indem wir die Menschen dorthin geschickt haben, haben wir ihre Aufnahme erzwungen. Das werden wir auch weiter tun“, sagte der kroatische Ministerpräsident Zoran Milanovic im kroatischen …

Cin cin auf der Krim

Ob es bei der Vereinnahmung der Krim durch Russland eine „Annexion“ oder eine „Wiedervereinigung“ handelt, darüber wird bis heute heftig gestritten. Tatsache ist jedoch: Ein Teil des ukrainischen Staatsschatzes ist dabei …

Kommentar: Die Rechtspopulisten klein halten

Ist Deutschland dem Flüchtlingszustrom gewachsen? Eine naive Willkommenseuphorie ist in der jetzigen Situation ebenso falsch wie Panikmache. Denn wer in der Asylpolitik Ängste schürt, macht alleine die Rechtspopulisten stark.

Flüchtlingshilfe im Nahen Osten soll Zustrom nach Westeuropa bremsen

Wien – Während Tausende Flüchtlinge auf der Balkanroute Richtung Mitteleuropa ziehen, mehren sich die Rufe nach internationaler Unterstützung. Deutschland und Österreich fordern mehr Geld zur Versorgung syrischer Flüchtlinge im …

Die Geheimnisse der Spione

Ein Schuh mit Geheimfach, eine Gießkanne mit einer Kamera und eine Enigma-Codiermaschine – Hunderte Exponate zwischen Kaltem Krieg, Hackern und NSA-Whisteblowern zeigt das neue Berliner „Spy Museum“ seinen Besuchern.

Wir erklären den Krieg gegen Werfer von Steinen und Brandsätzen

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Wenn rund um den Jerusalemer Tempelberg die Gewalt eskaliert, dann hält die Welt den Atem an. Weil in dieser Woche über Tage hinweg Steine und Brandsätze flogen und …

Ukraine-Krise: Steinmeier optimistisch

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich zuversichtlich über die Lage in der Ukraine gezeigt. “Wir haben ein Abkommen über den Rückzug schwerer und leichterer Waffen verhandelt, das noch nicht unterzeichnet ist …

Reaktionärer »Lebensschützer«-Aufmarsch blockiert

Berlin. Hunderte Menschen haben am Samstag über längere Zeit erfolgreich einen Aufmarsch von so genannten Lebenschützern blockiert. Am Nachmittag hatte sich der Aufzug von christlichen Abtreibungsgegnern, Fundamentalisten und …

„Wir haben eine ähnliche Geschichte“: Frau verliert bei gewaltsamen Angriff ein Auge – und

Eine junge Amerikanerin wird von einer Jugendbande angeschossen und verliert ein Auge. Ihre große Stütze ist Bär, ein kleiner Hund. Das nicht nur, weil Bär so niedlich ist: Beide haben ein ähnliches Schicksal: Auch der Welpe hat …

Putin genehmigt Luftwaffen-Stützpunkt in Weißrussland

Der russische Präsident Wladimir Putin befürwortet den Bau eines Luftwaffen-Stützpunkts im benachbarten Weißrussland. Er habe einem entsprechenden Vorschlag der Regierung zugestimmt sowie Außen- und Verteidigungsministerium …

Das Mammutprogramm der neuen Regierung

Das Rennen wird knapp, denn Griechenlands bisherige Regierungspartei Syriza und die Opposition Nea Dimokratia liegen gleich auf. Ob es morgen einen klarer Sieger geben wird, ist offen. Doch was auf die neue Regierung zukommt, ist …

Flüchtlingskrise: Balkanstaaten im Abwehrmodus

Ungarn, Kroatien, Serbien, Slowenien – jeder Staat reicht die Flüchtlinge auf der Balkanroute weiter. Grenzen werden gesperrt, Botschafter einbestellt: Die Stimmung nimmt hysterische Züge an. Es gibt aber auch einen prominenten …

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++: Türkei fliegt Luftschläge gegen PKK im Nordirak

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach dem Anschlag in Suruç kämpft nun auch der türkische Staat gegen den IS. In Syrien hat das Assad-Regime Gebiete an den IS …

Österreich will Quotenverweigerer mit Geldkürzungen bestrafen

Zwei Tage vor dem möglicherweise entscheidenden Treffen der EU-Innenminister zur Verteilung von Flüchtlingen in Europa, hat Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) den Gegnern einer Quote mit Sanktionen gedroht. Faymann …

Warum gibt es noch Landminen in Kroatien?

