Autor: nachrichten.de - Politik

Vom Fliegen und Fallen

Am 4. Februar 1912 erklimmt Franz Reichelt die unterste Plattform des Eiffelturms. Ein Bein stellt er auf einen Hocker, ein Bein auf das Geländer, dann zögert er. Sein Atem kondensiert vor dem schnurrbärtigen Gesicht zu kleinen …

Steuerzahler-Bund: Finanzamt-Zinsen sollen sinken – Az. X B 233/12 und VIII R 36/10

Wer Steuern nachzahlen muss, dem berechnet das Finanzamt sechs Prozent Zinsen im Jahr. Dagegen regt sich Protest.

Staaten, auf Sand gebaut

Die IS-Terroristen wollen alle Grenzen im Nahen Osten einreißen. Aber was wollen die Bewohner? Eine Reportage aus Jordaniens Grenzgebieten von  Yassin Musharbash …

Amerikakritiker und Liebling der Bürger

Wenn Polens designierte neue Ministerpräsidentin Ewa Kopacz eine Überraschung geplant hatte, so ist sie ihr gelungen: Mit der Berufung von Grzegorz Schetyna zum Außenminister hat Kopacz die politische Klasse rundum verblüfft. Denn …

Paul statt Philipp

Es ist ein Satz, der seine ganze Wirkung erst im Abgang entfaltet. Angela Merkel ist nach Inzell gekommen. Die Junge Union trifft sich in den Bergen zu ihrem Deutschlandtag. Auf der Tagesordnung steht die Wahl eines neuen …

FOCUS 39/2014: Landtagswahlerfolge bescheren AfD fast vier Millionen Euro zusätzlich

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Truppe zieht gegen IS zu Felde

Hohn/Schleswig-Holstein – Dass die betagten Bundeswehr-Flugzeuge anfällig für Schäden sind, hat sich am Freitagmorgen beim Aufbruch der militärischen Einweiser für den Nordirak wieder gezeigt: Der erste Startversuch einer defekten …

54 Brückensanierungen mit Sondermilliarde vom Bund

Die Sondermilliarde aus dem Etat des Verkehrsministeriums zur Sanierung von Brücken soll ab 2015 bundesweit in mindestens 54 Projekte fließen. 15 davon liegen in Hessen. Das geht aus einer Aufstellung des …

Bedrohung durch IS-Dschihadisten: Amerika hofft auf neue Spionage-Allianz

NSA-Affäre, Merkel-Handy abgehört, war da was? Die USA basteln an einer Koalition gegen den „Islamischen Staat“, Europa kommt eine zentrale Rolle zu. Die NSA-Affäre wollen sie in Washington deshalb am liebsten vergessen.

Merkel sieht Anti-Stress-Verordnung sehr kritisch

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) angekündigte Anti-Stress-Verordnung “sehr kritisch”. Auf die Frage, ob die Arbeitgeber nach dem Mindestlohn und dem Rentenpaket mit weiteren …

Eklatante geografische Fehler: Weißes Haus weiß nicht, wo Syrien liegt

Die US-Amerikaner sind dafür verrufen, dass ihre geografischen Kenntnisse große Lücken aufweisen. Dass dies auch bei Mitarbeitern des Weißen Hauses der Fall ist, ist allerdings brisant. Zudem wenn es um Syrien geht, wo die USA die …

Das Thema Sexualkunde polarisiert

Sachlich, nicht polemisch soll in Niedersachsen über sexuelle Vielfalt im Unterricht diskutiert werden. In dieser Forderung waren sich alle Parteien im Kultusausschuss des Landtages einig.

Nahles will Früh-Rentnern höheren Hinzuverdienst ermöglichen

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will die Hinzuverdienstgrenzen für Rentner, die vor der gesetzlichen Regelaltersgrenze in den Ruhestand gehen, spürbar lockern. Das geht dem Nachrichtenmagazin “Focus” zufolge aus den …

Der Premier der Schotten verzichtet auf sein Amt

Schottlands Ministerpräsident Alex Salmond hat nach dem verlorenen Referendum zur Unabhängigkeit seinen Rücktritt angekündigt. Er kandidiere auf dem Parteitag seiner Nationalpartei SNP im November nicht mehr, sagte der 59-Jährige.

