Autor: nachrichten.de - Politik

Sachsens Schulden: Es sind nicht nur 8, es sind 22 Milliarden Euro

Es gibt kaum ein Thema in Deutschland, über das sich die Politik und die Medien gegenseitig derart viel blauen Dunst ins Gesicht blasen wie beim Thema Schulden. Es wird getrickst, in der Statistik verschoben, in Sondervermögen …

Todesursache noch unklar US-Veteran aus Skandalvideo mit 28 Jahren gestorben Todesursache noch

Das Video hat weltweit Empörung über den Umgang mit Toten hervorgerufen: US-Soldaten urinierten vor drei Jahren in Afghanistan auf die toten Körper von Taliban-Kämpfer. Diese Szene filmten sie und der Clip gelangte in die …

IS im Irak: „In diesem Krieg wird nicht verhandelt“

Die Kämpfer des „Islamischen Staates“ sind keine wilden Krieger, sondern eine schlagkräftige Truppe“, beschreiben die kurdischen Peschmergas ihren Gegner. Sie selbst sind eher schlecht ausgerüstet. Nun hoffen sie auf den Westen.

Flatrate-Sex bald unter Strafe

Berlin. Union und SPD sind sich grundsätzlich einig über eine Reform des Prostitutionsgesetzes von 2002. Künftig soll es eine Erlaubnispflicht für Bordellbetreiber und eine Anmeldepflicht für Prostituierte geben. © Foto:  dpa …

Hasselfeldt (CSU) gegen engere Grenzen für Abgeordneten-Nebenjobs

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt lehnt engere Grenzen für die Nebentätigkeit von Bundestagsabgeordneten ab. Gebraucht würden auch Freiberufler, Mittelständler oder Landwirte, die mit ihren Familien Unternehmen …

BND-Abhöraktion gegen Clinton: CSU fordert Aufklärung

Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl hat Aufklärung hinsichtlich des mutmaßlichen Abhörens eines Telefonats von Ex-US-Außenministerin Hillary Clinton durch den Bundesnachrichtendienst (BND) gefordert.

Was TTIP von Acta unterscheidet

Das Ende ist in Debatten über das Urheberrecht ein gern genutztes Schreckenszenario. Das Ende der Kultur und das Ende des freien Internets treten in Argumentationen über eine Reform des Immaterialgüterrechts, also der Regelungen …

Gabriel: Von Schröder unterscheidet mich »gar nichts«

Berlin. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht seinen politischen Kurs in der Tradition von Gerhard Schröder. »Prinzipiell« würden sich seine Position und die Politik des früheren Bundeskanzlers durch »gar nichts« unterscheiden, …

Karriere bei der Bundeswehr: „Früh viel Verantwortung tragen“

Seit dem Aussetzen der Wehrpflicht im Zuge der Bundeswehrreform 2011 muss sich die Bundeswehr um Nachwuchs bemühen. Wir sprachen mit Oberleutnant Oberländer über Ausbildungsmöglichkeiten und Karrierechancen. © Agentur …

Zunehmender Ärztemangel in Sachsen: Placebo-Maßnahmen der Staatsregierung haben die Lage nicht

Manchmal hat man in Sachsen das Gefühl, die amtierende Regierung bestaunt die Entwicklung des Landes wie etwas, was ganz wundersam ohne ihr Zutun einfach so passiert. Da steigen Geburtenraten, wachsen Großstädte, fliehen junge …

Doppelter Konvoi

Während sich Kiew und Moskau über die Abfertigung von Hilfsgütern aus Russland einigen, dringt nachts eine russische Militärkolonne in die Ukraine vor. Deren Armee schlägt zurück …

SPD-Chef beschreibt Reformbedarf

Berlin. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht sich auf dem gleichen Kurs der wirtschaftsfreundlichen Mitte wie ihn der frühere SPD-Chef und Bundeskanzler Gerhard Schröder gesteuert habe. In einem Interview mit der “Leipziger …

Außenminister Steinmeier trifft im Irak ein

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am Morgen zu einem Kurzbesuch im Irak eingetroffen. In der Hauptstadt Bagdad ist heute ein Treffen mit dem designierten Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi vorgesehen. Anschließend will …

