Autor: nachrichten.de - Politik

Kurden stoppen offenbar IS-Vormarsch

Die Kurden in der syrischen Stadt Kobane haben den Vormarsch der Terrororganisation „Islamischer Staat“ nach Angaben von Aktivisten erst einmal gestoppt. Seit Freitag seien die Terroristen nicht weiter vorwärts gerückt, teilte das …

Fortschritt im Terror-Kampf: Rauchsäulen über Kobale: USA treffen bei Luftangriffen weitere

Die – dennoch sind zumindest die USA optimistisch. Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gibt es „tatsächlich einige Fortschritte“, sagte US-Verteidigungsminister Chuck Hagel in der chilenischen Hauptstadt …

Witzige Bildmontagen: Wo ist Kim Jong Un? Das Netz sucht Nordkoreas Diktator

Aus der Reihe: „Wo ist unser geliebter Führer Kim Jong Un?“ Wo ist Nordkoreas Machthaber bloß abgeblieben? Ist er , wurde er oder ist er einfach nur Snowboarden? Das Netz hätte da ein paar Vorschläge. Unter dem Hashtag …

Brandsätze auf Asylbewerberheim bei Rostock geworfen

Unbekannte haben Brandsätze auf ein Asylbewerberheim bei Rostock in Mecklenburg-Vorpommern geworfen.

Geduldete Ausländer erhalten Bleiberecht

Stuttgart – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fordern bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen eine solidarischere …

Irakischer Geheimdienst: BND wusste von Waffenkäufen

Vor gut drei Jahren waren neun Männer des umstrittenen irakischen Geheimdienstes in Deutschland, unter anderem um bei der Waffenfirma Schmeisser einzukaufen. Der BND wusste nach SPIEGEL-Informationen davon, nicht aber die …

Streit um die Kernfähigkeiten

Die Verteidigungsministerin hatte vor Tagen den Koalitionspartner zusätzlich irritiert, indem sie einen Großteil der Rüstungsindustrie als entbehrlich einstufte. Demnach sollen nur noch „Schlüsseltechnologien“ gefördert werden: …

Von der Leyen unter Zugwang

Stuttgart – Nachdem ein externes Gutachten die Schwächen der Rüstungspolitik und ihrer Finanzierung offengelegt hat, steht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unter Zugzwang. „Die Ministerin hat an der Misere, die …

+++ IS-Nachrichtenticker +++ : Drei deutsche Fotoreporter in Türkei festgenommen

Der Mörder eines enthaupteten Franzosen ist identifiziert; deutsche Politiker kritisieren scharf die Türkei. Aktuelle Entwicklungen im Kampf gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat lesen Sie hier.

Kampf um Kobane: Eine Frau kommandiert die kurdischen Kämpfer

Einen stärkeren Kontrast zur radikalen Ideologie des IS kann man sich kaum vorstellen: Bilder von kurdischen Kämpferinnen sind mittlerweile um die Welt gegangen. Die kurdischen Verteidigungseinheiten von Kobane werden offenbar …

Ist die Partei rechtsradikaler als gedacht?: AfD-Chef Lucke räumt „relativ viele“ rechtsextreme

Auf die Forsa-Umfrage, wonach die AfD von einem rechtspopulistisch bis rechtsradikalen Milieu gewählt werde, reagierten die Euro-Hasser vor vier Wochen noch mit Schaum vor dem Mund. Doch nun räumt AfD-Chef Lucke selbst „relativ …

Russland: Selbstzweck Macht

Das Bestreben Moskaus, „Memorial“ aufzulösen – eine Organisation, die zur Erhellung der Verbrechen Stalins gegründet wurde – ist ein Symbol für den Umgang mit der Macht des Putin-Regimes.

Schießübung in der Nachbarschaft

In der Gemeinde Boostedt wird derzeit darüber diskutiert, dort eine Außenstelle der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Neumünster einzurichten. Die Aufnahmestelle in Neumünster mit rund 450 Plätzen verfügt nicht …

Martin Sonneborn bei SPIEGEL TV: Ich will die EU komplett umkrempeln

Martin Sonneborn sitzt für die Satirepartei „Die Partei“ im Europaparlament. Über seine Arbeit als Abgeordneter berichtet er ab sofort regelmäßig bei SPIEGEL TV.

