Kategorie: politik

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Wie kann es sein, dass Berlin die Lage am Lageso nicht im Griff

Ach, das ist in Berlin? – Zugegeben, das habe ich mich gefragt, als ich die ersten Elendsbilder von der Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Moabit sah.

Sie lebt allein auf 90 Quadratmetern: „Bin völlig überrumpelt“ – NRW-Stadt Nieheim kündigt Mieterin

In der Kleinstadt Nieheim müssen sich zwei Mieterinnen eine neue Wohnung suchen: Die Stadt braucht den Wohnraum für Flüchtlinge. Eine der Mieterinnen will sich mit der Entscheidung nicht zufriedengeben: Bettina Halbey findet den …

So bleibt man Bundeskanzlerin: Der Container-Philosoph: Eine Erwiderung auf Sloterdijks Abrechnung

In einem sehr, sehr langen Gastbeitrag hat Philosoph Peter Sloterdijk das Phänomen Angela Merkel analysiert. Wortgewaltig und verschwurbelt erklärt er die Kanzlerin zur Container-Politikerin, in der jeder sehen kann, was er will.

Irak: Leiter der deutschen Ausbildungsmission tot

Der Leiter der deutschen Ausbildungsmission für kurdische Kämpfer im Irak ist in seinem Hotelzimmer leblos aufgefunden worden. Von gesundheitlichen Problemen sei nichts bekannt, heißt es aus Kreisen der Bundeswehr.

VW und die Politik: Ein tolles Stück Deutschland

Für die deutsche Politik war VW stets etwas Besonderes, nicht nur Kanzler gerierten sich gerne als Autofreunde. Eine Geschichte von Nähe und Abhängigkeit.

NSU-Prozess: Seltsame Fundstücke im Keller

Im Schutt der Zwickauer Wohnung des NSU fanden sich viele DNA-Spuren von Beate Zschäpe – doch ihr Anwalt Wolfgang Stahl zieht deren Beweiswert in Zweifel. Unklar ist, was es mit Fundstücken im Keller des Wohnhauses auf sich hat.

Russland, Frankreich, China, USA: Der VW-Skandal als globaler Image-Crash

Die „New York Times“ lästert, und auch in Frankreich und China sorgt der VW-Skandal für hämische Reaktionen – nur die Russen sind gelassen. Wie wirkt sich die Abgas-Affäre auf das deutsche Image im Ausland aus? Der Überblick.

Umfrage in Baden-Württemberg: Keine Mehrheit für Grün-Rot

Sechs Monate vor der Wahl in Baden-Württemberg bleiben die Grünen in einer Umfrage zwar stabil, die SPD aber verliert weiter. Die AfD kann mit Einzug in den Landtag rechnen.

Der Herbst startet mit einem freundlichen Wochenende

Noch hat der Sommer nicht aufgegeben: Das erste Herbstwochenende in Nordrhein-Westfalen wird überwiegend freundlich. Freitag soll es laut Deutschem Wetterdienst (DWD) noch leicht bewölkt sein, es wird 18 bis 19 Grad warm. Im Laufe …

Gewerkschaft: Polizisten dürfen nicht länger Flüchtlinge registrieren

Logo der Gewerkschaft der Polizei. Foto: Lukas Schulze/dpa Logo der Gewerkschaft der Polizei. Foto: Lukas Schulze/dpa Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert die Landesregierung auf, Polizisten nicht länger bei der …

Nabu: Viele Deutsche erfreut über Rückkehr des Wolfs

Wölfe sind laut einer Umfrage in den Bundesländern beliebt. Foto: I. Wagner/Archiv Wölfe sind laut einer Umfrage in den Bundesländern beliebt. Foto: I. Wagner/Archiv In Bundesländern mit Wolfsbestand sind die Tiere einer Umfrage …

Kommentar: Applaus aus Moskau

Merkel spricht sich dafür aus, den im Westen bisher verfemten syrischen Diktator als Gesprächspartner zu akzeptieren. Aus Moskau bekommt sie Lob dafür. Doch welcher Plan steckt hinter dem Vorschlag? …

Rund 135.000 Flüchtlinge im September in Bayern

Im September sind mehr Flüchtlinge in Bayern angekommen als im restlichen Jahr insgesamt. Bei ihrer Rede zu Beginn der Bundestagsdebatte am Donnerstag zur Flüchtlingssituation fordert Angela Merkel derweil eine dauerhafte Umverteilung.

