Autor: nachrichten.de - Politik

Gutachten über Rüstungsprojekte: Zu spät geliefert, zu teuer, mangelhaft – das Beschaffungsproblem

Deutsche Soldaten sind bei der Krisenbewältigung weltweit im Einsatz – dafür aber nicht ausreichend gerüstet. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ließ jetzt die Versäumnisse ihrer Vorgänger auflisten. Heraus kamen 140 …

Von der Leyen legt sich mit Rüstungsindustrie an

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geht auf Konfrontationskurs zur Rüstungsindustrie. In einem Papier aus ihrem Haus werden nur noch wenige ausgewählte Industriesparten als Schlüsseltechnologien definiert, die …

Kommentar zum Widerstand gegen Stromtrassen: Seehofers Wackersdorf

Seehofer fürchtet, dass sich der Widerstand gegen neue Stromtrassen zu einem „zweiten Wackersdorf“ ausweitet. Da übertreibt er wohl ein wenig.

Gutachten zu Rüstungsprojekten: Von der Leyen zieht Konsequenzen

Verkürzte Meldewege bei Pannen, kein „Schlank-Lügen“ von Rüstungsprojekten mehr: Verteidigungsministerin von der Leyen will Konsequenzen aus einem neuen Gutachten ziehen, das altbekannte Mängel beim Beschaffungswesen der …

Was treibt die Ministerin?

Trotz gravierender Mängel bei der Bundeswehr denkt die Verteidigungsministerin über neue Auslandseinsätze nach. Auch wie sie das tut, sorgt für Aufregung. Welche Strategie verfolgt von der Leyen? Wie reagieren politische Freunde …

Geheimnis gelüftet: Wegen dieses Deals ließ der IS 49 Geiseln laufen

Ende September ließ die Terrororganisation IS 49 türkische Botschaftsmitarbeiter frei, die sie im Mai festgenommen hatte. Nun ist klar, warum sich die Terroristen auf diesen Deal eingelassen haben: Laut eines Berichts der …

Islamistischer Terror: FBI fürchtet Anschläge von syrischer al-Qaida-Zelle

Auch nach US-Angriffen gegen eine al-Qaida-Zelle in Syrien sieht das FBI die Gefahr nicht gebannt. Die Chorasan-Gruppe könnte immernoch Anschläge in den USA oder verbündeten Ländern planen, so Geheimdienst-Chef Comey.

Angela Merkel unter Druck

Droht Chaos bei der Energiewende? Bayerns Ministerpräsident Seehofer stellt schon beschlossene Stromtrassen infrage. Ein Koalitionsgipfel soll nun Klarheit bringen. Keine einfache Lage für die Kanzlerin. München – …

Abschieben in Zeiten des Krieges

Es ist nicht sicher, aber sehr wahrscheinlich, dass Joachim Herrmann (CSU), der bayerische Innenminister, am Wochenende bei vielen Innenpolitikern in Berlin mindestens Stirnrunzeln ausgelöst hat. Mit seiner Ankündigung, den selbst …

Stichwahl um Präsidentenamt in Brasilien nötig

Rio de Janeiro (dpa) – Brasiliens Staatschefin Dilma Rousseff hat zwar die erste Runde der Präsidentschaftswahl gewonnen, muss aber in die Stichwahl.

Konflikte   IS-Kämpfer hissen Flagge östlich des Stadtrandes von Kobane

Konflikte   Kobane (dpa) – Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat haben nach kurdischen Angaben ein erstes Haus am östlichen Rand der umkämpften syrischen Stadt Kobane erreicht. Dort hätten sie auch ihre charakteristische …

Kurden preisen tote Kämpferinnen: Die Geschichten der Märtyrerinnen

Die Berichte häufen sich: Immer wieder ist in sozialen Netzwerken von jungen Kurdinnen die Rede, die im verzweifelten Kampf gegen den Islamischen Staat ihr Leben gaben. Dabei geht es nur zum Teil um Ehrerbietung. Nasreen verlor …