Der Fächer des Anstoßes

Tokio – „Es ist unvermeidlich, dass ihr Kopf rollt“, titelt die japanische Boulevardzeitung „Nikkan Gendai“ am Freitag in großen Lettern. Die Justizministerin habe sich ins Aus manövriert, urteilt am selben Tag ein Kommentator des …

Wahlen   Hongkongs Regierungschef: Proteste haben null Chance

Wahlen   Peking (dpa) – Die wochenlangen Demonstrationen für mehr Demokratie in Hongkong haben nach den Worten des örtlichen Regierungschefs Leung Chun-ying „null Chance“ auf Erfolg. Chinas Kommunistische Partei werde ihre Pläne …

20 000 Kurden fordern in Düsseldorf Hilfskorridor für Nordsyrien

Düsseldorf/Berlin (dpa) – Die schrecklichen Berichte aus der Stadt Kobane sind selbst im fernen Deutschland für viele Kurden kaum zu ertragen. Auf einer Kundgebung sehen tausende Demonstranten auch die Bundesregierung in der Pflicht.

FDP: AfD-Forderung nach Euro-Austritt Frankreichs dokumentiert Weltfremdheit

Für FDP-Chef Christian Lindner dokumentiert die Forderung des AfD-Sprechers Bernd Lucke, der einen Euro-Austritt Frankreichs ins Gespräch gebracht hatte, “eine unhistorische Weltfremdheit der AfD”. “Wirtschaftstheoretiker …

Erdogan sieht ausländische Medien-Verschwörung: Deutsche Journalisten in der Türkei festgenommen

In der Türkei sind drei deutsche Journalisten verhaftet worden. Was ihnen vorgeworfen wird, blieb zunächst unklar. Der Vorfall ereignete sich im südostanatolischen Diyarbakir, einem der Zentren der Kurdenproteste.

Epidemie: Kann Ebola auf dem Landweg nach Deutschland kommen?

Kann sich Ebola bis nach Deutschland ausbreiten? An Flughäfen gibt es viele Kontrollen. Aber afrikanische Flüchtlinge kommen mit dem Zug oder in den Autos der Schlepper. Was Behörden und Fachleute zu diesem Szenario sagen.

Dobrindt: Mit vier Pilotprojekten gegen Pannen

Berlin – Computertechnik soll helfen, dass Pannen wie beim Berliner Flughafen BER künftig vermieden werden. Ob das klappt, sollen jetzt vier große Baumaßnahmen zeigen. © dpa Pleiten, Pech und Pannen? Das soll in Zukunft nicht mehr …

Chinas Premier setzt auf Kooperation mit Europa

Hamburg – Chinas Premier Li und EU-Parlamentspräsident Schulz setzen auf engere Zusammenarbeit von China und Europa. Außenminister Steinmeier mahnt Unternehmen  zur Einhaltung der Menschenrechte. © AFP Der chinesische …

Russland geht gegen Menschenrechtsgruppe vor

Moskau – Die Moskauer Behörden drohen, den Dachverband der international bekanntesten Menschenrechtsorganisation Memorial zu schließen. Die Bürgerrechtler wollen um ihre Existenz kämpfen. © dpa Denkmal von Revolutionsführer Lenin …

Sorge um Gewalt in Deutschland wegen IS-Kämpfen

Wegen der anhaltenden Kämpfe zwischen Kurden und der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) in Nordsyrien wächst in Deutschland die Sorge vor gewaltsamen Ausschreitungen und den Aktivitäten hiesiger IS-Unterstützer.

