Autor: nachrichten.de - Politik

In Niedersachsen wird frühestens 2016 wieder Gas mittels der umstrittenen Fracking-Methode gefördert. Das hat Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) am Mittwoch bei einem Besuch in Leese (Kreis Nienburg) angekündigt.

Streng genommen forscht die Wissenschaft im Auftrag der Politik schon seit fast einem Jahrzehnt am Für und Wider der familienbezogenen Leistungen in Deutschland.

Für die Nachfolge von Klaus Wowereit stehen zwei Männer längst bereit: Raed Saleh und der Parteilinke Jan Stöß. Ein schwelender Streit kann nun ausgetragen werden.

Kaum jemand kann dieser Tage die Eiswassererfrischung vermeiden – und so trifft es auch Cem Özdemir. Natürlich kippt sich der Grünen-Chef den das kalte Nass über den Kopf. Doch was gedeiht da eigentlich im Hintergrund des Videos? …

— Neues Highlight: Delegationen des EU-China IoT Summit, dem Gipfeltreffen von EU und China zum Internet der Dinge, und des EU-Internet der Dinge werden an der Veranstaltung teilnehmen …

Das gelingt nicht jedem Bürgermeister einer Metropole, auch nicht jedem Ministerpräsidenten eines Bundeslandes: Klaus Wowereits Rücktritt bestimmte am Dienstag die Nachrichten und am Mittwoch die Schlagzeilen bundesweit, auch …

Im Hochsommer war es ein Renner: Der Polit-Fiction-Roman in der größten Tageszeitung Frankreichs, Le Figaro, unter dem Titel »Hollande s“en va« – Hollande tritt ab.

Zur Freude der CSU hat das Kabinett neue Regeln für EU-Einwanderer beschlossen. Viele sind Nonsens, noch schlimmer ist die Botschaft, die Deutschland damit sendet. Ein Kommentar von  Lisa Caspari …

Fast jedes Kind in der DDR hat mit einem Heiko-Füllfederhalter das Schreiben gelernt, Heiko war Alleinproduzent von Schulfüllern und Tintenpatronen. Was ist aus dem Betrieb in Wernigerode geworden? »Viele Kinder beherrschen ja …

Ein Unbekannter oder mehrere unbekannte Täter haben auf den Rohbau eines Flüchtlingswohnheims in Hannover einen Brandanschlag verübt. Die Tat ereignete sich gegen zwei Uhr in der Nacht zum Dienstag, wie die Polizei mitteilte. Nach …

Der Rücktritt Spindeleggers von seinen drei Posten bringt zumindest personalpolitisch Bewegung in Österreichs große Koalition. Zwei Ämter sind schon wieder vergeben, das Finanzressort ist noch frei. Am Tag des überraschenden …

Der syrische Bürgerkrieg nähert sich immer stärker dem Nachbarland. Rebellen der Al-Nusra-Front haben den Grenzübergang Kunei zu dem von Israel kontrollierten Golanhöhen erobert. Auch Israel attackierte zwei Militärposten.

Das Ausmaß der Internet-Kriminalität hat sich im Vergleich zum Vorjahr wenig verändert, verkündet das BKA. Cybercrime sei trotzdem auf dem Vormarsch. Wie passt das zusammen? …

Eine drohende hohe Millionenstrafe wegen Preisdiktaten für Audi China, VW-Manager im Visier von Antikorrup- tionseinheiten im Reich der Mitte – China macht Ankündigungen wahr, dass es konsequent gegen Korruption vorgeht.

Von den 7000 Bewohnern des Roma-Dorfs Fântânele sind tausend nach Neukölln in die Harzer Straße gezogen. Die Verbliebenen beten für Kanzlerin Merkel.

Die Zahl der Lehrer wird weiter sinken, schließlich liegt das Durchschnittsalter der Pädagogen bei hohen 51 Jahren.

Hamburg sollte nicht zu früh über das Abstimmungsergebnis jubeln.