Serbien schließt Grenze für kroatische Lkw und Güter

   BELGRAD (AFP)–Der Streit um den Umgang mit der Flüchtlingskrise eskaliert nun auch zwischen Serbien und Kroatien. Um Kroatien zu zwingen, Flüchtlinge aus Serbien ins Land zu lassen, schloss die Regierung in Belgrad am …

Frankfurter Rundschau: Späte Einsicht

Kanzlerin Angela Merkel plädiert jetzt dafür, den syrischen Machthaber Baschar al-Assad in Gespräche über eine politische Perspektive zur Beendigung des Krieges einzubeziehen. Ihr Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte das …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Wirtschaft Minister erklärt Wirtschaftsflaute in

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Hartmut Möllring (CDU) erklärt die Wirtschaftsflaute im Land mit niedrigen Preisen und dem Sparkurs der Regierung.

Wirtschaftskraft in Brandenburg legt zu

Die Wirtschaftskraft in Brandenburg ist gewachsen. Im ersten Halbjahr 2015 lag das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 1,5 Prozent über dem Vorjahreszeitraum, wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Donnerstag in Potsdam mitteilte.

Aufstockung der Finanzhilfen: Bund bietet Ländern vor Gipfel Milliarden-Plus für Flüchtlingshilfe

Schnelle Finanzhilfen und längerfristige Konzepte für einen humanen Umgang Deutschlands mit dem Flüchtlingsandrang – das sind die Ziele des am Nachmittag gestarteten Flüchtlingsgipfels in Berlin. Der Bund wird bei seinen Hilfen …

Geisel: Berlin muss Wohnungsbau neu denken

Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD). Foto: Kay Nietfeld Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD). Foto: Kay Nietfeld Berlin muss sich angesichts stark steigender Einwohnerzahlen aus Sicht von …

Trotz Flüchtlingsdebatte: Klöckners Herzlichkeit steht gegen Merkels Kühle

Mit ihrem Vorstoß in der Flüchtlingspolitik greift die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin die Sorge vieler Menschen auf. In ihrer Partei gilt sie bereits als Hoffnungsträgerin – als Kombination aus Merkel und Kohl.

Erbschaftsteuer: Solms: Reform der Erbschaftsteuer ist Gefahr für den Wirtschaftsstandort

Zeitgleich zu den Beratungen in Bundestag und Bundesrat über die Erbschaftsteuerreform hat die Deutsche Stiftung Eigentum am 24.9.

Die Wiedervereinigung war meine große Chance

Nguyen Thi Ha kam in die DDR, verliebte sich und blieb dann in Deutschland. Mittlerweile ist sie mit ihrem Laden „Ha Beauty Nails Supply“ europaweit erfolgreich. Ein Einblick in die vietnamesische Welt des Bling Bling.

Eine Wundertüte namens Nachhaltigkeit

Die Vereinten Nationen wollen alle Staaten auf Ziele für Nachhaltige Entwicklung verpflichten. Doch was ist mit dem Begriff der Nachhaltigkeit eigentlich gemeint? Ende des 17. Jahrhunderts boomte die Wirtschaft im Kurfürstentum …

Aiwanger: Grenzkontrollen sind nur Augenwischerei

München (ots) – Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung „Gut 135 000 Flüchtlinge in Bayern in den ersten drei Septemberwochen“: „Trotz Grenzkontrollen geht die Fluchtbewegung über unsere …

Heben, stützen, umbetten

Wenn am Freitag der Bundestag über neue Regelungen in der Pflegeversicherung berät, geht es kaum um die Angehörigen. Doch die betreuen 70 Prozent aller Pflegefälle und brauchen dringend Hilfe. Die Familie ist Deutschlands größter …