Presseschau: Der Tagesspiegel: Gysi: Auch Deutschland und die USA sollten Palästina anerkennen /

Berlin – Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, hält es für „höchste Zeit, dass endlich auch die westlichen Staaten Palästina als Staat anerkennen und diplomatische Beziehungen auf der Ebene von Botschaften …

Kampf gegen IS: Mißfelder sieht Türkei in Zwickmühle

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU), sieht die Türkei in dem Konflikt zwischen den syrischen Kurden und der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) in einer Zwickmühle. Sobald Ankara Bodentruppen …

Verschärfung des KonfliktsEine Zweistaatenlösung kann den Konflikt beenden

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Nato-Ausbildungsmission: Merkel will längeren Afghanistan-Einsatz

USA und Nato wollen afghanische Soldaten und Polizisten nur noch bis Ende 2016 trainieren. Nach Informationen des SPIEGEL bezweifelt Kanzlerin Merkel, dass diese Frist einzuhalten ist. Die Mission müsse möglicherweise fortgesetzt …

Spezialeinheit im Irak: Britische Soldaten bilden Peschmerga-Kämpfer aus

Britische Soldaten schulen Peschmerga-Kämpfer für den Kampf gegen die Terrormiliz IS im Umgang mit schweren Maschinengewehren – auf irakischem Boden. International wird der Ruf nach einem stärkeren Engagement der Türkei laut.

Terrormiliz IS rückt in Kobane weiter vor

Bagdad/Kobane (dpa) – Die Terrormiliz IS lässt sich scheinbar von Luftangriffen nicht aufhalten. Die Kämpfe an der syrisch-türkischen Grenze gehen mit unverminderter Härte weiter. Die Wut der Kurden wegen der Lage in Kobane wächst. Sie fühlen sich …

Bericht: Regierung rechnet mit höherem Verteidigungsetat

Die Bundesregierung richtet sich laut eines “Spiegel”-Berichts wegen der vielen Mängel bei der Bundeswehrausrüstung auf einen steigenden Verteidigungshaushalt ein. In einer Antwort für den Grünen-Politiker Omid Nouripour …

Debatte über deutsch-russischen Dialog

Zivile Stiftungen werden in Russland als „ausländische Agenten“ verunglimpft. Sie wollen jetzt aus dem „Petersburger Dialog“ aussteigen. Der russische Außenminister Lawrow dringt bei Steinmeier darauf, am Treffen festzuhalten.

Transatlantischer Stresstest

Die europäische Zentralbank und die Bankenaufsicht haben 130 europäische Geldinstitute einem Stresstest unterzogen – veröffentlicht werden Teile der Ergebnisse Ende Oktober. Die USA und Großbritannien simulieren jetzt den …

Polizei: IM-MV: Innenminister Lorenz Caffier: Für Angriffe auf Asylbewerberheime gibt es keinerlei

Der Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns Lorenz Caffier verurteilt den Angriff auf das Asylbewerberheim in Groß Lüsewitz im Landkreis Rostock aufs Schärfste und kündigt Null-Toleranz für die Straftäter an.

Medien: 10,65 Millionen sahen Niederlage der Nationalelf

Mit dem EM-Qualifikationsspiel und der 0:2-Niederlage der deutschen Nationalelf gegen Polen hat RTL am Samstag klar das Quotenrennen gewonnen.

Schäuble warnt vor Konjunktur-Pessimismus

Sorgen um die Konjunktur haben inzwischen die Börsengewinne eines ganzen Jahres aufgefressen. Die Eurozone steht am Rand einer Rezession. Nur einer zeigt sich wenig beunruhigt: Wolfgang Schäuble. © AFP Bundesfinanzminister …

NRW-Finanzminister kritisiert Festhalten an schwarzer Null

In der SPD wird Kritik an der Haushaltspolitik der Großen Koalition laut: “Die schwarze Null ist nur die halbe Miete”, sagte Nordrhein-Westfalens Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) dem “Kölner Stadt-Anzeiger” …

Schwerpunkt auf mehr Wachstum legen

Angesichts der schwächelnden Konjunktur fordert CSU-Chef Horst Seehofer von der Bundesregierung, mehr Augenmerk auf Wachstumsimpulse zu legen. «Wir stehen vor einer Zäsur. Wir brauchen einen neuen Schwerpunkt in der …

