Kategorie: politik

Primitivierung des Abendlandes

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Es wird einem mulmig zumute: Bei den Pegida-Demonstrationen zeigt sich eine Rohheit der Auseinandersetzung, die man vor einem Jahr, als der Pegida-Spuk begann, noch …

Gebt das Hanf frei – Ja, Nein, Vielleicht?

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Toxikologisch ist Cannabis weniger gefährlich als Alkohol. Die Kriminalisierung der Droge hält keinen einzigen Jugendlichen vom Kiffen ab. Im Gegenteil, dadurch ist …

Transitzonen sind Haftlager: Opposition: Merkel soll Debatte beenden

Nach Ansicht der Opposition im Bundestag wird in Deutschland viel zu wenig über die Fluchtursachen nachgedacht. Dazu gehörten unter anderem auch deutsche Waffenexporte. Kanzlerin Merkel fordern die Grünen auf, ihre …

Transitzonen an Grenze : Recht für alle

Transitzonen sind ein legitimer Versuch der Politik, die Herrschaft in der Flüchtlingskrise zurückzugewinnen. Denn mit diesem Mittel wird deutsches und europäisches Recht durchgesetzt.

Polizei: BPOLI-WEIL: Gemeinsame Hubschrauber-Sprungfahndung der deutschen Bundespolizei und des

Weil am Rhein / Basel: Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen der Grenzwachtregion Basel und der Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein wird weiter intensiviert.

MH17-Abschuss: Konfliktparteien geben sich gegenseitig Schuld

Kiew (dpa) – Nach Veröffentlichung des MH17-Untersuchungsberichts haben sich die Konfliktparteien in der Ukraine erneut gegenseitig die Schuld an dem Flugzeugabsturz gegeben.

Der hat nicht verstanden, wer wir als Nation sind

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Laut einem der gängigeren britischen Witze über die Europäische Union sind die Bürokraten in Brüssel „nicht einmal dazu in der Lage, ein Besäufnis in einer Brauerei …

Verbände: BVMW-Spitzenunternehmer zu Gast bei der österreichischen Bundesregierung – Ohoven: Große

Vier Bundesminister und die Leiterin des Bundeskanzleramtes der österreichischen Regierung haben eine Unternehmerdelegation des BVMW in Wien empfangen.

Nicht tolerables Führungsverhalten

Offene Türen zu Räumen mit vertraulichen Unterlagen und weitere Ungereimtheiten: Von „intolerablen Zuständen“ in der Bundeswehr-Prüfstelle auf dem Gelände des Waffenherstellers Heckler & Koch spricht ein interner Prüfbericht des …

Presseschau: NOZ: Gespräch mit Yasmin Fahimi, SPD-Generalsekretärin

SPD-Generalsekretärin: Galgen bei Demonstration zeigt das wahre Gesicht von Pegida …

Pegida-Demo in Dresden: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Merkel-Galgen

Der Merkel- und Gabriel-Galgen auf der Dresdner Pegida-Demo hat ein Nachspiel. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des möglichen Aufrufs zu Straftaten. Pegida-Chef Bachmann spricht von „lächerlichen Bastelarbeiten“.

Reformen: neues deutschland: Große Koalition will Vorratsdatenspeicherung noch in dieser Woche

Die Große Koalition will das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung möglichst schnell vom Bundestag beschließen lassen.

Gauck mahnt lösungsorientierten Ton an

Seoul (dpa) – Bundespräsident Joachim Gauck hat im schärfer werdenden Streit um die Konsequenzen aus der Flüchtlingskrise einen lösungsorientierten Umgang miteinander angemahnt.

Studie: Von Stagnation bis neues Wachstum: Roland Berger-Studie entwirft Szenarien für Chinas Weg

– Chinas strukturelle Probleme gefährden die magische BIP-Wachstumsschwelle von sieben Prozent – Die Auswirkungen auf unser Wachstum sind signifikant – Vier Szenarien: „Stagnation“, „Wachstum auf Pump“, „neue Normalität“ oder …

Polizeibericht Frankfurt (Oder):: Mit gefälschtem Führerschein und zwei Haftbefehlen unterwegs

Am Montag nahmen Bundespolizisten einen Lkw-Fahrer auf der Bundesautobahn 12 fest.

Radikal, radikaler, Pegida

Auch die Debatte über Transitzonen für Flüchtlinge lässt in Dresden Tausende demonstrieren. Pegida-Chef Bachmann wirft der Kanzlerin vor, Europa in einen Bürgerkrieg zu stürzen. Ein Demonstrant will sie am Galgen sehen.

