Autor: nachrichten.de - Politik

Degrowth-Konferenz 2014 in Leipzig: Noch 240 private Schlafplätze gesucht

Vom 2. bis 6. September 2014 werden über 2.000 wachstumskritische Menschen in Leipzig zusammenkommen, um zu diskutieren, wie eine Gesellschaft jenseits des Wachstumsparadigmas aussehen kann. Viele davon reisen aus anderen Städten …

Was den Krieg im Gazastreifen beendet

Tote Kinder am Strand, Leichen auf den Straßen, Familien, die auf der Flucht umherirren – der Krieg im Gazastreifen produziert Bilder, die aufrütteln und zum Handeln drängen. Es ist also eine gute Nachricht, dass US-Präsident …

USA haben keine Beweise für russische Beteiligung

Der US-Geheimdienst hat nach Medienberichten bislang keine Beweise für eine direkte Beteiligung Russlands an dem mutmaßlichen Abschuss eines Passagierflugzeuges in der Ostukraine. Dass die Rebellen die Malaysia-Airlines-Maschine …

Neue Sanktionen gegen Russland

Rund um die Absturzstelle der Boeing schweigen die Waffen. In Brüssel haben die EU-Außenminister über weitere Sanktionen gegen Russland entschieden. Doch am Dienstag sollen die Details noch nicht veröffentlicht werden.

Zschäpe muss Anwälte gegen ihren Willen behalten

Die Angeklagte Zschäpe (M) steht zwischen ihren Anwälten Sturm (l) und Heer (r). Foto: Peter Kneffel Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess, Beate Zschäpe, muss ihre drei bisherigen Anwälte gegen ihren Willen behalten. Das Münchner …

Mehr als 600 Tote in Gaza

Die israelische Militäroffensive im Gazastreifen geht in die dritte Woche und fordert immer mehr Menschenleben. Unter den mehr als 600 Toten im blockierten Palästinensergebiet ist auch eine siebenköpfige deutsch- palästinensische …

Konflikte Antisemitische Parolen bei Kundgebungen alarmieren Politik und Bürger Konflikte Konflikte

Konflikte Berlin (dpa) – Judenfeindliche Parolen bei Demonstrationen gegen Israels Militäreinsatz im Gazastreifen alarmieren zunehmend die Bundesregierung. Antisemitismus habe in Deutschland keinen Platz, bekräftigten mehrere …

Hintergrund: Identifizierung der Opfer

Den Haag (dpa) – Alle 298 Opfer des Absturzes von Flug MH17 werden in den Niederlanden identifiziert. Verantwortlich dafür ist das nationale Team forensischer Ermittlungen der Polizei (LTFO).

Angela Merkel: Bleiben, wenn es am schönsten ist

Angela Merkel ist so lange schon Kanzlerin, dass bereits über ihren Abschied spekuliert wird. Dabei verließ noch niemand das Kanzleramt freiwillig.

NSU-Prozess geht weiter: Liese, Zschäpe und die Reisekasse

Die spektakuläre Entscheidung von Beate Zschäpe, ihren Verteidigern das Vertrauen zu entziehen, bleibt ohne Folgen: Der NSU-Prozess geht in gewohnter Besetzung weiter. Eine Zeugin berichtet, Zschäpe sei Chefin der Reisekasse des …

Liveticker zur MH17-Katastrophe: +++ 21:05 Niederlande ehren Absturzopfer mit Tag der Trauer +++

Die Hintergründe des Absturzes von Flug MH17 von Malaysia Airlines sind noch immer unklar. Nur ganz allmählich kommt Licht ins Dunkel der Geschehnisse. Bis zur Stunde beschuldigen sich die Ukraine, Separatisten und Russland …

Verfassungsrichter sehen NPD-Klage gegen Schwesig kritisch

Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht zweifelt daran, dass Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) die Rechte der NPD durch ein Zeitungsinterview verletzt hat. Das wurde in der mündlichen Verhandlung des Gerichts am …

Israels Armee sucht vermissten Soldaten

Seit Sonntag herrscht Ungewissheit: Nach einer Hamas-Attacke ist einer von sieben Soldaten unauffindbar. Sechs starben bei dem Angriff, der siebte könnte entführt sein.