SPD will Mietpreisbremse stärker anziehen als geplant

Berlin. Der Streit in der großen Koalition über die geplante Mietpreisbremse spitzt sich nach einem Bericht der “Saarbrücker Zeitung” offenbar weiter zu. Das Blatt zitiert aus einem Brief der zuständigen SPD-Parlamentarier an die …

Amt für Umweltschutz informiert: Gefundene Chemikalienfässer in der Torgauer Straße ungefährlich

Mitarbeiter des Amtes für Umweltschutz der Stadt Leipzig haben am Freitag, 15. August, im Beisein eines Vertreters des Eigentümers, der Polizei und der Feuerwehr auf dem ehemaligen Gelände des VEB Galvanotechnik in der Torgauer …

Mikrobiologische Grenzwertüberschreitung festgestellt: Ökobad Lindenthal bleibt weiterhin

Das Ökobad Lindenthal bleibt aufgrund bakteriologischen Grenzwertüberschreitungen auch weiterhin geschlossen, teilt die Sportbäder Leipzig GmbH mit. Aktuelle Auswertungen von Kontrollen des Gesundheitsamtes Leipzig zeigen aber, …

Pflanzenkiller Glyphosat in Sachsen: Kallenbach fordert Umweltminister zum Handeln auf

„Ich bekomme zunehmend Anrufe von besorgten Bürgerinnen und Bürgern, weil vor ihrer Haustür mit Glyphosat gespritzt wurde. Ganz offensichtlich nimmt dieses Problem in Sachsen zu. Ich habe es selbst schon beobachtet. Wenn ich die …

Armin Laschet attackiert: NRW-Beamter beschimpft CDU-Politiker bei Twitter: Ist das erlaubt?

Würde mich nicht wundern, wenn Laschet eine ihm hörige Türkin zur OB-Kandidatin in Köln machte. Darf ein Beamter der Landesregierung die Opposition beschimpfen? Die CDU in NRW ärgert sich über einen Regierungsrat im Ministerium …

Hilfseinsatz für Irak gestartet : Ministerin von der Leyen: Marschbefehl in Jeansjacke

Morgengrauen auf dem Fliegerhorst Hohn bei Rendsburg (Schleswig-Holstein): Ursula von der Leyen (55, CDU), gekleidet in schwarzer Jeansjacke und blauer Hose, neben einer Transall. . Fünf Maschinen machten sich am Freitag mit einem …

Eiserne Disziplin fürs Vaterland

Ab heute kämpfen junge Sportler aus aller Welt um Medaillen – die Olympischen Jugendspiele in China beginnen. Mit dabei: 120 Nachwuchs-Athleten aus China selbst. Von Kindesbeinen an trainieren sie in Sportschulen, in denen kein …

Journalisten sichten Militärkolonne: „Okay, das ist keine humanitäre Hilfe“

Eine russische Militärkolonne ist in die Ukraine eingedrungen sein. Vier westliche Journalisten wurden zu Zeugen – und twitterten ihre Beobachtungen.

Hilfseinsatz für Irak gestartet : Ministerin von der Leyen: Marschbefehl in Jeansjacke

Morgengrauen auf dem Fliegerhorst Hohn bei Rendsburg (Schleswig-Holstein): Ursula von der Leyen (55, CDU), gekleidet in schwarzer Jeansjacke und blauer Hose, neben einer Transall. Die Bundeswehr startet ihren Hilfseinsatz für Irak …

Eskalation im Ukraine-Konflikt?: Konferenz in Berlin soll Entspannung bringen

Der Konflikt in der Ukraine könnte vor einer neuen Dimension stehen. Die Ukrainer melden einen Angriff auf russisches Militär auf eigenem Boden – doch die Russen dementieren. Nun soll eine Konferenz in Berlin Entspannung bringen.

