Seit Februar in Kraft: US-Gericht kassiert Trumps weltweiten 10-Prozent-Zoll

Als der Supreme Court im Februar Trumps willkürlich festgelegte Zölle kippt, führt der US-Präsident einfach eine neue Einfuhrabgabe ein. Seitdem gilt ein Basiszoll von zehn Prozent. Doch auch der ist rechtswidrig.

US-Gericht erklärt Donald Trumps globalen Zehn-Prozent-Zoll für unrechtmäßig

Nächster juristischer Rückschlag für den US-Präsidenten: Donald Trumps weltweiter Zoll von zehn Prozent ist laut einem Handelsgericht nicht zulässig. Nun soll es Rückzahlungen geben – und zwar schnell.

Freiburg erreicht Europa-League-Finale: 84 Minuten Überzahl und »Ginter für Deutschland«-Rufe

Der SC Freiburg steht im Endspiel der Europa League. Unter den Augen von Joachim Löw bestrafte Lukas Kübler ein dezimiertes Braga. Bei den Fans brachen alle Dämme, auch die Spieler wurden emotional.

Zurückhaltung wegen Nahost-Lage: Aufwärtstrend an der Wall Street ist vorerst gestoppt

Nach den Allzeithochs der vergangenen Tage nutzen die US-Anleger die Gelegenheit zu Gewinnmitnahmen. Viel Bewegung - allerdings in unterschiedliche Richtungen - gibt es bei den Chip-Werten.

Wetter in Deutschland: Wechselhaft statt Frost zu den Eisheiligen

Pünktlich zu den Eisheiligen wird es in Deutschland kommende Woche ungemütlich – vor allem ist weiterer Niederschlag angekündigt. Die Stadt Jena hat bereits jetzt einen Regenrekord für Mai aufgestellt.

Bad Rappenau: Verdächtiger nach Fund von Frauenleiche in Auto gefasst

Auf einem Feldweg in Baden-Württemberg findet ein Spaziergänger am Morgen eine Frauenleiche. Den mutmaßlichen Täter hat die Polizei in Bayern festgenommen. Er und das Opfer sollen sich gekannt haben.

Amokfahrt in Leipzig: Verdächtiger hat seine Tat in Chatnachricht angedeutet

Bereits im April kündigte Jeffrey K. seiner von ihm getrennt lebenden Ehefrau eine mögliche Gewalttat indirekt an. Die Polizei ist offenbar erst am Abend der Amokfahrt in der Leipziger Innenstadt auf die Nachricht gestoßen.

Präsident droht mit Zollerhöhung: Trump: EU muss Handelsabkommen bis zum 4. Juli absegnen

Im Handelsstreit mit Brüssel erhöht Washington den Druck. US-Präsident Trump setzt der EU eine Frist für die Umsetzung des vereinbarten Handelsabkommens. Als Stichtag wählt der Republikaner ein historisches Datum.

Biennale: Weltkunstschau voller Körperlich – die Urinale von Venedig

Auf der Biennale dürfen Gäste im Dienst der Kunst urinieren. Überhaupt spielt der menschliche (oft weibliche) Körper in all seinen Facetten eine Rolle.

Bundeswehr: Diese Städte bekommen neue Zentren für die Musterung

An 24 Orten sollen künftig Bundeswehranwärterinnen und -anwärter gemustert werden. Insbesondere dort, wo viele Menschen leben, will die Truppe präsent sein. Und noch voraussichtlich in diesem Jahr in einem der Zentren loslegen.

Bundestag: Linke und AfD scheitern erneut bei Wahl ins Kontrollgremium

Beide Parteien haben bereits mehrere Anläufe unternommen, ins Parlamentarische Kontrollgremium gewählt zu werden. Nun hat es abermals nicht geklappt für Clara Bünger von den Linken. Und Martin Hess und Gerold Otten von der AfD.

Steuerschätzung: Welche Probleme die geringeren Einnahmen verschärfen

Der Irankrieg trifft die deutsche Wirtschaft, der Staat muss mit deutlich weniger Steuereinnahmen rechnen. Große Entlastungen für die Bürger dürften immer schwieriger zu finanzieren sein.

Friedrich Merz erreicht Tiefstwert bei Zustimmungswerten

Neuer Rekord: Laut ARD-»Deutschlandtrend« sind die Umfragewerte von Friedrich Merz so niedrig wie bei keinem Bundeskanzler zuvor. Auch seine alte Rivalin Angela Merkel hatte immer mehr Zustimmung.

