Autor: nachrichten.de - Politik

Kurdische Kämpfer erobern strategisch wichtigen Staudamm zurück

Bagdad/Damaskus – Die Islamisten-Miliz rühmt sich ihrer Brutalität und hat in den letzten beiden Wochen wohl über 1000 Menschen im Irak und Syrien ermordet. Doch nun gelingt den Kurden ein wichtiger Gegenschlag. Im Kampf gegen die …

Interview: „IS kann man nicht mit Kalaschnikows stoppen“

Der ehemalige Grünen-Fraktionschef Jürgen Tritten fordert, die gesamte Nahostpolitik zu überdenken – und Katar unter Druck zu setzen.

Irak-Krise: Steinmeier schließt Waffenlieferungen an Kurden nicht aus

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat nach einem Irakbesuch Waffenlieferungen an die Kurden nicht ausgeschlossen. Vizekanzler Sigmar Gabriel hat sich bereits dafür ausgesprochen.

Hendricks hält an Klimaschutzzielen bis 2020 fest

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hält trotz des zuletzt gestiegenen CO2-Ausstoßes an den Klimaschutzzielen der Regierung fest. Die Bundesregierung stehe zu ihrem Ziel, die Treibhausgas-Emissionen in Deutschland bis zum …

Söder will »Troika« für verschuldete Länder

Seit Juli werden die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern neu verhandelt. Bayern stellt dabei weitreichende Forderungen. München. Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) fordert die Einführung einer Finanzaufsicht für …

Kurden wollen moderne Waffen auch aus Deutschland

Außenminister Steinmeier hat im Irak ausgelotet, wie Deutschland beim Kampf gegen militante Islamisten helfen kann. Zusagen über humanitäre Hilfe hinaus macht er zunächst nicht. Den Kurden reicht die Lieferung von Lebensmitteln …

Erschossener Teenager: US-Justizminister ordnet zweite Obduktion an

Das US-Justizministerium hat sich in den Fall des erschossenen Teenagers Michael Brown eingeschaltet. Es ordnete eine zweite Obduktion der Leiche an. In Ferguson wurde erneut eine Ausgangssperre verhängt.

Boko Haram: Soldaten befreien 85 Geiseln

Soldaten haben im Tschad rund 85 Geiseln aus der Hand der islamischen Sekte Boko Haram befreit. Die Soldaten haben an der Grenze zu Nigeria einen Buskonvoi gestoppt, die Boko-Haram-Kämpfer ergriffen daraufhin die Flucht.

Ukraine: Verdächtigungen, Kämpfe, Provokationen

In der Ostukraine kann von Entspannung keine Rede sein. Ein Ministertreffen in Berlin soll den Anstoß für eine Waffenruhe geben.

Schwesig will Übergang von Teil- auf Vollzeitstellen für Mütter erleichtern

Berlin. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will es Müttern erleichtern, von Teilzeit- auf Vollzeitstellen zu wechseln. “Meist sind gerade diejenigen, die sich neben ihrer Arbeit noch um Kinder oder pflegebedürftige …

Kritik aus CDU und CSU : Unionspolitiker protestieren gegen Merkels Rentenpläne

Angela Merkels Versprechen, die Ostrenten dem Westniveau anzugleichen, sorgt für Ärger. Innerhalb der eigenen Partei wird Kritik an den Plänen der Kanzlerin laut.

Peinlicher Beifang

Vielleicht ist Angela Merkel am Wochenende trotz allem gelassen geblieben. Die Kanzlerin ist ja bekannt dafür, dass sie so schnell nichts aus der Bahn wirft. Um sie herum dagegen haben die jüngsten Berichte über die Aktivitäten …

„Eine tickende Zeitbombe“: Essener Salafist mit Haftbefehl gesucht

Ein Salafist aus Essen gilt als einer führenden Köpfe im Kampf der ISIS-Terroristen für ein Großkalifat in Syrien und im Irak. In seinen Propagandabotschaften fordert der 27-jährige Silvio K. laut „WAZ“ die Einführung des …

Irak-Drama: Die große Flucht vor den IS-Terroristen

Die sonst so öden Steppen und Halbwüsten des Nordiraks wimmeln plötzlich vor Leben. Was heißt Leben! Zehntausende schleppen sich in einen Gebirgszug namens Sindschar. Viele können kaum noch laufen, halten sich taumelnd auf den …

Presseschau: Weser-Kurier: Über Polizeigewalt in den USA schreibt Frank Herrmann:

Es bleibt unklar, wie Michael Brown ums Leben kam.

Polizei: LWSPA M-V: Wochenendpressemitteilung der WSPI Schwerin vom 15.08. – 17.08.2014

Sportbootkenterung mit alkoholisierten Personen …

Kommentar: Rheinische Post: BND blamiert Berlin Kommentar Von Godehard Uhlemann

Nun ist die Bundesregierung bis auf die Knochen blamiert.

Aus Büro und Bundeshaus: Schweizer Politiker soll Nackt-Selfies verschickt haben

In der Schweiz gibt es offenbar die nächste Polit-Posse um Nacktfotos: Erst twitterte eine Sekretärin freizügige Bilder von sich aus dem Berner Bundeshaus. Jetzt gibt es ähnliche Vorwürfe gegen den Grünen-Nationalrat Geri Müller.