Die Revolution schickt ihre Ärzte

Am Wochenende sind die ersten Kubaner im Krisengebiet eingetroffen, Präsident Raúl Castro hatte sie in der Nacht zum Freitag in Havanna verabschiedet. „Wenn die Helden weiße Kittel tragen“, schrieb die Zeitung Granma , das …

Drei Wochen in der Gewalt der IS

Systematisch entführt die Terrorgruppe IS Jesiden im Nordirak – 5000 Frauen sollen verschleppt worden sein. Nur ganz wenige von ihnen kamen offenbar wieder frei – darunter fünf Mädchen. Sie waren drei Wochen in der Gewalt der …

Druck: HP gibt Zusammenarbeit mit KBA bekannt

Im Rahmen der Graph Expo 2014 gab HP die Zusammenarbeit mit der Koenig & Bauer Group (KBA) bekannt.

Wehrbeauftragter hält neue Auslandseinsätze für riskant

Berlin – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) trifft mit ihren Plänen für neue Bundeswehreinsätze in der Ostukraine und im Nordirak auf Skepsis. «Ich weiß nicht, wie bestimmte Einsätze gestemmt werden sollten, ohne …

Brandenburgs AfD-Drama geht weiter: Fraktion wirft Stefan Hein raus

Erst wollte der frisch gewählte Abgeordnete Stefan Hein die Fraktion der AfD im Potsdamer Landtag freiwillig verlassen. Dann sah er sich als kleineres Übel. Jetzt setzen ihm seine Parteifreunde den Stuhl vor die Tür. Die …

US-Soldaten sollen sich als Zivilisten tarnen

In manchen Regionen Deutschlands gehören sie zum Straßenbild: US-Soldaten in Uniform. Etwa 40 000 sollen in Deutschland stationiert sein, insbesondere im Rhein-Main-Gebiet, der Pfalz und in Baden-Württemberg. Doch möglicherweise …

Politik: Kauder: Anschläge auf Gotteshäuser sind immer ein Verbrechen gegen alle Religionen

Tat rasch aufklären Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat am heutigen Montag die koptische Kirche besucht, gegen die vor zwei Tagen ein Brandanschlag verübt wurde.

Terror im Islamischen Staat: Als Sittenwächterin in Rakka

Vor dem Syrien-Krieg war Chadidscha Grundschullehrerin – im „Islamischen Staat“ wurde sie Sittenwächterin. Als sie mit einem Kämpfer verheiratet werden sollte, flüchtete sie. Jetzt erzählt sie ihre Geschichte.

Unternehmen: Unternehmensberatung vergibt schlechtes Zeugnis für Rüstungsprojekte

Experten haben massive Verzögerungen und Verteuerungen bei den neun größten Rüstungsprojekten der Bundeswehr festgestellt.

Polizeibericht Stuttgart: 03.-06.10.2014/Stuttgart/Ulm Flüchtlinge festgestellt

Am Wochenende stellte die Bundespolizei erneut zahlreiche Flüchtlinge fest.

Stoltenberg bekräftigt in Polen Solidarität der Nato

Warschau (dpa) – Der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat auf seiner ersten offiziellen Auslandsreise in Polen den Schutz des Bündnisses für alle seine Mitglieder bekräftigt.

Strafrunde für Dilma Rousseff

Die amtierende Präsidentin hat grobe Fehler gemacht, viele Bürger sind unzufrieden. Wenn Rousseff jetzt nicht auf die Protestwähler zugeht, gefährdet sie ihre Wiederwahl. Ein Kommentar von Ralf Pauli …

Zahl der Mitglieder von CDU, SPD und FDP sinkt auf Tiefstand

Die Mitgliederzahlen von CDU, SPD und FDP sind auf neue historische Tiefstände gefallen. Die SPD kann ihre Stellung als mitgliederstärkste Partei zwar knapp vor der CDU behaupten. Allerdings gingen den Sozialdemokraten nach …

