Autor: nachrichten.de - Politik

Polizei: LWSPA-MV: Wochendmeldung der WSPI Waren

Beim 45. Müritzschwimmen am Samstag über die Binnenmüritz vom Seebad Ecktannen zum Volksbad Waren sorgte ein Massenandrang für einen Stau.

Gauck und die Militäreinsätze: ZdK-Präsident unterstützt den Bundespräsidenten

Alois Glück findet Gaucks Forderung nach mehr internationaler Verantwortung Deutschlands „absolut richtig und notwendig“. Damit steht der Katholiken-Präsident dem ehemaligen protestantischen Pfarrer bei.

AfD will in drei Länderparlamente

Bei seiner Rückkehr nach Berlin hat Bernd Lucke die ganz großen Wörter im Gepäck. Er spricht vom „Staatsversagen im Osten“, von „einer dramatischen Sicherheitslage“, und er meint nicht die Ukraine, sondern die ostdeutschen Länder.

Musik gegen das Getöse der Bomben

Stuttgart – Der Weltenwanderer spielt gerade wieder sein wichtigstes Stück: Mit großem Einsatz, wenngleich noch vergeblich, setzt sich der Dirigent Daniel Barenboim für ein Ende der Gewalt in Gaza ein. Dabei könnte es so einfach …

Ende der Freiheit

Stuttgart – Es war eine Frage der Zeit, bis die russische Zensurbehörde zuschlagen würde. Nun ist die letzte unabhängige Politiksendung „Die Woche“ aus dem Programm des Senders Ren TV genommen worden. Gründe für diesen Schritt …

Gaza-Konflikt – Israel kündigt siebenstündige Waffenruhe an

Israel kündigt für den Großteil des Gazastreifens eine siebenstündige Waffenruhe an. Wird die Feuerpause auch von den militanten Palästinensern eingehalten? Israel droht: Wenn geschossen wird, erwidern wir das Feuer.  …

Die letzte Entscheidung im Leben

Soll aktive Sterbehilfe in Deutschland erlaubt oder strikt verboten werden – oder gibt es einen Mittelweg? Im Bundestag formieren sich die Lager. Erst im Frühjahr 2015 steht die Abstimmung an.

Jugendberufsagentur: SPD-Stadtrat findet den Standort Axis-Passage unzumutbar

Es ist Sommer. Und so Mancher fragt sich: Was ist eigentlich aus der geplanten Jugendberufsagentur geworden? Mehr als nur Ärger mit den vier bisherigen Trägervereinen der Jugendhilfe, deren Arbeit damit eingedampft wird? Und auch …

SPD-Chef Gabriel startet Sommerreise

Potsdam (dpa) – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) startet heute seine diesjährige Sommerreise. Zum Auftakt besucht der SPD-Chef mehrere Unternehmen in Brandenburg.

Eine gemeinsame Achse des Erinnerns

Hartmannswiler – An normalen Tagen herrscht Stille auf der Esplanade auf dem Hartmannsweilerkopf. Die Natur und die Menschen, die hierher kommen, um sich an die Toten des Ersten Weltkriegs zu erinnern oder einfach nur die …

Keine Entsorgung der Vergangenheit Fünf vor 8:00

Warum diese übertriebene Furcht vor einer deutschen „Schuldverkleinerung“? Keiner bezweifelt die törichte Politik der reichsdeutschen Elite vor dem Ersten Weltkrieg. von  Robert Leicht …

+++ DerMorgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

„Sie wird weiter schweigen“

Will Beate Zschäpe eine Aussage machen und hat sich daher mit ihren Anwälten gestritten? Der Nebenklage-Anwalt Sebastian Scharmer hält das für unwahrscheinlich …

POLITIK: Die Tragödie von Todesflug MH 17

298 Menschen sterben in der Ukraine. Bringt der Abschuss die Kriegsparteien zur Vernunft, oder eskaliert Putins schmutziger Krieg zum Weltkonflikt? …