Zusammen mit seiner Familie kämpfte Ahmad Seif El-Islam wie kaum ein anderer für die Demokratie in Ägypten. Unter Husni Mubarak wurde er inhaftiert und gefoltert. Nun ist er im Alter von 63 Jahren gestorben. Zwei seiner Kinder …

Wowereit-Nachfolge? Alles Zwerge, holt wen von außen! Die Bedeutsamkeits-Berliner leiden darunter, dass die Stadt vermeintlich unter ihrem Niveau regiert wird. Ein Kommentar von  Lenz Jacobsen …

Am 27.08.14, gegen 18:00 Uhr, stellten Beamte der Wasserschutzpolizei Wismar einen Angler im Mündungsbereich der Köppernitz am Westhafen fest.

Thüringens SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert fordert eine Art „Kopfsteuer“ für im Freistaat gut ausgebildete und anschließend in andere Bundesländer abgewanderte Thüringer.

Die Armutszuwanderung aus EU-Staaten ist kein eingebildetes Problem.

Ein Jahr nach dem Abzug der Bundeswehr kehrt der Krieg zurück nach Kunduz. Taliban überrennen ganze Stadtteile, besetzen Polizeiposten. Die afghanische Armee kommt gegen den Ansturm kaum an.

Die Bundesregierung will Serbien, Bosnien-Hercegovina und Mazedonien als sichere Herkunftsstaaten einstufen, um die Zahl der Asylbewerber zu senken. Dazu braucht sie die Zustimmung der rot-grün regierten Länder, die nun fraglich ist.

Libyen erlebt derzeit die gewaltsamste Periode seit dem Sturz Gaddafis. Islamisten ziehen marodierend durch die Hauptstadt, während zwei verschieden Parlamente im Zwist liegen. Jetzt will Ägypten eingreifen. Ägypten hat den …

Der Chef der Berliner Piratenpartei, Martin Delius, hat sich nach der Rücktrittsankündigung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) für eine „Regierung der linken Mehrheit“ mit SPD und Linkspartei ausgesprochen.

Der 20. Februar 2011 war ein großer Tag für die Freie Demokratische Partei. Bei der Wahl in Hamburg erreichte sie 6,7 Prozent der Stimmen und zog wieder in die Bürgerschaft der Hansestadt ein. Die Liberalen waren damit in allen 16 …

Sports Endeavors, einer der größten Anbieter von Fußballartikeln im Einzelhandel weltweit, verkündete heute den Launch des neuen FC-Bayern-München-Online-Shops – www.BayernMunichStoreUSA.com – den das Unternehmen betreiben wird.

Leipzig. FDP-Stadtrat René Hobusch hat am Dienstag Strafanzeige gegen die Landesvorsitzende der AfD, Frauke Petry, gestellt. Der Leipziger Anwalt wirft der Spitzenkandidatin der „Alternative für Deutschland“ Verleumdung und üble …

Dresden. Der Streit um die abgehängten „NP… NEE!“-Plakate geht in die nächste Runde. Das Landgericht Dresden hat die Unterlassungsklage der SPD Sachsen gegen die NPD abgelehnt. Wie die DNN bereits berichteten, hatten Mitglieder …

Zu den diffamierenden Äußerungen des Leipziger Grünen Vorsitzenden Kasek über ein AfD-Mitglied erklärt die Sprecherin der Alternative für Deutschland, Frauke Petry: …

Nach der Einigung auf eine unbefristete Waffenruhe im Gaza-Krieg stehen Israel und die Palästinenser vor komplizierten Verhandlungen über eine Dauerlösung. Die indirekten Gespräche in Kairo sollten binnen eines Monats beginnen, …

Die geplanten Waffenlieferungen an die Kurden im Irak werden in den Bundestagsparteien stark diskutiert. Zurecht bleiben dabei Bauchschmerzen, meint Rainald Becker. Denn es sei zu unklar, was danach mit den Waffen passiere. Was …

In Russland werden die Angehörigen der auf ukrainischem Boden gefallenen oder in Gefangenschaft genommenen Soldaten abgeschirmt. Gräber werden anonymisiert, Entschädigungen verwehrt. Denn offiziell kämpfen weiterhin keine …

Russland hat mit dem Krieg in der Ukraine nichts zu tun – es schickt den Separatisten nur Panzer, Raketen und Fallschirmjäger.

