Autor: nachrichten.de - Politik

Misshandlung von Flüchtlingen in NRW: Kraft räumt Fehler ein

NRWs Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Foto: Henning Kaiser/Archiv Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat nach dem Misshandlungsskandal in Flüchtlingsunterkünften des Landes Fehler eingeräumt.

Holger Arppe : AfD-Landeschef wegen Volksverhetzung angeklagt

Der AfD-Politiker Holger Arppe wird wegen Volksverhetzung angeklagt. Der Landeschef in Mecklenburg-Vorpommern soll online zu Gewalt gegen Muslime aufgerufen haben. Ihm drohen bis zu fünf Jahre Haft.

De Maizière hält Entzug des Ausweises für möglich

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will die Ausreise gewaltbereiter Dschihadisten aus Deutschland nach Syrien oder in den Irak mit schärferen Gesetzen unterbinden. Anstelle ihres Personalausweises sollten ausreisewillige …

Sorge um Zivilisten die geschlachtet werden   Türkisches Parlament beschließt Kriegseintritt

„Sorge um Zivilisten die geschlachtet werden“   Mehr zum Thema „Rechnen Sie nicht mit unmittelbaren Schritten“, sagte der türkische Verteidigungsminister Ismet Yilmaz vor der Abstimmung. Das vom Parlament gebilligte Mandat erlaubt …

Nobelpreisträgertreffen abgesagt: Südafrika verwehrt Dalai Lama die Einreise

Der Dalai Lama ist vielerorts ein gern gesehener Mann. Die südafrikanische Regierung verweigert ihm hingegen die Einreise und provoziert so die Absage eines Friedensnobelpreisträgertreffens. Die Empörung ist groß, in China ist man …

Mord wegen lauter Musik: US-Gericht verurteilt Todesschützen

Jordan Davis hatte mit drei Freunden im Auto Musik gehört. Foto: Ron Davis Ein US-Gericht in Florida hat einen weißen Amerikaner verurteilt, weil er einen unbewaffneten schwarzen Teenager nach einem Streit über zu laute Musik …

Tote und Verletzte in der Ostukraine

Die Waffenruhe in der Ostukraine hält kaum noch. Separatisten und Regierungskräfte liefern sich Kämpfe am Flughafen der Großstadt Donezk. Mehrere Menschen sterben.  Die prorussischen Aufständischen wollen den Flughafen nach …

Der Hadsch: Reise nach Mekka

Manche Dinge wünscht man sich sehr. Man spart lange dafür, um sich diese Träume erfüllen zu können. So ein Traum ist für viele Menschen auf der Welt eine besondere Reise.

Konflikte   Türkisches Parlament erlaubt Militäreinsätze in Syrien und Irak

Konflikte   Ankara (dpa) – Die türkische Regierung darf zum Kampf gegen Terrororganisationen ab sofort Soldaten nach Syrien und in den Irak schicken. Das Parlament verabschiedete in Ankara ein entsprechendes Mandat, das ein Jahr …

Gestatten, Valentino: neuer Elefant im Berliner Tierpark

Der Tierpark Berlin hat einen neuen Elefanten – er heißt Valentino und soll für Nachwuchs sorgen. Der Sumatra-Elefantenbulle kam am Mittwochabend in einem Sonder-Transporter aus Belgien an, wie der Tierpark am Donnerstag …

AufRecht-Bestehen – Protest vor dem Jobcenter Leipzig (2): Die Neuregelungen im SGB 2 – Ein

Die Erwerbsloseninitiative Leipzig (ELO) hat gemeinsam mit weiteren Initiativen zur Demo in Leipzig geblasen. Am heutigen 2. Oktober soll es vor dem Jobcenter zu einer Protest- und Informationsveranstaltung kommen, bei der es bis …

Jäger gerät ins Schlingern

Als Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) noch in der Opposition saß, da hat er viele Rücktritte gefordert – was ihm den Spitznamen „Jäger 90“ einbrachte. Nun ist Jäger erstmals selbst mit Rücktrittsforderungen …