Polizeibericht Schirgiswalde: Kinder im Gleisbereich der Bahn

Am 12.10.2015 gegen 12:10 Uhr erhielt die Leitstelle der Bundespolizeiinspektion Ebersbach durch die Notfallleitstelle Leipzig die Information, dass durch den Triebfahrzeugführer eines Trilex-Zuges im Bereich des Viadukts in …

Gregor Gysi über den Bundestag: Ich weiß doch sowieso, was sie sagen

In Zukunft wird Gregor Gysi seltener im Bundestag sprechen, er gibt sein Amt als Fraktionsvorsitzender ab. Auf Zuhören hat er aber auch keine Lust. Im Interview macht er Vorschläge, wie die Debatten spannender und die Arbeit der …

Polizei: BPOLI-KA: Festnahme wegen Steuerhinterziehung

Beamte der Bundespolizeiinspektion Karlsruhe haben heute Morgen einen Mann im Hauptbahnhof Karlsruhe festgenommen, der mit Haftbefehl gesucht wurde.

Amerikas wütende Polizisten

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Philip Anson weiß genau, dass er ein Image-Problem hat. Anson ist Polizist in Omaha, Nebraska. „Ich liebe diesen Job“, sagt der muskulöse 33-Jährige, als er um 18 Uhr …

Kurt Biedenkopf: Nur Vermerke zur Selbstermutigung

Kurt Biedenkopf, einst Ministerpräsident von Sachsen und Kanzler in Lauerstellung, scheitert als Tagebuchschreiber über die spannenden Jahre 1990 bis 1994.

MH17-Abschuss: Niederländische Ermittler stellen Abschlussbericht vor 

15 Monate nach dem Abschuss des Passagierflugs MH17 über der Ostukraine legt der niederländische Sicherheitsrat seinen Abschlussbericht zur Ursache vor. Viele Fragen sind bis heute ungeklärt.

Extremisten gegen Europa: Die flinken Weltvereinfacher

Anton Pelinka befasst sich auch am Beispiel Griechenland mit der „unheiligen Allianz“ rechter und linker Extremisten im Kampf gegen Europa …

Geschichte des Holocaust: In planetarischer Verstiegenheit

Timothy Snyder warnt vor einer Wiederholung des Holocaust und vor Untergangsvisionen in der Politik, um dann selbst Endzeitstimmung verbreiten zu können.

Flüchtlingskrise: Das S.O.S. der Landräte

Wir schaffen das nicht, es sind zu viele: In Nordrhein-Westfalen rufen Landräte um Hilfe. Sie verlangen, dass der „Zustrom von Flüchtlingen schnell und effektiv verringert“ wird.

Vom Mauerbau zum Mauerfall: Was die DDR-Bürger so dachten

Geheime Umfragen über die Einstellung der Ostdeutschen zur Wiedervereinigung störten Bonns Politik.

Washington und Peking: Das Lobkartell schießt zu schnell

Maximilian Terhalle analysiert Washingtons Beziehungen zu Peking und lässt sich dafür von sieben Kollegen feiern.

Das kann so nicht weitergehen: 9000 bei Pegida-Marsch: Wie Ex-Bundespräsident Wulff versuchte,

In Sachen Islam ist Ex-Bundespräsident Christian Wulff noch immer ein gefragter Redner. Am Montagabend sprach er in Dresden darüber, wie die deutsche Identität im 21. Jahrhundert aussehen wird. Währenddessen demonstrierten …

Bildung: Vereinbarung mit der Staatsregierung für Integration von Flüchtlingen durch Arbeit und

Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.

Dann werde ich versuchen, die Straße zu kaufen, in der Sie wohnen

Gregor Gysi ist für geschliffene Reden und markige Sprüche bekannt. Mit dem heute scheidenden Fraktionschef verliert die Führung der Linkspartei eine Menge an Unterhaltungswert. Seine besten Zitate.

Nicht mehr als ein Symbol

Stuttgart – Es geht um Symbolik. Vor allem darum. Wenn sich CDU, CSU, die bayerische Staats- und die Bundesregierung in den kommenden Tagen zusammensetzen wollen, um ein konkretes Konzept für Flüchtlings-Transitzonen zu …

Syrien: Russische Einmischung löst Aufrüstung aus

Die russischen Luftangriffe in Syrien haben nach Aussagen von Rebellen gegenüber der „New York Times“ einen regelrechten Stellvertreterkrieg in Gang gesetzt. Sie bekämen plötzlich mehr Waffen, so die Kommandeure – angeblich mit …

Sport: Spiel, Satz, Sieg für Oberösterreich – BILD

Sport Events wie das Generali Ladies Linz bringen weltweite Berichterstattung, Imageaufwertung und hohe Wertschöpfung auch für den Tourismus …

TV-Ausblick: Drehstart für den dritten Berlin-Tatort mit Meret Becker und Mark Waschke vom rbb

Drehstart für den Tatort „Wir-Ihr-Sie“ …

Rüstungsprojekt der Bundeswehr: Neue Mängel beim Kampfjet Eurofighter

Schon wieder gibt es Pannen beim Kampfjet „Eurofighter“: Wegen Mängeln bei der Produktion hat die Bundeswehr vorerst die weitere Auslieferung der Jets gestoppt. Schuld soll allerdings die Industrie sein.