Attacken eines Außenseiters

War das jetzt ein Angriff? Auf ihren Klaus, den noch Regierenden? Darf der das? Jan Stöß hat erst eine knappe Minute geredet. Schon ist eine Spannung im Berliner Willy-Brandt-Haus zu spüren, die vorher fehlte. Bei Michael Müller …

Ex-Außenminister Fischer plädiert für EU-Beitritt der Ukraine

Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) befürchtet eine lang anhaltende Krise um die Ukraine und hat sich für einen EU-Beitritt des Landes ausgesprochen. Die Krise in der Ukraine werde länger dauern, “als die meisten …

Gefahr für Hillarys Kandidatur 2016?: Weißes Haus veröffentlicht gesperrte Lewinsky-Dokumente

Fast 20 Jahre sind seit der Affäre von Bill Clinton und Monica Lewinsky vergangen, doch sie holt die Clintons immer wieder ein. Nun wurden bisher gesperrte Dokumente zum Fall freigegeben. Eine Gefahr für Hillary Clintons …

Bericht: Regierung plant Impulsprogramm für die Konjunktur

Die Bundesregierung will mit einem neuen Impulsprogramm auf die Eintrübung der Konjunktur reagieren. Wie das Nachrichtenmagazin “Focus” berichtet, plant die Regierung eine stärkere Einbeziehung privater Firmen und Geldgeber bei …

Regierung will zehn Gigawatt aus Stein- und Braunkohle vom Netz nehmen

Die Bundesregierung will zehn Gigawatt Kraftwerksleistung aus Stein- und Braunkohle vom Netz nehmen. Entsprechende Schritte würden derzeit in der Energieabteilung des Bundeswirtschaftsministeriums unter dem grünen Staatssekretär …

Türkisch-kurdischer Friedensprozess: PKK-Anführer droht Präsident Erdogan mit Krieg

Kobane steht vor dem Fall, umzingelt ist die Stadt von IS-Dschihadisten. Für die Kurden in der türkisch-syrischen Grenzregion steht fest: Erdogans Zögern ist schuld am Leid. Seit Tagen kommt es in der Türkei zu blutigen …

Obama plant mit einem jahrelangen Kampf gegen den IS

Barack Obama will nicht die selben Fehler wie sein Vorgänger George W. Bush machen. Um Amerika aus dem Konflikt zu halten, geht er merkwürdige Koalitionen ein. Im Weißen Haus rechnet niemand mit einer schnellen Lösung.

Bund verdient Milliarden an riskanten Exporten

Berlin – Laut eines Medienberichtes soll der Bund in der ersten Jahreshälfte 2014 Milliarden an der Ausfuhr sogenannter „Dual-Use“ Produkten verdient haben. Die Opposition moniert mangelnde Kontrollen. © AFP Chemikalien, …

Österreicherinnen wollen zurück : Das ausweglose Schicksal der Dschihad-Mädchen

Für den Dschihad reisten sie nach Syrien, doch von den dortigen Zuständen sind die Mädchen aus Österreich schockiert. Eine Rückkehr gilt als unmöglich. Sie sollen zwangsverheiratet und schwanger sein.

Indien und die Not der Frauen: Frischer Wind in Rajasthan

Chhavi Rajawat brachte ihrem Dorf in Indien Toiletten – eine Erlösung für die vielen Frauen, die ihre Notdurft des Nachts auf freiem Feld verrichten mussten. Doch mächtige Rivalen hatten etwas dagegen.

EU-Beihilfen für britisches KKW

Die EU-Kommission genehmigte der britischen Regierung die staatliche Unterstützung für den Bau und Betrieb zweier EPR-Reaktoren im KKW Hinkley Point C in Südwestengland. Die Subventionen entsprächen den europäischen Regeln, hieß …

Nordkoreas Führer weiter abwesend: Übernimmt Kims Schwester das Ruder?

Die Abwesenheit Kim Jong Uns beim wichtigen Gründungsfest der Arbeiterpartei mehrt Spekulationen über eine Führungskrise in Nordkorea. Beobachter halten es für möglich, dass seine kleine Schwester Kim Yo Jong ihn vertritt – und …