Dienstleistungen: WALL AG engagiert sich für die Gründerregion Berlin-Brandenburg / Der Berliner

Mit einem runden Geburtstag starten am 17. Oktober die Deutschen Gründer- und Unternehmertage (deGUT) im ehemaligen Berliner Flughafen Tempelhof: Seit 30 Jahren führt die zweitägige Messe angehende Gründer und junge Unternehmer …

Chronologie: Materialprobleme bei der Bundeswehr

Mängel an Flugzeugen, Hubschraubern oder Fahrzeugen bereiten der Bundeswehr seit geraumer Zeit Probleme. Einige Beispiele: 30. September 2014: Das Verteidigungsministerium stoppt die Abnahme neuer „Eurofighter“-Kampfflieger, weil …

AfD wächst rasant

Die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) zeigt sich auf Bundes- wie auch auf Landesebene zerstritten. Trotz rechtsextremer Tendenzen und Querulantentum in den eigenen Reihen steigt aber die Zahl der Mitglieder nach …

Rüstung – das allzu fette Geschäft: Von der Leyen muss sich von Lobby befreien

Es braucht keine Wirtschaftsprüfer, um zu erkennen: Der Staat lässt sich von der Rüstungsindustrie übervorteilen. Mit ihrer Entscheidung, den Sachverstand Externer einzuholen, ist die Verteidigungsministerin trotzdem mutiger als …

Ehefrau von Washington Post-Korrespondenten im Iran freigelassen

Teheran (AFP) Gute zwei Monate nach ihrer Festnahme hat die iranische Justiz die Ehefrau des Korrespondenten der US-Tageszeitung „The Washington Post“ wieder freigelassen. Yeganeh Salehi sei frei, sagte der für die ausländischen …

Folgen für Hongkongs Protestführer: Furcht vor Pekings Rache

Das Ultimatum zeigt Wirkung, die Demonstranten in Hongkong räumen die Barrikaden. Was kommt jetzt? Aktivisten warnen: Die intensive Nutzung von sozialen Netzwerken könnte den Regimegegnern zum Verhängnis werden.

Multimedia: ProSiebenSat.1 unterstützt DVB-T2 Pilotprojekt in Berlin

– Digital-terrestrisches Pilotprojekt in Berlin gestartet – Sender ProSieben HD mit im Testballon …

Deutscher Islamist ruft zum Schlachten der Ungläubigen auf

Ein offenbar aus Deutschland stammender Islamist ruft seine Glaubensbrüder auf, die “Ungläubigen” in ihrer Heimat zu töten. Das berichtet die “Welt” unter Berufung auf ein islamistisches Propagandavideo, das die Terrororganisation …

Präsidentschaftswahl in Brasilien : Marina Silva – von der Favoritin zur Königsmacherin

Lange sah es so aus, als hätte Marina Silva Chancen, nächste brasilianische Präsidentin zu werden. Doch die Mitfavoritin wurde Dritte – nun rätselt das Land, wem sie ihre 22 Millionen Stimmen gibt. Von Jan-Christoph Wiechmann, Rio …

Wir als Türken müssen den Kurden doch beistehen

Sie trauen ihrer Regierung nicht: Deshalb wollen Tausende Türken den Kurden in Syrien lieber selbst helfen. So wie Tamer Doğan, der sich plötzlich in Kobani wiederfand. von Çiğdem Akyol, Istanbul …

Hörfunk: DASDING und SWR3 starten Visual Radio Neuer Videostream mit Zusatzinformationen live aus

Als erste Radiosender in Deutschland haben SWR3 und DASDING regelmäßige interaktive Visual-Radio-Shows gestartet.

Hongkong: Die Demokraten sollten sich verbünden

Der Schwung erlahmt: „Occupy City“ zieht sich aus der Hongkonger Innenstadt zurück. Im Gespräch sollten die Hongkonger Behörden mit den Studenten dennoch bleiben.