Bundesweit knapp 300 Genehmigungen für Retro-Kennzeichen

Passau – Knapp 300 Nostalgie-Kennzeichen sind inzwischen genehmigt worden, die meisten davon in Bayern. Bis Ende Juni ließen die Behörden genau 287 Kennzeichen mit Buchstabenkombinationen zu, die in der Vergangenheit …

Wahlkampfsplitter: Grüne wollen Sachsens Wirtschaft mit 2,7 Milliarden Euro ankurbeln

Bündnis 90/Die Grünen Sachsen haben am Donnerstag, 31. Juli, ein Anreizprogramm für Investitionen in der Energiewirtschaft und Klimaschutz vorgestellt. Insgesamt sollen wirtschaftliche Investitionen in Sachsen in Höhe von bis zu …

Künftiger EU-Kommissionspräsident Juncker besucht Athen

Athen – Der künftige Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, besucht heute Athen. Es ist seine erste offizielle Reise seit seiner Wahl zum Nachfolger von José Manuel Barroso. Juncker wird laut der Regierung in Athen den …

Großprojekte des Bundes: Die Reform beginnt im Kopf

Wenn der Bund baut, wird es teuer für den Steuerzahler. Die Regierung will die Planung von Großprojekten reformieren. Doch das allein wird das Problem nicht lösen.

Wahlkampfsplitter: SPD kritisiert die schwarz-gelben Kürzungen im ÖPNV

Im Gebiet des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes und des Verkehrsverbundes Mittelsachen sind am Freitag, 1. August, mal wieder die Fahrpreise erhöht worden. Der Leipziger SPD-Kandidat Dirk Panter stand deshalb extra früh auf, um an …

Israel kündigt siebenstündige humanitäre Waffenruhe an

Tel Aviv – Israel hat nach israelischen Medienberichten für diesen Montag eine siebenstündige humanitäre Waffenruhe angekündigt. Sie solle für den gesamten Gazastreifen mit Ausnahme des Gebiets östlich von Rafah gelten, wie die …

Polizei: LWSPA-MV: Ungenehmigte Baggerarbeiten am Strand von Binz

Am 01.08.2014 wurden am Fischerstrand Binz mit einem Bagger Steine aus dem Brandungsbereich entnommen und am Strand zusammengeschoben.

Polizei: LWSPA-MV: Diverse maritime Veranstaltungen im Zuständigkeitsbereich der

Über das vergangene Wochenende fanden im Zuständigkeitsbereich der Wasserschutzpolizeiinspektion Stralsund diverse größere maritime Veranstaltungen statt.

Rund 200 000 Menschen flüchten im Nordirak vor IS-Extremisten

Der weitere Vormarsch der Terrorgruppe Islamischer Staat im Norden des Iraks hat eine panische Massenflucht ausgelöst. Nach Angaben der Vereinten Nationen flohen rund 200 000 Menschen aus Angst vor der Schreckensherrschaft der …

Israel soll US-Minister abgehört haben: In aller Freundschaft

„Der Spiegel“ erhebt schwere Vorwürfe gegen den israelischen Geheimdienst: Mitarbeiter sollen US-Außenminister John Kerry während der Friedensgespräche im Nahen Osten abgehört haben. Israel soll das Material in den Verhandlungen …

Polizei: LWSPA-MV: LWSPA-MV: Wochenendbericht der WSPI-Wolgast vom 01.08.-03.08.2014

In dem Zeitraum vom 01.08.2014 – 03.08.2014 wurden auf dem Peenestrom verstärkte Kontrollen,hinsichtlich Einhaltung des Schifffahrtsrechtes,des Fischereirechtes und der Sportbootvermietungsverordnung,durchgeführt.Im Zuge dieser …

Reden ist wieder Gold

Der ehemalige Kanzlerkandidat Peer Steinbrück reüssierte als der SPD-Parlamentarier mit den höchsten Nebeneinkünften – und sorgt damit erneut für Kopfschütteln bei manchen Genossen. Jeweils zwischen 15 000 und 30  000 Euro waren …

Qualvolle 117 Minuten bis zum Tod

Am Montag ist Joseph Wood bereits seit zwölf Tagen tot. Umgebracht wurde er nach Recht und Gesetz. Qualvoll. Die Hinrichtung im US-Staat Arizona dauerte zwei Stunden. Joseph Wood war ein Doppelmörder. 1991 war der Mann, der 55 …

Sollte Schottland unabhängig sein?