Euskirchen in NRW: Das ist über den mutmaßlichen Korruptionsskandal in der JVA bekannt

In einem Gefängnis in Nordrhein-Westfalen grassierte offenbar die Korruption. Gleich mehrere Schwerkriminelle sollen gegen Geld Vorzüge bekommen haben – Urlaub und Freigang inklusive.

Real Madrid: Federico Valverde nach Streit mit Aurélien Tchouameni im Krankenhaus

Am Sonntag könnte Real Madrid beim FC Barcelona die letzte Titelchance der Saison verspielen. Die Nerven liegen offenbar blank: Vize-Kapitän Federico Valverde musste nach einem Konflikt im Training gar ins Krankenhaus.

Alice Sara Ott – neues Album »Jóhann Jóhannsson: Piano Works«: Voller Aura und Zauber

Sie saß schon mit vier am Klavier, wurde auf eine Hochleistungskarriere in der Klassik getrimmt – und verlor darüber ihre Identität. Jetzt hat sich Alice Sara Ott freigespielt.

Niklas Süle von Borussia Dortmund beendet seine Karriere: Von einem, der nicht mehr will

Ex-Nationalspieler Niklas Süle hört auf, mit gerade einmal 30 Jahren. Über einen Fußballer, der polarisierte. Und irgendwann nicht mehr bereit war, alles zu geben.

Vom Apotheker zum Taxifahrer?: Iraner spüren die Wirtschaftskrise

Krieg, Sanktionen und eine Seeblockade: Im Iran steigen die Preise, Medikamente fehlen, viele Menschen verlieren ihre Arbeit. In Teheran zeigt sich, wie sehr die Krise den Alltag verändert.

Methanverordnung: EU-Kommission will Strafen in Energiekrise aussetzen

Brüssel hat entschieden, die Emissionen von extrem klimaschädlichem Methan strenger zu regulieren. Doch nach SPIEGEL-Informationen sollen Strafen gegen die Vorgaben nun ausgesetzt werden – auf unbestimmte Zeit.

Der Fall Jay Taylor: Wie ein 13-Jähriger in den Tod getrieben wurde

War es Mord? In Hamburg steht Shahriar J. vor Gericht, weil er einen 13-Jährigen zum Suizid gedrängt haben soll. In Folge drei von »Menschenjagd« rekonstruieren wir die letzten Monate des Opfers, Jay Taylor.

Urlaub und Reisen: Familienvater klagt wegen reservierter Liegen – und gewinnt

Was machen, wenn nach dem All-inclusive-Frühstück schon alle Sonnenliegen belegt sind? Ein Familienvater stritt nicht am Pool, sondern vor Gericht.

Donald Trump nimmt Rache an Deutschland – und die Merz-Regierung verharrt in Beschwichtigungen

Weniger US-Truppen, keine neuen Mittelstreckenraketen: Der Zorn des US-Präsidenten trifft Deutschland, der Kurs von Friedrich Merz ist gescheitert. Da hilft auch sein Außenminister nicht.

Gutes Zeichen für den Welthandel: Reederei Maersk überrascht mit robustem Quartalsergebnis

Mit ihrem Quartalsergebnis übertrifft die Frachtreederei Maersk die Markterwartungen. Hohe Treibstoffpreise gibt das Unternehmen an Kunden weiter, erklärt der Konzernchef – ein Szenario berge in Zukunft jedoch Gefahr.

News des Tages: Interaktive NSDAP-Mitgliederkartei, marodes Bahnnetz, neue Kriegsschiffe

Neue smarte SPIEGEL-Suchfunktion hilft Nachfahren beim Auffinden von Nazi-Akten. Milliardeninvestitionen ins deutsche Schienennetz wirken bislang nicht. Und Rheinmetall will das Fregatten-Projekt der Marine retten. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Gewerkschaft wirft Wortbruch vor: Warsteiner-Bierkonzern schließt Brauereien – Jobs fallen weg

In Deutschland wird immer weniger Bier getrunken, was auch das Traditionsunternehmen um Warsteiner spürt. Der Braukonzern will einen Teil seiner Produktion nun am Stammsitz bündeln - zwei Brauereien schließen, rund hundert Stellen können wegfallen.

Sparte vor Verkauf: Conti streicht bei Kautschuk-Tochter Tausende Jobs

Der Dax-Konzern Continental stellt sich neu auf. Dabei soll als Nächstes die Kunststoff- und Kautschuk-Sparte verkauft werden. Mit einem Sparprogramm wird die Tochter für Interessenten aufgehübscht. Die Gewerkschaft spricht nach den Verhandlungen von e...