+++ IS-Terror im News-Ticker +++: Etliche Zivilisten laut UN durch Luftangriffe getötet

Die Terror-Miliz Islamischer Staat rückt im Nordirak und in Syrien immer weiter vor. Eine westliche Allianz versucht, die brutalen Kämpfer mit Luftschlägen zu schwächen. Verfolgen Sie den Kampf gegen den IS-Terror im News-Ticker …

Ausländische Kämpfer in der Ostukraine: „Neurussland oder Tod“

Während der Fußballweltmeisterschaft protestierte Rafael Lusvarghi in São Paulo gegen Korruption und Geldverschwendung. Er wurde festgenommen – und in ganz Brasilien bekannt. Jetzt kämpft er in der Ostukraine an der Seite …

POLITIKHier wird ein … Tabu gebrochen – Seite 2

Die CDU wollte lange nicht mit der AfD reden. Jetzt ändert sie offenbar ihre Strategie. In FOCUS treffen erstmals die Parteispitzen von Union und Alternative für Deutschland zusammen: Armin Laschet, Vize-Vorsitzender der CDU, und …

POLITIKHier wird ein … Tabu gebrochen – Seite 4

Die CDU wollte lange nicht mit der AfD reden. Jetzt ändert sie offenbar ihre Strategie. In FOCUS treffen erstmals die Parteispitzen von Union und Alternative für Deutschland zusammen: Armin Laschet, Vize-Vorsitzender der CDU, und …

Zittern in Brüssel: Neue EU-Regierung wird zerpflückt

Die nächste EU-Kommission soll schlagkräftiger werden, als alle bisherigen. Doch auch das Parlament gewinnt an Kraft. Es rüttelt an so manchem Stuhl in Brüssel. Wen wird es treffen? Es wäre ein merkwürdiges Zeichen, wenn die …

Inklusion: Ulla Schmidt: Das Bundesteilhabegesetz darf nicht gefährdet werden / Lebenshilfe pocht

Die Lebenshilfe fordert ein modernes Teilhabe-Recht für Menschen mit Behinderung.

Der Wohlstandsprediger im Wahlkampf

Der Strandreporter trifft den Chef einer brasilianischen evangelikalen Megakirche, der die Präsidentschaftswahl mitentscheiden will. Die Politiker fürchten ihn. von  Thomas Fischermann …

Heftige Kritik aus Deutschland: EZB will auch Ramschanleihen kaufen

Erst die überraschende Leitzinssenkung im September, nun der Start eines auf Jahre angelegten Aufkaufprogramms: Die Strategie der EZB und deren Präsidenten Draghi stößt zunehmend auf Kritik. Vor allem hierzulande wächst der Unmut.

Mauerfall sahen sie nicht kommenNacht nach der Feier: Stasi verprügelte Demonstranten

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Wein: Die Vielfalt französischer Weine entdecken – Ab 16.10. bei Lidl / In den Filialen und unter

Frankreich ist immer eine Reise wert – allein wegen seiner herausragenden Weine.

Am Ende zählt die Fähigkeit, uns selbst zu verteidigen

Brüchige Waffenruhe, baldige Parlamentswahlen: Ukraines Außenminister Pawlo Klimkin über Lösungen für Luhansk und Donezk und den Wunsch nach OSZE-Beobachtern Interview:  Meike Dülffer , Kiew …

AfD-Hochburg in Brandenburg: Die vergessenen Bürger von Neuzelle

Jeder Fünfte im brandenburgischen Klosterort Neuzelle hat die AfD gewählt. Die Euroskeptiker machten hier Grenzkriminalität zu ihrem Thema – und trafen den Nerv der Bürger. Denn die sind der Einbrüche so überdrüssig, dass sie …

Schwarze Sheriffs, schwarze Schafe

Die Bilder erinnern an die Fotos aus dem berüchtigten US-Foltergefängnis Abu Ghraib im Irak: Menschen, die sich am Boden winden und von Uniformierten zu demütigenden Handlungen gezwungen werden. Was Mitarbeiter privater Wachfirmen …

Neues Video aufgetaucht   Boko-Haram-Anführer spottet über seinen angeblichen Tod

Neues Video aufgetaucht   Mehr zum Thema Zwar hatte die Armee Nigeria s am vergangenen Mittwoch Shekaus Tod verkündet, ohne das Datum oder die Umstände seines Ablebens zu erläutern. Sicherheitsexperten und die USA äußerten jedoch …

Aktion Sauberes Indien: Beamte, antreten zum Kloputzen!