Am 18. September dürfen Schottlands Wähler über Ja oder Nein zur Unabhängigkeit abstimmen. Die Fragen für »Better Together« beantwortet David Whitton (62), 2007 bis 2011 Labour-Abgeordneter in Edinburgh, davor Sprecher des ersten …

Maas will deutsche Geheimdienste kritisch prüfen

Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will angesichts der US-Spähaffäre neu über die rechtlichen Grundlagen für die deutschen Nachrichtendienste reden. «Wir müssen kritisch überprüfen, was unsere Geheimdienste machen», …

Kommentar: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Israels Strategie in Gaza

Die Strategie der Islamisten richtete sich gegen Israels emotionale Achillesferse: die Entführung eines Soldaten, tot oder lebendig.

Schwedischen Luftraum verletzt: US-Aufklärer flieht vor russischem Kampfjet

Ein Spionageflugzeug der US Air Force ist auf der Flucht vor einem russischen Kampfjet in den schwedischen Luftraum eingedrungen – ohne Erlaubnis der Behörden. Der Vorfall ereignete sich einen Tag nach dem Absturz von Flug MH17.

Kriegsspiele im europäischen Luftraum: Wie ein US-Spionage-Flugzeug mit einem russischen Abfang-Jet

Es klingt wie eine Szene aus einem Action-Streifen à la „Top Gun“ und scheint aktuell doch Normalität zu sein: Ein amerikanisches Spionageflugzeug und ein Abfangjäger der russischen Luftwaffe lieferten sich eine Verfolgungsjagd.

CIA-Eingeständnis

Erstmals hat sich US-Präsident Obama zu den CIA-Verhörmethoden nach den Anschlägen vom 11. September 2001 geäußert. Ein Geheimbericht bestätigt, was alle längst wussten. Washington. US-Präsident Barack Obama hat die Methoden des …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Wissenschaftler gegen Dobrindt-Pläne Seehofers

Er nimmt sich einfach die Vorfahrt.

Forderung: Historiker ins Kanzleramt!

Fast 70 Jahre nach dem Ende des Naziregimes gibt es noch immer weiße Flecken in der sogenannten deutschen Geschichtsaufarbeitung. Beispiel Kanzleramt. Unlängst hat Agilolf Keßelring, ein Mitarbeiter der Unabhängigen …

Wie Leipzig bezahlbaren Wohnraum sichern will

Der Wohnungsleerstand in Leipzig ist gesunken, die Mieten vielerorts steigen. Die Stadt versucht nun gegenzusteuern. Die Leipziger Wohnungsbaugesellschaft (LWB) soll sozialer werden. So jedenfalls will es der Stadtrat, der in …

Mit Deutschtürken unterwegs zur Präsidentenwahl

An der Wahl zum türkischen Präsidenten konnten auch Deutschtürken teilnehmen. Viele fuhren gemeinsam im Bus zum Wahllokal. Zum Beispiel nach Hannover.

Ursprung der Ebola-Seuche: Tödlicher Virus in der Thermoskanne

Mit heute schon rund 700 Toten ist die aktuelle Ebola-Epidemie in Westafrika der mit Abstand schlimmste Ausbruch. Und ein Medikament gegen das mörderischste Virus der Welt ist auch nach 38 Jahren nicht gefunden. Doch wo kommt es …

Presseschau: Märkische Oderzeitung: schreibt zu Israel/USA/Spionage:

Die Meldungen über eine israelische Abhöraktion gegen US-Außenminister John Kerry bedeuten einen neuen Tiefpunkt in den Beziehungen der beiden Staaten.