Sparte vor Verkauf: Conti streicht bei Kautschuk-Tochter Hunderte Jobs

Hayden Panettiere: Schauspielerin outet sich als bisexuell

»Wurde nicht ermutigt, einfach ich selbst zu sein«: Hayden Panettiere hat in einem Interview darüber gesprochen, dass sie außer Männern auch Frauen liebt. Und wie schwer es ihr gefallen ist, dies geheim zu halten.

AfD: Millionenschwere Spende aus Österreich war illegal

Von wem erhielt die AfD eine Spende in Höhe von 2,35 Millionen Euro? Nach einem Bericht von SPIEGEL und »Standard« kam der Fall vor Gericht, das den Verdacht einer verbotenen Strohmannkonstruktion nun bestätigt hat.

Hantavirus auf Kreuzfahrtschiff: WHO bestätigt fünf Infektionen nach Atlantikreise

Drei Menschen starben bereits: Nach dem Hantavirus-Ausbruch auf einem Kreuzfahrtschiff geht die Weltgesundheitsorganisation von nun insgesamt fünf Infizierten aus. Die Inkubationszeit beläuft sich auf bis zu sechs Wochen.

Linz – Österreich: Drei Tote nach Schüssen in Linz

Ein Mann soll mitten in Linz zwei Frauen und dann sich selbst getötet haben. Einem Medienbericht zufolge war der mutmaßliche Täter fast 90 Jahre alt.

IOC empfiehlt keine Beschränkungen für Athleten aus Belarus mehr

Bei den Qualifikationen für Olympia 2028 sollen Belarussen laut IOC wieder unter eigener Flagge starten. Für russische Athleten gilt das nicht – auch wegen neuer Dopinggerüchte.

»B.Z.«: Axel Springer lässt Boulevardzeitung künftig von Journalistenschülern machen

Knapp 150 Jahre nach ihrer Gründung wird die »B.Z.« ab September von der Axel Springer Academy produziert. Der Verlag verspricht sich eine neugierige, verjüngte Redaktion – und vermutlich Spareffekte.

Shell: Hohe Ölpreise verdoppeln Quartalsgewinn – Aktienrückkauf gebremst

Der britische Ölkonzern Shell profitiert vom Krieg in Nahost. Im ersten Quartal war der Gewinn doppelt so hoch wie im Vergleichszeitraum davor. Vor allem die Raffineriesparte und die Förderung zogen deutlich an.

Hohe Benzinpreise helfen : Jedes vierte neu zugelassene Auto fährt rein elektrisch

Dank Kaufprämie und hoher Benzinpreise liegen E-Autos bei den Neuzulassungen in Deutschland vor Benzinern. Nach Auslaufen der Förderung werde der Elektro-Absatz jedoch wieder einbrechen, prognostiziert die Beratungsfirma EY.

Straffung für Börsengang?: DeepL setzt auf mehr KI und streicht jeden vierten Job

Bei vielen Tech-Unternehmen sind Jobs durch KI bedroht. Erste Unternehmen beginnen bereits mit Stellenstreichungen. Auch der deutsche Anbieter für Übersetzungssoftware DeepL zückt nun den Rotstift.

Bamberg: Busfahrer lässt Passagier ans Steuer – zwei Verletzte

Ein Fahrgast hat in Bamberg plötzlich den Fahrersitz eines Linienbusses übernommen. Warum der etatmäßige Busfahrer das zuließ, ist nicht klar. Den Stadtwerken ist das in der Bewertung ohnehin egal.

Wehrdienst: Wer den Bundeswehr-Fragebogen nicht ausfüllt, muss 250 Euro Bußgeld zahlen

Nach dem Start des neuen freiwilligen Wehrdienstes gibt es positive Zahlen über die Rückmeldungen. Mehrere Tausend Männer aber haben den verpflichtenden Fragebogen nicht fristgemäß ausgefüllt. Den Verweigerern blühen empfindliche Sanktionen.

Die Linke: Nur 2850 Euro netto für Bundestagsabgeordnete? Gutachten bezweifelt Rechtmäßigkeit

Die Linkenchefs wollen, dass die eigenen Leute im Bundestag ihre Diäten auf Höhe des Durchschnittslohns deckeln. Der Widerstand in der Fraktion wächst, ein Abgeordneter hat sich juristische Expertise geholt.

