Kategorie: politik

Mega-Demo in Berlin: Warum TTIP Angst verbreitet

An diesem Samstag kommen die TTIP-Gegner nach Berlin. Sie wollen den Untergang von Kultur, Wirtschaft, Umwelt und Demokratie verhindern. Sind ihre Sorgen berechtigt? Für die einen ist TTIP ein Zusammenschluss der freien Welt, die …

Zoff mit Ex-Ghostwriter: Helmut Kohl gewinnt Rechtsstreit um 200 Tonbänder

Sieg für Helmut Kohl: Das Oberlandesgericht Köln hat dem ehemaligen Bundeskanzler 200 Tonbänder zugesprochen, auf denen er sein Leben Revue passieren lässt. Hintergrund war ein Streit mit dem Publizisten Heribert Schwan: Er hatte …

Eine traurige Bilanz

Tunesien ist vier Jahre nach dem Arabischen Frühling als einziger Hoffnungsträger übrig geblieben. Andere Länder sind im Chaos versunken: In Syrien tobt ein Bürgerkrieg, in Libyen wird um die Macht gekämpft. Volker Schwenck zeigt, …

CDU-Generalsekretär für neues deutsches Leitbild

CDU-Generalsekretär Peter Tauber setzt sich angesichts der Flüchtlingskrise für eines neues deutsches Leitbild ein. “Wer glaubt, er könne Veränderung aufhalten, der wird sie erleiden. Es ist das Selbstverständnis von …

Frankfurter Zeitung 10.10.1915: Hastigen Schrittes in die Hauptstadt König Peters

Toptschider, die Belgrad im Süden überragt, ist nun erneut in den Händen österreichisch-ungarischer Truppen. Doch auch an anderen Fronten zeigen sich Entwicklungen, wie die Frankfurter Zeitung am 10. Oktober 1915 berichtet.

Haftbefehl wegen Missbrauchsverdacht: 29-jähriger Iraker in Ohrdruf festgenommen

Ein 29-jähriger Iraker wurde in der Nacht zum Donnerstag festgenommen. Angaben zufolge soll er in der Flüchtlingsunterkunft ein Kind aus Syrien missbraucht haben.

Bosbach vom Stimmungsumschwung in Flüchtlingskrise nicht überrascht

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach ist nicht überrascht, dass die Bundesbürger die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel zunehmend skeptisch sehen und Zweifel haben, ob Deutschland der Krise gewachsen ist. Der …

Mehr Gewalt gegen Flüchtlinge

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere: Es darf «auch keine klammheimliche Zustimmung geben». Foto: Michael Kappeler Bundesinnenminister Thomas de Maiziere: Es darf «auch keine klammheimliche Zustimmung geben». Foto: Michael …

Seehofer droht in Flüchtlingskrise Merkel mit Klage

Berlin – Bayern droht Kanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingskrise mit einer Verfassungsklage gegen den Bund. Wenn die Bundesregierung nicht selbst die Initiative ergreift, um den Zustrom von Flüchtlingen zu begrenzen, will die …

IS verzeichnet größten Geländegewinn seit Monaten

Aleppo/Washington (dpa) – Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat im Norden Syriens laut Aktivisten einen der größten Geländegewinne seit Monaten erzielt.

Schwäbische Zeitung: Anerkennung für die Mutigen – Kommentar zum Friedensnobelpreis

Als vor knapp fünf Jahren im Süden Tunesiens der Arabische Frühling anbrach und Wochen später Diktator Ben Ali aus Tunis vertrieben wurde, waren junge Tunesier die Helden der Welt. Ihr Aufbegehren gegen marode säkulare Diktaturen …

Auszeichnung: Tunesisches Dialogquartett erhält Friedensnobelpreis

Sie galt als Favoritin, aber bekommen hat Angela Merkel den Friedensnobelpreis doch nicht. Die Auszeichnung geht an das tunesische Quartett für den nationalen Dialog. Die norwegische Jury lobte den Einsatz für den Aufbau einer …

