Autor: nachrichten.de - Politik

Polizei: LWSPA M-V: Wochenendmeldung der WSPI-Wismar für den Zeitraum vom 22.08.14-24.08.14

Sonntag Jubiläumsschwimmen durch die Wismarbucht …

Keine Kampftruppen in den Irak

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im ARD-Sommerinterview des Berichts aus Berlin die Entscheidung, die Kämpfer der kurdischen Regionalregierung auch mit Waffen zu unterstützen, verteidigt. Die Peshmerga hätten zusammen mit …

Unter Kumpeln

„Hey, hier ist was für Donezk“, ruft es draußen und ein paar Säcke fliegen auf die Rampe in einem Bochumer Hinterhof. „Ich muss auffe Schicht“, ruft ein Mann aus dem Autofenster, die Reifen quietschen ein wenig, dann ist er weg.

POLITIK: Stoppt die Gewalt! Stoppt den Krieg!

Fünf Friedensnobelpreisträger appellieren an Russland, die Ukraine und den Westen, den Konflikt um die Ukraine zu lösen …

Vertraulicher Ministeriumsbericht: Deutsche Luftwaffe offenbar ziemlich marode

Dramatische Probleme bei der Bundeswehr: Nicht nur die Kosten für Rüstungsprojekte laufen Berichten zufolge aus dem Ruder – auch die Luftwaffe scheint in einem bedenklichen Zustand zu sein. Viele Flugzeuge sollen nicht …

Wirtschaftsminister will neue Linie: Franzosen genervt von deutschem Sparkurs

Aus der Krise kommt man, wenn man spart – so predigt es Kanzlerin Merkel seit Jahren der EU. Doch Frankreich hat nun genug davon. Zumindest wenn man Wirtschaftsminister Montebourg glauben darf. Der französische Wirtschaftsminister …

Bildungszukunft in Sachsen: Ein Interview mit SPD-Kandidat Andreas Geisler

Andreas Geisler ist Vorsitzender des Stadtelternrates (SER) Leipzig, Elternsprecher des BSZ Arwed Rossbach Leipzig, Berater des Vorstandes des Kreiselternrat (KER) Nordsachsen und eigentlich seit dem 25. Mai auch Stadtrat für die …

Landtagswahl in Sachsen : Die Linke ist ohne Machtoption

Am 31. August ist Landtagswahl in Sachsen, die Linke ist seit 1990 immer die zweitstärkste Kraft im Dresdner Parlament gewesen. Doch jetzt ist die Partei ohne Machtoption.

Faschisten, Faschisten!: Separatisten führen gefangene ukrainische Soldaten in Donezk vor

Prorussische Separatisten haben Dutzende gefangene ukrainische Soldaten öffentlich in der ostukrainischen Großstadt Donezk vorgeführt.

Muslime in Großbritannien: Terror, Made in Britain

Großbritannien hat ein Extremismusproblem: Junge britische Muslime gehen lieber zum Islamischen Staat als in die Armee. Diese Realitäten werden im Land aber nur ungern gehört.

Emirat unterstützt IS-Terrorgruppe nicht

London – Katars Außenminister Chalid Al-Attija hat den Vorwurf zurückgewiesen, das Golfemirat finanziere die Terrormiliz Islamischer Staat. Katar unterstütze in keinerlei Form extremistische Gruppen, teilte Al-Attija in London …

Verteidigung: Unbekannte verüben Brandanschlag auf Bundeswehr-Gelände

Am Rande von Protesten gegen die Bundeswehr haben Unbekannte einen Brandanschlag auf den Truppenübungsplatz Altmark nördlich von Magdeburg verübt. Ein Bagger wurde in der Nacht zu Sonntag durch einen Brandsatz zerstört, bei zwei …

Kritik am Gaza-Krieg ist unerwünscht

Tel Aviv – „Es ist schon besser geworden“, meint Gideon Levy. Man muss Optimist sein, um seinen Zustand so zu beschreiben. Wochenlang konnte der Journalist, der zu Israels berühmtesten und härtesten Regimekritikern gehört, nur in …

Lapid droht mit gezielten Angriffen auf politische Hamas-Führung

Tel Aviv/Gaza (dpa) – Israels Finanzminister Jair Lapid hat mit gezielten Angriffen auf die politische Führung der radikal-islamischen Hamas auch im Ausland gedroht.