Steuerschätzung: Finanzministerium erwartet …

Der Arbeitskreis Steuerschätzung hat seine Erwartungen gedämpft. Die Bundesregierung muss in den kommenden Jahren mit deutlich weniger Geld auskommen als bisher erwartet.

Goldman Sachs als Vermieter: US-Investoren setzen auf deutsche Reihenhäuser

Sich ein eigenes Haus zu leisten, wird immer schwieriger. In diese Lücke könnten amerikanische Großinvestoren stoßen: Mit entsprechendem Kapital lässt sich im großen Stil bauen und anschließend vermieten. Schon zwei US-Riesen erwarten, dass sich das au...

Obi, Hornbach und Globus streiten sich vor Bundesgerichtshof über »Obi-Orange«

Die Baumarktkette Obi verteidigt ihren Orangeton vor Gericht gegen Attacken von Hornbach und Globus. Zur zentralen Frage haben die Ketten widersprüchliche Gutachten vorgelegt.

Indigene Schauspielerin verklagt James Cameron wegen »Diebstahls« ihrer Gesichtszüge

Für die Figur Neytiri in »Avatar« hatte James Cameron ein reales Vorbild: die Schauspielerin Q’orianka Kilcher. Nun hat diese Klage gegen den Regisseur und Disney eingereicht – unter anderem unter einem Deepfake-Paragrafen.

Remscheid: Raser zu lebenslanger Haft verurteilt – 19-Jährige getötet

Er saß mit knapp 1,5 Promille am Steuer, gab Vollgas, verlor die Kontrolle über seinen 700-PS-Sportwagen und erfasste zwei junge Frauen: Das Landgericht Wuppertal hat einen 25-Jährigen wegen Mordes schuldig gesprochen.

AfD: Interner Brandbrief prangert »Geschäftsmodell AfD« und Machtmissbrauch an

Ein scheidender AfD-Mann packt aus: Rüdiger Klos rechnet in einem internen Brandbrief gnadenlos mit der Parteispitze ab. Seine Vorwürfe gegen Markus Frohnmaier reichen von Machtmissbrauch bis zum »Geschäftsmodell AfD«.

Warum das Schienennetz schlecht bleibt und was die Deutsche Bahn dagegen tun will

Neue Zahlen zeigen, dass sich der Zustand des Schienennetzes trotz Rekordinvestitionen nicht verbessert hat. Kurzfristig soll nun eine Pufferminute für pünktlichere Züge sorgen.

Theater-Star Julia Riedler: »Nacktheit ist prinzipiell weder anstößig noch aufregend«

Sie zählt zu den derzeit interessantesten Schauspielerinnen – hier spricht Julia Riedler über Scham auf der Bühne und erklärt, warum sie Nacktheit im Theater prinzipiell weder anstößig noch aufregend findet.

Champions League: Warum Paris Saint-Germain mit Khvicha Kvaratskhelia die beste Mannschaft Europas ist

Bei Paris spielt der aktuelle Weltfußballer, und daneben kickt der vielleicht derzeit beste Spieler: Khvicha Kvaratskhelia. Das Spiel in München zeigte, warum PSG derzeit die stärkste Mannschaft Europas ist.

Kempten: Ehepaar soll für Diebstahl von Parkmünzen fünfeinhalb Jahre ins Gefängnis

Ein ehemaliger Mitarbeiter der Stadt Kempten steckte über Jahre heimlich Geld aus Parkscheinautomaten ein, seine Frau brachte es zur Bank. Nun ist das Paar verurteilt worden und muss die Millionensumme zurückzahlen.

EU-Agrarsubventionen: Abu Dhabis Herrscherfamilie Al Nahyan erhielt wohl Zahlungen in Millionenhöhe

Die Familie Al Nahyan ist laut Schätzungen die zweitreichste der Welt – und besitzt viel Ackerland in Europa. Einer Recherche zufolge soll sie so von EU-Subventionen in Höhe von mehr als 71 Millionen Euro profitiert haben.

Ex-Verfassungsrichter: Computer-Grundrecht wird noch verdrängt

19. März 2013 / by nachrichten.de - Internet / 0 Comments

Ex-Verfassungsrichter: Computer-Grundrecht wird noch verdrängt
Wolfgang Hoffmann-Riem baut darauf, dass der vor fünf Jahren vom Bundesverfassungsgericht geschaffene Anspruch auf "Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme" seine Blütezeit noch vor sich …