Indien hat ein gewaltiges Müllproblem. Nun startet der neue Regierungschef Modi eine ähnlich gigantische Putzaktion. Der Clou: Nicht nur Müllmänner, sondern auch hohe Beamte sollen Besen und Wischlappen schwingen.

Polizeibericht Altenberg/Breitenau/Sebnitz: Graffiti, Drogen, kein Führerschein, unerlaubt

Innerhalb der letzten 24 Stunden sahen sich die Beamten der Bundespolizeiinspektion Altenberg mit einer breiten Palette von Verstößen konfrontiert.

Bilanz von Union und SPD in Berlin : Fünf Punkte, bei denen Sie die große Koalition gerade im Stich

Kalte Progression, Energiewende und Maut – die große Koalition unter Kanzlerin Merkel steht bei einigen wichtigen Projekten noch ohne Plan da. Die Politik verschleppt entscheidende Schritte und lässt die Bürger so im Stich.

Polizeibericht Rosenheim: Malteser unterstützen Bundespolizei – 39 Gewahrsamnahmen in einem Zug

Die Rosenheimer Bundespolizei hat am Mittwochnachmittag (1. Oktober) in einem EuroCity aus Italien 39 Personen in Gewahrsam genommen.

Ende einer Urlaubsreise: 27-Jähriger am Flughafen Dresden festgenommen

Dresden. So hatte er sich das Ende seines Türkeiurlaubs sicher nicht vorgestellt: Nach der Landung am Dresdner Flughafen war die Heimreise eines 27-Jährigen am Donnerstagmorgen zunächst zu Ende. Die Staatsanwaltschaft Cottbus …

NI: BDK: Berlin brennt – Politik denkt

Nun ist es ja nicht ganz neu, dass in Berlin wieder einmal etwas abgefackelt wird.

Zahlreiche Zivilisten laut UN bei Luftangriffen getötet

Die Vereinten Nationen werfen dem IS erschütternde Menschenrechtsverletzungen im Irak vor. Kritik gibt es auch an den irakischen, von den USA unterstützen Luftangriffen.

Bundeswehr-Pannen: Stell dir vor, es ist Krieg…

…und die Deutschen kommen nicht hin! Alle lachen über die Bundeswehr und ihr marodes Material. Aber Vorsicht: Die Antwort auf den Spott wird eine Aufrüstung sein, dass uns Hören und Sehen vergeht.

Ost-Jerusalem : US-Regierung kritisiert Israels Siedlungspläne scharf

Mehr als 2600 Wohnung will Israel in Ost-Jerusalem für jüdische Siedler bauen. Nun haben die USA mit ungewöhnlich deutlichen Worten reagiert und die Pläne als „Gift für die Atmosphäre“ bezeichnet.

EU-Kommission: Juncker muss um seine Mannschaft zittern

Das Europaparlament gibt sich widerspenstig: Mehrere designierte EU-Kommissare von Kommissionspräsident Juncker konnten bei ihren Anhörungen nicht überzeugen. Ihnen droht Nachsitzen, ein anderes Ressort – oder gar das Aus.

Liberia versichert: Ebola-Kontrollen am Airport sind gründlich

Liberia hat angesichts der Einreise eines mit Ebola infizierten Bürgers des Landes in die USA strenge Gesundheitskontrollen auf dem Internationalen Flughafen von Monrovia zugesichert.

Syrische Terror-Aussteiger: Ich war auf der falschen Seite

Der „Islamische Staat“ ist für seine Brutalität berüchtigt – selbst manchen Dschihadisten geht das zu weit. Zwei syrische IS-Aussteiger berichten in „Le Monde“ von Massakern und willkürlichen Hinrichtungen.