Wowereit verurteilt Angriffe gegen jüdische Mitbürger

Klaus Wowereit bezieht Stellung. Foto: Jens Kalaene/Archiv Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat die antisemitischen Parolen bei pro-palästinensischen Demonstrationen verurteilt und die Polizei zum …

American Jewish Committee fordert klare Worte der EU-Innenminister

Das American Jewish Committee sieht eine starke Bedrohung. Foto: S. Kugler/Archiv Die jüdische Organisation American Jewish Committee (AJC) hat die EU mit Blick auf die anti-israelische Protestwelle aufgefordert, eine …

Antisemitismus: Grenzen der Willkommenskultur

Gehört selbst ein judenfeindlicher Islam zu Deutschland? Nein, er gehört definitiv nicht zu Deutschland. Ist das ein Hindernis für Integration? Ja, ein größeres Hindernis für Integration gibt es hierzulande wohl kaum. Ein Kommentar.

Brand in Postauto: 34-Jähriger in U-Haft

Nach einem Brand in einem Postauto im Barnim ist gegen einen 34-Jährigen Haftbefehl erlassen worden. Es bestehe dringender Tatverdacht der schweren Brandstiftung und des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion, sagte ein Sprecher …

Putin verspricht Druck auf Separatisten

Russlands Präsident hat erstmals zugesagt, Einfluss auf die Rebellen in der Ostukraine zu nehmen. Zugleich will er die Abwehrbereitschaft gegen die Nato erhöhen.

Zöllner finden zehn Kilo Marihuana

Bei einer Fahrzeugkontrolle auf der Autobahn 2 haben Zöllner 10,5 Kilo Marihuana beschlagnahmt. Wie das Hauptzollamt Bielefeld am Dienstag mitteilte, wurde die Ware in einem Auto gefunden, das auf dem Weg aus den Niederlanden nach …

Der Rassismus lebt weiter

Der Rasen ist gemäht, Blumen wurden gepflanzt, von einem Baum auf dem Campingplatz der Insel Utøya hängen die ersten bunten Zettel. Wünsche und Gedanken stehen darauf. „Sie werden immer ein Teil von uns sein“ zum Beispiel, „Wir …

„In Israel gibt es eine Kultur des Hasses“

Berlin – – Vertreter jüdischer Organisationen beklagen antisemitische Hetze bei Demonstrationen, die sich gegen die Politik Israels in Gaza richten. Der Psychologie-Professor Rolf Verleger, ehedem Direktoriumsmitglied im …

Drohen, drohen – nur nichts tun

In der Ukraine , so haben die Juristen des Internationalen Roten Kreuzes nun festgestellt, herrscht Krieg. Vergangene Woche sind in diesem Krieg mehr als 200 europäische Bürger umgekommen – aus dem Himmel geschossen von einer …

Kommentar: Rheinische Post: Kommentar / Hass auf Israel = Von Matthias Beermann

Wer hätte das gedacht, dass sich einmal auf Deutschlands Straßen eine unheilige Allianz aus Altlinken, Neonazis und Islamisten finden würde, die nur eines eint: ihr Hass auf Israel, der häufig nichts anderes ist als Hass auf alles …

Russische Presseschau: Kiew will die Wahrheit nicht hören

Russlands Journalisten folgen beim Absturz von Flug MH17 mehrheitlich der Lesart des Kreml: Die Ukraine habe die Boeing abgeschossen, die Amerikaner täten nichts für die Aufklärung. Doch es gibt auch kritische Stimmen. Ein Überblick.