Künftiger irakischer Premier Abadi: Mann der Diplomatie

Der nächste Premier des Irak, Haider al-Abadi, muss die Islamisten abwehren und sein zerfallendes Land zusammenhalten. Das kann gelingen, schon einmal ist ihm eine schwierige Versöhnung geglückt.

Ende der Versöhnungsgesten

In diesem Jahr denkt Europa nicht nur an den Ersten Weltkrieg, es erinnert sich auch an den Wiener Kongress von 1814/15, der die Revolutionskriege seit 1792 beendete. Wer die beiden Daten aufeinander bezieht, muss feststellen: In …

Rheimetall darf Panzerfabrik nach Algerien liefern

Berlin. Der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat einen großen Rüstungsexport genehmigt: Der Konzern Rheinmetall darf wesentliche Teile einer Panzerfabrik nach Algerien liefern. Wie der »Spiegel« unter …

Kretschmann für Bundestags-Abstimmung

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich für eine Bundestags-Abstimmung über Waffenlieferungen in den Nordirak ausgesprochen. Stuttgart/Hamburg – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried …

Göring-Eckardt will Ehegattensplitting erhalten

Berlin. Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, drängt auf eine Wende in der Steuer- und Familienpolitik ihrer Partei. »Dass wir in der Steuerpolitik so viele Reformvorhaben aufeinandergetürmt haben, …

Holocaust-Überlebende verurteilen Israels Angriffe auf Gaza

In einer Anzeige haben NS-Überlebende das Ende der israelischen Angriffe in Gaza gefordert. Das militärische Vorgehen gegen die Palästinenser gleiche einem „Massaker“.

Zell am See gilt als Synonym für Österreich

Es gibt einen Supermarkt und zwei Restaurants in Zell am See, die Ali Baba heißen, und noch eine Handvoll weitere, die mit arabischer Schrift für islamisch korrekt zubereitete Speisen werben. „Aber insgesamt sind das sieben von …

Kampf gegen die IS-Terroristen: Kehrtwenden

Im Kampf gegen die Terroristen des „Islamischen Staates“ entschließen sich Amerikas Präsident Obama und die Bundesregierung zu politischen Kehrtwenden: Sie wollen stärker eingreifen, um die Bedrohung einzudämmen. Dabei kommt es …

Diskussion in der Nato: Raketenabwehr gegen Russland?

Die Nato will Europa mit einem Raketenschirm gegen Beschuss aus dem Nahen Osten schützen. Die Maßnahme richtet sich explizit nicht gegen Russland, heißt es immer. Doch mehrere Staaten wollen das ändern. Für die Russen wäre es eine …

Waffen für Kurden: Was kommt nach den Bomben?

Entwicklungshilfeminister Müller sieht in den Waffenlieferungen an die Kurden einen absoluten Ausnahmefall. Im Interview beschreibt er, welche Lehren sich aus dem Irak-Konflikt für den deutschen Abzug aus Afghanistan ziehen lassen.

Linker will Thüringen regieren: MP i.L.

Bald könnte das erste deutsche Bundesland einen Regierungschef der Linken bekommen. Der Kandidat Bodo Ramelow nennt sich schon „MP i.L. – Ministerpräsident in Lauerstellung“. Bodo Ramelow fährt quer durch Erfurt und zeigt mal nach …

Islamisten erobern nach eigenen Angaben Flughafen in Tripolis

Tripolis (dpa) – Nach wochenlangen Kämpfen haben islamistische Milizen nach eigenen Angaben den Flughafen der libyschen Hauptstadt Tripolis eingenommen. Das berichteten libysche Medien am Samstagabend.