Ende der Unruhen nach Todessschuss in US-Kleinstadt

Knapp eine Woche nach den tödlichen Schüssen auf den schwarzen Teenager Michael Brown in Ferguson hat die Polizei den Namen des weißen Schützen veröffentlicht. (Veröffentlicht am 15.08.2014) …

Duisburg baut Zeltstadt für Asylbewerber

Das ist zugleich der höchste Monatswert seit Juli 1993. In Duisburg, einer der besonders betroffenen Kommunen, soll nun eine Zeltstadt für Flüchtlinge gebaut werden. Die meisten Asylbewerber kamen im Juli erneut aus dem …

Offenbar 100 Männer entführt

Die Extremistengruppe Boko Haram hat offenbar im Nordosten Nigerias zahlreiche junge Männer aus einem Fischerdorf entführt. Anhänger der islamistischen Sekte hätten am vergangenen Sonntag mehrere Fischerdörfer am Tschad-See …

Aus für alte Krankenversicherungskarte zum Jahreswechsel

Auslaufmodell: Die alte Krankenversicherungskarte hat Ende des Jahres endgültig ausgedient. Foto: Daniel Karmann/Archiv Die alte Krankenversicherungskarte hat Ende des Jahres endgültig ausgedient. Vom 1. Januar 2015 an gilt in …

Leichenschändung in Afghanistan: Ex-Soldat aus Skandalvideo mit 28 Jahren gestorben

Gemeinsam mit Kameraden urinierte ein US-Soldat vor drei Jahren in Afghanistan auf die Leichen von Taliban-Kämpfern. Ein Video hielt die Szene fest. Der Fall wurde bekannt, die Empörung weltweit war groß. Nun ist der 28-jährige …

Bundeswehr fliegt Hilfsgüter in den Irak

Mit Lebensmitteln und Sanitätsgütern hilft die Bundeswehr den von der Terrormiliz IS verfolgten Flüchtlingen im Irak. Nach Angaben der Bundesregierung flogen insgesamt fünf beladene Transportflugzeuge ab. (Veröffentlicht am 15.08.2014) …

Niederländischer Nazi-Gegner gibt israelische Auszeichnung zurück

Den Haag (AFP) Weil mehrere seiner Angehörigen im jüngsten Gazakrieg getötet wurden, hat ein 91-jähriger Niederländer eine israelische Auszeichnung für seinen Nazi-Widerstand an Israel zurückgegeben. Wie niederländische und …

Merkel sichert Al-Abadi Unterstützung zu

Berlin (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem designierten irakischen Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi ihre Unterstützung zugesichert.

Scharfe Kritik an Ministerin Von der Leyen und die Top-Gun-Inszenierung Scharfe Kritik an

Selbstinszenierung gehört im politischen Geschäft heutzutage offenbar dazu. Manche Politiker beherrschen das Handwerk besonders gut, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zum Beispiel. Doch mit Bildern vor dem Abflug einer …

Ukraine-Konflikt: Moskaus kürzerer Arm

In den vergangen Tagen sind drei Separatisten-Führer zurückgetreten. Nach diesen Veränderungen wird über die Absichten der russischen Führung in der Ostukraine spekuliert.

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: zu Irak und Waffen

Der Eindruck drängt sich auf, dass da etwas ins Rutschen kommt in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik.

Wegen Anzeige: Nach Gewaltausbruch in Herford: Salafisten bedrohen Jesiden mit dem Tode

Erst hacken sie ihm fast den Finger ab, jetzt bedrohen sie ihn mit dem Tod: Nach dem Gewaltausbruch in Herford haben bewaffnete Salafisten jetzt einen Jesiden aufgesucht, um ihn zu zwingen, seine Anzeige gegen sie zurückzuziehen.

Oh goldene Vergangenheit!

Kein Scherz: Die AfD will goldene D-Mark-Münzen verkaufen. So finden die Euro-Gegner endlich zu ihrer eigentlichen Bestimmung: Devotionalienhändler für Deutschland Eine Glosse von  Lenz Jacobsen …

Kommentar: Putins Pointe

Russische Militärfahrzeuge haben die ukrainische Grenze überquert, wo sie beschossen worden sein sollen. Ist das Putins Vorwand, um offen in den Kampf in der Ostukraine einzugreifen? …

Zelte und Container gegen Platzmangel: Immer mehr Flüchtlinge kommen nach Deutschland

Deutschland zieht immer mehr Asyl-Suchende an. Politiker warnen vor überzogenen Reaktionen. Doch einige Städte müssen sich immer ungewöhnlichere Dinge einfallen lassen, um sich gegen die Platzprobleme zu wehren.