Lufthansa stellt Flüge nach Tel Aviv vorerst ein

Die Lufthansa stellt ihre Flüge von und nach Tel Aviv für die nächsten 36 Stunden ein. Zu diesem Schritt habe man sich wegen der unsicheren Lage am Flughafen Ben Gurion entschlossen, teilte Lufthansa am Dienstagabend mit. Die …

Kommentar: WAZ: Soll man gegen Israels Politik auf die Straße gehen? Pro-Kommentar von Christopher

Selbstverständlich kann man gegen die israelische Politik auf die Straße gehen.

Koalitionsverhandlungen: Neue belgische Farbenlehre

Zwei Monate nach der Parlamentswahl könnten in Belgien Flamen und Wallonen eine gemeinsame Regierung bilden. Die Befürworter sprechen von einer „schwedischen Koalition“, die Kritiker von einer „Kamikaze-Koalition“.

Wir haben keine Alternative Zur Person

Tragisch für Israel, noch tragischer für die Palästinenser: So sieht Israels Ex-Botschafter Primor die Gaza-Offensive. Schuld daran ist für ihn die Hamas, die sich hinter Zivilisten verschanzt. Gegenüber erklärt er, warum es für …

Gaza-Proteste in Berlin: Deutsche Behörden fürchten neue antijüdische Hetze

Demonstranten, die antisemitische Parolen brüllen – in den kommenden Tagen könnte es erneut zu solchen Szenen kommen. Allein in Berlin sind drei weitere Demonstrationen gegen den Gaza-Krieg geplant, die Behörden rechnen mit …

Kriegsstimmung in Israel: Wer anders denkt, gilt als Verräter

Zwei Drittel der Israelis befürworten den Gaza-Krieg. Wer dagegen ist, hat einen schweren Stand: Kritische Journalisten werden angefeindet, Demonstranten verprügelt. Abgeordneten droht gar der Verlust der Staatsbürgerschaft.

Mit Gewehren gegen Kinder

Der texanische Gouverneur Rick Perry will militärisch gegen den Ansturm illegaler Einwanderer aus Zentralamerika vorgehen. „Ich werde nicht untätig herumstehen, während unsere Bürger angegriffen werden“, sagte der Republikaner am …

Australiens Premier: Beweise an Absturzstelle manipuliert

Canberra (dpa) – Australiens Ministerpräsident Tony Abbott hat nach dem mutmaßlichen Abschuss des Malaysia-Airlines-Fluges MH17 eine Manipulation von Beweisen kritisiert.

ROUNDUP: EU prüft Maßnahmen gegen Russland – Auch Waffen-Exportverbot

BRÜSSEL (dpa-AFX) – Die Europäische Union bereitet eine Reihe möglicher Sanktionsmaßnahmen gegen Russland vor. Dazu gehört auch ein mögliches Waffen-Exportverbot. Dies sagte der niederländische Außenminister Frans Timmermans am …

Vom Himmel geholt: Wenn Putin wollte

Auch auf den mutmaßlichen Abschuss der Passagiermaschine reagieren alle wie immer: der Westen mit Uneinigkeit, Moskau mit Propaganda.

Eskalation in Nahost: Erste Airline stoppt Flüge nach Israel

Die US-Fluglinie Delta hat ihre Flüge nach Israel wegen der Eskalation der Gewalt in der Region vorerst eingestellt. Grund ist die prekäre Sicherheitslage.

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zu den antisemitischen Demonstrationen in Deutschland

Kommenden Freitag werden sie wieder demonstrieren.

Ostukraine: Separatisten am Abschussort sollten Piloten festnehmen

Prorussische Kämpfer sind unmittelbar nach dem Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs zum Absturzort in der Ostukraine gefahren. Das bestätigten Separatisten der F.A.Z.. Damit verdichten sich die Hinweise auf die Schuldigen …

Putins Sicht auf MH17-Absturz: Russlands Realitätsverlust

Wer ist verantwortlich für den Abschuss von MH17? Russland ganz sicher nicht, sagt Wladimir Putin. Der Präsident leidet an wahnhaftem Wirklichkeitsverlust – und mit ihm das ganze Land. Dagegen helfen auch keine Sanktionen.

