Autor: nachrichten.de - Politik

Özdemir für Neuauflage des Bundestagsauschusses

Für den NSU-Ausschuss in Thüringen war die Arbeit der Ermittler bei der Verfolgung der Terrorzelle ein Desaster. Auf einer Sondersitzung fordert die Ministerpräsidentin schonungslose Aufklärung – nicht nur in Thüringen.

Umfrage zeigt Tendenz : Deutsche wollen Kurden keine Waffen liefern

Und plötzlich soll alles ganz schnell gehen: Neun Tage diskutierte die Große Koalition über Waffenhilfe für die Kurden im Nordirak, am Mittwoch fiel der Beschluss – und schon soll es losgehen. „In drei Monaten kann es zu spät …

Seite 2Stirbt hier eine Hoffnung?

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Ermordeter US-Journalist: Wie James Foleys Befreiung scheiterte

Fast zwei Jahre bangten Freunde und Familie um James Foley. Im November 2012 wurde der Journalist verschleppt – angeblich von Assad-treuen Milizen. Wie gelangte der Fotograf in die Hände des IS? Warum scheiterte die Befreiung? …

Kommentar: Westfalenpost: Vorschneller Vorstoß / Kommentar von Lorenz Redicker zum Ruf nach

Diese Wendung in der Debatte war absehbar.

Die schlimmste Entdeckung in der Geschichte der Republik

Die Landtagspräsidentin und die Regierungschefin in Thüringen haben nicht einfach um Entschuldigung gebeten; es gibt nichts zu entschuldigen. Der Staat kann sich nicht ent-schulden für die Verbrechen, die seine Behörden ermöglicht …

Unruhen in Ferguson: Zusammenkehren im Salon 911

Inzwischen sind die Gewaltausbrüche in Ferguson selten geworden. Lauernd umkreisen einander Polizisten, Demonstranten und Journalisten. Eine Spurensuche auf der West Florissant Avenue – ganz in der Nähe wurde Michael Brown erschossen.

US-Verteidigungsminiter: IS gefährlicher als Al Qaida

Bislang hat US-Präsident Obama eine Einmischung in den syrischen Bürgerkrieg gemieden. Nun ändert sich der Ton in Washington deutlich. Luftschläge scheinen nicht mehr ausgeschlossen. Doch ein Militäreinsatz wäre ein politisches …

Harte Bretter über den Länderfinanzausgleich: Walter-Borjans’ Trick

Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat aus dem Nehmerland Nordrhein-Westfalen ein Geberland gemacht. So lässt sich der Länderfinanzausgleich am besten reformieren.

Bundeswehr-Flugzeuge nicht mehr ausreichend gepanzert

Berlin – Die Panzerung der bis zu 50 Jahre alten Bundeswehr-Transportflugzeuge vom Typ Transall bietet nach Angaben des Herstellers keinen ausreichenden Schutz mehr gegen Angriffe. «Leib und Leben der sich an Bord befindlichen …

USA richten Kampf gegen den IS neu aus

Die USA haben für den Kampf gegen den IS einen neuen Kurs ausgegeben. Die Islamisten müssten auch in Syrien gestoppt werden. Klar ist: Luftangriffe wirken begrenzt. von  Martin Gehlen …

Kampf gegen Dschihadisten: Auch die PKK will Waffen aus Deutschland

Die Arbeiterpartei Kurdistans fordert, dass die Bundesregierung Waffen nicht nur an die kurdische Regionalregierung im Nordirak liefert, sondern auch an PKK-Kämpfer. Diese gingen bislang am effektivsten gegen die Terrorgruppe …

Britische Islamistin will als erste Frau Soldaten enthaupten

Die britische Islamistin Khadijah Dare lobt bei Twitter die Enthauptung des amerikanischen Journalisten James Foley – und kündigt an, selbst einmal einen Soldaten hinrichten zu wollen.

