Friedrich Merz (CDU): Warnung vor SPD-»Träumereien« und Versprechen von Wandel

Kanzler Merz skizziert in einer Rede vor Unternehmern seine Reformpläne. Dann legt er mit Kritik am Koalitionspartner nach – und wirft der SPD vor, immer noch vom »demokratischen Sozialismus« zu träumen.

Biennale von Venedig: Wenn Kriegsnationen und Pornografie aufeinandertreffen

Wohl kaum eine Kunstbiennale von Venedig ist mit so viel Spannung erwartet worden wie diese. Mehr als 90 Länder treten gegeneinander an, darunter auch solche, die Krieg führen. Die Dänen widmen sich lieber der Pornografie.

Amokfahrt in Leipzig: Boxtrainer, Fußballfan, psychisch auffällig – wer ist Jeffrey K.?

Nach der Todesfahrt in der Leipziger Innenstadt mit zwei Toten scheint klar: Der Amokfahrer hatte psychische Probleme. Bei der Polizei war er bereits aufgefallen.

Met Gala 2026: Zwischen großer Kunst und Karnevalssitzung

Anna Wintour ist bei der Met Gala nicht nur über die neuen Finanziers gestolpert, sondern auch über das eigene Motto. Das liegt auch an Heidi Klum – die das Modeevent offenbar mit ihrer eigenen Halloweenparty verwechselte.

Achtsamkeit: Podcasterin Kathrin Fischer rechnet mit dem Hype ab

Yoga-Retreats, Meditations-Apps, MBSR-Kurse: Für die Podcasterin Kathrin Fischer ist Achtsamkeit »die falsche Antwort auf ziemlich jede Frage«. Was regt sie so auf?

Jeff Bezos ist seine 500-Millionen-Dollar-Luxusjacht zu groß

Amazon-Gründer und Milliardär Jeff Bezos verkauft offenbar seine 127-Meter-Megajacht. Das Problem: Das Segelschiff mit Pool, Kino, Konferenzräumen und 40 Crewmitgliedern passt in kaum einen Hafen.

1. Mai-Proteste in Berlin: Zwischen Wut, Weltlage und Wirklichkeitsverlust – SPIEGEL TV

Am 1. Mai bündeln sich auf Berlins Straßen Ängste, Ideologien und Identitäten. Die Polizei hat alle Hände voll zu tun.

Rui Pinto und Football Leaks: Freispruch für den Whistleblower in Portugal

Verstoß gegen Menschenrechtskonvention und juristische Grundprinzipien: Ein Gericht in Portugal hat einer Anklage gegen den »Football Leaks«-Gründer eine Absage erteilt. Doch die Staatsanwaltschaft will nicht aufgeben.

Inklusion: Bundesregierung plant Kürzungen bei Hilfen für Menschen mit Behinderungen

Die Bundesregierung will Hilfen für Menschen mit Behinderung kürzen und ein Gesetz gegen Barrieren aufweichen. Beides sendet eine fatale Botschaft: Inklusion können wir uns sparen.

Berliner Olympia-Bewerbung: Hürdenlauf über querstehende E-Roller

Eröffnungsfeier auf dem Tempelhofer Feld, das Brandenburger Tor als Medal Plaza: Der Berliner Senat hat die Olympia-Bewerbung offiziell auf den Weg gebracht. Und verbreitet einen für die Stadt ganz ungewohnten Optimismus.

Deutsche Post wird degradiert: Was bedeutet das Kürzel DHL?

Die Post hat im Laufe der Jahrzehnte mehrere Namen getragen - von Bundespost über Deutsche Post World Net bis zu Deutsche Post DHL. Künftig heißt das Unternehmen DHL AG. Die Wandlung zum globalen Logistikkonzern ist nun auch formell sichtbar.

Konzern nennt Schritt überfällig: Post nennt sich DHL und gründet neue Tochter mit dem Namen Post

Längst ist die Deutsche Post ein international agierender Logistikkonzern. Das klassische Briefgeschäft ist eher ein Sorgenkind. Nun schüttelt der Dax-Konzern einen Teil seiner Geschichte ab und nennt sich um. Für sein Deutschland-Geschäft macht er abe...

DHL: Die Deutsche Post heißt bald nicht mehr Deutsche Post

Aus Deutsche Post wird DHL AG: Das haben die Aktionäre fast einstimmig entschieden. Die Umbenennung samt neuer Struktur soll rund 37 Millionen Euro kosten.