Wie Moscheevereine den Flüchtlingen helfen

Nicht alle muslimischen Gemeinden helfen Flüchtlingen aus islamischen Ländern – zum Ärger derjenigen, die sich umso mehr kümmern. Wie helfen die Moscheevereine den Flüchtlingen? …

Kampf gegen Terrormiliz Islamischer Staat: USA beenden Ausbildungsprogramm syrischer Rebellen

Nach heftiger Kritik an dem 500 Millionen US-Dollar teuren Programm reagieren die USA und beenden das Ausbildungsprogramm syrischer Rebellen. Der Plan der Vereinigten Staaten ist nach hinten losgegangen.

Flüchtlingskrise in Deutschland: AfD will Angela Merkel wegen „Schleusertätigkeit“ anzeigen

Die Alternative für Deutschland will die Bundeskanzlerin wegen Einschleusung von Ausländern anzeigen. In dem Zusammenhang bekräftigte die rechtspopulistische Partei, dass die „Aufnahmekapazität überschritten“ sei.

Schlägereien in Flüchtlingsunterkünften

Hamburg – In zwei zentralen Erstaufnahmeeinrichtungen in Hamburg ist es zu Schlägereien zwischen Flüchtlingen gekommen. Wie ein Polizeisprecher, kam es am Abend in Hamburg-Harburg aus zunächst unbekannter Ursache zu einer …

Gewaltwelle in Nahost weitet sich auf Gazastreifen aus

Der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern ist seit Mitte September wegen des Jerusalemer Tempelbergs erneut aufgeflammt. Seit Donnerstag vergangener Woche gab es zahlreiche Anschläge und gewalttätige Proteste. Gaza. Die …

Main-Taunus-Kreis ruft wegen Flüchtlingen Katastrophenfall aus

Wegen der kurzfristigen Aufnahme von bis zu 1000 Flüchtlingen in Notunterkünften hat der Main-Taunus-Kreis den Katastrophenfall ausgerufen. Landrat Michael Cyriax (CDU) nannte am Freitag in Hofheim dafür organisatorische und …

Salzburg sieht Bayerns „Notwehr“ gelassen

Die von Bayern geplanten „Notwehrmaßnahmen“ gegen den Zustrom von Flüchtlingen sieht das angrenzende österreichische Bundesland Salzburg gelassen. Man wappnet sich trotzdem für den Fall der Fälle.

Interview mit Politikwissenschaftler Falter: Versteht die Kanzlerin ihr Volk nicht mehr? – Sie

Angela Merkel bleibt bei ihrem Kurs in der Flüchtlingskrise. Viele ihrer Landsleute aber wollen den rigorosen Schnitt, das eine starke Signal, das die Lage in einem Zug entspannt. Versteht die Kanzlerin ihr Volk nicht mehr? Gibt …

Athener Behörde beklagt Korruption ohne Ende

Festnahme: Angelos Filippidis, der ehemalige Chef der griechischen Postbank wird wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet. Foto: Alkis Konstantinidis/Archiv Festnahme: Angelos Filippidis, der ehemalige Chef der griechischen Postbank …

Mitteldeutsche Zeitung: zu Friedensnobelpreis

Doch bei allem Jubel über den Friedensnobelpreis sollte aber nicht vergessen werden, dass die Demokratie noch ein ziemlich zartes Gewächs ist. Zwei schwere Terroranschläge in diesem Jahr, bei denen 60 ausländische Touristen ums …

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Wir brauchen klare Kante / Leitartikel von Jörg Quoos zu:

Das Problem des Migranten- und Flüchtlingsansturms ist so groß, dass sich die politische Führung endlich auf eine klare Haltung verständigen und verlässlich Kante zeigen muss.

Kommentar: Weser-Kurier: Kommentar von Susanne Güsten über den Kurdenkonflikt

Zu den absurden Aspekten des Kurdenkonflikts in der Türkei gehört es, dass niemand mehr so richtig weiß, warum eigentlich gekämpft wird.