Unser Umgang mit den sozialen Lagen von Zuwanderern leidet vor allem an politischer Ideenarmut.

Die Bundesregierung hat eine Studie in Auftrag gegeben, die die familienpolitischen Leistungen des Staates unter die Lupe genommen hat. Wichtig wäre aber vor allem eine gesteigerte Neugier für Familienpolitik.

Der Bund will sein Vorgehen gegen die so genannte Armutszuwanderung aus EU-Ländern verschärfen.

Der Gaza-Krieg ist zu Ende. Der Waffenstillstand, zu dem sich Israel und die palästinensische Hamas durchgerungen haben, hat gute Chancen zu halten – vorerst. Umso wichtiger ist, dass der Konflikt nun politisch gelöst wird.

Stuttgart – Anfang August sah sich der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, zu einer Zahlenkorrektur genötigt. „Wir wissen mittlerweile von über 400 Ausreisen“, sagte er der dpa. Noch im Juli war von …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Terror der Miliz „Islamischer Staat“ (IS) im Irak als Völkermord bezeichnet. „Es ist ein schreckliches Gräuel. Man kann von einem Völkermord sprechen“, sagte die CDU-Chefin in einem am …

Kämpfer des Islamischen Staates können über die Türkei unbehelligt zwischen den Kampfgebieten und dem Westen hin und her reisen. Warum erhöht die Bundesregierung den Druck auf Ankara nicht, den Grenzschutz zu verstärken? Da ist …

Mit mehreren Maßnahmen will die Bundesregierung gegen „Armutsmigration“ vorgehen. Jeder einzelnen ist anzumerken, dass sie das Produkt einer PR-Kampagne ist. Es handelt sich um bürokratische Monster mit fragwürdigem Nutzen. Es war …

Wer will schon mit einem Loch im Kopf weiterleben? Bis in die 1910er Jahre war das allerdings die gängige Behandlungsmethode bei Schädelverletzungen. Schusswunden etwa sollten nur gereinigt und leicht tamponiert werden. Ein junger …

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung treibt die ab 2015 geplanten schärferen Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige reuiger Steuerbetrüger voran. Das Finanzministerium legte einen Referentenentwurf vor, mit dem die bereits im Mai von Bund und …

Wenn es um internationalen Fußball geht, ist Norwegen nicht grade von Erfolg gekrönt – bis jetzt. Der erst 15-jährige Martin Ødegaard verdreht der Fußball-Welt den Kopf. 30 Topclubs sollen um ihn buhlen, auch Bayern München. Heute …

In einer eroberten syrischen Militärbasis sollen Kämpfer des „Islamischen Staats“ viele Soldaten hingerichtet haben. Derweil berichten westliche Medien, dass das Assad-Regime von Moskau über mögliche amerikanische Angriffsziele …

In Sachsen hat die AfD gute Chancen, in den Landtag gewählt zu werden. Nicht immer gelingt ihr der Balanceakt zwischen nationalkonservativen Positionen und dem Vorwurf des Rechtspopulismus.

Frankreich sucht einen Ausweg aus der Krise. Das jüngste Manöver reicht dafür nicht. Es ist die Tragik der sozialistischen Reformer: Für sie ist der eingeleitete Wandel eine Revolution, doch für das Land greift er zu kurz.

Verschmilzt die NPD bald mit dem Rocker-Milieu? Offenbar gibt es führende Funktionäre in der rechtsextremistischen Partei, die sich den Bandidos-Boss Sascha Roßmüller als neuen NPD-Chef wünschen. Der amtierende Vorsitzende Udo …