EU-Außengrenze: Bulgarien kämpft gegen Flüchtlingswelle

Er ist mit Rasierklingendraht gesichert und bisher 30 Kilometer lang: Ein Grenzzaun soll Flüchtlinge aus der Türkei vom Übertritt nach Bulgarien abhalten. Syrische Flüchtlinge berichten Menschenrechtlern derweil von entwürdigenden …

Junge Union: Ziemiak gewinnt packende Wahl

Inzell – Seit 1973 war keine JU-Vorstandswahl mehr so spannend. Es gewinnt klar Paul Ziemiak, es verliert Benedict Pöttering. Dem Verband geht ein Talent verloren. © dpa Paul Ziemiak. Um 21.36 Uhr ist die Kampfabstimmung …

Konflikte USA für globale Kampagne gegen Terrormiliz IS

Konflikte Artikel drucken Artikel als PDF speichern Sie haben keinen PDF-Reader? Den Aktuellen finden Sie hier New York (dpa) – Die USA haben sich für eine «globale Kampagne» im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat …

Neue OZ: Interview mit Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU)

„Auswirkungen des russischen Importstopps halten sich in Grenzen“ Obst-Vernichtung strikt abgelehnt Osnabrück.- Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) sieht keine Gefahr, dass türkische und südamerikanische Obst- …

Hollande spottet über Sarkozys politische Rückkehr

Frankreichs Ex-Präsident kündigt Parteigründung an. Doch die Franzosen sind mehrheitlich gegen ein Comeback …

Schottland: Mehrheit entscheidet sich gegen die Unabhängigkeit

Die schottische Unabhängigkeitsbewegung hat das Referendum über die Loslösung von Großbritannien verloren. Die stellvertretende Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon räumte die Niederlage am Freitagmorgen in der BBC ein. Nach …

Bundeswehr plant Ebola-Luftbrücke

Deutschland will vom Senegal aus eine Luftbrücke zum Kampf gegen die Ebola-Epidemie in Westafrika aufbauen. Dazu will die Bundeswehr in den nächsten Tagen mit zwei Transall-Maschinen Versorgungsflüge in die drei besonders …

Klimaretter, aufgewacht

Seit dem Scheitern des Kopenhagen-Klimagipfels konzentrieren sich viele Aktivisten auf lokale Energiekämpfe. Doch globale Probleme löst man nicht vor der eigenen Haustür …

Bündnis gegen TTIP und CETA zieht vor den Europäischen Gerichtshof: Europäische Bürgerinitiative

Das aus über 240 Organisationen bestehende Bündnis „Stop TTIP“ hat entschieden, Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative zu TTIP und CETA durch die Europäische Kommission einzulegen. Die Organisatoren …

Kanalsanierung in der Könneritzstraße ab 22. September: KWL repariert 1,1 Kilometer langen Sammler

In der Leipziger Könneritzstraße beginnt die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL) ab Montag, 22. September, mit der Sanierung des Mischwasserkanals. Die Arbeiten dienen der Vorbereitung auf den von der Stadt Leipzig, den …

Grüne beteiligen sich am „Kontrollbereich 04277“ und kritisieren Mietzahlung Leipzigs für den

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Leipzig stellt sich hinter die Forderungen der Initiative „Für das Politische!“ und unterstützt deren Einsatz gegen Überwachungswahn, Diskriminierung und soziale Verdrängung, vor allem …

Gauweiler begrüßt Schottland-Referendum: Sind kein Gesamtstaat à la europäische USA

Peter Gauweiler, stellvertretender CSU-Vorsitzender, hat sich trotz des Scheiterns erfreut über die Unabhängigkeits-Abstimmung in Schottland gezeigt und gefordert, Lehren für die ganze EU daraus zu ziehen. „Dieses Referendum ist …

Hermann verteidigt Kretschmann gegen Albig

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat die Kritik des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD) an seinem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) scharf zurück gewiesen.

Paul Ziemiak neuer JU-Chef – Klarer Sieg in Kampfabstimmung

Umbruch in der Jungen Union: 29 Jahre alt, in Polen geboren, Heimat in Nordrhein-Westfalen, kritisch und zugleich um Kompromisse bemüht. Das ist der neue Vorsitzende. Die Ära Mißfelder ist zu Ende. Die Junge Union hat nach …

Russen verletzen Schwedens Luftraum: Minsker Runde verhandelt über Ostukraine

Der von Kiew angebotene Sonderstatus für die Ostukraine ist den Separatisten nicht genug. Sie wollen die Unabhängigkeit – und dies bei Verhandlungen in Minsk verdeutlichen. Zu einem Zwischenfall kommt es derweil in Schweden, wo …

Votum in Schottland

The Guardian, Großbritannien Frauen retten die Union 54 Prozent der Wähler haben sich für einen Verbleib im Vereinigten Königreich ausgesprochen. Gerettet wurde die Union von den Frauen. Anders als viele Männer waren sie gegen …

Frankreich schließt sich US-Luftangriffen gegen IS-Terrormiliz an

Frankreich hat als erster Staat nach den USA Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat im Irak bombardiert. Kampfflugzeuge zerstörten laut Elyséepalast ein Versorgungsdepot der Extremisten im Norden des Landes. Frankreich will …

Bundesrat einigt sich im Asylstreit

Berlin (DK) Der Bundesrat hat umfassende Änderungen des Asylrechts beschlossen. Dies wurde durch einen Kompromiss zwischen der Bundesregierung und dem Grünen-Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann möglich. Serbien, Mazedonien …

Geheimnisverrat Wulff-Ermittler unter Verdacht

Wegen des Verdachts des Geheimnisverrats hat die Staatsanwaltschaft Göttingen strafrechtliche Ermittlungen gegen Ermittler im Fall des früheren Bundespräsidenten Christian  Wulff  eingeleitet. Hintergrund sei eine Strafanzeige, …