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Auf der Facebook-Seite „Dear Refugees – Welcome to Croatia“ gibt es für Flüchtlinge eine Art Reisewörterbuch. Nützliche Sätze sind hier aus dem Arabischen und …

Kurdischer Flüchtling aus Syrien: Wir wollen niemanden stören

In Syrien war er glücklich, sagt Suleyman Suleyman – bis die Bomben fielen. Auf der Flucht ging er bis an seine Grenzen. Jetzt, in Deutschland, fühlt er sich sicher, doch der Hass der Fremdenfeinde ist ihm nicht entgangen.

Krieg in Syrien: Assads Armee gehen die Männer aus

Immer mehr alawitische Anhänger des Regimes kehren Syrien den Rücken, um sich dem Militärdienst zu entziehen. Die Kritik an den Streitkräften nimmt zu – und damit der Druck auf Baschar al Assad.

CDU-Politikerin wirft Merkel ordnungspolitischen Offenbarungseid vor

Mit scharfen Worten geht die sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann mit der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ins Gericht. “Euphorisierte Grenzöffnungsversprechen, weil jedem das Herz …

Bürgerkrieg im Brennglas

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Abgebrannte Gebäude, Einschusslöcher, zerfetzte Sandsäcke: Die Bilder aus Cizre erinnern an einen Bürgerkrieg. „Die Menschen hier haben Schreckliches durchgemacht“, …

Kommentar: Papst trifft Diktatur

Die „Unterdrücker“ in Kuba sind nicht Kapitalisten, sondern eine Clique, die ein ganzes Volk im Namen der kommunistischen Ideologie seiner Freiheit beraubt. Wird der Papst auch daran bei seinem Besuch Anstoß nehmen? …

Alltagstest für die «Willkommenskultur» in Deutschland

Berlin (dpa) – Statt Turngeräten stehen in vielen deutschen Sporthallen reihenweise Feldbetten. Der Sportunterricht fällt auf Zeit aus, Wettkämpfe werden abgesagt, Stundenpläne umgeschrieben.

Ausschreitungen vor Flüchtlingsheim in Bischofswerda

Nach zwei Abenden mit rechten Protesten wird die Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Bischofswerda nun besonders geschützt. Die Polizei richtete einen Kontrollbereich ein, in dem ohne zusätzlichen Grund Personen überprüft, …

FDP-Vize kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik vor – Zeitung

   BERLIN (Dow Jones)–FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Fehler in der Flüchtlingspolitik vorgeworfen. „Die Durchsetzung rechtsstaatlicher Grundsätze … ist eine Bedingung unserer Freiheit“, so der …

Landrat Geisler fordert klare Regeln für Windräder

Pirna. Eine klare Regelung zum Mindestabstand von Windkraftanlagen zu Wohngebieten fordert der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge von der sächsischen Landesregierung sowie vom Landtag. „Ich erwarte vom Staat, dass er eine …

EU-Kommission sagt Kroatien Hilfe in Flüchtlingskrise zu

Brüssel (Reuters) – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Kroatien Hilfe zur Bewältigung des Flüchtlingsstroms angeboten. In einem Telefonat sicherte Juncker Ministerpräsident Zoran Milanovic technische und logistische …