Amokfahrt in Leipzig: Gericht weist Tatverdächtigen in Psychiatrie ein

Ein Mann ist am Montag mit dem Auto in eine belebte Fußgängerzone gefahren und hat zwei Menschen getötet. Nun soll der Tatverdächtige fürs erste in eine psychiatrische Einrichtung.

Amokfahrt in Leipzig: Gericht weist Tatverdächtigen in Psychiatrie ein

Ein Mann ist am Montag mit dem Auto in eine belebte Fußgängerzone gefahren und hat zwei Menschen getötet. Nun soll der Tatverdächtige fürs Erste in eine psychiatrische Einrichtung.

Jens Spahn wiedergewählt: Jetzt wird Friedrich Merz seinen Fraktionschef nicht mehr los

Es wurde bereits über Jens Spahns Ablösung als Unionsfraktionschef spekuliert. Doch diese Zeit ist mit seiner Wiederwahl vorerst vorbei. Was heißt das für Friedrich Merz?

Biontech: Standortschließung – Impfstoffhersteller streicht tausende Stellen

Das Biopharma-Unternehmen Biontech schließt Werke, Tausende Jobs sind in Gefahr. Was wie eine Reaktion auf den Einbruch der Impfnachfrage klingt, ist in Wirklichkeit die Quittung für Jahre verschlafener Entscheidungen.

Alberta: Kanadische Separatisten haben nötige Unterschriften für Volksentscheid zusammen

Sie wollen unabhängig vom Rest Kanadas werden: Eine Gruppe Separatisten aus der Provinz Alberta hat nun die für ein Referendum nötigen Unterschriften eingereicht. Viele von ihnen stehen der aktuellen US-Regierung nahe.

News des Tages: Abschied von X, Hantavirus, Stellenabbau bei Biontech

An Bord eines Kreuzfahrtschiffs grassiert ein gefährliches Virus. Die Erfolgsstory von Biontech scheint vorbei. Und SPD, Grüne und Linke wollten X verlassen – aber ein paar abtrünnige Abgeordnete gehen nicht mit. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Bamberg: Busfahrer lässt Fahrgast lenken – zwei Verletzte

Trotz Protesten von Fahrgästen lässt ein Busfahrer in Bayern einen Mitfahrer ans Steuer. Die Fahrt in der Innenstadt von Bamberg dauert nicht lange – und endet mit einem Notruf.

Unter 13-Jährige werden gesperrt: Facebook durchleuchtet Fotos nach minderjährigen Nutzern mit KI

Auf Druck der EU verschärft Meta die Alterskontrolle bei Facebook. Mittels Künstlicher Intelligenz werden künftig Fotos und Videos gesucht, die mutmaßlich von minderjährigen Nutzern stammen. Werden Volljährige zu Unrecht gesperrt, können sie sich wehre...

Fall Fabian: Vater und Angeklagte offenbar wieder ein Paar

Aus Eifersucht soll Gina H. den achtjährigen Fabian erstochen haben. Vor Gericht berichtet der Vater des Jungen nun von Erinnerungslücken – und einer erneuten Beziehung zur Angeklagten.

Hantavirus auf Kreuzfahrtschiff »MV Hondius«: Experte erklärt mögliche Mensch-zu-Mensch-Übertragung

Drei Menschen sind nach dem Hantavirus-Ausbruch auf der »MV Hondius« gestorben. Die WHO geht davon aus, dass sie sich gegenseitig angesteckt haben könnten. Experte Martin Eiden erklärt, wie und wo sich das Virus ausbreiten kann.

Kates Schwester Pippa Matthews muss offenbar Anwesen mit Streichelzoo verkaufen

Als Schwester der wohl künftigen britischen Königin machte Pippa Matthews jahrelang Schlagzeilen. Inzwischen verheiratet, versuchte sie ihr Glück auf einem Anwesen mit Tierpark – das Projekt scheiterte offenbar krachend.

Katherina Reiche will Lockerungen bei neuen Öl- und Gasheizungen

Die Regierung will das sogenannte Heizungsgesetz der Ampel kippen. Jetzt gibt es erste Details aus dem Entwurf: Demnach dürfte 2040 noch zu 40 Prozent fossil geheizt werden. Kritiker fürchten um die deutschen Klimaziele.