Eine Wunde, die sichtbar bleiben soll

Es ist ein stilles Gedenken: Drei Jahre nach den Anschlägen von Oslo und Utöya haben die Norweger der 69 Opfer gedacht. Die Erinnerung sei eine Verpflichtung, sagte Ministerpräsidentin Solberg. Doch das geplante Mahnmal verstört …

EU-Minister drohen Russland mit Maßnahmen

Die EU-Außenminister drohen Russland mit Maßnahmen, falls Moskau nicht „sofort und vollumfänglich“ mit den Ermittlungen nach dem Absturz des malaysischen Flugzeuges kooperiert und seinen Einfluss auf die Separatisten im Osten der …

Analyse: «Größte Herausforderung seit dem Kalten Krieg»

Warschau (dpa) – Seit Monaten überlagert der Konflikt in der Ukraine die Sicherheitsdiskussionen zwischen Ostsee und Karpaten.

Drehkreuz des Terrors

Der internationale Flughafen Imam Khomeini ist Irans Tor zur Welt. Etwa 30 Kilometer südwestlich der Hauptstadt Teheran gelegen, starten und landen hier – allen Sanktionen und aller internationalen Isolation zum Trotz – etliche …

Israel überzieht massiv

Der Völkerrechtler Hans-Joachim Heintze hält die Angriffe auf Gaza wegen der vielen zivilen Opfer für unzulässig. Auch wenn Israel sich gegen die Hamas verteidigen dürfe. Ein Interview von  Ludwig Greven …

Rede des niederländischen Außenministers vor dem UN-Sicherheitsrat

New York (dpa) – Der niederländische Außenminister Frans Timmermans hat in bewegenden Worten vor dem UN-Sicherheitsrat Gerechtigkeit für die Opfer des Flugs MH17 gefordert. Die Nachrichtenagentur dpa dokumentierte Timmermans Rede vom Montag in …

Misstrauen und öffentlicher Affront: Viel Arbeit für Zschäpes Verteidiger

Der Verhandlungstag beginnt nach dem Mittag und mit einer kaum noch überraschenden Entscheidung des Gerichts. Beate Zschäpe wird im NSU-Verfahren weiter von ihren bisherigen Anwälten verteidigt. Die müssen nun die Beziehung zu …

Gegen den Bruder – für die Einheit

Die Leichen an der Absturzstelle werden noch geborgen, der Zugang der Experten ist noch nicht gesichert, da erinnert der Präsident daran, dass der Konflikt sich derweil weiterdreht. Vom „Stadium eines Krieges“, redet Petro …

Soldatenmangel in britischer Armee

SZ.de dokumentiert, wie die Münchner Neuesten Nachrichten vor 100 Jahren über den Weg in den Ersten Weltkrieg berichtet haben. Die Tageszeitung war die Vorgängerin der Süddeutschen Zeitung. Kurz vor dem Ausbruch des Ersten …

Nahrungsmittelanreicherung keine «Wunderwaffe» gegen Hunger

Berlin (dpa) – Im weltweiten Kampf gegen Hunger und Mangelernährung fordern Hilfsorganisationen, angereicherte Nahrungsmittel nur gezielt und in akuter Nothilfe einzusetzen.

Das ist Propaganda und Du fällst drauf rein!

Ein Absturz, zwei Perspektiven, viel Propaganda. Warum mein russischer Freund und ich den Absturz von MH17 völlig unterschiedlich bewerten. Auszüge eines Mailverkehrs. von  Steffen Dobbert …

Fünf Tage gegen TTIP

Die 6. Verhandlungsrunde zum Freihandelsabkommen EU-USA war in der vergangenen Woche von zahlreichen Gegenveranstaltungen begleitet. Im Zentrum der Kritik stehen längst nicht mehr Chlorhühnchen und Hormonfleisch. Die Handvoll …