Krieg gegen die Islamisten: Ein Haufen brutaler Bastarde

Wird Syriens Baschar al-Assad vom Paria zum Partner? Die USA könnten im Kampf gegen die IS-Terrormiliz auf den Massenmörder in Damaskus setzen. Präsident Obama sträubt sich.

Export deutscher Spähtechnik: Gabriels zweifelhafter Kontroll-Coup

Deutsche Überwachungstechnik dürfe nicht mehr an autoritäre Regimes geliefert werden, hatte Wirtschaftsminister Gabriel im Frühjahr angekündigt. Jetzt zeigt sich: Seine Anti-Späh-Offensive hat kaum Ergebnisse gebracht.

Die Geldgeber der IS-Terroristen

Die IS-Milizen haben Zehntausende Kämpfer und moderne Waffen. Das nötige Geld kommt von reichen Golf-Arabern, die die Rebellen für den entbehrungsreichen Kampf für Gott bewundern. Und aus Plünderungen, Zöllen und Lösegeldern.

Zeitschrift Merkur zu Oligarchen: Die Yacht als Luxusfestung

Der Oligarch zeichnet sich auch durch eine große Jacht aus, findet der Kunsthistoriker Wolfgang Kemp im Merkur. Sie ist seine Fluchtburg und hilft bei der Sicherung des Reichtums.

Ein Spitzenkandidat, wie er sächsischer nicht sein könnte

Wenn Martin Dulig sich vergegenwärtigen möchte, wie sehr sich sein Leben in den vergangenen Monaten verändert hat, dann muss er im Grunde nur seinen Küchentisch anschauen. Dulig ist Vater von sechs Kindern, zu Hause in Moritzburg …

Geburtshilfe: Haftpflichtausgleich für Hebammen in Kraft

Freiberufliche Hebammen bekommen ab diesem Freitag einen Ausgleich für ihre gestiegenen privaten Berufshaftpflichtprämien. Er gilt rückwirkend vom 1. Juli 2014 an bis zum 30. Juni 2015.

Presseschau: Neue OZ: Gespräch mit Karl-Josef Laumann, Patientenbeauftragter der Bundesregierung

Neue Manipulationsvorwürfe bei Organspenden: Patientenbeauftragter Laumann fordert „restlose Aufklärung“ …

Alltag, zerfressen von Misstrauen

Die Armee hat ihr Hauptquartier am alten Aerodrom von Kramatorsk aufgeschlagen. Ein Metalltor am Ende der staubigen Straße blockiert die Zufahrt, davor schwitzen junge Soldaten in voller Montur: Schutzweste, schwere Stiefel, …

Massiver Vertrauensverlust: Deutsche spenden immer weniger Organe

Die Ermittlungen gegen das Deutsche Herzzentrum Berlin (DHZB) erschüttert wiederholt das Vertrauen der Bevölkerung in die Transplantationsmedizin. Es scheint, als sei das Gesetz seit dem Fall 2012 in Göttingen seine Wirkung …

Netanjahu setzt IS und Hamas gleich

Journalisten empören sich über Israels Ministerpräsidenten Netanjahu: Er hatte ein Foto getwittert, das US-Reporter Foley kurz vor seiner Ermordung zeigt.

Deutschland prüft weitere Ukraine-Hilfen

 – Die Bundesregierung erwägt weitere Hilfen für die Ukraine. Es werde geprüft, ob und in welchem Maße Deutschland Beiträge zum Wiederaufbau leisten könne, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Kanzlerin Angela Merkel will bei …

Pikante Notiz zum Todesfall Wohleb

Wenn es mal nicht um den Landeshaushalt geht, ist Winfried Kretschmann ein generöser Mann, davon hat jetzt das Hauptstaatsarchiv in Stuttgart profitiert. Der baden-württembergische Regierungschef hat dem Archiv ein braunes Kuvert …

Mindestens 40 Tote bei Angriff auf sunnitische Moschee im Irak

Bei einem Angriff von Bewaffneten auf eine sunnitische Moschee nordöstlich von Bagdad sind mindestens 40 Menschen getötet worden. Die Angreifer hätten das Gebetshaus in dem Ort Al-Makdadija gestürmt und das Feuer eröffnet, …