Rüstungsexporte: Gabriel erlaubt Ausfuhr von Waffen-Zündern nach Israel

Dieser Rüstungsexport ist brisant: Sigmar Gabriel hat während der Gaza-Krise die Ausfuhr von Waffen-Zündern nach Israel erlaubt. Sein Haus schiebt die Verantwortung auf die Vorgänger-Regierung, die Linken sehen den …

Steinmeier im Irak: Hilferufe

Das Berliner Sommertheater über „Rüstungsexporte in Krisengebiete“ lässt fürchten, dass nicht etwa das deutsche Verantwortungsgefühl in der Welt größer wird, sondern nur die Moral, die darüber große Reden schwingt.

Klimagipfel: Merkel verägert Uno-Generalsekretär mit Absage

Im September findet der Klimagipfel in New York statt – allerdings ohne Kanzlerin Angela Merkel. Nach Informationen des SPIEGEL reagierte Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon ungehalten.

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Islamischer Staat Wiederkehr des Großproblems

Zu den verblüffendsten und beunruhigendsten Aspekten des Aufstiegs der selbsternannten Gründer eines neuen Kalifats gehört der Umstand, wie weit dies schaurige Gewächs gedeihen konnte, bevor die Welt aufmerksam wurde.

Kurden im Nordirak: „Zu lange geschah nichts“

Die Kurden im Nordirak beklagen, dass dem Vormarsch des Islamischen Staates zu lange zugesehen wurde. Internationale Hilfe müsse schnell und reichlich kommen.

Glosse: Eine Hundestaffel für Hertha BSC

Wenn der Profi-Fußball sich stärker für die öffentliche Sicherheit engagieren müsste, dann hätte das gravierende Auswirkungen auf die gerade begonnene Saison.

Reformen: Weser-Kurier: Bundesregierung gegen raschen Kohle-Ausstieg

Bremen. Die Bundesregierung will an der umstrittenen Nutzung von Kohle-Energie festhalten.

Mit Haut und Haaren gefangen

Im Jahr 2012 gab es in Berlin 64 Ermittlungsverfahren wegen Menschenhandels. Die Dunkelziffer liegt viel höher. Der Verein Solwodi hilft vor allem Frauen aus Westafrika, die in der Hauptstadt landen. Die Frau könnte uns direkt in …

Stolperstein für Möchtegern-Präsident Perry

Niemand hat Texas länger regiert als Rick Perry . Seit 14 Jahren ist der Republikaner Gouverneur des „Lone Star State“ und wird für den dortigen Wirtschaftsboom gefeiert. Doch das reicht Perry nicht: Mit einer neuen Brille und …

Geheime Ausschüsse: Gericht stützt Ruf nach mehr Transparenz im Bundestag

Gehören vertraulich tagende Ausschüsse des Bundestags bald der Vergangenheit an? Ein Gerichtsbeschluss legt nach SPIEGEL-Informationen nahe, dass Sitzungen hinter verschlossenen Türen transparenter sein sollten. Die Opposition …

Analyse: Welche Strategie verfolgt Obama?

Washington (dpa) – Obama lässt Luftangriffe gegen die IS-Terrormiliz im Nordirak fliegen. Wie lange, hat er offengelassen. Kritiker fragen, welche Strategie das Weiße Haus eigentlich verfolgt.

Darum die ganze Mühe

Liebe Leserinnen, liebe Leser, vor kurzem, in unserer dem TTIP-Schwerpunkt gewidmeten Woche, wurde Ceta geleakt, das kanadisch-europäische Freihandelsabkommen. 521 der ingesamt 1500 Seiten des erst in der Woche zuvor …

Das Baltikum und die Angst vor Krieg

Die Sorge vor russischer Besetzung ist im Baltikum groß. Die Bevölkerung und ihre Politiker appellieren an europäische Staatsschefs, sich für mehr NATO-Präsenz einzusetzen. Auch an Kanzlerin Merkel, die morgen nach Lettland reist.

Brisantes Abhören unter Freunden

Die Floskel ist abgedroschen: Nur der Türke ist des Türken Freund. Man wird den Satz in Ankara nun wieder öfter hören. Ob Gezi-Park-Proteste oder Korruptionsvorwürfe – hinter jedem Baum und hinter jedem ermittelnden Polizisten …

Außenpolitik: Kieler Nachrichten: Notz zum BND: Für die Bundesregierung ein einziges Desaster

Zu Berichten, nach denen der Bundesnachrichtendienst auch Verbündete ausgespäht haben soll, sagte Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, den Kieler Nachrichten: „Die Bundesregierung …

Fußballfans legen sich in Magdeburg mit Polizei an

Bei Auseinandersetzungen zwischen Fußballfans von Eintracht Frankfurt und der Polizei ist im Magdeburger Hauptbahnhof ein Beamter verletzt worden. Wie die Bundespolizei am Sonntag mitteilte, hatten Kollegen am Vortag via Kamera …

Abtreibung in Amerika: Der schmale Gang

Texas zwingt mit einem neuen Gesetz die meisten Abtreibungspraxen zur Schließung. Die harten Auflagen können von den Praxen nicht erfüllt werden. Der Dauerstreit zwischen dem „Pro Life“- und dem „Pro Choice“-Lager geht weiter.