In der Fremde die Heimat schätzen gelernt

Im Schmelztiegel Südasien fühlt sich ARD-Korrespondent Jürgen Webermann pudelwohl. Die Liste der Dinge, die er vermisst, ist dennoch lang: Vom Radfahren bis zum Leitungswasser, dass man trinken kann. In der Fremde hat er die …

Presseschau: Neue Westfälische (Bielefeld): SPD rückt von der Kanzlerin ab Agenda 2015 THOMAS SEIM

Es wird ernst für die Bundeskanzlerin.

Flüchtlingskrise: Seehofer treibt die blanke Not

Es ist leicht, sich über Seehofer zu erheben, der in ungewohnter Bescheidenheit um Beistand bittet. Berlin und Brüssel sollten diese Rufe, die einer tiefen Not entspringen, nicht übergehen. Ein Kommentar.

Rüstungschaos: Von der Leyen wollte über eine Viertelmilliarde Euro für Unternehmensberater ausgeben

Ministerin von der Leyen wollte Unternehmensberater für ihre desolaten Rüstungsprojekte beauftragen – für 286 Millionen Euro. Doch kaum fragte der SPIEGEL im Ministerium nach, zog man dort die Ausschreibung zurück.

Separatisten in Donezk verschieben Wahlen auf März

Donezk (dpa) – Die prorussischen Separatisten in Donezk in der Ostukraine haben ihre umstrittenen Kommunalwahlen auf 20. März nächsten Jahres verschoben. Das Oberhaupt der sogenannten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, unterzeichnete nach …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: zu Polizei in Sachsen-Anhalt

Fakt bleibt: Die Zahl der Polizisten ist auf Kante genäht.

Friedensnobelpreis: Gute Nachricht für ein gebeuteltes Land

Der Friedensnobelpreis an Tunesiens Quartett für den Nationalen Dialog stärkt die Zivilgesellschaft in dem von Dschihadisten bedrohten Land – das Quartett könnte dabei Vorbild sein für andere Länder in Nordafrika.

Merkel und die CDU-Basis: Lieber helfen als meckern

Die CDU-Basis murrt gegen den Kurs der Kanzlerin in der Flüchtlingsfrage. Aber es bleibt vielerorts beim Murren. Wo Angela Merkel ist, verstummen die Zweifler. In Wuppertal wird sie sogar gefeiert.

CSU sauer, SPD auf Distanz: Jetzt steht Angela Merkel in der Flüchtlingskrise ganz alleine da

Der Streit um den richtigen Weg in der Flüchtlingspolitik spitzt sich zu. Die CSU attackiert Merkel. Die SPD distanziert sich. Die Kanzlerin steckt im Dilemma und muss nun endlich mehr tun, als das Land zu Optimismus zu ermahnen.

Die Republikaner versinken im Chaos

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Am rechten Rand herrscht Jubel. Nicht nur, dass die erzkonservativen Republikaner im US-Abgeordnetenhaus ihren Parteifreund und bisherigen Vorsitzenden der Kammer, …

Logistische Probleme behindern Flüchtlingsverteilung

Bremen (dpa) – Die Verteilung der Flüchtlinge auf die einzelnen Bundesländer nach dem «Königsteiner Schlüssel» wird durch logistische Probleme behindert.

Unfälle: Sieben Verletzte bei Zugunfall

Bei einem Unfall der Schwarzwaldbahn sind am Freitag sieben Menschen verletzt worden.

Spaniens Vorgehen gegen Flüchtlinge

Was die Deutschen derzeit mit den Flüchtlingen erleben, hat Spanien schon seit Jahren hinter sich. Die Strategie: Abschottungspolitik statt Willkommenskultur.

Einheitsregierung soll Chaos in Libyen beenden

Skhirat/Tripolis – Nach monatelangen Friedensverhandlungen soll eine Regierung der Nationalen Einheit das blutige Bürgerkriegschaos in Libyen beenden. UN-Vermittler Bernardino León schlug am späten Donnerstagabend Kandidaten für …

Große Rüstungsprojekte 12,6 Milliarden Euro teurer als geplant

Berlin (dpa) – Die 19 größten Rüstungsprojekte der Bundeswehr haben durchschnittlich 41 Monate Verspätung und sind zusammen 12,6 Milliarden Euro teurer als geplant.