Buckelwal-Drama in der Ostsee: Länder uneins über Stellnetz-Verbot

Die Umweltministerien wollen Meere besser schützen. Doch Mecklenburg-Vorpommern ist gegen ein pauschales Verbot von Stellnetzen. Dabei hatte sich Minister Backhaus wochenlang für den gestrandeten Buckelwal eingesetzt.

Jens Spahn mit gut 86 Prozent als CDU/CSU-Fraktionschef wiedergewählt

Aufatmen bei Jens Spahn: Er bleibt Vorsitzender der Bundestagsfraktion von CDU und CSU. Sein Wahlergebnis ist schlechter als vor einem Jahr, angesichts der Lage der Koalition aber passabel.

Köln schafft den »Spielplatz« doch nicht ab

Mit Hinweistafeln für »Spiel- und Aktionsflächen« zettelte die Stadt Köln vergangenen Sommer einen Kulturkampf an. Nun soll der Spielplatz-Streit befriedet werden – mit neuen Schildern und einem alten Begriff.

Aquakultur in Norwegen: Bericht warnt vor Nährstoffflut und Algenblüten in Fjorden

Aquakulturen in Norwegen leiten jedes Jahr so viele Nährstoffe in die Fjorde, wie im unbehandelten Abwasser von Millionen Menschen stecken. Forschende warnen vor gefährlichen Algenblüten.

Pussycat Dolls sagen zahlreiche US-Auftritte der Welttournee ab

Mit neuer Single und einer Welttournee wollten die Pussycat Dolls als Trio ihr Comeback feiern. Doch aus der großen Sause wird nun nichts mehr. Es ist nicht das erste Mal, dass die Pläne der Dolls platzen.

Crash von China-Eastern-Flug MU5735: Neuen Daten zufolge saß der Täter im Cockpit

Der Crash einer Boeing 737 in China gilt als nicht aufgeklärt. Jetzt hat eine US-Behörde Unterlagen veröffentlicht, die belegen, dass es Absicht war. Einer der Piloten war gerade erst degradiert worden.

EUR/USD im Chart-Check: Was der Jahreschart lehrt!

Im Podcast HSBC Daily Trading analysiert Jörg Scherer, Leiter technische Analyse bei der HSBC wöchentlich neue Themen am Finanzmarkt: In der aktuellen Folge geht es um den Euro/US-Dollar.

Truppenabzug aus Vilseck: Markus Söder bringt Kompensation für betroffene US-Militärstandorte ins Spiel

Die USA wollen Tausende Soldaten aus Deutschland abziehen, betroffen soll vor allem der bayerische Standort Vilseck sein. Ministerpräsident Söder ärgert sich über die Pläne – und fordert mehr Engagement der Bundesregierung.

Dresden: Tram und Bus stoßen zusammen – rund 30 Menschen verletzt

In Sachsens Hauptstadt kollidieren eine Straßenbahn und ein Linienbus. Mehrere Fahrgäste werden »umhergeschleudert und verletzt«.

SAP-Hauptversammlung: KI, eine Bedrohung? Nein, eine Chance!

Eigentlich geht es dem Softwarekonzern SAP gut, aber die Aktie hat ihren Wert halbiert. Anleger fürchten, künstliche Intelligenz werde das Geschäftsmodell angreifen. Der Konzern hält dagegen und sieht sich in einer guten Position.

Kevin Spacey: Hollywood-Star erhält neue Hauptrolle in Kriegsdrama

Hollywood hatte ihn seit Jahren nicht mehr für große Produktionen engagiert, nun steht Kevin Spacey offenbar für ein Kriegsdrama vor der Kamera. Das Projekt soll beim Filmmarkt in Cannes vorgestellt werden.

Offerte unter Börsen-Wert: Unicredit verspricht Milliardeneinsparungen bei Coba-Übernahme

Wie viele Commerzbank-Aktionäre auf das Angebot der Unicredit eingehen, werden die kommenden Wochen zeigen. Die italienische Bank rechnet schon einmal vor, dass sich mit einer Fusion Milliarden einsparen ließen. Selbst die bloße Zusammenarbeit der beid...

Ex-Ehefrau darf Cabrio behalten: »Geschenkt ist geschenkt, wiederholen ist gestohlen!«

Kinder wissen es längst – jetzt schrieb es ein Gericht auch einem Unternehmer ins Stammbuch. Er muss seiner Ex-Ehefrau ein Cabriolet herausgeben, das er ihr einst zur Trauung geschenkt hatte.