Werbung für die Streitkräfte: Bundeswehr blamiert sich mit Frauen-Kampagne

Neue Peinlichkeit für Verteidigungsministerin von der Leyen: Mit einer Kampagne wirbt die Bundeswehr um Frauen – und offenbart ein antiquiertes Rollenverständnis.

Polizeibericht Klingenthal: Bundespolizisten mit geschultem Auge entdecken Passfälschung

Am späten Abend des gestrigen Mittwoch, dem 1. Oktober 2014, kontrollierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Klingenthal im Regionalexpress Hof-Chemnitz auf der Sachsen-Franken-Magistrale zwischen Plauen und Reichenbach einen …

Protest in Berlin: Polizei räumt von Flüchtlingen besetztes DGB-Haus

Die einwöchige Protestaktion von Flüchtlingen in der Berliner DGB-Zentrale ist beendet: 200 Polizeibeamte haben die rund 20 Aktivisten aus dem Gewerkschaftshaus entfernt. Der DGB hatte eine politische Lösung gesucht, schließlich …

Irak will Hilfe – aber nicht von jedem

Rabia im Irak und Kobane in Syrien sind zwei der Orte, an denen derzeit besonders heftig gegen den IS gekämpft wird. Im Irak beteiligen sich inzwischen mehrere Staaten an Luftschlägen. Premier Abadi will manche von ihnen aber …

Protest in Hongkong: Jetzt sollen es die Banker richten

Für Peking ist der Aufstand in Hongkong rätselhaft. Die KP-Führung glaubt, den Bürgern dort weitreichende Freiheit zu gewähren. Jetzt bleibt den Demonstranten nur eine Chance: die Banker und Manager der Metropole zu gewinnen.

Stromsparen leicht gemacht

Beim Strom hätte ein Vier-Personen-Haushalt mit 5.000 Kilowattstunden Jahresverbrauch in Deutschland in den vergangenen fünf Jahren mit einem Wechsel aus der Grundversorgung zu einem Alternativanbieter insgesamt 980 Euro …

Staatsfeind Joshua Wong: Hongkongs Protest hat ein junges Gesicht

Er ist gerade einmal 17 Jahre alt, unauffällig und Legastheniker. Trotzdem ist dieser Teenager der Kopf der Regenschirm-Revolution in Hongkong. Joshua Wong begehrt nicht zum ersten mal gegen das System auf. Er ist schmächtig, fast …

Angstgegner Freihandel

Der Angriff auf TTIP ist meinungsstark und faktenschwach. von  Josef Joffe …

Nach Pannenserie: Chefin von Obamas Leibwache geht

Nach einer Serie von Pannen beim Schutz von US-Präsident Barack Obama und der Bewachung des Weißen Hauses hat der Secret Service einen neuen Leiter. Unmittelbar nach dem Rücktritt von Julia Pierson wurde der frühere Spitzenagent …

Mendebrunnen auf dem Augustusplatz sprudelt wieder – aber Tritonin Nummer 4 kam was abhanden

Der Mendebrunnen auf dem Augustusplatz sprudelt wieder. Nach grundlegender Sanierung wurde der historisch wertvolle und bekannteste Schmuckbrunnen Leipzigs am Mittwoch, 1. Oktoner, mit einem Festakt wieder in Betrieb genommen und …

Uno-Vorwurf gegen Irak: Luftangriffe auf IS töten viele Zivilisten

Bagdads Armee greift die Dschihadisten des „Islamischen Staats“ aus der Luft an – dabei sterben laut Uno auch viele Zivilisten. Die Taten des IS grenzen laut dem Bericht an Kriegsverbrechen.

Justiz recherchiert zu Hitlers Mordkommandos

Im November 2013 lud das Wiesenthal-Zentrum zum Pressetermin in einem Hotel in der Münchner Altstadt. Der Ort war von den Nazi-Jägern wohl mit Bedacht gewählt worden: Einen Steinwurf entfernt, im Münchner Hofbräuhaus, hatte Adolf …