Linksfraktion fordert Aufklärung über Nazi-Übergriffe

Update 17.40: Linksfraktion fordert Aufklärung über Nazi-Übergriffe Die Thüringer Linksfraktion hat rasche Aufklärung über die Angriffe von Rechtsradikalen auf linke Jugendliche am Rande einer AfD-Demonstration gefordert. Der …

Mit der Wahrheit auf den Weg zum Frieden

Es ist ein Durchbruch: Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos und FARC-Kommandant Timochenko haben sich über den juristischen Umgang mit den zahllosen Menschenrechtsverbrechen geeinigt. Es ist eine der konfliktträchtigsten Fragen …

Schwesig: Brauchen Zehntausende Kita-Plätze für Flüchtlinge

Berlin (dpa) – Familienministerin Schwesig (SPD) hält zehntausende zusätzliche Kita-Plätze für Flüchtlingskinder für nötig. Mit 68 000 Kita-Kindern sei zu rechnen, wenn man aktuelle Betreuungsquoten von Kindern mit ausländischen Wurzeln auf die …

Sterbehilfe: Selbstbestimmt sterben – aber wie selbstbestimmt?

Ein genereller Anspruch auf ärztliche Suizidhilfe setzt wichtige Grundsätze des ärztlichen Ethos außer Kraft. Das gilt aber auch für das Verbot einer gewissenhaften Abwägung, die sich aus der Teilnahme an der Lebensgeschichte …

Linke fordern Straffreiheit für private Fluchthelfer

Berlin. Die Linksfraktion im Bundestag fordert Straffreiheit für private Fluchthelfer, die unentgeltlich Flüchtlingen bei der Einreise nach Deutschland helfen. Der Innenpolitiker und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der …

Asyl: Der Praxisschock

Wenn die EU ein Thema wie das Asyl vergemeinschaftet, wird es der nationalen Demokratie entzogen. Doch der politische Resonanzraum schwenkt darauf nicht ein.

Flüchtlinge in Deutschland: Immer mehr Kinder und Jugendliche

Nach Deutschland kommen immer mehr jugendliche Flüchtlinge. Viel wird unternommen, sie zu integrieren. Denn wenn es hier nicht gelingt, wo dann? …

Gastbeitrag: Flüchtlinge: Wider eine provinzielle Geschichtspolitik

Die Flüchtlingskrise zeigt: Zwangsmigration geht alle an und ist nicht nur ein Fall für die organisierten Vertriebenen.

Anstehende Beschlüsse   Was die EU in der Flüchtlingskrise plant

Anstehende Beschlüsse   Mehr zum Thema Im Fokus der EU-Bemühungen steht vor allem die Türkei, in der sich allein zwei Millionen Flüchtlinge aus Syrien aufhalten. Die EU will die Kooperation mit der Regierung in Ankara verstärken, …

Was Merkel übersehen hat

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Naiv oder dreist? Angela Merkel und Sigmar Gabriel wirken schockiert. „Manche Familien muss man eigentlich hier herausholen“, sagte der Vizekanzler am Dienstag nach …

Erstattung des Auto-Kaufpreises?: Auch in Deutschland können VW-Fahrer klagen

Doch auch in Deutschland muss sich VW auf Ungemach einstellen. Markus Achenbach (45), Zivilrechtsexperte der Kanzlei Erdrich und Partner in Bonn, rechnet damit, dass sich auch in Deutschland enttäuschte VW-Fahrer zur Wehr setzen.

Flüchtlinge überlasten Kommunen: In welchem Raumschiff lebt de Maizière?

Zehntausende Flüchtlinge erreichten Dortmund in den vergangenen Wochen. Die Ordnungsdezernentin Diane Jägers spricht über den spontanen Hilferuf aus Berlin, die Arbeit des Krisenstabes und Kuscheltiere am Bahnhof. Vor dem …

VW-Skandal und Kapitalismus: Das Auto? Der Betrug!