Nun ist er da, der Terrorstaat: Der IS hatte alle Zeit der Welt

Erst jetzt scheint der Westen die Gefahr durch den „Islamischen Staat“ im Irak und in Syrien in ihrer Tragweite zu erkennen. Dabei sagten die Dschihadisten schon vor Jahren freimütig, was sie mit dem Nahen Osten vorhaben. Die …

Psychologische Beratungsstelle Böblingen: Unter strenger Supervision

Eine psychologische Beratungsstelle in Böblingen steht im Verdacht, Einfluss auf den Unterricht zu nehmen. Nach wie vor bleibt ungeklärt: Warum haben sich die Lehrer privat in einem ominösen Netzwerk zusammengefunden? …

Politik und Fußball auf der Krim: Heimspiel am Brustwehr

Der Anschluss der Krim an Russland wurde nun auch fußballerisch vollzogen. Die Schwierigkeiten im Sport sagen viel über Putins Herrschaftssystem.

Waffen gibt es hier bereits zuhauf

Die Kurden im Irak können die IS-Milizen aufhalten, sagt Nahost-Referent Martin Glasenapp von Medico International. Wichtiger als Waffen sei die Kooperation mit Bagdad. Interview:  Hauke Friederichs …

Die „Linke“ schwimmt in Brandenburg im braunen Strom

Das Land Brandenburg steht treu zur Braunkohleverstromung – auch weil sie viele Arbeitsplätze schafft. Die Linkspartei hat damit nicht nur im Wahlkampf ihre Probleme. In Widersprüche verstrickt sie sich auch auf Bundesebene.

James Foley ermordet: Papst Franziskus telefoniert mit Eltern des US-Journalisten

Papst Franziskus hat die Eltern des von der IS-Terrormiliz getöteten US-Journalisten James Foley persönlich angerufen und kondoliert. Manchmal steht der Pazifismus dem Frieden im Weg. Das hatte schon Johannes Paul II. gesagt.

Gesetz zur Prostitution in Deutschland: Schwesig im Rotlicht

Familienministerin Schwesig will ein Gesetz gegen Ausbeutung und Gewalt im Rotlicht-Milieu auf den Weg bringen. Prostituierte und Aktivistinnen ziehen Parallelen zum Nationalsozialismus.

Ukraine wertet Grenzübertritt des russischen Hilfskonvois als Invasion

Die Ukraine hat die Fahrt des russischen Hilfskonvois im Osten des Landes als Invasion bezeichnet. Rund 90 Lastwagen seien ohne Freigabe der ukrainischen Behörden und ohne die vereinbarte Begleitung durch das Rote Kreuz im Land, …

NSU-Debatte in Thüringen: Lieberknecht: Ich verneige mich in Scham

Auf 1800 Seiten listet der Thüringer Landtag das Versagen der Behörden auf der Suche nach dem Terrortrio NSU auf. Ministerpräsidentin Lieberknecht räumt das Versagen des Staates und der Behörden ein. Und so mehren sich die Stimmen …

Programmablauf: phoenix-Sendeplan für Samstag, 23.August 2014; Tages-Tipp: 20:15 Wildes Russland

05:15 Gefahr für Lissabon Film von Martin Papirowski, ZDF / 2009 Wenn es nicht ausgerechnet an Allerheiligen geschehen wäre, hätte an jenem 1. November 1755 die Katastrophe in Lissabon sicher kein so verheerendes Ausmaß angenommen.

Fraktur: Paradigma, wechsle dich

Schon wieder eine historische Zäsur! Oder doch nur eine hysterische? Anmerkungen zur immer größer werdenden spezifischen Dichte unserer Geschichte.

Ukraine-Krise: Separatisten schießen Hubschrauber ab – Besatzung tot

Prorussische Separatisten haben in der Nähe der ostukrainischen Stadt Lugansk einen Armeehubschrauber abgeschossen.