Nachwuchspolitiker beim Vorstellungsgespräch

Man muss genau hinhören, um sie wahrzunehmen, die Sticheleien bei diesem Diskussionsabend der Jungen Union (JU). Man habe sich zu „etwas Besonderem eingefunden“, sagt Bayerns JU-Chef Hans Reichart zur Begrüßung und meint das Duell …

Nicht Unvermögen, sondern Sabotage?

Erfurt – Der Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages zum Terror des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ ( NSU ) schließt nicht aus, dass Sicherheitsbehörden des Freistaats die Flucht und das Untertauchen des Zwickauer …

Kommentieren, dann kommunizieren Zur Person

Für Millionen junge Menschen ist Youtube die wichtigste Plattform für Videos – weit vor dem Fernsehen. Nachrichtenkommentator LeFloid ist mit fast zwei Millionen Abonnenten einer der bekanntesten Youtuber. tagesschau.de sprach mit …

Verschärfung der US-Waffengesetze: Berettas großer Treck

Nach den Amokläufen verschärfen einige US-Bundesstaaten die Waffengesetze. Die Firmen stört das wenig, sie ziehen einfach weg.

Reformpläne der Regierung: Gegner eines Sterbehilfe-Verbots formieren sich

Schon bald soll die Sterbehilfe in Deutschland strenger geregelt werden, dafür wirbt Kanzlerin Angela Merkel. Doch in der Großen Koalition machen die Gegner eines Komplettverbots mobil.

Juden als Schutzbefohlene der Muslime

Zu den Geschichten meines Vater gehört, wie er damals nach Marokko trampte. Das war 1956. In Frankreich gab es oft finstere Gesichter und finstere Worte für die jungen Deutschen, der Krieg war gerade elf Jahre her. Die Spanier …

TV-Ausblick: phoenix-Erstausstrahlung – Mein Ausland: Zwischen Oder und Bug – Polen und seine

In Polen nimmt ARD-Korrespondent Ulrich Adrian die Zuschauer mit auf eine Reise zu ungewöhnlichen Menschen und ungewöhnlichen Zielen.

„Es wird wieder Marx gelesen“

Stuttgart – Die wahre Linke kann lokal etwas verändern. Auf nationaler Ebene muss sie sich noch organisieren, sagt die US-Journalistin Sarah Leonard. Frau Leonard, in den USA formiert sich eine neue Linke, die sich substanziell …

Der Linksruck ist schon vollendet

New York – Der neue New Yorker Bürgermeister Bill de Blasio war während seiner Studentenzeit ein flammender Revolutionär. Er vergötterte Che Guevara und unterstützte die Sandinisten in Nicaragua. Er trug wollige Hippie-Locken und …

Umstrittene Hilfslieferung: Grenzschützer inspizieren russische Lastwagen

Der umstrittene Konvoi mit rund 280 russischen Lastwagen hat die Grenze zur Ukraine erreicht. Dort haben am Freitagmorgen ukrainische Beamte mit der Überprüfung der Ladung begonnen. Auch internationale Reporter sind vor Ort.

Das Schlachtfeld im Kartenformat: Wer herrscht wo in der Ukraine?

In der Ostukraine stehen sich seit Monaten Soldaten der ukrainischen Armee und prorussische Separatisten gegenüber. Einen klaren Frontverlauf allerdings gibt es nicht. Ein virtueller Blick auf das Schlachtfeld hilft, den Überblick …

Jesidische Flüchtlinge im Irak: Wir haben unsere Heimat für immer verloren

In tagelangen Gewaltmärschen bei glühender Hitze sind Zehntausende Jesiden über das Sindschar-Massiv geflüchtet. Sie werden so bald nicht nach Hause zurückkehren können, denn dort regiert jetzt die Terrormiliz Islamischer Staat.