Nicht nur Banken betrügen, auch die Industrie. Das zeigt der VW-Skandal. Deutschland hält sich eher ans Recht als das Ausland? Ein Irrtum. Guter Kapitalismus, böser Kapitalismus? Gibt’s nicht. Nur die Notwendigkeit des starken Staates.

Pläne für Verteidigungskrieg: Experten: USA bereiten sich auf russischen Militärschlag im Baltikum

Die USA rechnen damit, dass Putin militärische Aktionen plant. Das wahrscheinlichste Szenario für die Amerikaner: Ein russischer Militärschlag gegen die Länder im Baltikum. Die Pläne für einen Verteidigungskampf sollen schon bis …

58 ehemalige IS-Kämpfer berichten: Aussteiger erzählen: Die Brutalität des IS ist sogar den eigenen

Eine neue Studie des King’s College in London gibt erstaunliche Einblicke in die Welt des IS. In der Studie wurden Aussagen von IS-Aussteigern analysiert und zeigten: Entgegen der allgemeinen IS-Propaganda ist die Brutalität sogar …

Manuel Neuer: Schweigen ist Silber, Probieren ist Gold / Wie mutig die deutschen Männer im Alltag

Dem Chef mal die Meinung geigen. Von heute auf morgen „Ich kündige!“ rufen – das wär“s doch.

Flüchtlingsschleuser vor Gericht: Taxi Almania

An einem bayerischen Gericht an der Grenze zu Österreich drehen sich derzeit fast alle Prozesse um Schlepper. Verhandelt wird im Akkord. Die Fälle haben interessante Parallelen – die Täter oft abenteuerliche Erklärungen.

SFU Berlin: Die Sigmund Freud PrivatUniversität Berlin, Campus Tempelhof, öffnet ihre Türen

Am 25. September 2015 findet in der Zeit von 15:00 bis 19:00 Uhr der Tag der offenen Tür an der SFU Berlin statt.

Öffnet eure Herzen und helft ihnen

Fatima Kurdi, die Tante des im Mittelmeer ertrunkenen Flüchtlingsjungen Aylan Kurdi, hat sich mit einem Appell an die Öffentlichkeit gerichtet. Bei einer Veranstaltung am Rande eines Sondertreffens der EU-Minister in Brüssel zur …

Wir brauchen eine Verabschiedungskultur

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! 2017 will der schleswig-holsteinische CDU-Chef Ingbert Liebing Ministerpräsident in seinem Bundesland werden. Mit drastischen Äußerungen zur Flüchtlingspolitik hat er …

Gesetzliche Neuregelung : Schlupflöcher groß wie Scheunentore: Wie Schäuble Oligarchen beschenkt

Bundestag und Bundesrat werden erstmals über die Reform der Erbschaftsteuer für Firmenerben beraten. FOCUS-Online-Experte Butterwegge meint: Es ist ein Geschenk Schäubles an Oligarchen, denn auch nach der gesetzlichen Neuregelung …

NeueProdukte: HCL startet eine Digital Service Exchange Platform

HCL Technologies (HCL), ein führender globaler IT-Dienstleister, kündigte heute den Start einer neuen Digital Service Exchange Platform an, die mit Software von ServiceNow betrieben wird.

BKA-Studie: Viele deutsche IS-Kämpfer waren früher kriminell

Die Hälfte der aus Deutschland eingereisten „Dschihadisten“, die in Syrien für die Terrormiliz IS kämpfen, hat eine kriminelle Vergangenheit. Unter ihnen ist ein bekannter Islamist und ehemaliger Rapper.

Handel: Die 8. China Yiwu International Forest Products Fair wird im November abgehalten – Grüne

Die 8. China Yiwu International Forest Products Fair, die von der chinesischen Staatsforstverwaltung und der Regierung der Provinz Zhejiang organisiert wurde, wird vom 1.

Merkels Syrien-Plan: Warum wir nicht mit Assad reden dürfen

Kanzlerin Merkel will mit Syriens Diktator Assad reden. Ernsthaft? Mit dem Mann, der Zehntausende Tote auf dem Gewissen hat? Der deutschen Außenpolitik ist augenscheinlich ihr moralischer Kompass abhanden gekommen.