Ungarn mobilisiert in Flüchtlingskrise Reservisten

Ungarn mobilisiert freiwillige Reservisten der Armee, um der Flüchtlingssituation Herr zu werden. Verteidigungsminister Istvan Simicsko habe die Entscheidung auf Bitten des Generalstabschefs getroffen, meldete die amtliche …

Özoguz will Deutschkurse in Erstaufnahme-Einrichtungen

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), fordert von Bund und Ländern deutlich mehr Anstrengungen zur Integration von Flüchtlingen: In einem der “Welt” vorliegenden Strategiepapier verlangt die …

Politologe Korte   Flüchtlingskrise ist eine Chance für Merkel

Politologe Korte   Mehr zum Thema Der Widerstand in der Partei werde zwar anhalten, aber für Merkel nicht gefährlich werden, so Korte. „Das war ja schon beim Atomstreit so, in der Familien- und Arbeitsmarktpolitik, in vielen …

Bundeshaushalt: Schäuble plant Milliarden-Einsparungen für Flüchtlinge

Um die Flüchtlingshilfe zu finanzieren, will Finanzminister Schäuble nach Informationen des SPIEGEL über zwei Milliarden Euro einsparen. Die Ministerien sollen jetzt Vorschläge liefern.

Neue Sturmgewehre: G36-Nachfolger kostet mindestens 630 Millionen Euro

Ursula von der Leyen will neue Sturmgewehre als Ersatz für das Problem-Modell G36. Doch das wird nach SPIEGEL-Informationen teuer.

Welcome 2 Europe Welcome2Europe Zur Person: Nevroz Duman

Orientierung in der Fremde – für Flüchtlinge ist das wichtig. Sie haben eine beschwerliche Reise hinter sich. Die Initiative „Welcome 2 Europe“ will ihnen Hilfestellung geben. Jan Lukas Strozyk hat für tagesschau.de Mitgründerin …

Ex-Verfassungsrichter will auch die Nachteile der EU benennen

Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio fordert im “Spiegel”-Gespräch, auch die Nachteile der EU zu benennen. “Wir haben gern blaue Luftballons aufsteigen lassen und die Vorteile einseitig hervorgehoben”, sagte Di …

Asylverfahren für Flüchtlinge: Warum es bei den Schweizern besser läuft

Die deutschen Behörden sind überfordert, Flüchtlinge müssen meist viele Monate auf die Entscheidung über ihr Asylgesuch warten. In der Schweiz gibt es Schnellverfahren – und auch personell ist das Nachbarland überlegen. Martin …

Zahl der Asylsuchenden steigt weiter – Mehrheit aus Syrien

Berlin (dpa) – Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland könnte im September einen neuen Höchststand erreichen. Bis zum 13. September kamen rund 57 900 Flüchtlinge nach Deutschland – hochgerechnet auf den gesamten Monat wären das etwa 133 500.

Palmer will Richtungswechsel der Grünen in Flüchtlingspolitik

Der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer (Grüne), fordert seine Partei zu einem Richtungswechsel in der Flüchtlingspolitik auf. Die “schiere Zahl der Flüchtlinge”, so schreibt Palmer in einem Positionspapier, habe “die …

Geheimnis des langen Lebens

Das Tal um Vilcabamba in Ecuador hat seine Faszination. Denn hier gibt es so viele Hundertjährige wie an wenigen andern Orten. Was ist das Geheimnis? ARD-Korrespondent Peter Sonnenberg hat sich für den Weltspiegel auf die Suche …

LNG als strategischer Kraftstoff der Zukunft

Angesichts steigender Treibhausgasemissionen und der nahezu vollständigen Erdölabhängigkeit des deutschen Straßengüterverkehrs gewinne Liquified Natural Gas (LNG) als wettbewerbsfähige Kraftstoffalternative weiter an Bedeutung.

Kriminalbeamte wollen volle Privatisierung der Flughafensicherheit

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat gefordert, dass die Sicherheit an Flughäfen komplett in private Hände gehen soll. Damit könnten mehr Polizisten andere Aufgaben übernehmen, so BDK-Chef André Schulz gegenüber “Bild”.