Konflikte Tausende Muslime demonstrieren bundesweit gegen Hass und Gewalt

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Nach dem Referendum: Schotten lösen Reform Britanniens aus

Nachdem eine Loslösung vom Vereinten Königreich abgelehnt wurde, verspricht die Londoner Zentralregierung mehr Autonomie und Demokratie auch für England, Wales und Nordirland. Das wird die Struktur des Vereinigten Königreichs …

170 Lastwagen: Russland plant dritten Hilfskonvoi

Russland will nach eigenen Angaben einen dritten Hilfskonvoi in die umkämpfte Ostukraine schicken. Die Regierung in Kiew ist offenbar über das Vorhaben nicht informiert.

Hessens Grüne rechtfertigen Asyl-Haltung

Die hessischen Grünen rechtfertigen ihre Enthaltung bei der umstrittenen Asylrechtsreform im Bundesrat. Das Gesetz, dem Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Freitag zur Mehrheit verhalf, bringe zwar …

Diese Bilder werde ich nicht mehr los

Vor einer Woche rammten Schlepper ein Flüchtlingsboot im Mittelmeer, Hunderte Menschen starben. Überlebende berichten nun vom unglaublich brutalen Vorgehen der Kriminellen – die Staatsanwaltschaft geht inzwischen von vorsätzlicher …

Porträt: Durchatmen für Cameron

London (dpa) – In den Tagen vor dem Schottland-Referendum wurde David Cameron (47) richtig emotional. «Nervös» sei er, bekannte der Regierungschef.

Karten spielen unten Gasmasken

Robert Martin Eltner ist zu Beginn des Ersten Weltkriegs 19 Jahre alt, als er seine Kameraden mit Gasmasken ablichtet, während sie Karten spielen. Eltner, dessen Fotonachlass nun in Baden-Baden gezeigt wird, macht seine Aufnahmen …

Zwei, die sich verstehen

Die Wertschätzung der Italiener für ihre politische Klasse war meist gering. Selbst vor diesem Hintergrund ist die Zahl, die der Mailänder Meinungsforscher Renato Mannheimer jetzt präsentierte, katastrophal. Nur noch fünf Prozent …

Unabhängigkeitsbegehren: Folgt Bayern Schottland?

Separatismus in Deutschland? Nicht nur der Freistaat Bayern kokettiert gelegentlich mit dem Streben nach Unabhängigkeit. Gegen den Widerstand der Bundesländer kann der Bund aber wenig bewirken. Auch Deutschland muss keine Spaltung …

Waffenausbilder der Bundeswehr brechen nach Irak auf

Der Einsatz der Bundeswehr zur Ausbildung kurdischer Kämpfer an deutschen Waffen im Irak ist angelaufen.

Gasstreit: Russland und Ukraine verhandeln in Berlin

Sotschi / Brüssel – Am 26. September sollen im russisch-ukrainischen Gaskonflikt Verhandlungen zur Lösung des Konflikts unter Vermittlung der EU-Kommission in Berlin stattfinden.

Schottland soll mehr Rechte bekommen

London/Edinburgh (dpa) – Großbritannien bleibt groß: Die Mehrheit der Schotten hat sich in einem historischen Referendum nach langer Debatte gegen die Unabhängigkeit entschieden.

Schottland tendiert zum Verbleib bei Großbritannien

Schottland scheint nach ersten vorsichtigen Schätzungen die Unabhängigkeit von Großbritannien mehrheitlich abzulehnen. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes YouGov, die aber keine klassische Nachwahlbefragung war, sieht …

Liveticker zum Schottland-Referendum: +++ 08:30 Cameron: Gleiche Rechte für alle +++

Mehr als vier Millionen Wahlberechtigte in Schottland haben entschieden, ob sich das Land vom Vereinigten Königreich abspalten soll. Auf den Wahlzetteln stand folgende Frage: „Sollte Schottland ein unabhängiges Land sein?“ Nur …

Bundesrat: Mehrheit für Asylrechtsreform

Im Bundesrat steht die Mehrheit für die von der schwarz-roten Bundesregierung geplante Asylrechtsreform. Auch das grün-rot regierte Baden-Württemberg wird der Reform an diesem Freitag in der Länderkammer zustimmen.

Die deutsche Asylpolitik und die Rückkehr der Ideologie

Lange sah es so aus, als habe Angela Merkel die Politik restlos entideologisiert. Bis der Streit über die Asylpolitik losbrach. Davon profitieren vor allem die Grünen. Nun wird der Bundesrat zur Kampfarena.

Alle 32 Wahlbezirke: So hat Schottland entschieden

Wo überall haben die Gegner der Unabhängigkeit ihre Erfolge gefeiert, wo die Unionisten? Ein Überblick über sämtliche 32 Stimmbezirke – und alle Ergebnisse.