Auch Du, meine Nichte Mariela?

Die Zeiten auf Kuba ändern sich, ganz langsam. Statt Fidel Castro regiert Raúl Castro, auch dürfen sich zum Beispiel vormalige Beamte als Unternehmer versuchen und die Staatskasse entlasten. Häuser und Autos werden ge- und …

Ein neuer Mann für schwere Aufgaben

Ankara/Istanbul – Auf eine Schonfrist kann Ahmet Davutoglu nicht hoffen. Der bisherige türkische Außenminister soll von kommender Woche an vom neuen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die Posten des Ministerpräsidenten und des Chefs …

Presseschau: Der Tagesspiegel: Ruprecht Polenz: Moskau eskaliert die Situation fortwährend

Berlin – Der langjährige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), hat Russland angesichts der eigenmächtigen Einreise des Konvois in die Ukraine eine Eskalation der Lage vorgeworfen.

Grüne Basis stimmt für Rot-Rot-Grün-Orange im Dresdner Stadtrat

Der grüne Kreisvorstand und die Fraktion haben für ihre „Koalition“ mit Linken, SPD und Piraten im Stadtrat Rückendeckung von der Basis bekommen: Auf einer außerordentlichen Versammlung stimmten am späten Mittwochabend die …

OVG: Beschwerde gegen Stadtratsklage bisher unvollständig: Gericht verlangt Begründung

In zwei Wochen ist Stadtrat. Am Montag überlegt der Ältestenrat, welche Punkte auf die Tagesordnung kommen. Die gesamte Sitzung des rechtlich umstrittenen Stadtrats vom 10. Juli wird sicherlich nicht wiederholt. Aber für die …

Bundesregierung: Namenskorrektur in der ARD-vorwahlumfrage Sachsen

Bitte beachten Sie: der Spitzenkandidat der SPD heißt Martin (nicht Thomas) Dulig.

Grüne fordern Spitzentreffen wegen steigender Flüchtlingszahlen

Berlin (AFP) Angesichts der steigenden Zahl von Asylbewerbern in Deutschland haben die Grünen ein Spitzentreffen von Bund, Ländern und Kommunen gefordert. Ziel müsse eine bessere Koordinierung der Unterbringung der Flüchtlinge …

Lkw aus russischem Hilfskonvoi in Ukraine gefahren

Erste Lastwagen aus dem russischen Hilfskonvoi für die Ostukraine sind eigenmächtig auf ukrainisches Staatsgebiet gefahren. Das meldeten russische Agenturen vom russischen Grenzübergang Donezk. Moskau hatte zuvor mitgeteilt, nach …

Kämpfer, die dem Tod ins Auge sehen

Bagdad – Vor   mehr als zehn Jahren hatten die Amerikaner nach dem Sturz des Diktators Saddam Hussein die irakischen Streitkräfte aufgelöst und alle Offiziere in die Wüste geschickt. Dort haben sich einige jüngst mit den …

Moskau: Hilfskonvoi startet ohne Genehmigung Kiews

Die russische Regierung will ihren seit Tagen an der Grenze festsitzenden Hilfskonvoi ohne das Einverständnis Kiews in Richtung der umkämpften ostukrainischen Region Lugansk schicken.

Politik: BRIGITTE LIVE: Die Stunde der Frauen / BRIGITTE im Gespräch mit Familienministerin

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe BRIGITTE LIVE „Die Stunde der Frauen“ begrüßt BRIGITTE Chefredakteurin Brigitte Huber am 15. Dezember, 19:00 Uhr, Familienministerin Manuela Schwesig als Interview-Gast in den Hamburger Kammerspielen.

Dokumentation: Die letzte Mail der IS an Familie Foley

In einer letzten E-Mail kündigt die IS der Familie des US-Journalisten James Foley die Ermordung ihres Angehörigen an. Foleys Eltern haben entschieden, das Dokument in der „Golbal Post“ zu veröffentlichen. n-tv.de dokumentiert den …