Amerika weiß wenig über IS-Terroristen in Syrien

Die amerikanischen Streitkräfte haben offenbar nur wenig Wissen über die Terrormiliz IS in Syrien. Einem Zeitungsbericht zufolge brauchen die Dienste noch Monate, um Ziele für mögliche Luftangriffe zu finden.

Kauder verteidigt Waffenlieferungen in den Nordirak

Stuttgart. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat die geplante militärische Unterstützung zum Schutz verfolgter Minderheiten im Nordirak verteidigt. Es sei richtig, dass die Bundesregierung sich dazu entschlossen habe, …

Zahlte Deutschland Lösegeld?: Deutsche Geisel aus den Fängen der IS-Schlächter befreit

Ein 27 Jahre alter Mann reiste offenbar nach Syrien, ohne sich der Bedrohung durch den „Islamischen Staat“ bewusst zu sein. Die Terroristen schnappten den Mann und drohten mit seiner Ermordung. Jetzt wurde er anscheinend gerettet …

SPD-Spitze für Waffenhilfe – Stegner dagegen

Berlin. Die SPD-Spitze unterstützt fast geschlossen Waffenlieferungen in den Irak zur Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat. »Das ist kein Paradigmenwechsel und kein Tabubruch«, sagte Parteichef Sigmar Gabriel. »Das …

Gedenken an Rudolf Breitscheid

Weimar. Vor 70 Jahren starb der Sozialdemokrat Rudolf Breitscheid bei einem Bombenangriff im NS-Konzentrationslager Buchenwald bei Weimar. An diesem Sonntag (10.30 Uhr) will die SPD an den früheren preußischen Innenminister und …

Missbrauch von Sozialleistungen: Wer betrügt, der fliegt noch lange nicht

Wer betrügt, der fliegt: Mit diesem Slogan hatte die CSU geworben. Damit konnte sie sich aber nicht durchsetzen. Sanktionen für Sozialbetrüger kommen im Gesetzentwurf des Kabinetts kaum vor.

KWL öffnet Kanal in der Richard-Wagner-Straße: Jetzt für den KWL-Kanaleinstieg am 6. September

Unter den Straßen Leipzigs verbirgt sich ein knapp 2.800 Kilometer langes Kanalsystem, über das die häuslichen Abwässer und oftmals auch Regenwasser in die Kläranlagen geleitet werden. Einer der ältesten Kanäle befindet sich unter …

Konflikte UN warnen vor Massaker der IS-Miliz in nordirakischer Stadt Amerli

Konflikte Artikel drucken Artikel als PDF speichern Sie haben keinen PDF-Reader? Den Aktuellen finden Sie hier Bagdad (dpa) – In Amerli im Nordirak droht nach Einschätzung der Vereinten Nationen ein Massaker der IS-Terrormiliz an …

Erstmals Kundgebung für weißen Polizisten nach Schüssen in Ferguson

Ferguson (AFP) Der Unmut über die tödlichen Schüsse auf einen jungen Schwarzen in der US-Kleinstadt Ferguson hat am Wochenende erstmals Unterstützer beider Seiten auf die Straße getrieben. In St. Louis demonstrierten am Samstag …

Polizei: LWSPA M-V: Führen eines Sportbootes unter Alkoholeinfluss und verursachen eines

In den Abendstunden des 23.August 2014 bat der Hafenmeister in Barhöft um Unterstützung durch die Wasserschutzpolizei.