Linke, Grüne und SPD: Prominente Politiker posten einfach weiter auf X – trotz Rückzug ihrer Parteien

Weg da: SPD, Grüne und Linke wollen künftig nicht mehr auf Elon Musks Plattform posten. Doch die Entscheidung spaltet, eine prominente Grüne schreibt: »So schnell werdet ihr mich nicht los« – und erntet ein Küsschensmiley.

EU-Kommissar Dan Jørgensen sieht Welt vor »schwerster Energiekrise aller Zeiten«

Dan Jørgensen warnt vor den Folgen des Irankriegs für europäische Verbraucher. Die EU bereite sich bereits auf mögliche Versorgungsengpässe vor, insbesondere bei Flugkraftstoff.

Memmingen: Tatverdächtiger nach Tötung von Jugendlichem ist tot

In Bayern wird ein Jugendlicher vermisst. Später findet die Polizei seine Leiche. Nun geben Ermittler neue Erkenntnisse preis.

Leipzig: Amokfahrer war freiwillig in psychiatrischer Behandlung

Einen Tag nach der Amokfahrt im Stadtzentrum von Leipzig werden neue Erkenntnisse über den mutmaßlichen Täter bekannt. Nach SPIEGEL-Informationen war er bis vor wenigen Tagen in psychiatrischer Behandlung.

Bärbel Bas (SPD) braucht noch Zeit für Sozialstaatsreform

Die schwarz-rote Bundesregierung steht unter Reformdruck. Arbeitsministerin Bärbel Bas hat jetzt erklärt, warum es mit der von ihr geplanten Vereinfachung des Sozialstaats noch eine Weile dauern wird.

Golf: Führender Cameron Young ahndet eigenes Vergehen in Finalrunde

Er liegt in Führung, die Siegermillionen winken. Dann macht Cameron Young einen Fehler, den nur er bemerkt. Und zeigt Größe.

Edin Terzić: Ex-BVB-Coach wird Trainer in Bilbao

Zwei Jahre nach seinem Aus in Dortmund hat Edin Terzić wieder einen Trainerjob gefunden. Er löst zur kommenden Saison Ernesto Valverde bei Athletic Bilbao ab und wird zum zweiten deutschen Trainer in La Liga.

Biontech schließt Standorte in Deutschland – 1860 Stellen in Gefahr

Das Mainzer Vorzeigeunternehmen Biontech muss sparen, es schließt seine Produktion in Marburg und Idar-Oberstein. Die Corona-Impfstoffherstellung, für die Biontech weltweit bekannt wurde, wird in Deutschland eingestellt.

Italien: Klimawandel bedroht Roms historische Monumente

Roms historische Bauwerke haben Kriege, Erdbeben und Massentourismus überdauert. Doch jetzt könnte die Stadt über Nacht zum Sanierungsfall werden – ruiniert von Feuchtigkeit, Schimmel und Dreck.

Fußball-WM 2026: Uli Hoeneß kritisiert Bundestrainer Julian Nagelsmann

In wenigen Wochen beginnt die Fußball-WM, aber beim deutschen Team gibt es nach Auffassung von Uli Hoeneß »weder hinten noch vorn eine klare Linie«. Der Ehrenpräsident des FC Bayern übt Kritik am Bundestrainer.

Bis zu 1860 Stellen bedroht: Biontech schließt mehrere Produktionsstandorte

Der Impfstoffhersteller Biontech plant die Schließung mehrerer Produktionsstandorte. Insgesamt bis zu 1860 Stellen könnten von den Einschnitten betroffen sein, kündigt das Biopharma-Unternehmen in Mainz an.

Griechenland: Zahlreiche Berge mit Schnee bedeckt

Ungewöhnlich kalt und ungewöhnlich weiß: In Griechenlands Bergen ist es am ersten Mai-Wochenende noch mal winterlich geworden.

Kommentar: Ein Internet-Ausschuss für den Bundestag?

27. November 2012 / by nachrichten.de - Internet / 0 Comments

Kommentar: Ein Internet-Ausschuss für den Bundestag?
Netzpolitik ist ein Zukunftsthema. Netzpolitik ist wichtig. Netzpolitik ist ein Querschnittsthema. Drei Schlussfolgerungen, die die jeweils 17 Sachverständigen und Bundestagsabgeordneten in der Bundestags-Enquete "Internet und …