Schweden schert aus

Schwedens neuer sozialdemokratischer Regierungschef Stefan Löfven hat die Anerkennung eines Palästinenserstaats angekündigt – und damit ein ebenso heftiges wie geteiltes Echo provoziert. Während die Palästinenser-Führung in …

Einsatz in der Schwebe

Die Bundeswehr bereitet sich auf einen möglichen Einsatz deutscher Aufklärungsdrohnen in der Ostukraine vor. Die Details eines solchen Einsatzes, mit dem die Arbeit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa …

Operation ???: Pentagon findet keinen Namen für Krieg gegen Islamischen Staat

Jede Auslandsmission der US-Armee braucht einen Namen. Doch zwei Monate nach Beginn des Kriegs gegen den IS rätselt das Pentagon immer noch über die richtige Bezeichnung für den Einsatz. Kampfpiloten behelfen sich deshalb …

Joschka Fischer plädiert für EU-Mitgliedschaft der Ukraine

Eine Hinwendung des Landes zu Russland würde Europa zum schlechteren verändern, warnt der Ex-Außenminister. Der Westen müsse handeln und die Ukraine stärker unterstützen.

Erdoğan fehlt die Strategie

Für Recep Tayyip Erdoğan hat sich ein Traum erfüllt. Aus einem Istanbuler Slum- und Hafenviertel, in dem man die Sprache der Straße lernt, ist er bis ins Heiligste der Macht in der Türkischen Republik aufgestiegen: in den …

Photovoltaik-Anlagen und Vergütung rückläufig

Die Vergütungssätze für die Netzeinspeisung von Strom aus Photovoltaik-Anlagen sinken im Zeitraum vom 1. Oktober bis zum 1. Dezember 2014 jeweils zum Monatsersten um nur noch um 0,25 Prozent, wie die Bundesnetzagentur meldet. Die …

Selbstbestimmt bis in den Tod?: Lachen, schweigen, sterben

Wer auf St. Martin eingeliefert wird, hat meist nur noch Monate zu leben. Wertlos sei ein solches Leben jedoch nicht, sagt der Palliativmediziner Bernd Oldenkott. Er will seine Patienten infizieren, Mensch bleiben zu wollen. „Das …

Es geht um mehr als um Ursula von der Leyen

Der Expertenbericht zeigt, wo sich die Bundeswehr verändern muss: Sie braucht eine feste Aufgabendefinition. Außerdem müssen die Generäle endlich besser zusammenarbeiten. von Ingrid Müller …

Kommentar zu den Kohl-Zitaten: Deftig

Altkanzler Helmut Kohl hat schon als aktiver Politiker verbal deftig zulangen können. Vor allem Wolfgang Schäuble hat einiges abbekommen. Die jetzt veröffentlichen Aussagen werfen ein bezeichnendes Licht auf ihn. Ein Kommentar.

Polizeibericht Pirna: Bundesamt für Strahlenschutz und Bundespolizei untersuchen

Mit zwei Verbindungshubschraubern werden das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) und die Bundespolizei (BPOL) vom 7.

Tagesgagen für Hausbesetzer

Ost-Jerusalem – Es war finstere Nacht, als eine Gruppe von Siedlern, bepackt mit Kisten und flankiert von israelischen Grenzpolizisten, die Wohnungen im ersten Stock in Beschlag nahmen. „Wir wachten auf und waren schockiert“, …

Schwere Geheimdienstpanne: Französischer Agent soll zu al-Qaida übergelaufen sein

Die ersten US-Luftangriffe auf Syrien hatten offenbar ein besonders brisantes Ziel: einen ehemaligen französischen Agenten, der für al-Qaida kämpft. Das behaupten Mitarbeiter europäischer Geheimdienste.

Die Ukraine vor den Parlamentswahlen: Sehnsucht nach Frieden und neuen Gesichtern

Je länger Putins Krieg im Donbass dauert, desto mehr Zuspruch bekommen die Radikalen in der ukrainischen Politik. Oleh Ljaschko liegt in Umfragen auf Platz zwei. Für ihn interessiert sich derweil auch Amnesty International.