Furchtbarer Verdacht offenbart das Misstrauen gegenüber der AKP

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Der Politiker ist aufgebracht, empört fast schon. Er ruft seinen Anhängern bei der Kundgebung in Istanbul zu: „Wir haben keine unabhängige Justiz. Auf unsere Gerichte …

Daniel Schwerd will zur Links-Partei: NRW: Landtags-Pirat vor dem Absprung

Der Piraten-Politiker Daniel Schwerd (48) sieht seine politische Zukunft offenbar bei der Linkspartei. Ralf Michalowsky (65), Parteichef der Linken in NRW, erklärte uns: „Von mehreren Seiten aus der Partei wurde an mich …

NRW-Innenminister zu Transitzonen: Ralf Jäger ist „mehr als skeptisch“

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger äußert sich im Interview mit dieser Zeitung skeptisch zu den Plänen der CSU hinsichtlich Transitzonen an den Grenzen. Mit dem SPD-Politiker sprach in Düsseldorf Wilfried Goebels.

Flüchtlingskrise in Deutschland: Angela Merkel sieht Transitzonen nicht als Massenlösung

In den Koalitionsstreit um eine Transitzone für Flüchtlinge hat sich nun auch die Kanzlerin direkt eingemischt. Angela Merkel wiegelt ab. Es würden nicht Tausende an der Grenze festgehalten. Genau das aber suggeriert die CSU.

Terroranschlag in Ankara: Die Türkei trauert, die Türkei zürnt

Proteste, Trauermärsche, Streiks: Nach den Anschlägen von Ankara will die Regierung zur Tagesordnung zurückkehren – doch viele Türken weigern sich. Sie misstrauen Staatschef Erdogan.

Hohes Sparpotenzial: 2,6 Milliarden Euro verschenkt

Weil sich ein Drittel der Stromkunden noch nie um einen besseren Tarif bemüht hat, werden 2,6 Milliarden Euro pro Jahr verschenkt. Das hat das Verbraucherportal Verivox errechnet. Bezieht man in die Rechnung auch all die mit ein, …

Staatsbesuch in Südkorea: Joachim Gauck ist jetzt Ehrenbürger von Seoul

Da hat sich die Reise in den fernen Osten schon gelohnt: Joachim Gauck ist seit Dienstag Ehrenbürger der südkoreanischen Hauptstadt Seoul. Bürgermeister Park Won-soon überreichte dem Bundespräsidenten die entsprechende Urkunde …

Transitzonen: SPD-Außenpolitiker Niels Annen: Keine gefängnisähnlichen Einrichtungen an Grenzen

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, hat Bedenken zu Transitzonen für Flüchtlinge geäußert.

6 Gründe, warum Merkel aus der Politik aussteigt

Seit nun fast zehn Jahren wird Deutschland von Angela Merkel regiert. Dazu, ob sie 2017 noch einmal als Spitzenkandidatin bei der Bundestagswahl antreten wird, hat sie sich bisher noch nicht eindeutig geäußert. Dabei gibt es für …

Justizminister warnt CSU vor „Lagern im Niemandsland“

Berlin /Stuttgart – CSU-Chef Horst Seehofer freut sich auch an den kleinen Dingen des Lebens und versteht die Kunst, die kleinen Dinge ganz groß erscheinen zu lassen. „Ich kann heute mitteilen, dass wir uns zwischen CDU und CSU …

Klima-Ökonom hält Erfolg des Pariser Gipfels für unwahrscheinlich

Der Klima-Ökonom Ottmar Edenhofer warnt vor einem Scheitern des Weltklimagipfels, der Ende November in Paris beginnt. “Das erklärte Ziel der Staatengemeinschaft, die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen, werden wir bei diesem …

Kauder: Koalition bereitet Transitzonen vor

Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) hat im Streit um Transitzonen an deutschen Außengrenzen eine Lösung in der Koalition angekündigt: “Ich halte solche Transitzonen für sinnvoll. Die Koalition wird das jetzt vorbereiten”, …

Hakenkreuze an Asylbewerberunterkünften

Update 7.10 Uhr: Hakenkreuze an Asylbewerberunterkünften Unbekannte haben an die Außenwände von mehreren Asylbewerberunterkünften im nordrhein-westfälischen Waltrop Hakenkreuze und das Wort »Raus« gesprüht. Wie die Polizei am …

Unfallquote: Unfallhochburgen: Am häufigsten schepperts in Hamburg und Berlin

Meck-Pomm: Unfallquote ein Drittel niedriger als in Hamburg / Vielfahrer melden häufiger Pkw-Schäden / Anteil an Unfallfahrern steigt mit zunehmendem Alter / Frauen melden neun Prozent häufiger Kfz-Haftpflichtschäden als Männer …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++ : Zehntausende Flüchtlinge wohnen bundesweit noch in Zelten

Ein Bericht enthüllt ein angebliches Geheimpapier deutscher Behörden. Demnach sollen 1,5 Millionen Flüchtlinge Deutschland in diesem Jahr erreichen. Derweil verzeichnet Kroatien als neues Transitland Flüchtlingsrekorde. Lesen Sie …