Kommentar: Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar zu Rassen-Protesten in den USA

Die Angst vor dem schwarzen Mann lebt in den USA fort, obwohl mit Barack Obama erstmals einer im Weißen Haus sitzt.

Presseschau: Saarbrücker Zeitung: Ströbele fordert Aufklärung: Wann wusste Merkel von

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums, hat von der Bundesregierung rasche und umfassende Aufklärung über die BND-Aktivitäten gegen die Türkei verlangt.

Zum Tode Wolfgang Leonhards: Aus bitteren Erfahrungen klug geworden

Die Innenansicht des stalinistischen Systems in der DDR führte zu seinem Bruch mit dem „real existierenden Sozialismus“. Im Westen war er einer der gefragtesten Kenner des Kommunismus. Jetzt ist Wolfgang Leonhard im Alter von 93 …

BND-Spionage: Türken werfen Deutschland Heuchelei vor 

Seit Jahren spioniert der BND nach SPIEGEL-Informationen den Nato-Partner Türkei aus. Politiker in Ankara sind entsetzt: Deutschland benehme sich kein bisschen besser als die USA.

Im Osten nichts Neues: Tamtam um Kontrollbereich Eisenbahnstraße

Ziemlich viel Tamtam wurde im Juni gemacht, als Leipzigs Polizei an der Eisenbahnstraße wieder einen Kontrollbereich einrichtete. Ein Stadtgebiet, das immer wieder im Fokus medialer Aufmerksamkeit steht. In diesem Fall war ein …

Massenproteste gegen pakistanische Regierung

Nach einem 300 Kilometer langen Protestmarsch durch Pakistan, sind am Wochenende tausende Demonstranten in der Hauptstadt Islamabad angekommen. Sie fordern den Rücktritt des Regierungschefs Nawaz Sharif. Islamabad. Nach einem …

Historischer Dialog von Opfern und Tätern

Der Friedensprozess in Kolumbien geht in die schwierigste Phase. Am Samstag traf sich eine Gruppe der Opfer des 50-jährigen Konfliktes mit den Delegationen der FARC-Guerilla und der Regierung. Bogotá. Das Treffen im kubanischen …

Presseschau: Der Tagesspiegel: SPD streitet über Public-Private-Partnership-Programme

Berlin – Mit der Forderung, Lebensversicherungskonzerne stärker an der Finanzierung öffentlicher Infrastruktur zu beteiligen, hat sich SPD-Chef Sigmar Gabriel Kritik aus den eigenen Reihen zugezogen.

Nordirak: Help im Nordirak: Verzweifelte Flüchtlinge berichten über Gräueltaten /

Friedhelm Simon, Nothilfekoordinator von „Help – Hilfe zur Selbsthilfe“, prüft derzeit Maßnahmen zur Ausweitung der Hilfsmaßnahmen für die Flüchtlinge im Nordirak.

Landtagswahl in Sachsen: Die Parteien im Kurzporträt

Am 31. August ist Landtagswahl in Sachsen. 14 Parteien buhlen um die Gunst der Wähler. Doch nur sieben davon dürfen sich realistische Hoffnungen auf einen Einzug ins Parlament machen.

Ausschreitungen in Ferguson: Obama tut nichts für die Schwarzen

Die Polizei in Ferguson zieht in den Kampf gegen unbewaffnete Bürger. In den vergangenen Tagen ist die Kleinstadt zu einer Kampfzone geworden. Das sagt viel über Amerika.

POLITIK: Endstation Deutschland!

Exodus in den Norden: Weil die südeuropäischen Länder Flüchtlinge einfach durchwinken, sind die Aufnahmelager in Deutschland heillos überfüllt. Erste Politiker wollen das nicht länger hinnehmen …

Konrad Riedel lässt nicht locker: Wie kriegt man Leben auf den Huygensplatz?

Nein, zufrieden ist CDU-Stadtrat Konrad Riedel mit dem, was die Planer aus dem Platz an der Huygensstraße gemacht haben, nicht. Die Bänke laden nicht zum Sitzen ein, der Wochenmarkt kommt nicht in die Pötte, das Parken musste mit …

London – Hektik und Genuss

London – Die britische Hauptstadt mag keine Pausen. Sie sind ihr zuwider, Stillstand lehnt die Stadt ab – mit aller Kraft, die sie hat. Zu beschäftigt ist die City, wo Banker und Finanzdienstleister aus aller Welt oft vergessen, …

Familienfehde um Altbundespräsidenten: Scheels Tochter klagt gegen Frau Scheel

Der Streit um den dementen Walter Scheel geht vor Gericht. Nach SPIEGEL-Informationen hat die Tochter des Altbundespräsidenten einen Antrag auf Einrichtung einer Kontrollbetreuung eingereicht – zulasten von Gattin Barbara Scheel.