Viel bayerisches Backenblasen

Die bayerische Drohkulisse gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin steht, doch der ganz große Knall ist heute ausgeblieben. In der Substanz habe Ministerpräsident Seehofer Maßnahmen gefordert, auf die man sich wohl einigen …

Der neue 7er BMW: GRIP – Das Motormagazin: Der neue 7er BMW (FOTO)

– GRIP-Moderator Matthias Malmedie und Schauspieler Axel Stein testen den neuen Bayern in Porto – Außerdem: „Dets Powerkombis“ und „Helges Mini Raketen“ – Sendetermin: Sonntag, 11. Oktober 2015, um 18:00 Uhr bei RTL II …

Niedersachsen will 1000 Flüchtlinge in 100-Einwohner-Ort unterbringen

Die Flüchtlingskrise hält das Land weiter in Atem. Innenminister De Maiziére sorgt sich um steigende Gewalt und die AfD will Merkel anzeigen. Die Ereignisse rund um die Flüchtlingskrise im stern -Newsticker.

Polizei: BPOLI S: 30-Jährige am Hauptbahnhof durch drei Unbekannte belästigt

Eine 30-jährige Frau wurde in der vergangenen Nacht gegen 24:00 Uhr am Hauptbahnhof Stuttgart von drei bislang unbekannten Männern belästigt.

Nobelpreis für Tunesiens Revolution: Andere haben dafür Jahrzehnte gebraucht

Die Friedensnobelpreisträger 2015 haben vor knapp zwei Jahren Amel Karboul zur Ministerin ernannt. Sie hat dabei geholfen, Tunesiens neue Freiheit zu bewahren. Im Interview erzählt sie, wie ihr Land damals knapp einem Bürgerkrieg …

Hintergrund: Der Arabische Frühling

Berlin (dpa) – Aus einer Serie von Massenunruhen in Nordafrika und dem Nahen Osten entwickelte sich der Arabische Frühling, der mehrere Langzeitherrscher aus dem Amt fegte. Diese historische Zäsur hatte in der Region weitreichende Folgen in politischer …

Was die Welt dem Tunesischen Dialogquartett zu verdanken hat

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! „Frei“ – mit dieser Bewertung stuft die Nichtregierungsorganisation „Freedom House“ Tunesien in ihrem Demokratieindex seit diesem Jahr ein – als einziges arabisches …

Einsatzbereit aber unbeweglich?

Die Schnelle Eingreiftruppe der NATO könnte im Krisenfall binnen weniger Tage verlegt werden, etwa an die syrisch-türkische Grenze – theoretisch. Denn die Genehmigungen für Militärtransporte brauchen in vielen NATO-Staaten mehr …

Hilfsbereitschaft nicht überfordern: SPD: Flüchtlingszahlen müssen wieder sinken

Kanzlerin Merkel will Verfolgten Zuflucht gewähren. CSU-Chef Seehofer droht, die Grenzen dicht zu machen. Die SPD versucht einen Mittelweg: Vizekanzler Gabriel und Außenminister Steinmeier wollen die Migration begrenzen. Und …

Polizeibericht Frankfurt (Oder) / Wiesenau:: Mit 70.000 Zigaretten im Kofferraum unterwegs

Beamte der Bundes- und Landespolizei konnten heute Morgen einen Zigarettenschmuggler festnehmen.

TV-Ausblick: phoenix-Programmhinweis: CSU-Flüchtlingskongress und SPD-Perspektivkongress – Sa,

phoenix berichtet am Wochenende sowohl vom CSU-Fachkongress Migration und Flüchtlinge in Erding als auch vom SPD-Perspektivkongress „Wir schreiben Deutschlands Zukunft“ in Mainz.