Unionspolitiker wollen Asylrecht nach unten angleichen

Deutschland muss sein Asylrecht nach Einschätzung führender Europapolitiker von CDU und CSU an das anderer EU-Staaten anpassen: “Wenn wir ein europaeinheitliches Asylrecht wollen, dann muss Deutschland sein Asylrecht …

Tod Amerika nicht persönlich nehmen: Ruhani beschwichtigt USA

Es ist ein beliebter Slogan an Freitagsdemonstrationen im Iran: „Tod Amerika!“ Der iranische Präsident Ruhani erklärt nun im US-Fernsehen: Der Ruf sei nicht gegen das amerikanische Volk gerichtet – doch die Iraner seien bei …

Israels Luftwaffe bombardiert Gazastreifen

Palästinenser im Gazastreifen haben erneut Raketen auf Israel abgefeuert. Als Reaktion darauf bombardierte das isralische Militär drei „Terrorstätten“. Premier Netanjahu hat zudem eine härtere Gangart angekündigt.

Enges Rennen: Griechische Parteien buhlen um Unentschlossene

Athen (dpa) – Mit knappem Umfragevorsprung vor der konservativen Opposition geht die griechische Linkspartei Syriza in die Parlamentswahl am Sonntag. Letzte Umfrageergebnisse sahen die Syriza von Ex-Ministerpräsident Alexis Tsipras mit 24,5 bis 31 …

Parteien: SPD-Kongress „Mehr Gerechtigkeit wagen“

Die Nord-SPD will heute in Kiel mit dem Kongress „Mehr Gerechtigkeit wagen“ das sozialpolitische Profil der Partei bereits mit Blick auf die nächste Bundestagswahl schärfen.

Erster Kontakt nach langem Schweigen   USA: Russland hat Kampfjets in Syrien stationiert

Erster Kontakt nach langem Schweigen   Mehr zum Thema Mit der Entsendung von Kampfflugzeugen hätte Moskau den Ausbau seiner militärischen Präsenz in Syrien auf eine neue Stufe gestellt, sagte ein US-Regierungsvertreter, der anonym …

Slowenien zur Aufnahme von 10.000 Flüchtlingen bereit

Slowenien ist zur Aufnahme von bis zu 10.000 Flüchtlingen bereit. “Wenn die Flüchtlinge bei uns Asyl beantragen, nehmen wir sie auf und schützen sie. Dafür haben wir Kapazitäten. Bis zu 10.000 Flüchtlinge könnten wir aufnehmen”, …

Japanisches Parlament verabschiedet umstrittene Militärdoktrin

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg sind wieder Kampfeinsätze japanischer Soldaten im Ausland möglich. Trotz heftiger Proteste in der Bevölkerung und gegen massiven …

«Welt»: Kultusminister erwarten 300 000 schulpflichtige Flüchtlinge

Berlin – Die Kultusministerkonferenz geht davon aus, dass allein in diesem Jahr rund 300 000 schulpflichtige Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Das geht aus einem Brief der KMK-Präsidentin, der sächsischen Ministerin Brunhild …

Schreiben an Verkehrsminister: Signal der Offenheit: SPD fordert Führerscheinprüfung für

In einem Schreiben an Verkehrminister Alexander Dobrindt fordert die SPD-Fraktion, Flüchtlingen die Führerscheinprüfung auf Arabisch zu ermöglichen. Ein solcher Schritt sei „ein kleines Signal der Offenheit“.

Nigerias Armee befreit 90 Menschen Stichwort: Boko Haram

Es ist ein kleiner Erfolg im Kampf gegen Boko Haram: 90 Männer, Frauen und Kinder hat die nigerianische Armee nach eigenen Angaben aus der Gewalt der Terrorgruppe befreit. Und es gibt noch eine weitere Erfolgsmeldung. Nigerias …