Flüchtlinge de Maizière erwartet 2014 höchste Asylbewerberzahl seit 20 Jahren

Flüchtlinge Artikel drucken Artikel als PDF speichern Sie haben keinen PDF-Reader? Den Aktuellen finden Sie hier Berlin (dpa) – Die Zahl der Asylanträge steigt dieses Jahr nach Einschätzung von Bundesinnenminister Thomas de …

«Focus»: BND hört Türkei seit 1976 ab

Stets gut informiert? Bundeskanzlerin Merkel und der türkische Ministerpräsident Erdogan. Foto: Tim Brakemeier Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll die Türkei nach einem Medienbericht bereits seit 1976 ausspionieren. Bisher war …

«Focus»: BND hört Türkei seit 1976 ab

Stets gut informiert? Bundeskanzlerin Merkel und der türkische Ministerpräsident Erdogan. Foto: Tim Brakemeier Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll die Türkei nach einem Medienbericht bereits seit 1976 ausspionieren. Bisher war …

Jusos-Chefin übt Kritik an Steinmeiers Irak-Kurs

Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht trotz Bedenken beim linken SPD-Flügel keine Alternative zu Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak. Neben humanitärer Hilfe, die weiterhin für die Bundesregierung …

Presseschau: Sonntag aktuell: zur Klausurtagung der SPD:

Sigmar Gabriel ist es überraschend gut gelungen, als Vizekanzler und SPD-Vorsitzender manche schwarz-roten Regierungszwänge mit etlichen linksbewegten Parteiflausen auszusöhnen.

Rüstungsexporte: Gabriel surft auf einer Welle der Empörung

Der SPD-Vorsitzende predigt die neue Moral der deutschen Rüstungsexporte. Doch erst unter Rot-Grün stieg Deutschland zum drittgrößten Rüstungsexporteur der Welt auf.

Sprengung: Kohleturm in Dortmund fiel wie geplant

Der 75 Meter hohe Turm wurde gesprengt. Foto: Marcel Kusch Der Kohleturm der ehemaligen Dortmunder Kokerei Kaiserstuhl ist am Samstagmorgen gesprengt worden. Das 75 Meter hohe Silo fiel wie vorgesehen auf ein Fallbett aus Schutt.

Radare aus Luhansk verschwunden: Russland: Konvoi war genehmigt

Nachdem der umstrittene Hilfskonvoi die Ukraine wieder verlassen hat, behauptet Russland nun, mit Duldung Kiews gehandelt zu haben. Die Regierung wirft den Fahrern vor, auf der Rückfahrt technisches Gerät mitgenommen zu haben. Die …

Externe Firmen halfen bei Braunkohleplan Welzow-Süd mit

Widerstand in der Bevölkerung ist massiv. Foto: Patrick Pleul/Archiv An der umstrittenen Empfehlung zur Erweiterung des Braunkohletagebaus Welzow-Süd waren nach Angaben der Landesregierung auch externe Unternehmen beteiligt. Bei …

Nach Kampfjet-Vorfall: China kritisiert Amerika für Aufklärungsflüge

Bis auf zehn Meter hatte sich ein chinesischer Kampfjet einer amerikanischen Aufklärungsmaschine genähert. Aus dem Verteidigungsministerium in Peking hieß es nun, der Pilot habe nur Routinechecks gemacht.

Kämpfe in Syrien: Große Verluste für IS-Extremisten

Er ist die letzte Bastion des syrischen Regimes in der Region. Sollte der Militärflughafen im Osten fallen, könnten IS-Milizen die Region unter Kontrolle bringen. Die Armee leistet erbitterten Widerstand und tötet bei …

Umfrage: SPD in Brandenburg weit vor CDU

Drei Wochen vor der brandenburgischen Landtagswahl zeichnet sich einer Umfrage zufolge ein klarer Sie…

Merkel erschüttert über das Schicksal von James Foley

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist erschüttert über das Schicksal des US-Journalisten James Foley. Das sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Seibert sagte, das Enthauptungsvideo, das von der …

Konflikte Iraks Politiker ringen nach Moschee-Attacke um Einheit des Landes

Konflikte Artikel drucken Artikel als PDF speichern Sie haben keinen PDF-Reader? Den Aktuellen finden Sie hier Bagdad (dpa) – Nach dem verheerenden Angriff auf eine sunnitische Moschee im Irak mit Dutzenden Toten ringen die …