Ostukraine zwischen den Fronten: Befiehlt Putin den Einmarsch?

Zum ersten Mal können größere Ermittler-Teams an der Absturzstelle von MH17 weitgehend ungehindert arbeiten. Die Kämpfe im Konfliktgebiet der Ostukraine gehen zugleich weiter. Greift Russland militärisch offiziell in die …

Trasse für neue Nord-Süd-Straße wieder unklar

Noch ist nichts endgültig entschieden: Erst im Ergebnis des jetzt beginnenden Planfeststellungsverfahrens wird der konkrete Verlauf der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) festgelegt. Sie gehört zu den wichtigsten Verkehrsprojekten …

Verkehrspolitisches Entwicklungsland

Grünen-Chef Cem Özdemir hat sich im Sommerinterview des Bericht aus Berlin gegen die geplante Pkw-Maut ausgesprochen. „Die Pkw-Maut verursacht riesige Bürokratiekosten“, sagte Özdemir. Das von Bundesverkehrsminister Alexander …

Reaktion auf Abhöraffäre: Regierung erwog Razzia bei Merkels Mobilfunkanbieter

Als bekannt wurde, dass die USA Angela Merkels Handy überwacht haben, zog die Bundesregierung harte Konsequenzen in Erwägung. Nach SPIEGEL-Informationen wurde unter anderem angedacht, den amerikanischen Botschafter einzubestellen.

Polizei: LWSPA-MV: Wochenendpressemitteilung der WSPI Schwerin vom 01.08. – 03.08.2014

Fahren ohne Sportbootführerschein-Binnen Am 02.08.2014 gegen 19:35 Uhr wurde auf dem Petersdorfer See durch Beamte des WSP-Station Plau am See der Schiffsführer eines Sportbootes festgestellt, der dieses ohne einen …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: zu Koalition in Sachsen-Anhalt

Nicht wenige in der CDU fühlen sich seit 1 202 Tagen als Geisel der SPD: Nach der letzten Landtagswahl hat die SPD nach Belieben ihre Vorhaben durchgesetzt – und nicht an Kritik an der CDU gespart.

Kein Satellit für den Airport BER

Berlin-Brandenburg war einst die Kinderstube der Fliegerei. Die Luftfahrtregion, in der heute ein moderner Großflughafen zu scheitern droht, hat sich von manchem hochfliegenden Traum verabschiedet. Der Hauptstadtairport BER, der …

Null Toleranz

Zeit für seine neue Aufgabe hat er, der im Unruhestand befindliche frühere New Yorker Bürgermeister Rudolph Giuliani. Der 70-Jährige soll dem gewaltgeplagten Guatemala zu mehr Sicherheit verhelfen. Kompetenz dafür kann er …

»Mit Überzeugung mitgemacht«

Sein Eintreten gegen Atomwaffen brachte Otto Hahn einen pazifistischen Ruf ein. Im Ersten Weltkrieg jedoch war er Funktionär des Gaskriegs. Göttinger Initiativen wollen ihn nicht mehr als Ehrenbürger. Otto Hahn, Entdecker der …

Ein Nein soll reichen

Nur jede achte angezeigte Vergewaltigung endet mit einem Schuldspruch. Das Strafrecht wird den Realitäten nicht gerecht, kritisieren Organisationen und fordern Änderungen an der geplanten Reform. Eine Frau kann »Nein« sagen, ihren …

Abzug – und dann?

Fast vier Wochen nach Beginn des Gaza-Kriegs ziehen sich die israelischen Bodentruppen schrittweise aus dem Küstenstreifen zurück. Doch wie geht es weiter? Eine Übereinkunft mit der Hamas gibt es nicht – und das soll aus …